Landesamt für Umweltschutz Sachsen-Anhalt Dezernat 22 Kreislaufwirtschaft, Chemikaliensicherheit Reideburger Straße 47 06116 Halle (Saale) Fax: +49 345 5704-405 Dezernatsleiter Kreislaufwirtschaft, Chemikaliensicherheit Christian Böttger Tel.: +49 345 5704-411 E-Mail an Herrn Böttger Abfalltechnik Sven Weißbach Tel.: +49 345 5704-230 E-Mail an Herrn Weißbach Abfalleinstufung / Abfallbilanz Michael Both Tel.: +49 345 5704-232 E-Mail an Herrn Both Abfallüberwachungssystem ASYS / Entsorger- und Freistellungsnummern René Lüttich Tel.: +49 345 5704-455 E-Mail an Herrn Lüttich ASYS-Stammdaten / Erzeugernummern Anke Kusche Tel.: +49 345 5704-456 E-Mail an Frau Kusche Abfallstatistik / Abfallbilanz Sven Reichstein Tel.: +49 345 5704-369 E-Mail an Herrn Reichstein Entsorgungsfachbetriebe / Anerkennung von Fachkundelehrgängen Diana Krause Tel.: +49 345 5704-463 E-Mail an Frau Krause Abfallrechtliche Produktverantwortung (VerpackG) und Marktüberwachung Kathrin Dabelow Tel.: +49 345 5704-256 E-Mail an Frau Dabelow Ellen Schnee Tel.: +49 345 5704-485 E-Mail an Frau Schnee Ressourceneffizienz Kathrin Dabelow Tel.: +49 345 5704-256 E-Mail an Frau Dabelow Sicherungs-/ Deponietechnik, Beweissicherung Torsten Reinelt Tel.: +49 345 5704-486 E-Mail an Herrn Reinelt Biogene Abfälle Anikó Kretschmar Tel.: +49 345 5704-352 E-Mail an Frau Kretschmar Chemikaliensicherheit Dr. Anke Jähn Tel.: +49 345 5704-552 E-Mail an Frau Dr. Jähn Dr. Andreas Kampe Tel.: +49 345 5704-572 E-Mail an Herrn Dr. Kampe Letzte Aktualisierung: 12.12.2022
Pressemitteilung Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt Stabsstelle Presse und Kommunikation Am Propsthof 51 53121 Bonn www.wsv.de Neues Online-Portal für Binnenschifffahrts- straßennutzung zur Reiseplanung vom 29. Sep. 2022 Claudia Thoma Pressesprecherin claudia.thoma@wsv.bund.de Telefon +49 228 7090 1010 Mobil +49 173/5170639 Folgen Sie uns auch bei Twitter und Instagram @gdws_wsv_presse Für Schiffer und Logistikpartner sind Echtzeitinformationen für eine zuverläs- sige Routen- und Reiseplanung unerlässlich. Zugang zu statischen und dyna- mischen Informationen, die einen 24/7 Einblick in die Situation auf den Was- serstraßen geben, sind von höchster Wichtigkeit. Um das zu erreichen, hat eine Partnerschaft aus 13 europäischen Ländern, in den vergangenen Jahren, ein neues Webportal ins Leben gerufen: EuRIS – European River Information Services. Die Plattform auf www.eurisportal.eu wird Nutzern und Nutzerinnen der Bin- nenschifffahrtstraßen helfen, ihre Reise- und Ankunftszeiten in Europa in ei- nem nutzerfreundlichen Portal zu planen. Bis dahin mussten Schiffer zahlreiche Webseiten und Informationsquellen kon- sultieren um alle relevanten Informationen zu erhalten, insbesondere bei grenzüberschreitenden Fahrten. EuRIS bietet alle relevanten Wasserstraßen- und Verkehrsbezogenen Informationen aus einer Hand durch Kombination der Daten aus 13 Ländern in einer Plattform. Echtzeitinformationen Die Berufsschifffahrt und andere Nutzerinnen und Nutzer können zu jeder Zeit Echtzeitinformationen erhalten und die tatsächliche Verkehrssituation auf de- ren Fahrtroute, Wartezeiten, Zwischenfälle oder Störungen, die die Fahrtzeit beeinflussen, einsehen. Sie können außerdem Informationen mit anderen tei- len, wie zum Beispiel ihre ETA (Estimated Time of Arrival – geschätzte An- kunftszeit). Das wird in einer geschützten Umgebung ermöglicht, sodass der Datenschutz aller Nutzerinnen und Nutzer sichergestellt ist. Seite 1 von 2 Verbundenes Binnenschifffahrtsstraßennetzwerk in Europa Die Plattform deckt das verbundene Hauptnetz der Binnenschifffahrtstraßen in Europa ab. Das schließt die sieben Hauptkorridore (Rhein, Donau, Elbe, Mo- sel, Dünkirchen – Schelde, Amsterdam – Antwerpen – Lüttich, Amsterdam – Antwerpen – Brüssel) und viele weitere ein. Die Partnerschaft besteht derzeit aus den folgenden Ländern: Belgien, Bulga- rien, Deutschland, Frankreich, Kroatien, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Rumänien, Serbien, Slowakei, Tschechien und Ungarn. Die Kooperation führte zu einem gemeinsam entworfenen grenzübergreifen- den System, welches, in seiner Abdeckung und dem Mehrwert seiner Dienst- leistungen, einzigartig ist. Die Länder werden ihre Partnerschaft fortsetzen, um die Plattform, in Abhängigkeit der Bedürfnisse und Wünsche der Nutzer und Nutzerinnen, weiterzuentwickeln. EuRIS – ihr Portal für Binnenschifffahrtsinformationen. EuRIS Partner Seite 2 von 2
