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Protokoll der internen Sitzung vom 27.08.2024

Planungsteam Forum Endlagersuche Datum: 23.11.2024 _________________________________________________________ Protokoll Interne Sitzung des Planungsteam Forum Endlagersuche (PFE) 27.08.2024, 19:00-21:30 Uhr Teilnehmende: PFE-Mitglieder: Andreas Fox; Bettina Gaebel, Jörg Hacker, Janine Hauer, Dr. Daniel Lübbert, Asta von Oppen, Heiko Schaak Elisa Akansu (U35-AG), Farras Fathi (U35-AG), Asta Haberbosch (U35-AG), Maximilian Hipp (U35-AG), Johannes Hunger (U35-AG), Anton Köller (U35-AG), Dagmar Dehmer (BGE mbH), Evelyn Bodenmeier (BASE), Monika Arzberger (BASE), weitere:Lisa Seidel, Manuel Wilmanns (BGE), Dr. Ingo Bautz, Christoph Hamann, Antonia Heinze (BASE) Moderation:Julia Fielitz (Zebralog) Protokoll:Johanna Krämer (Zebralog) Graphic Recording:Lorna Schütte Themen: TOP 1Begrüßung Moderation und Organisatorisches ....................................................... 2 TOP 2Vorbereitung Forumstage und 3. Forum Endlagersuche ......................................... 2 TOP 3Information: Stand Veranstaltungen zu Anträgen 30 + 35 ....................................... 3 TOP 4Öffentliche Sitzung am 18.09.2024.......................................................................... 4 TOP 5Interne Sitzung am 11.09.2024................................................................................ 5 TOP 6Sonstiges ................................................................................................................ 5 TOP 1 Begrüßung Moderation und Organisatorisches Julia Fielitz empfängt die Teilnehmenden der internen Sitzung und erläutert die Agenda des Abends. Das Protokoll der letzten Sitzung vom 17.07.2024 wird einstimmig angenommen. Bettina Gaebel begrüßt die Teilnehmenden seitens des PFE. TOP 2 Vorbereitung Forumstage und 3. Forum Endlagersuche Kommunikation der Pressesprecher) Forumstage + Fragen an Herrn Hamann (Leiter PB2, Christoph Hamann begrüßt die Teilnehmenden der Sitzung und erläutert das Anliegen des BASE für die Öffentlichkeitsarbeit im Zusammenhang mit dem 3. Forum Endlagersuche. Grundsätzliche ist eine Zusammenarbeit mit der lokalen Presse in Würzburg geplant. Zudem ist der Bayrische Rundfunk vor Ort präsent und es gibt Korrespondenten, Radiostationen sowie Tageszeitungen. Es besteht die Überlegung, eine Person aus dem PFE auf der Veranstaltung durch Pressevertreter:innen dauerhaft begleiten zu lassen und so einen persönlichen Einblick in die Veranstaltung zu vermitteln bzw. diese erfahrbar zu machen. Bisher sei es noch unklar, wie die Berichterstattung hybrid stattfinden soll. Sollte es eine:n Headliner:in geben bei der Eröffnung (bspw. Bundesministerin), wird die Wahrscheinlichkeit erhöht, dass überregionale Presse vor Ort sein wird. Ergebnisse aus der Diskussion:       Neben der lokalen Berichterstattung wünscht sich das PFE auch eine überregionale Berichterstattung (z.B. Süddeutsche Zeitung, Frankfurter Rundschau o.