Dreiklang aus Klimaschutz, Klimawandelfolgenanpassung und Naturschutz soll als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz verankert werden / Hochwasserschutz soll als Projekt von „überragendem öffentlichen Interesse“ eingestuft werden, um Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen Die Umweltministerinnen, -minister, -senatorinnen und der -senator der Länder haben sich am heutigen Freitag auf der 103. Umweltministerkonferenz (UMK) in Bad Neuenahr-Ahrweiler für einen Turbo in Sachen Hochwasserschutz ausgesprochen. Dazu wurden mehrere Beschlüsse gefasst: Die UMK forderte, dass trotz der anstehenden Bundestagswahl eine ambitionierte Novelle des Hochwasserschutzgesetzes zügig verabschiedet wird. Diese hat das Ziel, vorzusorgen und das Land und seine Infrastruktur besser gegen Hochwasserereignisse zu wappnen. Es beinhaltet zum Beispiel eine bessere Starkregenvorsorge durch die Länder und klarere Anforderungen an Infrastruktur wie etwa Brücken. Hochwasserschutz soll als „Projekt von überragendem öffentlichen Interesse“ eingestuft werden. Diese Einstufung würde dazu führen, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren schneller umgesetzt werden können. Hierzu erklärte die rheinland-pfälzische Umweltministerin und Vorsitzende der Umweltministerkonferenz (UMK) Katrin Eder: „Die Bilder aus dem Jahr 2021 von der verheerenden Flutkatastrophe im Ahrtal werden wir auch noch nach Jahren nicht vergessen. Und zu diesen Bildern aus dem Ahrtal kommen immer mehr, die sich ähneln – vom Pfingsthochwasser, Bilder aus Valencia, aus Polen und weltweit. Mit ihnen schwingt unermessliches menschliches Leid, aber auch die Frage nach der Gestaltung unserer Umwelt sowie die Finanzierung zur Behebung von Schäden und zur Schadensvorbeuge durch Klimafolgenanpassungs-Maßnahmen. Die Umweltministerkonferenz zeigt, dass man sich hier über Parteigrenzen hinweg einig ist, dass wir hier entscheidende Schritte unternehmen können, um schneller handeln zu können und für eine bessere Finanzierung von Klimaschutz, Klimaanpassung und Naturschutz zu sorgen.“ Im Grundgesetz soll es außerdem eine neue Gemeinschaftsaufgabe geben, die es dem Bund erlaubt, Kommunen beim Klimaschutz, der Klimaanpassung und dem Naturschutz auch direkt zu fördern. Die Umweltministerinnen, -minister, -senatorinnen und der -senator der Länder einigten sich darauf, schnellstmöglich konkrete Textbausteine für einen entsprechenden Vorschlag zur Änderung des Grundgesetzes vorzulegen. Bereits im Juni bei der 102. Umweltministerkonferenz in Bad Dürkheim gab es seitens der UMK einen Auftrag an das Bundesumweltministerium zu prüfen, ob eine entsprechende Grundgesetzänderung juristisch möglich ist. Das Ergebnis lautete: ja. „Durch die Grundgesetz-Änderung bekommen natürliche Anpassungen an die Folgen des Klimawandels mehr Gewicht. Zum Schutz vor Hochwasser können damit nicht nur technische Maßnahmen wie Hochwasserschutzmauern, sondern auch natürliche Maßnahmen besser gefördert werden. Renaturierte Flüsse und Auen sorgen beispielsweise dafür, die Fließgeschwindigkeit von Gewässern zu reduzieren und geben dem Gewässer mehr Raum“, so Eder. Bundesumweltministerin Steffi Lemke zog ein positives Fazit der Umweltministerkonferenz: „Wir haben uns bei dieser Umweltministerkonferenz in Bad Neuenahr-Ahrweiler vor Ort ein Bild von der Situation im Ahrtal machen können. Der Wille und die Kraft der Bürgerinnen und Bürger, die hier beim Aufbau Unglaubliches geleistet haben, haben mich tief beeindruckt. Aber auch drei Jahre nach der Flutkatastrophe sind die Zerstörungen noch überall sichtbar. Starkregen und Fluten werden durch die Klimakrise häufiger. Wir müssen Vorsorge betreiben und den Hochwasserschutz in Deutschland verbessern. Aus diesem Grund habe ich im Herbst das Hochwasserschutzgesetz III vorgelegt. Es stärkt und ergänzt den aktuellen Rechtsrahmen, um