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Bodenschutz und Altlasten

Aktuelles Bild: Janis Kreiselmeier, Thünen-Institut Boden – wertvolles Gut Der Boden gehört neben Luft und Wasser zu den natürlichen Lebensgrundlagen. Böden werden anhand ihrer Eigenschaften und Materialien in etwa 50 verschiedene Bodentypen klassifiziert. Weitere Informationen Bild: SenMVKU Die Berliner Bodenschutzkonzeption Die neue Berliner Bodenschutzkonzeption wurde auf der gesetzlichen Grundlage des Berliner Bodenschutzgesetzes aufgestellt. Der Senat hat die Berliner Bodenschutzkonzeption auf seiner Sitzung am 25. Juni 2024 beschlossen. Weitere Informationen Bild: Geoportal Berlin Das Berliner Entsiegelungsprogramm Die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt entwickelt gemeinsam mit der gruppe F Freiraum für alle GmbH ein gesamtstädtisches Entsiegelungsprogramm für das Land Berlin. Weitere Informationen Bild: SenStadt Gefährdungen und Belastung Boden ist ein empfindliches Gut und unterliegt zahlreichen Gefährdungen und Belastungen z. B. durch Schadstoffeintrag, Verdichtung oder Versiegelung. Weitere Informationen Bild: Planungsgruppe Cassens + Siewert Vorsorgender Bodenschutz Vorsorgender Bodenschutz gegen stoffliche Belastungen heißt, die Belastungen des Bodens durch den Boden schädigende Substanzen im Voraus zu verhindern. Solche Belastungen können durch Unfälle oder unsachgemäßen Umgang mit den Stoffen und Abfällen entstehen. Weitere Informationen Bild: Tauw GmbH, Berlin Nachsorgender Bodenschutz / Altlasten Bodenverunreinigungen gefährden das Grundwasser und damit die Trinkwasserversorgung. Weitere Informationen Bild: SenMVKU Bewertungskriterien für die Beurteilung von Grundwasserverunreinigungen im Land Berlin (Berliner Liste 2025) Für die Beurteilung stofflicher Belastungen von Grundwasser im Land Berlin hat die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt die Bewertungskriterien für die Beurteilung von Grundwasserverunreinigungen im Land Berlin (Berliner Liste 2005) überarbeitet und aktualisiert. Weitere Informationen Bild: Jezper - Depositphotos Fragen und Antworten Was muss ich als Grundstückskäufer, als Bauherr beachten? Wie kann ich als Gartenbesitzer zum Bodenschutz beitragen? Was mache ich, wenn ich Bodenverunreinigungen entdecke? Weitere Informationen Bild: Muuraa / depositphotos.com Gesetzliche Grundlagen, Zuständigkeiten im Bodenschutz Wer macht was im Bodenschutz? Wann sind die Bezirke, wann ist die Hauptverwaltung zuständig? Auf welcher gesetzlichen Grundlage wird der Boden geschützt? Weitere Informationen Der Senat hat in seiner Sitzung am 25. Juni 2024 die Berliner Bodenschutzkonzeption beschlossen. Mit der Änderung der Verordnung über die Sachverständigen und Untersuchungsstellen im Mai 2024 sind Erleichterungen bei der Zulassung von Untersuchungsstellen und bei den Anforderungen der Sachverständigen erreicht worden. Bislang ist es so, dass Untersuchungsstellen, die im Bereich des Bundes-Bodenschutzgesetzes tätig werden wollen, ein Zulassungs-/Notifizierungsverfahren durchlaufen müssen. Dieses Verfahren fällt für Untersuchungsstellen künftig weg, was zu einer erheblichen Arbeitserleichterung bei den Untersuchungsstellen führen wird. Eine Qualitätsprüfung der Untersuchungsstellen ist durch die ohnehin erforderliche Akkreditierung dennoch gewährleistet. Ferner werden erleichternde Anforderungen an die Zulassung von Sachverständigen eingeführt: nun können auch Sachverständige zur Zulassungsprüfung berücksichtigt werden, die eine „Technische Ausbildung im Bereich Umwelt“ vorweisen können oder auch „Quereinsteiger/-innen mit vergleichbaren Qualifikationen“, sofern sie eine 10-jährige praktische Tätigkeit auf dem jeweiligen Sachgebiet, für das sie zugelassen werden möchten, vorweisen können. Aktualisierung der Bewertungskriterien für die Beurteilung von Grundwasserverunreinigungen im Land Berlin ( Berliner Liste 2025 ) Newsletter Entsiegelungspotenziale Newsletter Nr. 7 zum Projekt Entsiegelungspotenziale ist online Aktualisierung der Arbeitshilfe Orientierende Kostenschätzung für Entsiegelungsmaßnahmen (Stand: Januar 2025) Aktualisierung der Eingabedatei zur Ermittlung orientierender Kostenansätze für Entsiegelungsmaßnahmen (Stand: Januar 2025) Veröffentlichung des neu erarbeiteten Datensatzes zur Bodenpunktdatenbank (BPDB) im Geoportal Berlin zu digitalen Bodenprofildaten im Bestand des Landes Berlin mit Sachstand Dezember 2024. Aktualisierung der Entsiegelungspotenziale im Umweltatlas Berlin und Geoportal Berlin mit Sachstand 2024 Aktualisierung Bodenkarten im Umweltatlas Berlin und Geoportal Berlin mit Sachstand 2020 Möglichkeit der Förderung von Entsiegelung und Wiederherstellung der Bodenfunktionen im Rahmen des Berliner Programms für Nachhaltige Entwicklung (BENE 2) Rechtsvorschriften zum Download Zuständigkeiten im Bodenschutz in Berlin