ä.). Das PFE wünscht sich gute Beratung durch das BASE sowie eine gute wie effiziente Abstimmung. Die Mitglieder des PFE haben nicht die Kapazitäten, alles selbst zu verfassen, wollen aber in jedem Fall informiert sein bzw. wo möglich/nötig eingebunden werden. Es soll nicht über das PFE bzw. die Veranstaltung geschrieben werden, ohne dass das PFE davon Kenntnis nehmen kann. Bei den Pressemitteilung müsse klar erkenntlich sein, wer der Absender ist. Presserechtlich ist das BASE federführend. Es erfolgt eine Nennung des PFE mit Verweis auf Kontaktdaten. Wird eine oder mehrere Personen des PFE von Pressevertreter:innen auf dem Forum begleitet, so soll die Berichterstattung nicht einseitig verlaufen. Ziel sollte es sein, nicht nur über das Forum sondern auch über dessen Inhalte zu berichten. Dazu müssen die Vorabinformationen gut und tiefgehend sein, damit die Inhalte von den Journalist:innnen aufgegriffen werden können. Auch wichtige Diskussionspunkte könnten von vornherein öffentlich kommuniziert werden. Missverständnissen müsste vorgebeugt werden. Zudem sollte es am Ende des Forums ein Q&A (Pressekonferenz) geben, damit die Journalist:innen fachlich korrekt über das Forum berichten können. Neben der Berichterstattung auf dem Forum ist auch die Bewerbung im Vorfeld von hoher Bedeutung. Auch die BGE macht im Vorfeld bei verschiedenen Anlässen auf das Forum aufmerksam. Christoph Hamann findet die Anmerkungen nachvollziehbar und sinnvoll. Für eine gelungene Umsetzung komme es darauf an, die Frage der konkreten Zusammenarbeit und der jeweiligen Rollen zu klären. Bei Fragen melden Sie sich gerne unter: beteiligung@base.bund.de oder +49 30 184321 - 0 2 Weitere Schritte und Inhalte werden zwischen Christoph Hamann und folgenden PFE- Mitgliedern besprochen: Heiko Schaak, Andreas Fox, Bettina Gaebel, Johannes Hunger à Texterarbeitung + Detailplanung. Zusätzlich ist das Koordinations-Team des PFE Ansprechpartner. Teilnahme PFE / BASE Forumstage Eine Vertreterin des PFE gibt ein Update:   Die Abteilungsleiter-Veranstaltung des BASE wurde nach Erfurt verlegt, so dass alle Mitarbeitenden des BASE am Donnerstagabend nach Würzburg reisen können. Christian Kühn wird die Veranstaltung am Freitag eröffnen. Gerrit Niehaus (BMUV) wurde darum gebeten, die Abschlussworte zu machen. Sybille Schultz-Hüskes wird die neue Vizepräsidentin des BASE ab dem 02. September 2024. Aktueller Stand der Planungen (BASE) Das b-lab gibt einen Überblick über den aktuellen Stand der Planungen. Die Folien der Präsentation sind als Anlage beigefügt. Für das Teilnehmendenmanagement wird die Software evenito eingesetzt. Für die Moderation bis zur Übernahme durch das Folgeteam konnte Frau Fielitz verpflichtet werden. Feedback / Fragen:   Ein Vertreter des PFE merkt an, dass das Thema der Dokumentation noch nicht abschließend geklärt ist. Das AT Kommunikation / AT Anträge und Evelyn Bodenmeier kümmern sich bis zum 24.09.2024. Das BASE hat auf einige der Texte für die Bewerbung bislang keine Rückmeldung vom AT-Kommunikation bekommen. Die Textbausteine sollen standardisiert in verschiedenen Kanälen für die Bewerbung genutzt werden und sind auf wechange unter AT-Kommunikation zu finden. Das PFE kann Rückmeldung geben. Da die Bewerbung bald durchgeführt werden soll, sollte die Rückmeldung zeitnah erfolgen. TOP 3 Information: Stand Veranstaltungen zu Anträgen 30 + 35 Workshop am 12.09.2024        Die verantwortlichen Mitglieder des PFE sind in der finalen Planung und melden sich in den kommenden Tagen schriftlich mit weiteren Informationen. Wahrscheinlich ist kein Termin dazu auf den Forumstagen nötig. Voraussichtlich wird der folgende Titel genutzt: „Schneller, sicher, transparent – geht das?“ Das Einladungsschreiben soll zwei Wochen vor der Veranstaltung versendet werden. Der Workshop ist als öffentliche Veranstaltung angedacht und soll abends ab 17:30h stattfinden. Der Kreis der Referent:innen ist noch final abzustimmen. Es besteht der Wunsch, dass sich das BASE äußert, wie es zur Studie steht. Bei Fragen melden Sie sich gerne unter: beteiligung@base.bund.de oder +49 30 184321 - 0 3

Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 19.02.2025

Planungsteam Forum Endlagersuche Datum: 19.02.2025 ___________________________________________________________________ Ergebnisprotokoll Öffentliche Sitzung des Planungsteams Forum Endlagersuche (PFE) 19.02.2025, 18:30 bis 21:00 Uhr Teilnehmende: PFE-Mitglieder:Eva Bayreuther, Andreas Fox, Bettina Gaebel, Jörg Hacker, Janine Hauer, Daniel Lübbert, Heiko Schaak, Asta von Oppen Elisa Akansu (U35AG), Lukas Fachtan (U35AG), Farras Fathi (U35AG), Maximilian Hipp (U35AG), Anton Köller (U35AG) Dagmar Dehmer (BGE) Weitere:Ingo Bautz (Organisationsbüro), Felix Beyer (Organisationsbüro), Prisca Biermann (BGE), Frenze Geiger (Vertretung für Evelyn Bodenmeier (BASE)), Esther Neye (BGE), Sarah Schmid (Organisationsbüro) Mit der interessierten Öffentlichkeit Insgesamt 108 Teilnehmende Moderation:Josephine Brücher (Zebralog) Protokoll:Gisela Wachinger (Zebralog, pro-re) Tagesordnung: TOP 1 – Begrüßung .............................................................................................................. 1 TOP 2 – Einführung in das Schwerpunktthema ..................................................................... 2 TOP 3 – Beschluss 8: Schwellenwerte und Abschneide-Grenzen zusammengeführt dokumentieren (Sachstandsbericht der BGE) ........................................................................ 2 TOP 4 – Beschluss 11: Ermöglichung des Downloads von räumlichen Daten für GIS- Anwendungen im Navigator (Stellungnahme der BGE) ......................................................... 4 TOP 5 – Beschlüsse 1 (Schaffung des regulatorischen Rahmens für die Endlagerung der SMA) und 9 (Endlagerung schwach- und mittelradioaktiver Abfälle) ...................................... 4 TOP 6 – Konsultationsprozess zum Beteiligungskonzept des BASE in Verbindung mit den Beschlüssen 3 und 10 ........................................................................................................... 4 TOP 7 – Terminvorschau 2025 und Sachstandsbericht zu den weiteren Beschlüssen des 3. Forums Endlagersuche ......................................................................................................... 7 Anlagen: ................................................................................................................................ 7 TOP 1 – Begrüßung Das Koordinationsteam des PFE begrüßt zur ersten öffentlichen Sitzung des Jahres 2025 und berichtet über die personellen Veränderungen im PFE. Bei Fragen melden Sie sich gerne unter: orga.forum-endlagersuche@base.bund.de oder +49 30 184321 - 0 1 Planungsteam Forum Endlagersuche Datum: 19.02.2025 Herr Bautz begrüßt als Leiter des Organisationsbüros und stellt das neu geschaffene Organisationsbüro sowie dessen Funktion vor (siehe Anlage 1). In Zukunft übernehme das Organisationsbüro als neue unabhängige Einheit in der Abteilung B des BASE die Arbeit des b-Lab. Es würde weiter in guter Kooperation mit Abteilung B und den übrigen Abteilungen des BASE arbeiten. Das Organisationsbüro werde sich später in die Geschäftsstelle der Fachkonferenz Rat der Regionen weiterentwickeln und insgesamt sechs Stellen umfassen. Im Anschluss begrüßt die Moderation die Teilnehmenden und stellt die Tagesordnung vor. TOP 2 – Einführung in das Schwerpunktthema Um alle Teilnehmenden in das