Schäden zu vermeiden und unsere Häuser, Brücken und Straßen besser gegen Hochwasser zu wappnen. Das Gesetz kann und sollte dann in der neuen Legislaturperiode schnell mit breiter Unterstützung in Kabinett und Bundestag beschlossen werden. Die Natur ist bei der Vorsorge unsere wichtigste Verbündete, sie hilft uns, uns vor den Folgen der Klimakrise zu schützen. Gesunde Wälder und Moore oder intakte Flussauen können mehr CO2 dauerhaft binden und mehr Wasser speichern. Mit dem Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz, für das bis 2028 über 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung stehen, tun wir genau das: Wir stärken die Natur, damit sie uns schützt. Deshalb freut es mich besonders, dass die UMK einstimmig das Signal sendet, dass dieses wichtige Programm verstetigt werden muss.“ UMK diskutierte die EU-Wiederherstellungsverordnung Um eine ausreichende Finanzierung ging es auch bei der Erstellung nationaler Wiederherstellungspläne, die das im Juni verabschiedetet EU-Restoration-Law für alle EU-Mitgliedsaaten vorsieht. Die UMK betont ausdrücklich die Bedeutung der EU-Verordnung und das damit verbundene Ziel bis 2030 auf 20 Prozent der EU Land- und Meeresfläche für den Klima- und Artenschutz wichtige Ökosysteme wieder in einen guten Zustand versetzt werden sollen. Um dies umzusetzen, braucht es entsprechend Personal und Geld. Daher forderte die UMK den Bund auf, entsprechende Mittel bereitzustellen. Dazu sei auch eine Weiterentwicklung der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU (GAP) zugunsten dieser Zielerreichung nötig. Umweltministerkonferenz fordert scharfes UN-Plastikabkommen Nicht nur der Klimawandel und dessen Auswirkungen, auch das Thema Müll nahm Raum auf der UMK ein. Dazu bekam der Bund Rückenwind von den Umweltministerinnen, -ministern, -senatorinnen und dem -senator der Länder für ein schärferes UN-Plastikabkommen, das derzeit in Südkorea verhandelt wird. Bundesumweltministerin Steffi Lemke sagte dazu: „Plastikmüll ist ein riesiges Problem, für die Natur und unsere Meere, aber auch für uns Menschen. Wir alle kennen die Bilder von Lebewesen im Meer, die elendig an Plastikmüll verenden, Mikroplastik findet sich in den entlegensten Regionen der Welt. Die Plastikvermüllung muss gestoppt werden. Leider erleben wir bei der Konferenz in Korea derzeit den Versuch, mehrerer Erdöl fördernder Staaten, ein wirksames Abkommen zu blockieren. Das deutsche Verhandlungsteam und ich setzen uns für ein möglichst umfassendes, verpflichtendes, globales UN-Abkommen gegen Plastikmüll ein. Das oberste Ziel ist, dass wir weltweit weniger Plastik produzieren, nutzen und wegwerfen. Wir brauchen konkrete Reduktionsziele und Zieljahre, ebenso einen wirksamen Überprüfungs- und Revisionsmechanismus, damit die Wirksamkeit der ergriffenen Maßnahmen auch bewertet werden und das Abkommen falls nötig angepasst werden kann. Auch die Hersteller von Plastik tragen hier Verantwortung.“ . EU soll Green Deal fortentwickeln Dazu soll auch der European Green Deal fortentwickelt werden, lautet eine gemein-same Forderung auf der UMK. Insbesondere auch der von der Europäischen Kommission vorgesehene „Deal für eine saubere Industrie“ kann darüber hinaus aus Sicht der Umweltministerkonferenz – je nach Ausgestaltung – einen wichtigen Beitrag zum Ziel der Klimaneutralität der EU bis spätestens 2050 leisten. Ein entsprechender Gesetzesvorschlag sollte sobald wie möglich vorgelegt werden. Oliver Krischer, Umweltminister in Nordrhein-Westfahlen sagte: „Das ist eine zentrale Aufgabe für die neu gewählte EU-Kommission. Die Aufgabenpalette ist breit: Wir brauchen mehr europäische Gelder für klimaschonende Technologien, mehr Tempo bei der Klimaanpassung und zukunftssichere Regelungen beispielsweise für die Kreislaufwirtschaft. Unser Ziel ist eine klimaneutrale Industrie. Das ist für ein Land wie Nordrhein-Westfalen entscheidend für eine gelingende Transformation.