Entsiegelungspotenziale 2025

Die Inanspruchnahme von Böden durch Überbauung und Versiegelung führt zum Verlust der Bodenfunktionen mit dauerhaft negativen Folgen für die Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes. Böden weisen vielfältige und schützenswerte Funktionen auf: Als Lebensraum für Pflanzen und Tiere, als Speicher und Filter für das Grundwasser, als Puffer gegenüber Schadstoffen, als Basis für die Landwirtschaft und gesundes Wohnen sowie als Archiv der Natur- und Kulturgeschichte (§ 2 BBodSchG). Diese grundlegenden Funktionen des Bodens sind durch eine adäquate Berücksichtigung der Bodenschutzbelange in der Planung für die Zukunft zu sichern. Die Bedeutung des Bodens erlangt zunehmende gesellschaftliche und umweltpolitische Beachtung insbesondere mit Blick auf die Anpassung an die Folgen des Klimawandels, die Kohlenstoff- und Wasserspeicherfähigkeit des Bodens und die Biodiversität. Dies mündet in bundesweite Maßnahmen und Regelungen zur Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme und der Versiegelung und in die Notwendigkeit eines nachhaltigen Flächenmanagement in Städten und Gemeinden. „Die Siedlungs- und Verkehrsfläche (SuV) in Deutschland ist im vierjährigen Mittel der Jahre 2019 bis 2022 durchschnittlich um rund 52 Hektar pro Tag gewachsen. Der tägliche Anstieg nahm damit gegenüber dem Vorjahresindikatorwert ab (55 Hektar pro Tag in den Jahren 2018 bis 2021).“ (Destatis, 2024a, 2024b, 2024c, vgl. UBA, 2024). International und national greifen ambitionierte Zielsetzungen und Maßnahmen die Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme auf. Sowohl das globale Nachhaltigkeitsziel 15 der Vereinten Nationen als auch die daran angelehnte Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie greifen den Schutz und die nachhaltige Nutzung der Ressource Boden auf und weisen die Degradationsneutralität als wichtiges Ziel aus (UN, 2015; Bundesregierung, 2021). Mit der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie 2016 hat die Bundesregierung das 30 Hektar-Ziel des Jahres 2020 auf das Jahr 2030 auf „unter 30 Hektar pro Tag“ festgeschrieben (Bundesregierung, 2017; Destatis, 2018). In der Weiterentwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung 2021 wird ergänzend bis zum Jahr 2050 eine Flächenkreislaufwirtschaft angestrebt, das heißt, es sollen netto keine weiteren Flächen für Siedlungs- und Verkehrszwecke beansprucht werden (Bundesregierung, 2021). Der Unterschied zwischen Flächenneuinanspruchnahme und Versiegelung: Unter Flächenneuinanspruchnahme wird die Netto-Zunahme der Siedlungs- und Verkehrsfläche verstanden. Der Indikator „Anstieg der Siedlungs- und Verkehrsfläche“ bezieht sich auf die Umwandlung land- und forstwirtschaftlich genutzter Fläche in Siedlungs- und Verkehrsfläche und umfasst damit auch nicht versiegelte Areale wie