Schwerpunktthema „Beschlüsse des 3.Forum Endlagersuche“ einzuführen, gibt das Koordinationsteam des PFE einen kurzen Rückblick auf das Forum und erläutert, dass alle 13 aktuellen Anträge aus den Diskussionen der Arbeitsgruppen auf dem Forum entstanden sind. Die Antragsberatung fand am 05.12.2024 online in einer öffentlichen Sitzung statt. Alle Anträge wurden angenommen. Heute werden die Beschlüsse sowie die daraus folgenden Maßnahmen kurz vorgestellt. Die Bearbeitung aller Anträge wird vom PFE weiter verfolgt, zu ausgewählten Anträgen wird heute ein Statusbericht gegeben. Insgesamt beeinflusst die Dringlichkeit der Anträge die Jahresplanung des PFE. (Weiterführende Informationen dazu in Anlage 2) Verständnisfragen der Teilnehmenden: Frage 1: Was passiert mit den Anträgen aus dem Jahr 2023? • Antwort aus dem PFE: Eine Übersicht über alle Anträge, auch aus den letzten Jahren, werde gerade erstellt. Alle Anträge werden weiterbearbeitet, und es wird regelmäßig darüber berichtet. Frage 2: Wie ist die Zeitplanung zur Endlagersuche insgesamt? Wie lange wird sie noch dauern? • Antwort aus der BGE: Eine seriöse Auskunft über die gesamte Dauer ist nicht möglich. Aber Ende 2027 wird die BGE einen Vorschlag für Standortregionen für die Erkundung machen. Dieser Vorschlag wird vom BASE geprüft, von Regionalkonferenzen diskutiert und schließlich vom Parlament beschlossen. Dann folgen die Phasen II und III der Erkundung. Das wird noch Jahre dauern. TOP 3 – Beschluss 8: Schwellenwerte und Abschneide-Grenzen zusammengeführt dokumentieren (Sachstandsbericht der BGE) Eine Vertreterin der BGE stellt das Konzept für ein Dokument vor, in dem die Entscheidungskriterien (rvSU-Kriterien) für die Auswahl der Standortregionen geplant ist. Es soll eine "Lesehilfe“ werden (Folien siehe Anlage 3). Einer der Antragsteller meldet sich zu Wort und betont, dass mit der Lesehilfe die ausführliche und transparente Dokumentation der Vorgehensweise der BGE so aufbereitet werden müsse, dass bei der Weiterentwicklung von Entscheidungskriterien die Bei Fragen melden Sie sich gerne unter: orga.forum-endlagersuche@base.bund.de oder +49 30 184321 - 0 2 Planungsteam Forum Endlagersuche Datum: 19.02.2025 wissenschaftliche Vorgehensweise und auch Erkenntnissen klar ersichtlich werden würden. das lernende Verfahren mit neuen Verständnisfragen der Teilnehmenden: Fragen 1: Wie ist der aktuelle Stand zur Erdbebengefahr (neue wissenschaftliche Grundlage) im Gesetz festgelegt? • Antwort aus der BGE: Zum Erdbebenkriterium gebe es einen Grundlagenbericht, der auch die Auslegungshilfe des BMUV reflektiert. Die Berechnungsgrundlage für Erdbebengefahren habe sich geändert. Im StandAG wird aber auf eine nicht mehr aktuelle Rechtsgrundlage verwiesen. Der Grundlagenericht ist hier zu finden: 20240215_Bericht_AK _Seismizität_barrierefrei.pdf Frage 2: Kann man schon sagen, welche Gebiete weggefallen sind aufgrund der Entscheidung für die Mindestmächtigkeit von 200 m im kristallinen Gestein? • Antwort aus der BGE: Alle Gebiete unterhalb von 1300 m unterhalb der Geländeoberkante seien weggefallen. Frage 3: Werden die Dokumentationsstände hintereinander dokumentiert oder überschreibt ein neuer Stand den alten? • Antwort aus der BGE: Die Stände sollen lesefreundlich dokumentiert werden, es sei aber noch nicht festgelegt. Frage 4: Wie lässt sich die gezeigte Karte lesen? Was bedeuten die gestrichelten Gebieten und Schraffuren? • Antwort aus der BGE: Die gestrichelten Linien bedeuten, dass