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Vitalisierung der Innenstädte in Mecklenburg-Vorpommern

Instrumentarien zur Innenstadtvitalisierung - Raumordnungs- und Landesplanungsrecht - kommunale Bauleitplanung - Rahmenplanung - Städtebauförderung Empfehlungen und Maßnahmen zur Innenstadtentwicklung

Beseitigung planungsrechtlicher Hindernisse bei der Ausweisung neuer Eignungsgebiete für die Windenergie an Land

Das Ziel des Vorhabens ist die Entwicklung von Vorschlägen, um die existierenden planungsrechtlichen Hindernisse zum Ausbau der Windenergienutzung an Land auf Landes- und kommunaler Ebene zu beseitigen. Dazu werden Kriterien für die Ausweisung von neuen Eignungsgebieten für die Windenergie an Land entsprechend der jeweiligen Länderpotentiale entwickelt bzw. fortgeschrieben (z.B. Überprüfung bestehender Abstandsregelungen). Darüber hinaus sollen Planungsbeispiele mit Vorbildcharakter gesammelt und Empfehlungen für Länder und Kommunen ausgesprochen werden. Diese und existierende Leitfäden, Handreichungen sowie sonstige Materialien können anschließend transparent verfügbar gemacht werden, beispielsweise auf einer neu einzurichtenden Internetseite oder evtl. auch durch die weitergehende Nutzung von Web 2.0 Tools (Wiki, Blog). Für die Bearbeitung des Projektes sind 5 thematische Arbeitspakete vorgesehen, Arbeitsschritte dabei sind: 1. Analyse und Vergleich länderspezifischer planungsrechtlicher Rahmenbedingungen und kommunaler Praxis bei der Ausweisung von Eignungsräumen, 2. Identifizierung wesentlicher Ansatzpunkte einer planungsrechtlichen Optimierung sowie 3. Beschreibung möglicher Lösungsansätze und Zusammenstellung guter Planungs- und Regelungsbeispiele (Good Practise) in einem Konzept zur zukünftigen Ausweisung von Eignungsgebieten für die Windenergie an Land. Wesentlicher Input wird durch Gesetzes-, Literatur- und Verfahrensanalyse sowie durch Interviews gewonnen.

Entwicklungen im Umweltrecht, insbesondere in Sachsen-Anhalt

Das Projekt befasst sich - im Anschluss an Untersuchungen zur Politik der Ansiedlung von Windkraftanlagen - nun allgemeiner mit den Grundlagen und Besonderheiten des Umweltschutzes in Sachsen-Anhalt. Abgeschlossen ist insoweit eine Untersuchung der landesverfassungsrechtlichen Vorgaben. Ebenfalls erstellt ist ein Lehrbuchbeitrag zum Umweltrecht mit Schwerpunkt Sachsen-Anhalt. Seit 2009 wird eine regelmäßige Veranstaltungreihe in Kooperation mit dem Umweltbundesamt durchgeführt ('Umwelt- und Planungsrecht in Praxis und Wissenschaft' - www.uppw.uni-halle.de), in der Experten akutelle, besonders auch das Land betreffende Rechtsfragen behandeln.Eigener Vortrag in dieser Reihe: 'Raumordnungsverfahren und Planfeststellung bei Projekten des Gewässerausbaus - am Beispiel des Ausbaus der unteren Saale mit dem Schleusenkanal Tornitz'.

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Fachkolloquium des Landesamtes für Umweltschutz Sachsen-Anhalt EINLADUNG Thema Dezentrale Abwasserbeseitigung in Sachsen-Anhalt – Anforderungen an Planung, Bau und Betrieb Aspekte der dezentralen Abwasserbeseitigung im Land Sachsen- Anhalt Herr Frank Fromm 14:00 Uhr Filtersysteme und Abwasserteiche zur biologischen Reinigung des Abwassers in Kleinkläranlagen Frau Dr. Bettina Friede ca. 14:45 Uhr Belebungsverfahren und Festbettsysteme zur biologischen Reinigung des Abwassers in Kleinkläranlagen Herr Dankert Richter ca. 15:15 Uhr Donnerstag, den 19.02.2009, um 14:00 Uhr Landesamt für Umweltschutz Sachsen-Anhalt 06116 Halle (Saale), Reideburger Straße 47, Haus B, Konferenzraum 147 Das Landesamt für Umweltschutz Sachsen-Anhalt lädt alle Interessenten recht herzlich ein.