Stadtparks, Hofflächen, Verkehrsbegleitgrün, Friedhöfe, Kleingärten etc. Insbesondere in urbanen Räumen ist der Indikator oft unzureichend, um den tatsächlichen Zustand der Böden sowie den nachhaltigen Umgang mit dieser Ressource bewerten zu können. Die Flächenversiegelung einer Stadt kann auch bei gleichbleibender Flächenneuinanspruchnahme ansteigen (z. B. durch Innenentwicklung und bauliche Nachverdichtung). Der Grad der Versiegelung und seine Entwicklung gibt daher i.d.R. den. detaillierteren Aufschluss über die Inanspruchnahme der natürlichen Ressource Boden im urbanen Raum (LABO, 2020). Einer von 16 Kernindikatoren, an denen die nachhaltige Entwicklung im Land Berlin gemessen wird, ist daher die Flächenversiegelung (AfS Berlin-Brandenburg, 2021). Dieser Indikator ermöglicht im Land Berlin, auf der Grundlage gesetzlich verankerter Regelungsmöglichkeiten, die Einbeziehung der begrenzten Ressource Boden in das Spannungsfeld von Bau- und Planungsprozessen und die Stärkung des Schutzes und der Wiederherstellung wertvoller Bodenfunktionen. Das Anliegen der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen besteht somit darin, Instrumente für ein aktives, praxisorientiertes Flächenmanagement zur Verfügung zu stellen. Diese erleichtern es insbesondere den Bodenschutzbehörden, ihre Aufgaben als Träger öffentlicher Belange z. B. im Rahmen der Bauleitplanung wahrzunehmen sowie im Rahmen von Umweltprüfungen eine qualifizierte Integration bodenschutzfachlicher Aspekte im Prüfungsprozess vornehmen zu können. Ein regelmäßig in der Planungspraxis auftretendes Problem besteht darin, dass sich die bei einer baulichen Entwicklung eines Gebietes notwendigen Versiegelungen materiell kaum ausgleichen lassen. Der fachlich beste Ausgleich besteht prinzipiell in der Entsiegelung anderer Flächen. Das Auffinden versiegelter Flächen, die tatsächlich entsiegelt werden können, gestaltet sich in Berlin aufgrund der eingeschränkten Verfügbarkeit der meisten Flächen als schwierig und lässt sich im Rahmen der Umweltprüfung mangels eines adäquaten Flächenangebots vielfach nicht realisieren. Entsiegelungsvorschläge haben jedoch meist dann eine Realisierungschance, wenn Entsiegelungsflächen bereits bekannt sind und als geeignet geprüft in einem Verzeichnis vorliegen. In einem ersten Schritt wurde mit der Umweltatlaskarte Planungshinweise zum Bodenschutz ein wichtiges planerisches Instrument für die bodenschutzfachliche Bewertung erarbeitet. Die Wichtung der unterschiedlichen Funktionen und Empfindlichkeiten der Berliner Böden ermöglicht eine differenzierte Bewertung im Rahmen der Bauleitplanung. So wird z. B. für Böden, die aus bodenschutzfachlicher Sicht als besonders wertvoll eingestuft wurden, die Suche von Standortalternativen für bauplanungsrelevante Vorhaben empfohlen (vgl. SenStadt, 2020). Um eine verbesserte