Vulkanismus innerhalb von einer Million Jahren nicht ausgeschlossen werden kann und die Gebiete daher ausgeschlossen werden müssten. Frage 5: Werden auch neue Erkenntnisse zu kleinen Beben dokumentiert, so dass man sie finden kann? • Antwort aus der BGE: In der rvSU spielen kleine Erdbeben erst in späteren Prüfschritten eine Rolle. Frage 6: Darf die BGE Schnitte, Kriterien und Cut-offs selbst festlegen? • Antwort aus dem BMUV: Die Begründungen für die Entscheidungen seien ausführlicher und daher nicht in der Lesehilfe dargestellt. Bei Fragen melden Sie sich gerne unter: orga.forum-endlagersuche@base.bund.de oder +49 30 184321 - 0 3

Protokoll der internen Sitzung vom 19.02.2025

Planungsteam Forum Endlagersuche Datum: 19.02.2025 ___________________________________________________________________ Ergebnisprotokoll Interne Sitzung des Planungsteams Forum Endlagersuche (PFE) 19.02.2025, 17:30 bis 18:20 Uhr und 21:00-21:45 Teilnehmende: PFE-Mitglieder:Eva Bayreuther, Andreas Fox, Bettina Gaebel, Jörg Hacker, Janine Hauer, Daniel Lübbert, Heiko Schaak, Asta von Oppen Elisa Akansu (U35AG), Lukas Fachtan (U35AG), Farras Fathi (U35AG), Maximilian Hipp (U35AG), Anton Köller (U35AG), Dagmar Dehmer (BGE), Weitere:Ingo Bautz (Organisationsbüro), Felix Beyer (Organisationsbüro), Prisca Biermann (BGE), Frenze Geiger (Vertretung für Evelyn Bodenmeier (BASE)), Esther Neye (BGE), Sarah Schmid (Organisationsbüro) Moderation:Josephine Brücher (Zebralog) Protokoll:Gisela Wachinger (Zebralog, pro-re) Tagesordnung: TOP 1 – Begrüßung .............................................................................................................. 1 TOP 2 – Protokollfreigabe ..................................................................................................... 1 TOP 3 – Jahresplanung......................................................................................................... 2 TOP 4 – Reflektion der öffentlichen Sitzung .......................................................................... 2 TOP 1 – Begrüßung Die Moderation begrüßt alle Teilnehmenden und stellt die Tagesordnung vor. Zur Vorbereitung der öffentlichen Sitzung werden letzte Absprachen getroffen. Das PFE nimmt sich für die nächste Klausurtagung vor, die Ergebnisse der eigene Arbeit visuell darzustellen. TOP 2 – Protokollfreigabe Das Protokoll der Klausurtagung vom 23.01. und 24.01.2025 wurde überarbeitet. Ein Punkt wird nachträglich angepasst: „Frage des PFE“ wird in „Frage aus dem PFE“ geändert (das gilt auch für alle weiteren Protokolle). Das Protokoll wird verabschiedet. Bei Fragen melden Sie sich gerne unter: orga.forum-endlagersuche@base.bund.de oder +49 30 184321 - 0 1 Planungsteam Forum Endlagersuche Datum: 19.02.2025 TOP 3 – Jahresplanung Die offenen Punkte der Jahresplanung werden besprochen. Folgende Ergebnisse werden festgehalten: 11.03.2025: Für diese Sitzung ist die Vorstellung der Evaluation des dritten Forums geplant. Hierzu kommt die Bitte aus dem PFE, die Unterlagen der Evaluation eine Woche vor der Sitzung zur Verfügung gestellt zu bekommen. Eine Vertreterin des BASE bietet zusätzlich an, in der internen Sitzung die Stellungnahmen zum Beteiligungskonzept mit dem PFE zu diskutieren. 19.03.2025: Das Thema wird offengelassen. Eine Entscheidung erfolgt nach der öffentlichen Sitzung sowie auf der Klausurtagung der zivilgesellschaftlichen PFE-Mitglieder. 