Landesplanerische Beurteilung des großflächigen Einzelhandels - Eine Untersuchung am Beispiel des nordrhein-westfälischen Landesrechts

Paragraph 24 Abs. 3 LEPro NRW sieht u.a. vor, dass Standorte für großflächige Einzelhandelsbetriebe räumlich und funktional den Siedlungsschwerpunkten zugeordnet sein müssen. In der Vergangenheit haben sich gerade an diesem Kriterium Problemkonstellationen herauskristallisiert, insbesondere was unter dem Aspekt der räumlichen Zuordnung zu verstehen ist. Seitens der Landesplanungsbehörde ist beabsichtigt, im Frühjahr 2002 ein Diskussionsforum zu der zukünftigen Einzelhandelspolitik des Landes Nordrhein-Westfalen in Abstimmung mit dem Ministerium für Städtebau und Wohnen, Kultur und Sport durchzuführen. Die Ergebnisse dieses Forums sollen in die Novellierung des Landesplanungsrechts (Abschluss bis Ende 2003) einfließen. Wünschenswert ist daher eine rechtliche Untersuchung dahingehend, ob es Möglichkeiten gibt, Kriterien vorzugeben, die diese Tatbestandsvoraussetzungen des Paragraph 24 Abs. 3 LEPro NRW konkreter bzw. praxisgerechter fassen. Über die Betrachtung der materiellen Kriterien hinaus stellt sich in instrumenteller Hinsicht zum Beispiel die Frage, inwieweit die Zielsetzungen des Paragraph 24 Abs. 3 LEPro NRW einer Absicherung durch landesplanerischen Vertrag zugänglich sind, oder ob die Regelung des Paragraph 24 Abs. 3 LEPro NRW im Verwaltungsprozess drittschützende Wirkungen für Nachbargemeinden entfaltet.

Regionalplanung in den ostdeutschen Laendern - Grundlagen, Erfahrungen, Weiterentwicklungen

Mit dem Forschungsvorhaben werden vorrangig drei Ziele verfolgt. Zum einen werden die Ausgangsbedingungen, die Entwicklung und der gegenwaertige Stand der Regionalplanung in den ostdeutschen Laendern untersucht und geprueft, inwieweit sich hier Impulse zur Weiterentwicklung der Regionalplanung insgesamt ableiten lassen. Zum zweiten soll das Landesplanungsrecht im Osten Deutschlands vergleichend auf der einen Seite zwischen den ostdeutschen Laendern und auf der anderen Seite zu den Rechtsgrundlagen in den westdeutschen Laendern betrachtet werden. Dabei ist zu pruefen, ob und welche wegweisenden Fortentwicklungen des Rechts festzustellen bzw. ob und welche Erfahrungen eingeflossen sind. Darauf aufbauend sollen des weiteren Moeglichkeiten der Weiterentwicklung der inhaltlich-methodischen wie auch der rechtlichen und institutionellen Zusammenhaenge der Regionalplanung in den ostdeutschen Laendern exemplarisch aufgezeigt werden.

Sonderforschungsbereich (SFB) 299: Landnutzungskonzepte für periphere Regionen, Teilprojekt: Planungsrechtliche Rahmenbedingungen landwirtschaftlicher und alternativer Landnutzung im Aussenbereich

Die Untersuchung beinhaltet eine strukturelle und inhaltliche Analyse des bestehenden agrarrelevanten Rechts der raeumlichen Gesamtplanung. Sie befasst sich insbesondere mit der Frage, in welchem Ausmass die planungsrechtlichen Steuerungsmittel der Landesplanung und Bauleitplanung die landwirtschaftliche und alternative Landnutzung beeinflussen und auf welcher Planungsebene Entscheidungen mit welchem Gewicht fuer spaetere Aussenbereichsnutzungen fallen. Dabei sollen auch Probleme der durch den Strukturwandel erforderlich gewordenen 'multifunktionalen' Landwirtschaft sowie neuere Formen der Aussenbereichsnutzung (z.B. Ausgleichsflaechen oder Windenergie) Beruecksichtigung finden.

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