Atomkraftgegner aus Deutschland, den Niederlanden und Belgien haben mit einer Kilometer langen Menschenkette gegen belgische Atomkraftwerke demonstriert. Die Teilnehmer an der Aktion beklagten Sicherheitsmängel in den umstrittenen Kraftwerken Tihange 2 bei Lüttich und Doel 3 bei Antwerpen. Die Teilnehmer an der Aktion forderten ein sofortiges Abschalten der Kraftwerksblöcke. Wegen Tausender kleiner Risse in den Reaktorbehältern zweifeln Experten an der Sicherheit der beiden Reaktoren bei Störfällen. An der Aktion unter dem Motto "Kettenreaktion Tihange" beteiligten sich nach Angaben der Organisatoren 50.000 Menschen. Sie stellten sich vom Atomkraftwerk Tihange in Huy bei Lüttich über die Niederlande bis nach Aachen auf. Ziel der Aktion unter dem Motto "Kettenreaktion Tihange" war es, eine 90 Kilometer lange geschlossene Kette zu bilden. Dazu wären 60.000 Teilnehmer nötig gewesen.
Eine "Nebelkatastrophe" im Maastal bei Lüttich fordert ca. 100 Tote.
Die Großlandschaft Eifel mit einer Fläche von 5.300 km 2 ist Teil des rheinischen Schiefergebirges. Sie erstreckt sich zwischen Aachen (250.000 Einwohner) im Norden, Trier (115.000 Einwohner) im Süden, Koblenz (113.000 Einwohner) im Osten und Sankt Vith (10.000 Einwohner) im Westen. Die Bundesländer Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen und die Provinz Lüttich in Belgien haben Anteil an der Eifel. Der Großlandschaft gliedert sich in Osteifel, Westeifel und Vennvorland. Die Hochflächen der Eifel durchziehen im westlichen Teil einzelne bis 700 Meter hohe Bergrücken wie Schneifel und Hohes Venn. Im Ostteil der Hohen Eifel überragen einzelne Vulkane und Basaltkuppen die Hügellandschaft. Die höchste Erhebung ist mit 747 Meter der Vulkankegel Hohe Acht in Rheinland-Pfalz.
Atomkraftwerk Tihange Das belgische Atomkraftwerk Tihange liegt in der Region Wallonie, etwa 25 Kilometer süd-westlich der Stadt Lüttich. Die Entfernung bis zur deutschen Staatsgrenze bzw. rheinland-pfälzischen Landesgrenze beträgt etwa 75 Kilometer. Das Atomkraftwerk besteht aus drei Druckwasserreaktoren mit jeweils 1000 Megawatt elektrischer Leistung. Betreiber ist die belgische Gesellschaft Electrabel. Der Baubeginn des Blocks Nr. 1 war der 01.06.1970. In den Jahren 1976 und 1976 erfolgte die Grundsteinlegung der 2 weiteren Blöcke. Am 01.10.1975 nahm der Block Nr. 1 den kommerziellen Betrieb auf, die anderen Blöcke folgten in den Jahren 1983 bis 1985. Die Electrabel als Betreiberin des AKW Tihange veröffentlicht meldepflichtige Ereignisse auf Ihrer Internet-Seite. Die belgische Atomaufsichtsbehörde Agence Fédérale de Côntrole Nucléaire (AFCN) veröffentlicht ebenfalls Meldungen über meldepflichtige Ereignisse im AKW Tihange in französischer Sprache (siehe nebenstehender Link unter Weitere Informationen). Atomkraftwerk Doel Das belgische Atomkraftwerk Doel ist von der rheinland-pfälzischen Landesgrenze ca. 180 km entfernt. Die Atomkraftwerksblöcke Tihange 1 sowie Doel 1 und Doel 2 hätten nach einem belgischen Gesetz aus dem Jahre 2003 nach 40 jähriger Betriebsdauer im Jahre 2015 endgültig abgeschaltet werden sollen. Nach zwischenzeitlichen Gesetzesänderungen sollen die genannten Atomkraftwerke jedoch noch bis zum Jahr 2025 Strom produzieren. Bezüglich der übrigen Atomkraftwerksblöcke von Tihange und Doel bleibt es bei den im Gesetz von 2003 vorgesehenen Abschaltterminen: Doel 3 bis 2022, Tihange 2 bis 2023, Doel 4 und Tihange 3 bis 2025 nach jeweils 40 Betriebsjahren. Für die o. g. gesetzliche Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerksblöcke Thiange 1 sowie Doel 1 und Doel 2 wurde keine Umweltverträglichkeitsprüfung mit einer