Verfügbarkeit von Entsiegelungsflächen zu erreichen, wurde in einem zweiten Schritt das Projekt „Entsiegelungspotenziale in Berlin“ ins Leben gerufen. Das Projekt hat die Erfassung und Bewertung von Flächen mit Entsiegelungspotenzial zum Inhalt und soll dazu dienen, Flächen im Land Berlin aufzufinden, die in absehbarer Zukunft dauerhaft entsiegelt werden können. Soweit möglich, sollen die Funktionsfähigkeit des Bodens wiederhergestellt und naturschutzfachlich wertvolle Lebensräume für Pflanzen und Tiere entwickelt werden. Außerdem soll es gelingen, eine räumliche Entkopplung zwischen den Orten der Beeinträchtigung und der Aufwertung durch eine gesamtstädtische Erfassung und einheitliche Systematik bei der Bewertung der erfassten Flächen zu unterstützen. Hierfür kommt im Einzelfall das Instrument der Eingriffsregelung (nach Baurecht und Naturschutzrecht) in Betracht. Die erfassten Flächen dienen grundsätzlich als Flächenangebot für die Kompensation von Eingriffen in den Boden und bei dauerhaftem Verlust von Bodenfunktionen sowie für Entsiegelungsmaßnahmen im Rahmen von Fördermaßnahmen. Im Rahmen mehrerer Projektphasen werden seit 2010 Recherchen in allen Berliner Bezirken, in den vier Berliner Forstämtern, in den Senatsverwaltungen für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (SenStadt) und Bildung, Jugend und Familie (SenBJF) sowie bei privaten Eigentümern durchgeführt. Die letzte Aktualisierung erfolgte im August 2025. Die bei diesen Recherchen gewonnenen Daten werden in einer Datenbank zusammengeführt. Im Rahmen des in der Entwicklung befindlichen Berliner Entsiegelungsprogramms wird perspektivisch eine Zusammenführung vorhandener Potenzialerfassungen angestrebt. Hierbei sind partizipative Möglichkeiten zur Einbringung bisher unbekannter Entsiegelungspotenziale durch verschiedenste Akteure in der Stadt denkbar. Um die Umsetzung von Entsiegelungsmaßnahmen zu unterstützen, wurde zudem eine Arbeitshilfe zur Ableitung vereinfachter Kostenansätze für die zu erwartenden Rückbaukosten erstellt (inklusive Excel-Eingabedatei für vereinfachte Kostenschätzung von Entsiegelungsmaßnahmen). Außerdem wird die Arbeitshilfe zur Wiederherstellung von Bodenfunktionen nach einer Entsiegelung online bereitgestellt. Darüber hinaus wird in Form regelmäßiger Newsletter über aktuelle Geschehnisse zum Thema Entsiegelung berichtet. In 2021 wurde eine Dokumentation einer Entsiegelungsmaßnahme veröffentlicht, die überblickshaft den Projektablauf, die Finanzierung sowie die Beteiligten aufzeigt. Im Jahr 2025 soll mit einem Bericht über die Entsiegelung der ehemaligen Bezirksgärtnerei Marienfelde eine weitere Dokumentation eines aktuellen Entsiegelungsprojekts veröffentlicht werden. Für den Newsletter, die Dokumentation, sowie die genannten Arbeitshilfen siehe Entsiegelungspotenziale in Berlin – Berlin.de .