“ Kreislaufwirtschaft und Ressourceneffizienz verfolgte die UMK auch beim Tagesordnungspunkt „Baustoffrecycling ausbauen, Deponieraum schaffen, Baukosten senken“. Hier beschlossen die Länder unter anderem vereinfachte Vergabeverfahren, digitale Plattformen zur Bewertung von Recyclingbaustoffen und einheitliche rechtliche Standards. „Weniger Bürokratie, mehr pragmatische Lösungen im Bauwesen“, forderte Hessens Umweltminister Ingmar Jung und sagte: „Die Akzeptanz von Recyclingbaustoffen muss wachsen, denn sie können eine Schlüsselrolle beim Ressourcenschutz spielen, werden jedoch durch komplizierte Regularien ausgebremst.“ Unbürokratisch und praxistauglich sollen sogenannte mineralische Ersatzbaustoffe unter bestimmten Vorrausetzungen nicht mehr als Abfall deklariert werden. Ziel ist es, dass mehr Baustoffe wiederverwendet werden können. UMK diskutierte Umgang mit dem Wolf Hessens Umweltminister Ingmar Jung begrüßte die Entscheidung, den Schutzstatus des Wolfs auf EU-Ebene anzupassen. „Unser Ziel ist eine realistische Regulierung. Es geht nicht um Ausrottung, sondern um ein ausgewogenes Miteinander von Wolf, Weidetierhaltung und Kulturlandschaft“, erklärte Jung. Bund und Länder haben bei der UMK in Bad Neuenahr-Ahrweiler vereinbart, wie es konkret nach der Herabstufung des Schutzstatus‘ in der Berner Konvention weitergeht. Dazu sagte auch Dr. Till Backhaus aus Mecklenburg-Vorpommern: „Es freut mich, dass wir nach harten Verhandlungen heute in der UMK den einvernehmlichen Beschluss gefasst haben, die nationale Umsetzung eines aktiven Wolfsmanagements schon jetzt vorzubereiten. Wir können es uns nämlich nicht leisten, erst abzuwarten, wie die EU nach der Herabstufung des Schutzstatus des Wolfs in der Berner Konvention vorgeht. Um den langwierigen Prozess der erforderlichen Rechtsanpassungen auf europäischer und nationaler Ebene zu beschleunigen, ist es unverzichtbar, ins Handeln zu kommen und schon jetzt die nötigen Schritte auch auf nationaler Ebene vorzubereiten. Den Menschen im ländlichen Raum und den Weidetierhaltern wäre eine weitere Verzögerung, bevor wir in ein rechtssicheres und artenschutzgerechtes Wolfmanagement eintreten können, nicht zu vermitteln. Hieran hängt auch ein gutes Stück politischer Glaubwürdigkeit" Die nächste Amtschef- und Umweltministerkonferenz der Länder findet im Saarland statt, die Reihenfolge ist alphabetisch. Hintergrund Verankerung einer Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz: Bislang gibt es zwei Gemeinschaftsaufgaben im Grundgesetz. Die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Deutschland, was die regionalen Wirtschaftsstrukturen stärken soll (regionale Wirtschaftsförderung) und die Aufgabe, die Agrarstruktur und den Küstenschutz zu stärken (GAK). Werden der Naturschutz, der Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz verankert, würde das für eine dauerhafte Finanzierung in diesen Bereichen sorgen. Denn bislang gibt es folgendes Problem: Der Bund kann Kommunen nicht direkt fördern – egal, ob es um Regenrückhaltebecken, eine Flussrenaturierung, um einen Deich oder um die Kühlung von Innenstädten mit mehr Grün geht. Andere Förderungen über das Land oder über die EU beinhalten in der Regel einen gewissen Eigenanteil. Ist die Kommune aber eher finanzschwach, ist mitunter schon der Eigenanteil zu hoch, den sie aufbringen müsste. Dem Bund ist es nicht erlaubt, finanzschwache Kommunen direkt zu fördern. Das zweite Problem ist: Förderprogramme sind immer zeitlich begrenzt. Damit ist es kaum planbar, ob es Nachfolge-Programme gibt und was sie künftig fördern. Denn oftmals ist es mit einer einzelnen Investition nicht getan, Deiche müssen in Stand gehalten werden oder Regenrückhaltebecken saniert werden, wenn sie in die Jahre gekommen sind.