02.04.2025: Das Thema Infoplattform wird seitens des BASE auf unbestimmte Zeit verschoben, da der Arbeitsstand noch nicht präsentiert werden könne. Im PFE wird weiterhin verlangt, das PFE jetzt in die Weiterentwicklung der Online-Präsenz einzubeziehen. Aus dem PFE kommt die Überlegung, alternativ einen öffentlichen Workshop zur Infoplattform zu organisieren. Das AT-Kommunikation schlägt den 31.03. für den Workshop vor, dieser Termin solle mit Vorbehalt auf der öffentlichen Sitzung kommuniziert werden. TOP 4 – Reflektion der öffentlichen Sitzung Nach der öffentlichen Sitzung reflektierten die Mitglieder des PFE die Sitzung. Folgende Rückmeldungen wurden gesammelt: Interaktion mit der Öffentlichkeit •Die in den letzten 45 Minuten besprochene Konfliktlage um den Umgang mit den Einreichungen zum BASE-Maßnahmenkatalog seien zu undurchsichtig für die Öffentlichkeit. Die Frage zur Verständlichkeit seien ernst zu nehmen. •Die Teilnehmenden, die neu ins Verfahren einsteigen, seien zu wenig eingebunden worden. Es brauche mehr Interaktion, um Fragen zu fördern. •Die Beiträge aus der Öffentlichkeit seien zu wenig. •Die Zusammenarbeit in großen Digitalveranstaltungen sei schwer umzusetzen, da sie zum Schweigen einladen würden. Die aktive Beteiligung hänge auch an den individuellen Motivationen und Aufträgen der externen Teilnehmenden. Sitzungsorganisation und Struktur •Der Redeablauf sollte klarer strukturiert werden (z.B. erst PFE, dann Öffentlichkeit oder andersrum). •Das PFE solle durchaus auch untereinander diskutieren, da es sich um PFE- Sitzungen handelt. •Die letzte Hälfte der Veranstaltung sei wichtig gewesen; auch Kontroversen könnten öffentlich sein. Es steht aber in Frage, ob dies in der Ausführlichkeit für die externen Teilnehmenden interessant gewesen ist. Bei Fragen melden Sie sich gerne unter: orga.forum-endlagersuche@base.bund.de oder +49 30 184321 - 0 2 Planungsteam Forum Endlagersuche Datum: 19.02.2025 • Es könnte ein Workshop für Rhetorik oder Storytelling für das PFE intern angeboten werden. Information und Kommunikation •Die Einladung sollte besser über den Schwerpunkt der Sitzung informieren. •Vorschlag: Einen Flyer zum Thema „Was ist die öffentliche Sitzung?“ mitschicken. •Am Anfang der Sitzung oder im Chat sollten die Materialien zur Sitzung vorgestellt werden. •Die Sitzungen sollten weiter möglichst mit einem zentralen Thema angekündigt und gut vorbereitet werden (Insbesondere mit vorher verfügbarem Material). •Nach der Sitzung sollte eine zeitnahe, zusammenfassende Darstellung für die Öffentlichkeit erfolgen. •Zu viel Material würde nicht gelesen werden, daher sollte die Menge begrenzt bleiben. Teilnehmerzahl und Zugänglichkeit •Es müsse überlegt werden, wie die öffentlichen Sitzungen attraktiver gestaltet werden könnten, um die hohe Teilnehmendenzahl (108) zu halten. •Es sei positiv, dass die Teilnehmenden aus der Öffentlichkeit vorgezogen wurden. Man müsse nur Wortmeldungen nicht erzwingen. •Es sei schade, dass es keine Umfrage zur Teilnehmenden Zusammensetzung gab. Bei Fragen melden Sie sich gerne unter: orga.forum-endlagersuche@base.bund.de oder +49 30 184321 - 0 3

Protokoll der internen Sitzung vom 11.09.2024