WIR! - rECOmine - Konzeption und erste prototypische Umsetzung LLV-Muldenhütten

Nachhaltige Entwicklung der Bundeswasserstraßen, Ökologische Untersuchungen von Ufersicherungen an Bundeswasserstraßen

Die Ufer von Binnenwasserstraßen werden i. d. R. mit technischen Deckwerken aus Steinschüttungen oder Spundwänden gesichert, um Erosion und andere negative Auswirkungen infolge hydraulischer Belastung aus Schifffahrt zu verhindern. Grundlage der Anwendung ist ein technisches Regelwerk der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV). Seit Inkrafttreten der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (EG-WRRL) im Jahr 2000 erhalten ökologische Gesichtspunkte bei allen Aus- und Neubaumaßnahmen an Bundeswasserstraßen einen größeren Stellenwert. Auch bei der Unterhaltung sind technische und ökologische Aspekte gleichermaßen zu berücksichtigen. Dementsprechend sind verstärkt technisch-biologische Ufersicherungen als ökologisch verträglichere Alternative zur klassischen Steinschüttung anzuwenden. Für deren Einsatz an Wasserstraßen gibt es bisher allerdings nur sehr wenig Erfahrungen und keine Regelwerke. Daher werden Untersuchungen sowohl zur hydraulischen Belastbarkeit als auch zum ökologischen Potenzial von technisch-biologischer Ufersicherungen mit dem Ziel durchgeführt, Anwendungsempfehlungen und Bemessungsgrundlagen für deren Einsatz an Bundeswasserstraßen zu erarbeiten.

Wechselwirkungen von Trend- und Natursportarten mit der Gesellschaft und ihre Auswirkungenn auf Natur und Umwelt

Das Forschungsprojekt will Trend- und Natursportarten in ihren Wechselbeziehungen zu Umwelt Gesellschaft aufzeigen. Die Sportarten werden überwiegend an ausgewählten Naturstandorten ausgeübt und sind mittlerweile ein bedeutender Faktor in der Freizeit- und Tourismusindustrie. Die Auswirkungen dieser Sportarten auf den Naturraum und die Raumstruktur sind erheblich. Der Antragsteller will die empirische Kenntnis über den Umfang, die Ausübung sowie die Auswirkungen der Trend- und Natursportarten erweitern und systematisieren. Die Untersuchung ist nach dem Prinzip von Fallstudien angelegt. Neben der Analyse der regionalen Raumstruktur der Untersuchungsräume sowie der Auswirkungen der Sportarten auf den Raum, die Natur und Umwelt, stehen auch Sportausübenden selbst und weitere an der jeweiligen Sportart beteiligten Personen (z.B. kommerzielle Veranstalter und deren Angetellte) im Mittelpunkt. Aus den Ergebnissen der sozialempirischen Analyse sowie den Untersuchungen über die Umweltauswirkungen soll ein Modell für die umweltverträgliche Nutzung des Naturraums bei der Ausübung von Natursportarten entstehen. Dieses Modell soll schließlich zu einem Entwurf für nachhaltige Entwicklungsmöglichkeiten in peripheren Räumen durch gezielte Förderung und Lenkung von Trend- und Natursportarten führen.

Landwirtschaftliche Transformation und oekologische Nachhaltigkeit in einem Distrikt des westlichen Himalaya: Mandi (Himachal Pradesh, Indien)

Ziel der Untersuchung ist es, Empfehlungen fuer eine wirtschaftlich, sozial und oekologisch nachhaltige landwirtschaftliche Entwicklung im westlichen Himalaya im generellen und in Himachal Pradesh insbesondere zu entwickeln. Dies bedeutet im einzelnen 1. die hauptsaechlichen wirtschaftlichen, sozialen und oekologischen Charakteristika der Landwirtschaft im westlichen Himalaya herauszuarbeiten, 2. die wichtigsten Massnahmen und Programme der landwirtschaftlichen Transformation und der laendlichen Entwicklung im Hinblick auf die Stabilitaet des Oekosystems, die Beseitigung der Armut und die Self-Reliance zu untersuchen und 3. Schluesse fuer die Formulierung auf zukuenftige Strategien und Instrumente fuer eine nachhaltige Entwicklung in den Berggebieten zu ziehen. Erste Ergebnisse deuten darauf hin, dass der Bundesstaat Himachal Pradesh eine im indischen Kontext ueberdurchschnittliche wirtschaftliche Entwicklung vorzuweisen hat, und das weitgehend ohne Industrialisierung und Urbanisierung. Dazu haben offensichtlich eine erfolgreiche Bildungspolitik und eine den regionalen Gegebenheiten angepasste Agrar- und Forstpolitik beigetragen, dazu Einnahmen aus dem Tourismus und der Wanderarbeit und generell hohe Transfereinkommen. Dies erlaubt auch einen schonenderen Umgang mit den natuerlichen Ressourcen, ohne dass jedoch schon von einer erfolgreichen Nachhaltigkeit gesprochen werden kann. Vorgehensweise: Untersuchungsdesign: Querschnitt -Fragebogen-; ausfuehrliche Interviews.

