Am 8. September 2016 stellte das Umweltbundesministerium (BMUB) in Berlin sein "Integriertes Umweltprogramm 2030" vor. Es enthält Vorschläge für eine umweltgerechte Wirtschafts- und Finanzpolitik, für eine Stärkung der Umweltpolitik des Bundes, für ein neues Wohlfahrtsverständnis und zur Unterstützung nachhaltigen Handelns von Bürgern und Unternehmen. In der Finanzpolitik spricht sich das Umweltprogramm für eine Weiterentwicklung der ökologischen Steuerreform aus. Dies sei ein "wesentlicher Baustein" zur Verwirklichung einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft. Auch im Falle anderer knapper Ressourcen oder bedrohter Umweltgüter wie seltene Erden, Phosphor oder feinstaub-, hormon- oder stickstoffbelasteter Ökosysteme fehle es an Steuerungsmöglichkeiten. Mit der Sicherung und Verbesserung der Einnahmenseite öffneten sich Spielräume für die steuerliche Entlastung etwa bei den unteren und mittleren Einkommen und für den Faktor Arbeit. Zur Stärkung der Umweltpolitik des Bundes schlägt das BMUB vor, dem Bundesumweltministerium ein Initiativrecht in anderen Geschäftsbereichen der Bundesregierung einzuräumen. Ein solches Initiativrecht sei bereits heute für das Familienministerium und das Verbraucherschutzministerium in der Geschäftsordnung der Bundesregierung verankert. Zudem spricht sich das Umweltprogramm für eine deutliche Stärkung der naturnahen und ökologischen Landwirtschaft aus. Konkret schlägt das BMUB eine Beschränkung für Intensivtierhaltungsanlagen, die Erarbeitung einer Stickstoffstrategie und eine Absenkung des Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln vor. Durch mehrere Maßnahmen soll zudem nachhaltiges Konsumverhalten gestärkt werden. So sollen Verbraucherinnen und Verbraucher mit Hilfe eines "zweiten Preisschilds" über die Umweltkosten von besonders umweltrelevanten Produkten und Dienstleistungen (zum Beispiel Elektrogeräte) informiert werden.
This case study examined the structural change in Lusatia caused by the system change from a centrally planned economy to a market economy in the period 1990-2015. It analysed the structural change process and the structural policies implemented as a reaction to this process with the objective to make this knowledge available for future structural change processes in other (coal) regions by deploying various qualitative and quantitative methods of empirical social and economic research. A discourse analysis helped to recognise who supported which structural policy approaches and why – and thus gives indications of the possible relevance of experiences for other regions. Veröffentlicht in Climate Change | 32/2021.
Im Jahr 2000 hat die Stiftung für Ökologie und Demokratie e.V. den 12. September zum „Tag der ökologisch-sozialen Marktwirtschaft“ ausgerufen. Durch den Abbau umweltschädlicher Subventionen und die Erhöhung der Energiebesteuerung sollen günstige Bedingungen für ökologisches Handeln geschaffen sowie die Soziale Marktwirtschaft zu einer Ökologisch-Sozialen Marktwirtschaft fortentwickelt werden.
Diese Fallstudie untersuchte den durch den Systemwechsel von der Plan- zur Marktwirtschaft ausgelösten Strukturwandel in der Lausitz im Zeitraum 1990-2015. Mit Hilfe verschiedener qualitativer und quantitativer Methoden der empirischen Sozial- und Wirtschaftsforschung analysierte sie den Strukturwandelprozess und die in Reaktion auf diesen Prozess umgesetzte Strukturpolitik mit dem Ziel, dieses Wissen für zukünftige Strukturwandelprozesse in anderen (Kohle-)Regionen zur Verfügung zu stellen. Eine Diskursanalyse half zu erkennen, wer warum welche strukturpolitischen Ansätze unterstützte – und gibt damit Hinweise auf die mögliche Relevanz von Erfahrungen für andere Regionen. Veröffentlicht in Climate Change | 31/2021.
Gegenstand der vorliegenden Fallstudie ist der durch den Systemwechsel von der Plan- zur Marktwirtschaft ausgelöste Strukturwandel in der Lausitz im Untersuchungszeitraum 1990-2015. Prägend war vor allem eine starke Deindustrialisierung. Hiervon war auch die Lausitzer Braunkohlewirtschaft in starkem Maße betroffen. Die Fallstudie beschreibt den historischen Strukturwandelprozess und analysiert die in Reaktion auf diesen Prozess umgesetzte Strukturpolitik mit dem Ziel, dieses Wissen für in Zukunft anstehende Strukturwandelprozesse in anderen (Kohle-)Regionen zur Verfügung zu stellen. Zu diesem Zweck kategorisiert die Fallstudie die strukturpolitischen Interventionen in "konservierend", "nachsorgend" und "vorausschauend" und bewertet ihre (intendierten) Wirkungen anhand der Dimensionen "Ökonomie", "Soziales", "Ökologie" und "regionale Identität". Die Wirtschaftspolitik des Bundes und der beteiligten Länder entwickelte im Laufe der Zeit eine Vielzahl unterschiedlicher strukturpolitischer Interventionen. Dies geschah lange mit einem Fokus auf den Wirtschaftsraum "Ostdeutschland" insgesamt und nicht spezifisch für die Lausitz. Die Strukturpolitik in der Lausitz wird insgesamt als nur mäßig erfolgreich bewertet. Die Politik des "Aufbau Ost" (1990-1998) kann im Rückblick zumindest aus ökonomischer Sicht als erfolgreich bezeichnet werden. Allerdings haben sich neue Strukturmuster vor allem an solchen Standorten herausgebildet, die eine hinreichende Attraktivität für externe Investoren aufwiesen. Die Strukturpolitik war insoweit eher begleitend, nicht (struktur-)gestaltend ausgerichtet. Auch heute gilt die Lausitz noch als strukturschwach. Wie die Analysen dieser Fallstudie zeigen, war die Politik vor allem in den frühen 1990er Jahren darauf bedacht, die negativen Auswirkungen des transformationsbedingten Strukturumbruchs auf den Arbeitsmarkt abzufedern. Erst gegen Ende der 1990er Jahre wurde diese "nachsorgende" Strukturpolitik auf eine stärker auf die Unterstützung struktureller Anpassungsprozesse ausgerichtete (und damit vorausschauende) Strukturpolitik ersetzt, die sich vor allem auf die Innovationsförderung stützte und bis heute fortgeführt wird. Legt man die vom Projektkonsortium entwickelten Wirkungsdimensionen zugrunde, so lassen sich die strukturpolitischen Interventionen in der Lausitz vor allem den Wirkungsdimensionen "Ökonomie" und (zumindest bis zum Ende der 1990er Jahre) "Soziales" zuordnen. Dies spiegelt sich auch in den gesellschaftlichen Diskursen in den ostdeutschen Bundesländern und in der Lausitz wider. Die Dimension "Ökologie" spielte am ehesten bei den notwendigen Renaturierungsmaßnahmen in den von der Stilllegung des Braunkohletagebaus betroffenen Gebieten bzw. bei der Sanierung altindustrieller Flächen eine Rolle. Die "regionale Identität" spielte als Wirkungsdimension in den strukturpolitischen Programmen keine Rolle. Quelle: Forschungsbericht