Rising energy prices, poor energy performance of buildings and low incomes can leave households unable to meet their energy needs, adequately heat their homes or pay their energy bills. These households are referred to as energy poor or vulnerable households. However, a standardised definition and robust indicators of energy poverty are currently lacking in Germany. This study therefore addresses the concepts of energy poverty and vulnerability, presents definitions and indicators, and looks at policies and measures to support affected groups. The study emphasises that energy poverty should not be seen as part of general poverty, but as a distinct structural problem. Due to budget constraints or lack of decision-making power, affected households are unable to respond adequately to an increase in fossil fuel prices, for example as a result of CO2 pricing, by investing in energy-efficient refurbishment or renewable heat. To prevent a worsening of social inequalities as a result of the European carbon pricing scheme for buildings and transport (ETS2), the Social Climate Fund will be established at EU level to complement the ETS2. The National Social Climate Plans, due in mid-2025, require EU member states to define energy poverty and vulnerability, develop indicators to identify these groups, and design policies and measures to help these groups transition to climate-friendly technologies. Using a range of indicators, the study concludes that around 3 million households in Germany are vulnerable to rising fossil fuel prices. This represents around 10% of the 30 million households that use fossil fuels for heating. More than 80% of these vulnerable households live in multi-family dwellings and almost all of them are tenants. The study examines different instruments to support vulnerable households and also looks at good practice examples from other countries. Socially differentiated financing of efficiency and decarbonisation measures, similar to the French MaPrimeRénov' programme, could also help those households to invest that have so far hardly benefited from state funding programmes in Germany. Veröffentlicht in Texte | 01/2025.
Umweltgüter und -dienstleistungen bieten wirtschaftliche Chancen in Krisenzeiten Die deutsche GreenTech-Branche wächst deutlich schneller als klassische Industriezweige, ist stark in den globalen Handel integriert und an vielen Stellen Innovationstreiber. In Deutschland werden nach den USA und Japan die meisten GreenTech-Patente angemeldet. Damit ist die GreenTech-Branche nicht nur wichtig für Klima und Umwelt, sondern auch ein essenzieller Teil der deutschen Wirtschaft, der zur Resilienz und Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Deutschland beiträgt. Das zeigt der GreenTech Atlas 2025, den Bundesumweltministerium und Umweltbundesamt (UBA) heute in Berlin vorstellen. Die GreenTech-Branche hat sich in den vergangenen Jahrzehnten zu einer relevanten Größe der deutschen Wirtschaft entwickelt. Die Querschnittsbranche vereint Unternehmen, die umwelt- und klimafreundliche Technologien und Dienstleistungen anbieten, wie Anlagen zur Produktion von erneuerbaren Energien oder Technologien zur Energieeffizienzsteigerung. Dazu zählen beispielsweise Filter für Luftreinhalteanlagen, aber auch Technologien zum Recycling von Solaranlagen. Rund 7,5 Prozent der in Deutschland Erwerbstätigen, neun Prozent der deutschen Bruttowertschöpfung und 8,4 Prozent der Exporte sind mittlerweile auf die Branche zurückzuführen. Die Bruttowertschöpfung lag im Jahr 2023 bei 314 Milliarden Euro. Sie wuchs seit 2010 um durchschnittlich knapp fünf Prozent pro Jahr und damit deutlich dynamischer als in der Gesamtwirtschaft. Besonders dynamisch ist das Wachstum in den Bereichen erneuerbare Energiesysteme, umweltfreundliche Mobilität und Energieeffizienz. Bundesumweltminister Carsten Schneider: „Klima- und