Heute fuer die Zukunft bauen. Aber wie?

BioKreativ 2 - Bio4Act: Biogene Aktivkohlen und Plattformchemikalien aus Restbiomassen zur Implementierung einer nachhaltigen zirkulären Bioökonomie

Strategieplanung 2009

Aktueller Begriff - Europa des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages. 2 Seiten. Auszug der ersten drei Seiten: Europa Strategieplanung 2009 2009 wird gekennzeichnet sein durch das erwartete Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon, die Wahlen zum Europäischen Parlament sowie die Einsetzung einer neuen Kommission. Wichtige Vorhaben sollen deshalb noch entsprechend dem Legislativ- und Arbeitsprogramm vom Oktober 2007 in diesem Jahr auf den Weg gebracht werden. Mitte Februar hat die Kommission in ihrer tour d`horizon die politische Strategie für 2009 vorgelegt und die Prioritäten für das letzte halbe Jahr ihrer Amtszeit vorgestellt. Nach Beratungen mit dem Europäischen Parlament und dem Rat verdichtet die Kommission die Strategieplanung im Herbst 2008 zum Legislativ- und Arbeitsprogramm. Eckpfeiler des Handelns bleiben die strategischen Ziele: Förderung von Wohlstand, Solidarität, Freiheit und Sicherheit sowie ein stärkeres Europa in der Welt. Der erste Teil der Strategie benennt als Prioritä- freundlichen Verkehrssektoren und der Ent- ten für 2009 Wachstum und Beschäftigung, Kli- wicklung von Verkehrsmanagementsystemen mawandel und nachhaltige Entwicklung, die Ver- befassen. Das Thema Klimawandel nimmt in wirklichung einer gemeinsamen Einwanderungs- der Strategieplanung breiten Raum ein. Die politik, die Rolle Europas in der Welt sowie Kommission betont die Wichtigkeit der Umset- bessere Rechtsetzung. Im zweiten Teil der Stra- zung des überarbeiteten Emissionshandels- tegie wird der allgemeine Rahmen für die Hu- systems und kündigt den Erlass neuer Rechts- man- und Finanzressourcen zusammengefasst. vorschriften für erneuerbare Energieträger sowie Im Anhang sind die für 2009 geplanten Leitaktio- die Umsetzung des Aktionsplanes zur Verbes- nen in fünf Kapitel gegliedert und aufgelistet. serung der Energieeffizienz und die Entwicklung Die Kommission verweist angesichts steigender kohlenstoffarmer Technologien an. Der Ansatz Rohstoffpreise auf die Bedeutung der Struktur- der neuen integrierten Meerespolitik soll 2009 reformen und die Beseitigung unnötiger Verwal- fortgesetzt sowie ein Vorschlag zur Reform der tungslasten für Unternehmen. Sie kündigt die gemeinsamen Marktorganisation für Erzeugnisse Durchführung der neuen Kohäsionsprogramme der Fischerei und Aquakultur vorgelegt werden. zur Umsetzung der Lissabon-Strategie an. Mit In der gemeinsamen Agrarpolitik sollen die einer Vertiefung des Europäischen Forschungs- Ergebnisse der Einigung über den „Health- raumes und Maßnahmen zur Unterstützung der Check“ umgesetzt werden. Die Kommission will, KMU sowie der Unterstützung des europäischen einer Forderung des Europäischen Rates Innovations- und Technologieinstitutes (IET) und nachkommend, eine Strategie für den Ost- einem verbesserten Dialog zwischen Hochschu- seeraum vorlegen. Bei der gemeinsamen Ein- len und Unternehmen will sie ihre Innova- wanderungspolitik verweist die Kommission