technologyComment of cobalt production (GLO): Cobalt, as a co-product of nickel and copper production, is obtained using a wide range of technologies. The initial life cycle stage covers the mining of the ore through underground or open cast methods. The ore is further processed in beneficiation to produce a concentrate and/or raffinate solution. Metal selection and further concentration is initiated in primary extraction, which may involve calcining, smelting, high pressure leaching, and other processes. The final product is obtained through further refining, which may involve processes such as re-leaching, selective solvent / solution extraction, selective precipitation, electrowinning, and other treatments. Transport is reported separately and consists of only the internal movements of materials / intermediates, and not the movement of final product. Due to its intrinsic value, cobalt has a high recycling rate. However, much of this recycling takes place downstream through the recycling of alloy scrap into new alloy, or goes into the cobalt chemical sector as an intermediate requiring additional refinement. Secondary production, ie production from the recycling of cobalt-containing wastes, is considered in this study in so far as it occurs as part of the participating companies’ production. This was shown to be of very limited significance (less than 1% of cobalt inputs). The secondary materials used for producing cobalt are modelled as entering the system free of environmental burden. technologyComment of copper mine operation and beneficiation, sulfide ore (AU, CA, CL, CN, ID, KZ, RU, US, ZM, RoW): Based on typical current technology. Mining is done 70% open pit and 30% underground, followed by joint beneficiation of copper and molybdenite trough flotation, where considerable amounts of agents are added. Overburden is disposed separate to sulfidic tailings near the mining site. No dewatering (or other pre-treatment) of the tailings of is assumed as this is considered a treatment activity that occurs only at selective sites and is therefore modelled separately. technologyComment of gold-silver mine operation and beneficiation (CA-QC): The ore is mined in an underground mine and transported by trucks to the mill for further processing. The ore is then fed into a series of grinding mills where steel balls grind the ore. Then follows the steps of flotation of copper and zinc, concentrate handling, cyanide destruction and backfilling of the tailings, refining of gold by electro-winning and melting in furnace to produce the gold and silver ingots. 20% of the tailings produce are sent underground to be used as backfill; sulfidic tailing is managed on site in tailings ponds. technologyComment of molybdenite mine operation (GLO): imageUrlTagReplacead2d66f4-3a0d-4ae6-a5ca-e63fd821a4fc Mining. Sulphidic copper ores are mined only 30% underground, the major part is mined in large open cut operations. The ore mined in 1900 in the U.S. had a high content of 3.4% and was mined entirely underground. Open pit mining permits the use of very large equipment. Resulting economies of scale enable the exploitation of lower grade disseminated (porphyry) ores – the ores now mainly mined. The major emissions are due to mineral born pollutants in the effluents. Open cut mining generates large quantities of dust, which contains elevated contents of metals and sulphur. Rain percolates through overburden and accounts to metal emissions to groundwater. Overburden is deposed close to the mine. No overburden is refilled. imageUrlTagReplace47e24476-56f3-4016-9151-88908e3e0072 Beneficiation. After mining, the ore is first ground. In a next step it is subjected to gravity concentration to separate the metal-bearing particles from the unwanted minerals. After this first concentration step, flotation is carried out to remove the gangue from the sulphidic minerals. For neutralisation lime is added. In the flotation several organic chemicals ( such as collectors (xanthate or aerofloat) and frothing reagent (eg. Methyl Isobutyl Carbinol)) are used as collector, frother, activator, depressor and flocculant. Sometimes cyanide is used as depressant for pyrite. Tailings usually are led to tailings heaps or ponds. As a result, copper concentrates containing around 30% Cu are produced. Molybdenite concentrate are further ground and purified. It leaves the process as co-product with a concentration of 90 – 95 % Molybdenum disulphide. The concentrated ore is fed to the metallurgy, which is assumed to be on-site. Ore handling and processing produce large amounts of dust, containing PM10 and several metals from the ore itself. Flotation produces effluents containing several organic agents used. Some of these chemicals evaporate and account for VOC emissions to air. Namely xanthates decompose hydrolytically to release carbon disulphide. Tailings effluent contains additional sulphuric acid from acid rock drainage. Tailings are deposed as piles and in ponds. In the sulphidic tailings occurs acid rock drainage (ARD) over a long period of time. Reserves and resources: Molybdenum and Copper are coexisting in porphyry deposits of the copper-molybdenum type, as molybdenite (MoS2) and chalcopyrite (CuFeS2). About half of the world-wide produced molybdenum is a co-product of the primary copper industry while for another substantial part copper is the co-product. Hence almost all of the molybdenum is produced in a process similar to the copper primary production. Molybdenum secondary production – mainly from spent petroleum catalysts – is not remarkable, and no secondary production is considered in this study. It's estimated that 30% of the molybdenum is re-used in the form of the molybdenum content steel alloys which are recycled to the foundries. Secondary production of copper from scrap plays an important role. The resources of primary copper are limited, a continuous depletion within 60 years is estimated. Land-based resources of copper are estimated to be 1.6 billion tons , and resources in deep-sea nodules are estimated to be 700 million tons. A detailed overview over the global refinery production and a statistic on US use and production of copper is available in the online version of the USGS “Mineral Commodity Summary”. The world-wide mine estimated reserves by country are listed in Tab. 1. Exploitable reserves of recoverable copper were estimated at about 100 million tons in 1935; new discoveries raised this to 212 million tons in 1960. Reserves grew again sharply to 340 million metric tons (MMT) in 1984, but since then they have declined slowly to 321 MMT in 1990 and 310 MMT in 1994. Estimates vary according to prices and assumptions. Total potential resources have increased somewhat over the same period, from 500 MMT to around 590 MMT. As a matter of interest, cumulative global production of copper between 1970 and 1996 was 216 MMT. With the actual mine production of around 13.5 MMT/a, the reserves would last 36 years and the reserve base 