grenzüberschreitenden Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt. Gegen die Unterlassung der Umweltverträglichkeitsprüfung haben die Bundesländer Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen gemeinsam bei der Europäischen Kommission in Brüssel und bei dem ESPOO-Imlementation-Committee in Genf am 09.03.2016 Beschwerde eingelegt. Den Text der Beschwerden bei der Europäischen Kommission und dem ESPOO-Implementation Committee sowie das den Beschwerden zugrunde liegenden Kurzgutachten finden Sie nachfolgend. Text der Beschwerde an die Europäische Kommission Text der Beschwerde an das ESPOO Impementation Committee Kurzgutachten zur Laufzeitverlängerung der belgischen Atomkraftwerke Tihange 1 sowie Doel 1 und Doel 2 Die Entscheidung über die Beschwerde wurde ausgesetzt bis die Espoo-Vertragsstaatenkonferenz einen Leitfaden zur Anwendung der Espoo-Konvention auf die Laufzeitverlängerung von AKW verabschiedet hat. Dies geschah auf der 8. Espoovertragsstaatenkonferenz (MOP 8) vom 8. bis 11.12.2020 in Litauen. Meldungen der belgischen Atomaufsichtsbehörde
Das Projekt REKGR soll zu einem Raumentwicklungskonzept führen, das von allen Akteuren der Großregion geteilt wird, um die Innovation in der Großregion durch die Identifizierung von Problemen und Chancen zu fördern. Diese ergeben sich aus den fortlaufenden sozioökonomischen Entwicklungsdynamiken und aus der Definition einer integrierten polyzentrischen und grenzübergreifenden Strategie, die die Attraktivität und Wettbewerbsfähigkeit der Großregion erhöhen soll. Das Projekt ist Teil des spezifischen Ziels 8 („die grenzüberschreitenden Kooperationen im Bereich F&E verstärken, um die Großregion zu einem Standort für Exzellenzforschung zu machen“) des Programms Interreg V A Großregion. Es startete am 1. Januar 2018 für einen Zeitraum von 4 Jahren. Das veranschlagte Gesamtbudget für dieses Projekt beläuft sich auf 1.491.627,41€, davon 801.263,27€ EFRE-Mittel. Die Partnerschaft des Projekts REK-GR besteht aus 25 Projektpartnern, von denen 9 über ein Budget verfügen. Es handelt sich hierbei um das Ministerium für Nachhaltige Entwicklung und Infrastruktur - Abteilung für Raumentwicklung, das Luxembourg Institute of Socio-Economic Research (Liser), die Universität Lüttich, die Freie Universität Brüssel, die katholische Universität Louvain, die Universität Aix-Marseille, das Ministerium für Inneres, Bauen und Sport Saarland, das Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz, Moselle Attractivité, die Präfektur der Region Grand Est, die Region Grand Est, den Conseil Départemental de la Meuse, den Conseil Départemental de la Moselle, den Conseil Départemental de Meurthe-et-Moselle, die Direction générale de l’Aménagement du territoire, du Logement, du Patrimoine et de l’Energie (DG04), IDELUX, das Institut national de la statistique et des études économiques (STATEC), EuRegio SaarLorLux + asbl., das Städtenetz QuattroPole Luxembourg - Metz - Saarbrücken – Trier, den EVTZ Alzette Belval, die Universität der Großregion – UniGR a.s.b.l., den Regionalverband Saarbrücken, die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord Koblenz, die Planungsgemeinschaft Region Trier und die Stadt Kaiserslautern. Die erste Aktion besteht darin, eine gemeinsame Wissensbasis und eine gemeinsame Sprache aufzubauen. Aufgrund von sozioökonomischen und territorialen Indikatoren soll eine Diagnose erstellt werden, die eine Verräumlichung der Problematiken ermöglicht und auf deren Basis eine Reihe von kartographischen Darstellungen der Chancen und Risiken und erstellt werden. Auf der Grundlage dieser Ergebnisse werden die Strategie für die territoriale Entwicklung ausgearbeitet und Aktionen zur Gewährleistung einer operationellen Komponente festgelegt. Um ein gemeinsames Ergebnis zu erzielen, wird die Arbeit Gegenstand grenzüberschreitender partizipativer Workshops sein, bei denen lokale Akteure und thematische Experten zusammenkommen, um die Unterstützung der Interessengruppen in der Großregion zu stärken. Die offizielle Projektseite finden Sie hier .