tionsstrategie verfolgen. Für Mai 2008 kündigt darauf, dass 2009 das europäische Migrations- sie einen Bericht über Leistungen und Aufgaben netz der nationalen Anlaufstellen erstmals der Wirtschafts- und Währungsunion an. Zur funktionsfähig sein wird und kündigt die Weiter- Durchsetzung des Binnenmarktrechts werden entwicklung der integrierten Grenzverwaltung Maßnahmen zu Finanzdienstleistungen für Priva- und einer gemeinsamen Visapolitik sowie die te in Aussicht gestellt. Im Bereich Energiepolitik Vollendung des gemeinsamen europäischen soll ein Energieaktionsplan für 2010 bis 2014 Asylsystems bis 2010 an. Die EU-Migrationspo- entwickelt werden, außerdem soll die Beobach- litik soll mit außenpolitischen Programmen wie tungsstelle für den Energiemarkt ausgebaut und der Zusammenarbeit mit Entwicklungsländern die Energiestrategie überarbeitet werden. Beim und Fragen des Handels verknüpft werden. Verkehr bildet das Galileo-Programm, das die Kommission verwaltet, einen Schwerpunkt. Um „die Bürgerinnen und Bürger an die erste Außerdem will sich die Kommission mit umwelt- Stelle [zu] rücken“ listet die Kommission Maß- Nr. 07/08 (21. Februar 2008)[.. next page ..]-2- nahmen auf, die die Wahrnehmung von Grund- der Mittel um 619 Mio. Euro vor. Diese freiheiten erleichtern sollen. Dazu gehören ne- konzentriert sich auf Leitaktionen, darunter das ben der Verbesserung der Wirksamkeit des Ka- 7. Forschungsrahmenprogramm, das Programm tastrophenschutzes Verbraucher schützende „lebenslanges Lernen“ und das Programm „Wett- Regelungen, etwa zu Medizinprodukten, zur bewerbsfähigkeit und Innovation“. Die zur Finan- Nahrungsmittelsicherheit, zur Tiergesundheit und zierung von Galileo und des Europäischen Tech- zur Produktsicherheit. 2009 stehen die Jugend nologieinstitutes erforderlichen ca. 2 Mrd. Euro und grenzüberschreitende Mobilität junger Men- sollen durch Umschichtungen aufgebracht schen im Zentrum. Eher vage kündigt die Kom- werden. 50 Mio. Euro davon durch lineare mission Konzepte für das Management des Kürzung des Gemeinschaftsbetrages für dezen- Wandels und der Integration an. tralisierte Agenturen. Im Bereich der Außenpolitik stehen die Vor- Die Gründung der europäischen Behörde für die bereitungen zur Einrichtung eines Europäischen Märkte der elektronischen Kommunikation (2010) Auswärtigen Dienstes an. Inhaltliche Leitthemen soll durch Mittelumschichtungen im Bereich In- sind Energieversorgungssicherheit, Klimawandel formationsgesellschaft und eine Mittelaufstock- und Migration. Angesichts der Turbulenzen auf ung für 2009 bis 2013 finanziert werden, die den internationalen Finanzmärkten regt die Kom- neue Agentur für die Zusammenarbeit der Ener- mission neben koordinierten Maßnahmen der EU gieregulierungsbehörden soll durch Kürzungen eine stärkere eigene Präsenz in internationalen bei anderen Maßnahmen im Bereich Verkehr Finanzinstitutionen an. Die EULEX-Mission in und Energiepolitik finanziert werden. Der Kohä- Kosovo steht auf der Prioritätenliste ebenfalls sionsfonds für Wachstum und Beschäftigung soll ganz oben. Bei der europäischen Nachbar- gegenüber 2008 um 3,3% (1,538 Mrd. Euro) schaftspolitik hält die Kommission den Abschluss