70 years. Reserves of molybdenite in the market economy countries have been estimated in a survey evaluating identified ore bodies, i.e., those which have been explored as well as those which have been exploited. The results indicate the following amounts of recoverable molybdenum: United States, 4100 kt; Chile, 1770 kt; Canada, 928 kt; Mexico, 306 kt; Peru, 288 kt; other countries, 356 kt. Ore bodies producing primarily molybdenum contain 55 % of the reserves identified; only 29 % of these ore bodies were being exploited at the time of the survey (January 1985). Operations producing molybdenum as a byproduct contained the remaining 45 % of reserves and 67 % of them were producing molybdenite. The estimated total recoverable molybdenum from primary and byproduct reserves is listed in Tab. 2. References: Krauss et al. (1999), Sebenik et al. (1997), USGS (2003), Ayres et al. (2002). technologyComment of primary zinc production from concentrate (RoW): The technological representativeness of this dataset is considered to be high as smelting methods for zinc are consistent in all regions. Refined zinc produced pyro-metallurgically represents less than 5% of global zinc production and less than 2% of this dataset. Electrometallurgical Smelting The main unit processes for electrometallurgical zinc smelting are roasting, leaching, purification, electrolysis, and melting. In both electrometallurgical and pyro-metallurgical zinc production routes, the first step is to remove the sulfur from the concentrate. Roasting or sintering achieves this. The concentrate is heated in a furnace with operating temperature above 900 °C (exothermic, autogenous process) to convert the zinc sulfide to calcine (zinc oxide). Simultaneously, sulfur reacts with oxygen to produce sulfur dioxide, which is subsequently converted to sulfuric acid in acid plants, usually located with zinc-smelting facilities. During the leaching process, the calcine is dissolved in dilute sulfuric acid solution (re-circulated back from the electrolysis cells) to produce aqueous zinc sulfate solution. The iron impurities dissolve as well and are precipitated out as jarosite or goethite in the presence of calcine and possibly ammonia. Jarosite and goethite are usually disposed of in tailing ponds. Adding zinc dust to the zinc sulfate solution facilitates purification. The purification of leachate leads to precipitation of cadmium, copper, and cobalt as metals. In electrolysis, the purified solution is electrolyzed between lead alloy anodes and aluminum cathodes. The high-purity zinc deposited on aluminum cathodes is stripped off, dried, melted, and cast into SHG zinc ingots (99.99 % zinc). Pyro-metallurgical Smelting The pyro-metallurgical smelting process is based on the reduction of zinc and lead oxides into metal with carbon in an imperial smelting furnace. The sinter, along with pre-heated coke, is charged from the top of the furnace and injected from below with pre-heated air. This ensures that temperature in the center of the furnace remains in the range of 1000-1500 °C. The coke is converted to carbon monoxide, and zinc and lead oxides are reduced to metallic zinc and lead. The liquid lead bullion is collected at the bottom of the furnace along with other metal impurities (copper, silver, and gold). Zinc in vapor form is collected from the top of the furnace along with other gases. Zinc vapor is then condensed into liquid zinc. The lead and cadmium impurities in zinc bullion are removed through a distillation process. The imperial smelting process is an energy-intensive process and produces zinc of lower purity than the electrometallurgical process. technologyComment of smelting and refining of nickel concentrate, 16% Ni (GLO): Extrapolated from a typical technology for smelting and refining of nickel ore. MINING: 95% of sulphidic nickel ores are mined underground in depths between 200m and 1800m, the ore is transferred to the beneficiation. Widening of the tunnels is mainly done by blasting. The overburden – material, which does not contain PGM-bearing ore – is deposed off-site and is partially refilled into the tunnels. Emissions: The major emissions are due to mineral born pollutants in the effluents. The underground mining operations generate roughly 80 % of the dust emissions from open pit operations, since the major dust sources do not take place underground. Rain percolate through overburden and accounts to metal emissions to groundwater. Waste: Overburden is deposed close to the mine. Acid rock drainage occurs over a long period of time. BENEFICIATION: After mining, the ore is first ground. In a next step it is subjected to gravity concentration to separate the metallic particles from the PGM-bearing minerals. After this first concentration step, flotation is carried out to remove the gangue from the sulphidic minerals. For neutralisation lime is added. In the flotation several organic chemicals are used as collector, frother, activator, depressor and flocculant. Sometimes cyanide is used as depressant for pyrite. Tailings usually are led to tailing heaps or ponds. As a result, nickel concentrates containing 7 - 25% Ni are produced. Emissions: Ore handling and processing produce large amounts of dust, containing PM10 and several metals from the ore itself. Flotation produce effluents containing several organic agents used. Some of these chemicals evaporate and account for VOC emissions to air. Namely xanthates decompose hydrolytically to release carbon disulphide. Tailings effluent contains additional sulphuric acid from acid rock drainage. Waste: Tailings are deposed as piles and in ponds. Acid rock drainage occurs over a long period of time. METALLURGY AND REFINING: There are many different process possibilities to win the metal. The chosen process depends on the composition of the ore, the local costs of energy carrier and the local legislation. Basically two different types can be distinguished: the hydrometallurgical and the pyrometallurgical process, which paired up with the refining processes, make up five major production routes (See Tab.1). All this routes are covered, aggregated according to their market share in 1994. imageUrlTagReplace00ebef53-ae97-400f-a602-7405e896cb76 Pyrometallurgy. The pyrometallurgical treatment of nickel concentrates includes three types of unit operation: roasting, smelting, and converting. In the roasting step sulphur is driven off as sulphur dioxide and part of the iron is oxidised. In smelting, the roaster product is melted with a siliceous flux which combines with the oxidised iron to produce two immiscible phases, a liquid silicate slag which can be discarded, and a solution of molten sulphides which contains the metal values. In the converting operation on the sulphide melt, more sulphur is driven off as sulphur