Umweltschutz stärken den Wohlstand in unserem Land und beflügeln die Innovationskraft von Unternehmen. Das belegt der GreenTech Atlas 2025 eindrucksvoll: Die GreenTech-Branche hat sich stark entwickelt, sie ist heute ein Zugpferd für die deutsche Volkswirtschaft. Auf umweltschonende Produkte zu setzen, ist ein wirtschaftliches Erfolgsrezept. Darum ist eine ambitionierte Klima - und Umweltpolitik zugleich eine ökonomische Modernisierungs- und Wachstumsstrategie, die Deutschland so dringend braucht. Die Investitionen aus dem neuen Sondervermögen werden diesen Effekt weiter verstärken.“ UBA -Präsident Dirk Messner sagt: „Der GreenTech Atlas 2025 zeigt, dass die Branche für die gesamte deutsche Industrie ein starkes Standbein in Zeiten von Krisen und Veränderungen ist. Längst ist in vielen Sektoren klar, dass die Zukunft grünen Technologien gehört. Ambitionierte umwelt- und klimapolitische Ziele geben der Branche Sicherheit und können zu zusätzlicher wirtschaftlicher Stabilität beitragen.“ Die Entwicklung der Branche hängt stark davon ab, wie konsequent und nachhaltig politische Ziele wie Klimaneutralität und Kreislaufwirtschaft verfolgt werden. Potenzialabschätzungen zeigen, dass die Bruttowertschöpfung der deutschen GreenTech-Branche bis 2045 auf über 620 Milliarden Euro anwachsen kann. Der globale GreenTech-Markt könnte um zusätzliche 30 Prozent wachsen, sollten sich Klimaneutralität und zirkuläres Wirtschaften durchsetzen. Wird dieses Potenzial gezielt gefördert, entsteht dabei eine Win-Win-Situation mit Vorteilen für die Wirtschaft, Schaffung zukunftsfähiger Arbeitsplätze und dem Schutz von Klima und Umwelt. Die Zahl der Erwerbstätigen in der deutschen GreenTech-Branche wächst seit 2010 stärker als in der Gesamtwirtschaft. Im Jahr 2023 waren 3,4 Millionen Erwerbstätige in der Branche beschäftigt – etwa dreimal so viel wie in der Automobilindustrie. Besonders positiv entwickelten sich die Beschäftigungszahlen im Bereich der umweltfreundlichen Mobilität (plus fünf Prozent pro Jahr) und der Energieeffizienz (plus drei Prozent pro Jahr). Auch in den Krisenjahren der Corona-Pandemie und des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine konnte die GreenTech-Branche ihren Wachstumskurs fortsetzen, während klassische Industriezweige einen Rückgang bei den Erwerbstätigenzahlen verzeichneten. Im Jahr 2023 exportierte die deutsche GreenTech-Branche Waren im Wert von 132 Milliarden Euro, das sind mehr als acht Prozent der deutschen Exporte. Seit 2019 wachsen die deutschen GreenTech-Exporte im Vergleich zu den deutschen Gesamtexporten überproportional stark. Mehr als die Hälfte (55 Prozent) der GreenTech-Exporte liefert die Branche in andere EU-Staaten, aber auch die USA (9,9 Prozent) und China (fünf Prozent) sind zentrale Handelspartner. Die weltweite Nachfrage nach GreenTech aus Deutschland ist seit 2010 in allen Bereichen gestiegen und könnte sich bis 2045 vervierfachen. Daher ist es wichtig, neue Absatzmärkte für deutsche GreenTech-Exporte zu erschließen. Weltweit kommen über die Hälfte aller GreenTech-Patentanmeldungen aus den USA, Japan und Deutschland. Die deutschen Patentanmeldungen konzentrieren sich insbesondere auf die Bereiche erneuerbare Energien und umweltfreundliche Mobilität. Noch ist Europa führend im Bereich GreenTech: Die zehn wichtigsten europäischen Länder stellen insgesamt etwa 40 Prozent der weltweiten GreenTech-Patente bereit. Allerdings holt China rasant auf: Seit 2010 hat sich die Zahl der chinesischen Patentanmeldungen versechsfacht. Die vorliegenden Ergebnisse des GreenTech Atlas 2025 wurden auf Basis amtlicher Statistiken und einer umfassenden Abgrenzung relevanter GreenTech-Güter und -Dienstleistungen berechnet. Der GreenTech Atlas wird zum siebten Mal veröffentlicht. Er stellt die Entwicklung der Branche seit 2010 dar und zeigt die Potenziale bis 2045 auf.