aufgestockt werden. Agrar-Direktbeihilfen für die der Verhandlungen über ein erweitertes Abkom- 2004 beigetretenen Mitgliedstaaten sollen von 50 men mit der Ukraine für möglich sowie Verhand- auf 60% der endgültigen Höhe angehoben lungen mit Libyen und der Republik Moldau. Die werden, für Rumänien und Bulgarien von 30 auf Verhandlungen über ein erweitertes Abkommen 35%. Mittel für den Bereich der Meerespolitik mit Russland werden fortgeführt. Kooperationen sollen aus dem Bereich Fischerei umgeschichtet mit ASEAN, China und Indien sollen vertieft, die werden. Verhandlungen über Assoziierungsabkommen Die Gelder im Bereich Freiheit, Sicherheit und mit der Andengemeinschaft, Mittelamerika und Recht sollen 2009 um etwa 16% (100 Mio. Euro) dem MERCOSUR zumindest fortgesetzt werden. erhöht werden. Die Zuschüsse zu Frontex wur- Im Fall des Abschlusses der Welthandelsrunde den erhöht und sollen mit Blick auf die Einrich- würde zeitgleich zur Umsetzung der Beschlüsse tung eines europäischen Grenzüberwachungs- über eine neue Generation bilateraler Frei- systems und der Schaffung eines Ein- und Aus- handelsabkommen verhandelt. Die Bemühungen reisesystems sowie Maßnahmen der Reise- um bessere Rechtsetzung schließlich, von denen erleichterung an den Außengrenzen 2009 um sich die Kommission eine deutliche Reduzierung weitere 30 Mio. Euro aufgestockt werden. der Verwaltungskosten um 25% bis 2012 und Einsparungen veranschlagt die Kommission bei eine Vereinfachung des acquis verspricht, sollen den IT-Systemen SIS II, VIS und Eurodac. Im bis Ende 2009 zu einer vollständigen Über- Bereich der Außenpolitik will die Kommission die prüfung des gemeinschaftlichen Besitzstandes Mittelaufstockung für den Friedensprozess im geführt haben. Nahen Osten, die erhebliche Unterstützung des Finanzierungsmechanismus PEGASE und die Bei der Vorstellung des allgemeinen Rahmens Mission im Kosovo während des Haushalts- für die Human- und Finanzressourcen für das verfahrens präzisieren. Für Kosovo sind für 2007 folgende Jahr erinnert die Kommission an die bis 2011 derzeit 535 Mio. Euro angesetzt. Neue letzte Tranche von 250 Stellen, die nach dem Aufgabenprofile bzw. zusätzliche Mittel sieht die Beitritt von Rumänien und Bulgarien geschaffen Kommission bei der Zentralasienstrategie und wurde. Bis 2013 soll der weitere Personalbedarf dem „Thematisches Programm für Umweltschutz durch interne Umsetzungen gedeckt werden. und nachhaltige Bewirtschaftung natürlicher Neben den 250 neuen Planstellen werden 600 Ressourcen einschließlich Energie“. durch Umsetzung frei werdende Stellen zur Der Bundesrat wird voraussichtlich Ende Februar vorrangigen Bedarfsdeckung bereitstehen. Bei eine umfangreiche Stellungnahme beschließen der Zuweisung der Finanzressourcen sieht die und der Kommission zuleiten. Kommission im Bereich Wettbewerbsfähigkeit für Wachstum und Beschäftigung eine Aufstockung Heike Baddenhausen, Fachbereich WD 11 – Europa, Tel.: (030) 227-33614, E-Mail: vorzimmer.wd11@bundestag.de Quelle: - Mitteilung der Kommission, Jährliche Strategieplanung für 2009 vom 13.02.2008, KOM(2008) 72. Nr. 07/08 (21. Februar 2008)

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