dioxide, and the remaining iron is oxidised and fluxed for removal as silicate slag, leaving a high-grade nickel – copper sulphide matte. In several modern operations the roasting step has been eliminated, and the nickel sulphide concentrate is treated directly in the smelter. Hydrometallurgy: Several hydrometallurgical processes are in commercial operation for the treatment of nickel – copper mattes to produce separate nickel and copper products. In addition, the hydrometal-lurgical process developed by Sherritt Gordon in the early 1950s for the direct treatment of nickel sulphide concentrates, as an alternative to smelting, is still commercially viable and competitive, despite very significant improvements in the economics and energy efficiency of nickel smelting technology. In a typical hydrometallurgical process, the concentrate or matte is first leached in a sulphate or chloride solution to dissolve nickel, cobalt, and some of the copper, while the sulphide is oxidised to insoluble elemental sulphur or soluble sulphate. Frequently, leaching is carried out in a two-stage countercurrent system so that the matte can be used to partially purify the solution, for example, by precipitating copper by cementation. In this way a nickel – copper matte can be treated in a two-stage leach process to produce a copper-free nickel sulphate or nickel chloride solution, and a leach residue enriched in copper. Refining: In many applications, high-purity nickel is essential and Class I nickel products, which include electrolytic cathode, carbonyl powder, and hydrogen-reduced powder, are made by a variety of refining processes. The carbonyl refining process uses the property of nickel to form volatile nickel-carbonyl compounds from which elemental nickel subsides to form granules. Electrolytic nickel refineries treat cast raw nickel anodes in a electrolyte. Under current the anode dissolves and pure nickel deposits on the cathode. This electrorefining process is obsolete because of high energy demand and the necessity of building the crude nickel anode by reduction with coke. It is still practised in Russia. Most refineries recover electrolytic nickel by direct electrowinning from purified solutions produced by the leaching of nickel or nickel – copper mattes. Some companies recover refined nickel powder from purified ammoniacal solution by reduction with hydrogen. Emissions: In all of the metallurgical steps, sulphur dioxide is emitted to air. Recovery of sulphur dioxide is only economic for high concentrated off-gas. Given that In the beneficiation step, considerable amounts of lime are added to the ore for pH-stabilisation, lime forms later flux in the metallurgical step, and decomposes into CO2 to form calcite. Dust carry over from the roasting, smelting and converting processes. Particulate emissions to the air consist of metals and thus are often returned to the leaching process after treatment. Chlorine is used in some leaching stages and is produced during the subsequent electrolysis of chloride solution. The chlorine evolved is collected and re-used in the leach stage. The presence of chlorine in wastewater can lead to the formation of organic chlorine compounds (AOX) if solvents etc. are also present in a mixed wastewater. VOCs can be emitted from the solvent extraction stages. A variety of solvents are used an they contain various complexing agents to form complexes with the desired metal that are soluble in the organic layer. Metals and their compounds and substances in suspension are the main pollutants emitted to water. The metals concerned are Cu, Ni, Co, As and Cr. Other significant substances are chlorides and sulphates. Wastewater from wet gas cleaning (if used) of the different metallurgical stages are the most important sources. The leaching stages are usually operated on a closed circuit and drainage systems, and are therefore regarded as minor sources. In the refining step, the combustion of sulphur leads to emissions of SO2. Nitrogen oxides are produced in significant amounts during acid digestion using nitric acid. Chlorine and HCl can be formed during a number of digestion, electrolytic and purification processes. Chlorine is used extensively in the Miller process and in the dissolution stages using hydrochloric acid and chlorine mixtrues respectively. Dust and metals are generally emitted from incinerators and furnaces. VOC can be emitted from solvent extraction processes, while organic compounds, namely dioxins, can be emitted from smelting stages resulting from the poor combustion of oil and plastic in the feed material. All these emissions are subject to abatement technologies and controlling. Large quantities of effluents contain amounts of metals and organic substances. Waste: Regarding the metallurgical step, several co-products, residues and wastes, which are listed in the European Waste Catalogue, are generated. Some of the process specific residues can be reused or recovered in preliminary process steps (e. g. dross, filter dust) or construction (e. g. cleaned slag). Residues also arise from the treatment of liquid effluents, the main residue being gypsum waste and metal hydroxides from the wastewater neutralisation plant. These residuals have to be disposed, usually in lined ponds. In the refining step, quantities of solid residuals are also generated, which are mostly recycled within the process or sent to other specialists to recover any precious metals. Final residues generally comprise hydroxide filter cakes (ironhydroxide, 60% water, cat I industrial waste). References: Kerfoot D. G. E. (1997) Nickel. In: Ullmann's encyclopedia of industrial chemis-try (ed. Anonymous). 5th edition on CD-ROM Edition. Wiley & Sons, London. technologyComment of zinc mine operation (GLO): The technological representativeness of this dataset is considered to be high as mining and concentration methods for zinc are consistent in all regions. Mining The mining of zinc ore includes underground and open cast mining processes. Within the global zinc industry, about 80% of zinc ore comes from underground mines and 20% from open pit or combination mines. - Underground Mining: Access is via vertical shafts or inclined roadways. There are usually two access routes (one for mining personnel and materials, and one for the ore) for safety and for ease of ventilation (fresh air comes in one and is then exhausted out of the other). These are permanent structures and therefore require strong roof supports (often including "bolts" into the rock to tie the layers together for strength). Once at the correct depth has been reached, horizontal tunnels are driven to reach the ore deposit. These are often temporary, so the support requirements are less substantial. Transport for personnel and materials can be by train, truck or conveyor belts. The largest share of the consumed fuels is diesel followed by electricity. Other major inputs include explosives and water. - Open Pit Mining: Hard-rock surface mining usually includes drilling, blasting, or a combination of both processes, and then lifting of the broken ore either into trucks or onto conveyors for transportation to the processing plant. This lifting is usually by excavator (electric or hydraulic; with shovel or backhoe configuration) or front-end loader. Benefication (Comminution and Flotation) Zinc ore is milled and mixed with water to recover a fine concentrate by gravity and elutriation techniques, creating a slurry. The separation process of the metal from the slurry is realized through the addition of various floatation chemicals.
Liebe Leserin, lieber Leser, am 3. Oktober können wir auf 30 Jahre Deutsche Einheit zurückblicken. Was in dieser Zeit beim Umweltschutz passiert ist, erfahren Sie in dieser Newsletterausgabe. Außerdem haben wir für Sie zusammengetragen, worauf es beim umweltfreundlich Leben ankommt. Interessante neue Zahlen gibt es unter anderem zur sozial-ökologischen Gerechtigkeit unseres heutigen Verkehrssystems, zum Treibhausgasausstoß des Video-Streamings und zum Stand der Energiewende. Zum Thema Coronavirus finden Sie in diesem Newsletter sowohl wissenschaftliche Erkenntnisse als auch praktische Empfehlungen. Interessante Lektüre wünscht Ihre Pressestelle des Umweltbundesamtes 30 Jahre Deutsche Einheit: Auch für die Umwelt ein Gewinn Der Brocken im Harz, früher zu Spionagezwecken genutzt, liegt heute im Waldnationalpark Harz. Quelle: ohenze / Fotolia.com Am 3. Oktober jährt sich die Deutsche Wiedervereinigung zum 30. Mal. Im Umweltschutz ist seitdem viel Positives passiert, zieht das UBA Bilanz. UBA-Präsident Dirk Messner: „Wir können mit Recht stolz darauf sein, was die neuen Bundesländer nach 1990 beim Umweltschutz erreicht haben. In viele Flüsse, die damals ökologisch tot waren, ist das Leben zurückgekehrt. Die Luft, die vor 30 Jahren in manchen Regionen beißend war, ist heute wieder fast überall unter den geltenden Grenzwerten.“ Vor allem im Industriegebiet um Leipzig/Halle/Weißenfels/Bitterfeld wurden in den 1980er Jahren extrem hohe Schwefeldioxid-Konzentrationen gemessen. Mit Werten über 400 Mikrogramm pro Kubikmeter (μg/m³) im Jahresdurchschnitt war hier die Belastung in etwa viermal so hoch wie im westdeutschen Ruhrgebiet. Heute liegen die höchsten Werte nur noch um 10 µg/m³ und seit dem Jahr 2000 gibt es keine Unterschiede mehr zwischen den Konzentrationen in ost- und westdeutschen Industriegebieten. Die ostdeutschen Flüsse gehörten vor 1990 zu den am stärksten mit Abwässern belasteten Gewässern Europas – Schaumberge an Stauwerken und von Chemikalien gefärbte Flüsse waren keine Ausnahme, sondern die Regel. Heute hat sich die Wasserqualität vieler Flüsse sichtbar und messbar verbessert. So sank zum Beispiel die Belastung mit Schwermetallen wie Quecksilber und persistenten organischen Chemikalien in vielen größeren ostdeutschen Flüssen seit Anfang der 1990er um mehr als 95 Prozent. Und doch gibt es – in Ost und West – noch viel zu tun. UBA-Präsident Dirk Messner: „Nach der Wende hin zu Marktwirtschaft und Demokratie während der Wiedervereinigung stehen nun erneut anspruchsvolle Veränderungsprozesse an. Wir müssen unsere Wirtschaft zukunftstauglich machen, um Klima- und Umweltwandel so weit wie möglich abzumildern und beherrschbar zu halten: Energiewende, Mobilitätswende, nachhaltigere Städte, zukunftstaugliche Landwirtschaft und zirkuläres Wirtschaften sind die Stichworte.“ Umweltbundesamt fordert Recht auf Reparatur von Elektrogeräten Handys sollten so gebaut sein, dass man sie reparieren kann, sagt UBA-Präsident Dirk Messner im Tagesspiegel. Außerdem fordert er eine längere Garantie. Richtig lüften – Corona stoppen! Das Coronavirus wird vor allem durch die Luft über feinste Tröpfchen und Aerosole übertragen. Richtig Lüften ist also eine wichtige Maßnahme in der kalten Jahreszeit, wenn sich Menschen nun wieder hauptsächlich in geschlossenen Räumen aufhalten. Dr. Heinz-Jörn Moriske, Geschäftsführer der Kommission Innenraumlufthygiene des UBA in der Sendung zibb des RBB-Fernsehen. Güterzüge: Schlaflos an der Schiene Für lärmgeplagte Anwohner von Bahnstrecken muss mehr getan werden. Die durch den Schienenverkehr verursachte Lärmbelastung ist die ökologische 'Achillesferse' der Bahn, sagt UBA-Verkehrslärmexperte René Weinandy. Damit mehr Verkehr auf die Schiene verlagert werden kann, müssten die Möglichkeiten zur Lärmminderung vollständig ausgeschöpft werden. Artikel in der Süddeutschen Zeitung. 1/2 Was landet in der Restmülltonne? Quelle: Umweltbundesamt Deutschlands Restmüll hat sich in 35 Jahren fast halbiert. Das zeigt eine aktuelle Analyse von Siedlungsrestabfällen in Deutschland für das Umweltbundesamt. Viel mehr Wertstoffe wie Glas, Papier und Plastik werden heute getrennt gesammelt. Dennoch enden noch immer viele Wertstoffe in der Restmülltonne, obwohl sie dort nicht hingehören. Bioabfälle machen mit durchschnittlich 39 Prozent den größten Teil davon aus.
Die Bundesregierung hat sich das Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2020 einen Massenmarkt für Elektrofahrzeuge zu schaffen. Zur Umwelt- und Ressourcenbewertung der verschiedenen Konzepte sind Analysen notwendig, die den gesamten Lebensweg eines Fahrzeugs betrachten. Dabei wird in dieser Studie der methodische Blick stärker als bisher auf eine Gesamtbetrachtung von input-bezogenen Ressourcenaspekten erweitert.Quelle: https://www.umweltbundesamt.de
Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 469/03 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 469/03 Magdeburg, den 3. Oktober 2003 Rede von Bundesratspräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer beim Festakt zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2003 in der Stadthalle Magdeburg Sehr geehrter Herr Bundespräsident, Herr Bundeskanzler, Herr Präsident des Bundestages, Herr Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, Exzellenzen, verehrte Kollegen Ministerpräsidenten, meine sehr verehrten Damen und Herren, Dreizehn Jahre nach der Wiedervereinigung unseres über 40 Jahre geteilten Landes darf ich Sie heute in Magdeburg begrüßen, um gemeinsam mit Ihnen diesen denkwürdigen Tag jüngster deutscher Geschichte zu würdigen und gemeinsam zu feiern. Für uns ist es nicht nur ein Datum aus dem Geschichtsbuch, sondern ein Erinnern an gemeinsam erlebte Zeitgeschichte, ein gemeinsames Erinnern an unbändige Freude und unvermutete Probleme. Es gibt so viele Erinnerungen wie es Menschen gibt die sich erinnern. Jeder bewahrt seine eigenen Bilder von der erlebten Vergangenheit und wertet die erlebte Geschichte mit den Maßstäben seines eigenen Lebens. So müssen wir uns nicht wundern, wenn das kollektive Erinnern schon nach nur 13 Jahren zu einem höchst unterschiedlichen, aber immer facettenreicheren Bilderbogen höchst verschiedener Wertungen und Würdigungen erlebter Ereignisse geführt hat und auch weiter führen wird. Für die Transformierung einer auf Volkseigentum basierenden, abgeschotteten staatlichen Planwirtschaft in eine auf Privateigentum aufbauende, weltoffen wettbewerbsfähige Marktwirtschaft gab es weder Erfahrungen noch Lehrtexte. Andere Länder erkundigen sich heut bei uns, wie wir diese Probleme gelöst haben. Dass die Sanierung einer maroden Infrastruktur und völlig überschuldeter Staatsstrukturen viele Jahre dauern würde, hätten wir uns bei nüchterner Betrachtung denken können. Bei vielen von uns bestand ein Wahrnehmungsdefizit, weil wir die Wirklichkeit der jeweils anderen Seite nicht kannten und auch nicht den Geheimbericht aus der staatlichen Planungskommission der zusammenbrechenden DDR. Nur bei wenigen ist danach eine Wahrnehmungsverweigerung geblieben, weil sie nicht wahr haben wollen, was den eigenen Wunschbildern von der Wirklichkeit nicht entspricht. In den zurückliegenden Jahren haben wir durch eine beispiellose innerdeutsche Solidarität sehr viel erreicht. Wir haben schon gut entwickelte Landschaften, wenn auch noch nicht überall und noch zu wenige. Es gibt noch viele ungelöste Probleme. Dazu gehört die sehr ungleiche Verteilung von Arbeit. Das führt zu demografischen Verlusten, die sich generativ fortsetzen, und gegen die wir bisher keine überzeugende Strategie haben. Wir haben nach 13 Jahren deutscher Einheit noch keinen gemeinsamen Maßstab, kein gemeinsames Koordinatensystem, mit dem wir die Erfolge der vergangenen Jahre messen und mit dem wir Lösungen für Aufgaben der Gegenwart suchen. Wer hier unter uns immer nur nach den westlichen Ländern sieht und alles mit der Elle des Verfassungsgebotes gleichartiger Lebensverhältnisse misst, wird noch längere Zeit über Defizite klagen und sich selbst die Freude über bisher erreichte eigene Erfolge vermindern. Wer hier unsere Entwicklung mit der unserer östlichen Nachbarn vergleicht, die aus einer gleichartigen Situation heraus durch Inflation ihren Aufbau selbst finanzieren mussten, der wird zu ganz anderen Ergebnissen kommen müssen. Ich habe in der letzten Zeit mit vielen Vertretern aus diesen Ländern gesprochen, die uns in den sogenannten neuen Ländern in Deutschland beneiden. Deshalb bin ich dankbar dafür, dass es gelungen ist, Herrn Imre Kertész, den auch in Berlin wohnenden ungarischen Literaturnobelpreisträger des Jahres 2002 zu gewinnen, heut aus seiner Sicht über die deutsche Einheit zu sprechen. Ihn darf ich und seine Gattin besonders begrüßen. Etwas kann man nach 13 Jahren Wiedervereinigungspolitik, wie ich hoffe, unwidersprochen sagen: Wenn auch noch nicht alle teilungsbedingten Probleme überwunden sind, die wichtigsten Aufgaben, vor denen wir jetzt stehen, sind gesamtdeutsche und gehen uns alle an. Nur der Handlungsdruck wird wegen der noch ungünstigeren wirtschaftlichen Lage in den neuen Ländern viel stärker empfunden als möglicherweise in den anderen. Wenn es wahr ist, was Wirtschaftsstatistiker uns vorrechnen, dass von den 1583 umsatzstärksten deutschen Unternehmen mit einem Jahresumsatz von mehr als 250 Millionen Euro nur 48 in den neuen Ländern ansässig sind, dann wird deutlich, welche Asymmetrien wir noch überwinden müssen. Diese ungleichen Situationen haben auch die Konsequenz, dass die gleichen Lösungsansätze in den unterschiedlichen Regionen ungleiche Wirkungen und Folgen haben müssen. Für manche Probleme werden wir weiterhin ungleiche Regelungen brauchen. Die je Einwohner erzeugte Wirtschaftsleistung stagniert seit 1997 bei ca. 60 Prozent des westdeutschen Niveaus. Die Arbeitslosenquote lag im Jahresdurchschnitt 2002 im Bundesgebiet Ost mehr als das Doppelte über dem Bundesgebiet West. Fast jeder dritte Euro, der durch private Haushalte, die Unternehmen oder den Staat im östlichen Teil Deutschlands ausgegeben wird, muss nach wie vor durch Transferzahlungen aus dem Westen finanziert werden. Das darf sich nicht verfestigen. Trotzdem ist es richtig, dass wir auch erheblichen gesamtdeutschen Reformbedarf haben. Wir stimmen allen zu die fordern, dass die Rahmenbedingungen für mehr Wachstum und für mehr Beschäftigung verbessert werden müssen. Bei uns in den neuen Ländern, wo das Wirtschaftswachstum eben geringer und die Arbeitslosigkeit höher ist, ist die Bereitschaft zu Reformen größer. Nicht wenige unserer Betriebe haben schwierige Zeiten nur deshalb überlebt, weil Mitarbeiter und Geschäftsführung in einer Notgemeinschaft Tarifprobleme eigenverantwortlich gelöst haben, ohne auf einen Rechtsrahmen dafür zu warten. Wir sind diesen Solidaritätsgemeinschaften dankbar und sollten unsererseits den Mut aufbringen, jetzt jene Veränderungen vorzunehmen, die notwendig sind, um die wirtschaftliche Entwicklung wieder voranzubringen. Gerade und besonders die Menschen in den neuen Ländern haben aus den Erfahrungen eines schwierigen Transformationsprozesses gelernt, dass nur durch Veränderung die erkennbaren Probleme für die Zukunft gemeistert werden können. Sie sind dazu bereit. Wir haben von der früheren Bürgerbewegung gelernt, nicht nur das Unmögliche zu beklagen, sondern wenigstens das Mögliche zu tun. Auch wenn es manchmal nur kleine Schritte sind. Wenn viele Menschen in unseren Ländern an vielen Orten viele wenn auch nur kleine Schritte tun, können wir doch schon vieles verändern. Dabei erwarten sie natürlich Hilfe und Anleitung von uns, die wir dafür gewählt worden sind. Es waren und sind die einzelnen Bürger in allen Teilen unseres Landes, die die Lasten der Wiedervereinigung zu schultern haben: Durch zusätzliche finanzielle Belastungen die einen, durch einen völligen Umbruch ihrer Lebensverhältnisse die anderen. Dabei konnten Enttäuschungen nicht vermieden werden. Ich erinnere mich noch der Zeiten, als wir uns nach Meinungspluralität und freien Wahlen sehnten, mit der Möglichkeit, als Bürger wenigstens dadurch mit entscheiden zu können. Heut wird die öffentliche Diskussion über unterschiedliche Problemlösungsmodelle als Hilflosigkeit der Politiker und als Verunsicherung empfunden. Zu diesem Eindruck tragen wir bei, wenn wir unser Urteil selbst davon abhängig machen, von wem ein Vorschlag zuerst in die öffentliche Diskussion getragen wurde. Nichts anderes als Enttäuschung kann es sein, wenn hier in den neuen Ländern die Wahlbeteiligung immer geringer geworden ist. Nach meinem Eindruck werfen uns die Bürger nicht vor, dass wir nicht alle einer Meinung wären. Aber sie sind enttäuscht und werfen uns vor, dass wir nicht bereit oder fähig wären, die eigenen Grenzen zu überwinden und konkrete Lösungen für jene Probleme zu finden, die sie bedrücken. Dabei gibt es ermutigende Zeichen ¿ zum Beispiel die Gesundheitsreform ¿ aber auch noch viele ungelöste Aufgaben, die vor uns liegen. Ich bin so ehrlich zuzugeben, dass ich mir vor etwa zwanzig Jahren eine Vereinigung der beiden Teile Deutschlands nicht hätte vorstellen können. Nun leben wir schon 13 Jahre in einem wiedervereinigten Deutschland. Wir haben vieles erreicht, worüber wir uns von Herzen freuen. Wir haben auch das Selbstvertrauen, die noch bestehenden Unterschiede abzubauen. Trotz alledem gibt es noch viel zu tun. Dazu wird sicher der Herr Bundeskanzler seine Vorstellungen vortragen, den ich deshalb jetzt um seinen Beitrag bitten möchte. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Domplatz 4 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de
Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 176/05 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 176/05 Magdeburg, den 28. April 2005 Rede von Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer in der Gedenkstunde des Landes Sachsen-Anhalt zum 60. Jahrestag des Kriegsendes am 28. April 2005 im Landtag von Sachsen-Anhalt Am 8. Mai 1945 ging mit der bedingungslosen Kapitulation Deutschlands der II. Weltkrieg zu Ende. Für 23.01 Uhr hatte man sich auf das Ende aller Kampfhandlungen in Deutschland geeinigt, während in Japan weiter gekämpft wurde. Diesen Krieg hatte Deutschland nach jahrelanger zielstrebiger Vorbereitung am 1. September 1939 begonnen. Nur eine Woche vorher, am 23. August 1939 war mit einem deutsch-sowjetischen Nichtangriffspakt die Sowjetunion zunächst ruhig gestellt worden. Mit einem geheimen Zusatzvertrag wurde bereits damals Polen zwischen Deutschland und der Sowjetunion aufgeteilt. Nach dem Ende des Krieges hat die Sowjetunion ihren ihr bereits vorher zugedachten Teil behalten und Polen zu Lasten Deutschlands entschädigt. Bereits mit Beginn dieses Krieges begann im Herbst 1939 eine der größten Umsiedlungs-, Vertreibungs- und Emigrationswellen, die die Geschichte kennt. Etwa 9 Millionen Menschen sind damals rückgesiedelt, umgesiedelt, vertrieben oder ¿eingedeutscht¿ worden. Rund 1,2 Millionen Polen mussten die neuen Reichsgaue verlassen und wurden in das sog. Generalgouvernement umgesiedelt. Juden, Sinti und Roma und Widerstandskämpfer wurden inhaftiert, verschleppt oder gleich ermordet. Der mit einem fingierten Überfall auf den Sender Gleiwitz begonnene Krieg wurde von Anfang an mit brutaler Härte geführt. Als der Krieg Mitte März 1945 für alle erkennbar bald zu Ende sein musste und die Alliierten Deutschland längst unter sich in Besatzungszonen aufgeteilt und die abzutrennenden Gebiete festgelegt hatten, erließ Hitler am 19. März 1945 den Befehl, auch in den deutschen Städten alles zu zerstören, was den gegnerischen Truppen oder der verbliebenen Bevölkerung nutzen könnte. Nach der Meinung dieses zunächst selbst ernannten und dann auch noch gewählten Führers hatte das deutsche Volk kein Recht mehr weiterzuleben, wenn es diesen Krieg verlieren sollte. Wenige Militärs verweigerten die Befehle, andere ließen umherirrende Soldaten auch Ende April noch als angebliche Deserteure standrechtlich erschießen. Sehr viele Inhaftierte wurden in panischen Aktionen noch exekutiert. Wenige Tage vor dem Selbstmord Hitlers rief der Reichspropagandaminister Goebbels noch zum Endsieg auf. Dabei wurde er nicht etwa ausgepfiffen, ihm wurde noch zugejubelt. Wo die kämpfenden Truppen sich bereits zurückgezogen hatten, sollten rüstige Rentner und fanatisierte Jugendliche als Volkssturm und sogenannte Werwölfe in den Wäldern den Krieg weiter führen. Das war die irrwitzige Situation Ende April vor 60 Jahren. Als am 8. Mai bekannt wurde, dass der Krieg zu Ende sei, sprach niemand von Frieden, sondern nur vom Chaos und der eigenen Hilflosigkeit. Erst Jahre später haben wir erfahren, dass durch diesen Krieg 55 ¿ 60 Millionen Menschen ihr Leben verloren haben. Zahlenmäßig die größten Verluste hatte die Sowjetunion, bezogen auf die eigene Gesamtbevölkerung war es Polen. 7,8 Millionen Deutsche hatten am Ende des II. Weltkrieges ihr Leben verloren, 11,5 Millionen deutsche Soldaten waren in Gefangenschaft. Etwa 30 Millionen Menschen waren im Frühsommer 1945 auf den Straßen Mitteleuropas unterwegs auf der Suche nach ihrer alten oder einer neuen Heimat. Bereits im November 1943 war in Teheran vereinbart worden, die Deutschen aus jenen Gebieten zu vertreiben, die Deutschland nach dem Ende des Krieges abtreten musste. Das mag eine Erfahrung aus den Regelungen nach dem I. Weltkrieg gewesen sein. Damals wurde die deutsche Bevölkerung aus den abgetrennten Landesteilen nicht ausgesiedelt. Bei Volksabstimmungen über die weitere Zugehörigkeit entschieden sich nach einigen Jahren fast immer Mehrheiten für Deutschland. Das sollte sich nicht wiederholen. Im Sommer 1945 waren gemessen an der Vorkriegssituation 10 % aller Deutschen tot oder verschollen und 20 % heimatlos. In Mitteleuropa hinterließ dieser Krieg nahezu apokalyptische Verhältnisse. Später hat man festgestellt, dass beim Internationalen Suchdienst des Deutschen Roten Kreuzes 17,5 Millionen nicht-deutsche Opfer des Nationalsozialismus registriert waren, nach denen von Angehörigen gesucht wurde oder die Nachweise der Verfolgung erbringen mussten. In den gleichen Jahren wurden Suchanfragen nach etwa 17 Millionen Deutschen gestellt, von denen etwa 14 Millionen geklärt werden konnten. Bis heute warten noch 1,4 Millionen ungeklärte deutsche Verschollenenschicksale der Aufklärung, davon allein 600.000 Zivilvermisste, aus den ehemaligen Vertreibungsgebieten. In den früheren sogenannten ¿Wehrmachtsauskunftsstellen für Kriegsgefangene¿ wurde nach dem Schicksal von über 18 Millionen Soldaten fast aller Nationen gefahndet und deren Schicksal erfasst. Die Abteilung für Internationale Angelegenheiten des Britischen Roten Kreuzes wurde 1955 dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz in Genf unterstellt. Sie spezialisiert sich auf die Aufklärung von vermissten Deutschen und Nichtdeutschen, die in nationalsozialistischen Lagern verschollen oder verschleppt worden sind. Im vergangenen Jahr sind noch über 203.525 neue Anfragen eingegangen. Auch heut, 60 Jahre nach Kriegsende, arbeiten dort noch 379 Mitarbeiter an der Klärung von Schicksalen aus der damaligen Zeit. Die Einrichtung wird voll aus dem Bundeshaushalt finanziert. Auch mit diesen Zahlen ist weder die Grausamkeit des Krieges noch der totale Zerfall der zivilen Strukturen und die Zerstörung Europas durch diesen Krieg zu beschreiben. Nach dem Ende des Krieges gingen alle Befugnisse an die jeweilige Besatzungsmacht über. In einem gemeinsamen Alliierten Kontrollrat sollten die Grundsätze der Besatzungspolitik, der Reparationsleistungen des zerschlagenen Deutschlands und der geplanten Deindustrialisierung auf den Stand von 1932 abgestimmt werden. In Japan, wo der Krieg noch andauerte, zündeten Amerikaner ihre ersten beiden Atombomben. Der Befehl dazu wurde vom amerikanischen Präsidenten aus der Potsdamer Konferenz heraus gegeben. Wichtiger als die lokale militärische Bedeutung dafür war die machtpolitische Demonstration gegenüber den anderen Alliierten, insbesondere gegenüber der Sowjetunion. Bereits im Mai 1946, also ein Jahr nach dem gemeinsamen Sieg über Deutschland, kommt es unter dem jeweiligen Einfluss der Besatzungsmächte zu völlig unterschiedlichen Entwicklungen. Damals sprach der englische Premierminister Churchill erstmals von einem ¿Eisernen Vorhang¿, der von Stalin in Europa und mitten im besetzten Deutschland errichtet worden sei. Im Dezember 1947 scheitert die Londoner Außenministerkonferenz, weil sich die Siegermächte nicht über eine gemeinsame Deutschlandpolitik einigen konnten. Als am 20. Juni 1948 in den Westzonen eine Währungsreform durchgeführt wurde, protestierte die Sowjetunion scharf und erklärte den Alliierten Kontrollrat als auf unbestimmte Zeit vertagt. Als weitere Reaktion darauf erfolgte bereits drei Tage später, am 23. Juni 1948, eine Währungsreform auch in der Sowjetischen Besatzungszone. Am Tag danach, am 24. Juni 1948. erklärte Stalin die Blockade Westberlins. Die Amerikaner begannen mit der Versorgung der Stadt durch eine Luftbrücke. Das war der sichtbare Beginn eines jahrzehntelangen Kalten Krieges zwischen den ehemaligen Siegermächten. Dessen Regeln waren bald deutlich erkennbar: die Amerikaner wagten nicht, mit Panzern nach Berlin durchzubrechen und die Sowjets wagten nicht, amerikanische Flugzeuge abzuschießen. Es war über Jahrzehnte ein Kalter Krieg mit politischen Verleumdungen, mit diplomatischen Schachzügen und militärischen Drohgebärden, aber auch mit der Respektierung der territorialen Einflusssphäre bei Verzicht auf die Anwendung militärischer Mittel. Das war Jahre später ebenso bei dem überraschenden Bau der Berliner Mauer oder der Entdeckung sowjetischer Raketen auf Kuba. In einem Gleichgewicht des Schreckens unter dem Eindruck der Atomwaffen ist zwar bis über die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit aufgerüstet worden, uns aber ein erneuter und dann furchtbarer Krieg erspart geblieben. Beide deutsche Teilstaaten konnten sich nicht anders entwickeln, als es die Besatzungsmächte zuließen und aus ihrem Machtkalkül heraus notwendig schien. Die Sorge vor einem Wiedererstarken Deutschlands war groß und nach zwei Weltkriegen in einem Jahrhundert auch verständlich. In der sowjetischen Besatzungszone wurde demontiert was nützlich erschien und zielstrebig ein Staat mit zur Sowjetunion kompatiblen Strukturen aufgebaut. In den Westzonen wurde bald mit amerikanischer Hilfe die Wirtschaft wieder aufgebaut, weil man ein Bollwerk gegen die Ausbreitung des Bolschewismus schaffen wollte. Aus Sorge vor einem neuen starken zentralistischen Deutschland legten die westlichen Militärgouverneure Wert darauf, dass die Bundesrepublik föderalistisch aufgebaut wird und dies auch bleibt. Die Länder entstanden vor dem Bund. Die Besatzungsmächte stimmten zu, nachdem im Artikel 79 des geplanten Grundgesetzes zu den unveränderlichen, d. h. auch mit 2/3-Mehrheiten nicht veränderbaren Grundsätzen auch der föderale Staatsaufbau festgeschrieben worden war. Bayern hat als einziges Land dem Grundgesetz damals nicht zugestimmt; verteidigt es aber jetzt umso überzeugter. Das Wettrüsten während des Kalten Krieges hat die Planwirtschaften des Ostblocks ungleich mehr zerrüttet als die Marktwirtschaften im Westen. Die weitere Entwicklung ist bekannt. Mit dem unverhofften und so offensichtlich auch nicht gewollten Fall der Berliner Mauer wurde deutlich, was vorher in Ungarn demonstrativ vor den Kameras der Welt gezeigt worden war: das Zerschneiden des Stacheldrahtes zwischen den Blöcken des Kalten Krieges. Die Aufnahme von acht ehemaligen Ostblockländern in die EU am 1. Mai vorigen Jahres war der vorläufige Höhepunkt dieser Entwicklung. Wir sollten alles dafür tun, diese Entwicklung konsequent weiter zu führen. Zum ersten Mal in seiner ganzen Geschichte ist Deutschland nur von Staaten umgeben, die mit uns freundschaftlich verbunden sind. Noch nie war unsere Nation über sechs Jahrzehnte nicht in kriegerische Konflikte mit einem anderen Land verwickelt. Dennoch ist in dieser Zeit nicht weltweit Frieden eingetreten. Statistiker rechnen uns vor, dass es nach dem II. Weltkrieg weltweit über 195 Kriege oder kriegerische Konflikte gegeben habe. Lediglich 30 Tage wurden in dieser Zeit gezählt, in denen es nicht irgendwo einen mit militärischen Mitteln ausgefochtenen Konflikt gegeben habe. Ob ethnische, religiöse oder soziale Konflikte ¿ sie immer nur friedlich zu lösen, haben wir noch lange nicht gelernt. Die allermeisten dieser Konflikte fanden in nicht industrialisierten Ländern statt. Die Globalisierung der Wirtschaft hat uns Probleme geschaffen, für die wir noch keine Lösung haben. Wenn sie uns zu globalen Lösungen für soziale Spannungen zwingen sollte und wir dies mit friedlichen Mitteln erreichen würden, wäre dies ein echter Fortschritt. Das Ende des II. Weltkrieges war das Ende eines Irrweges deutscher Geschichte. Fast 60 Millionen Menschen haben dafür mit ihrem Leben zahlen müssen. Wir müssen aus unserer Geschichte lernen, wozu Menschen fähig sind. Schon die ältesten Überlieferungen der Menschheit, ihre Mythen und Heldensagen handeln hauptsächlich von Mord und Totschlag. Die geschriebene Geschichte ist eine Geschichte von Kriegen. Die Fähigkeit, Frieden zu schließen, ist eine späte Errungenschaft der Zivilisationsgeschichte. Nach allen großen Kriegen strebten Menschen nach immerwährendem Frieden. Das war nach den beiden Weltkriegen des vorigen Jahrhunderts nicht anders als nach dem 30-jährigen Krieg. Mit der Schaffung der Vereinten Nationen 1946 ist eine Institution entstanden, die besser als alle früheren Versuche dabei helfen könnte. Die modernen Kommunikationsmöglichkeiten und die wirtschaftlichen Verflechtungen haben eine internationale Zusammenarbeit geschaffen, die es so noch nie gegeben hat. Wenn wir uns auf die geschichtlichen Wahrheiten nüchtern einlassen, wenn wir unsere Erinnerungen an menschliche Grausamkeiten und millionenfaches Leid und Elend nicht vergessen lassen und wenn wir die Kraft haben, Verführungen zu widerstehen und Konflikte in Respekt voreinander gemeinsam zu lösen, dann haben wir die Chance das friedliche Zusammenleben der Völker als lösbare Aufgabe für unser Jahrhundert anzunehmen. Voraussetzung ist ein ehrliches Erinnern als glaubwürdige Gedächtniskultur. Was eine Generation dabei verdrängt, bürdet sie unbewusst der nächsten auf. Nicht unaufgearbeitete Konflikte wollen wir weiter geben, sondern ein Erinnern, das uns empfindsam macht gegen jegliches menschenverachtende Unrecht. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Domplatz 4 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de
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