Planungsteam Forum Endlagersuche Datum: 11.09.2024 __________________________________________________________________________ Ergebnisprotokoll Interne Sitzung des Planungsteam Forum Endlagersuche (PFE) 11.09.2024, 17:30 – 21:15 Uhr Teilnehmende: PFE-Mitglieder: Eva Bayreuther, Andreas Fox, Bettina Gaebel, Jörg Hacker, Dr. Daniel Lübbert, Asta von Oppen, Heiko Schaak (gewählte Mitglieder des PFE) Elisa Akansu, Maximilian Simon Hipp, Johannes Hunger, Anton Köller (U35AG) Dagmar Dehmer (BGE), Lisa Seidel (BGE) weitere:Dr. Ingo Bautz (BASE), Claudia Hofedietz, Stefanie Johannsen, Viktorija Walter (b-lab BASE) Moderation:Julia Fielitz (Zebralog) Protokoll:Hannah Münster (Zebralog) Graphic Recording: Lorna Schütte Tagesordnung: TOP 1 – Begrüßung & Vorstellung Agenda………………………………………………………..2 TOP 2 – Programm 3. Forum Endlagersuche ........................................................................ 2 2.1. Finalisierung Forumstage .................................................................................... 2 2.2. Finalisierung Ablauf und vorläufiges Programm 3. Forum Endlagersuche ........... 3 TOP 3 – Vorbereitung der öffentlichen Sitzung am 18.9.2024 ............................................... 5 TOP 4 – ggf. Kurzberichte aus den Arbeitsteams .................................................................. 6 TOP 5 – Organisatorisches ................................................................................................... 6 TOP 6 – Verschiedenes ........................................................................................................ 6 Bei Fragen melden Sie sich gerne unter: beteiligung@base.bund.de oder +49 30 184321 - 0 1 Planungsteam Forum Endlagersuche Datum: 11.09.2024 TOP 1 – Begrüßung & Vorstellung Agenda Julia Fielitz begrüßt die Teilnehmenden seitens der Moderation und erläutert die Agenda für die Veranstaltung. Andreas Fox und Bettina Koordinationsteams (KT). Gaebel begrüßen die Teilnehmenden seitens des TOP 2 – Programm 3. Forum Endlagersuche 2.1. Finalisierung Forumstage Das KT formuliert das Ziel, in der heutigen Sitzung einen Programmentwurf zu erarbeiten, der für die öffentliche Sitzung und den Versand verwendet werden kann. Mehrere Mitglieder des PFE weisen darauf hin, dass aktuell zwei verschiedene Dokumente existieren, in denen am Programm für das 3. Forum Endlagersuche (FE) gearbeitet wird. Zur Vereinfachung der Zusammenarbeit wird vereinbart, ab sofort primär mit dem vorhandenen Word-Dokument zu arbeiten. Es wird die Frage aufgeworfen, ob es Anträge gibt, die im Rahmen der Finalisierung der Forumstage berücksichtigt werden müssen. Die Gruppe verständigt sich darauf vorerst das Programm zu besprechen. Einige der Anträge sind bereits in Veranstaltungen der Forumstage und des 3. FE aufgenommen. Es sollte geprüft werden, ob es noch Anträge/Beschlüsse gibt, die derzeit noch unbearbeitet sind. Vorstellung des aktuellen Programmflyers Ein Mitglied des KT stellt den aktuellen Stand des Programmflyers vor. Pat:innen der jeweiligen Programmpunkte erläutern diese inhaltlich. Gemeinsam werden inhaltliche und organisatorische Anpassungen direkt im Word-Dokument vorgenommen. Es wird allgemein vereinbart, dass im Programmflyer ausschließlich Referent:innen erwähnt werden, die einen Impulsvortrag halten. (Mit-)Diskutant:innen sollen nicht erwähnt werden. A. von Oppen übernimmt die Aufgabe, diese Information an die betroffenen (Mit-)- Diskutant:innen, wie z. B. Herrn Jochen Ahlswede, weiterzuleiten. Im Programm sollen die Pat:innen benannt werden. Diskussion Thema Betretungsrechte Ein Mitglied der Gruppe der kommunalen Gebietskörperschaften fragt, warum das Thema „Betretungsrechte“ dieses Jahr nicht aufgenommen wurde.    Das Programmteam verweist auf vorherrschende, thematische Unklarheiten und den fehlenden zeitlichen Raum für das Thema. Ein Mitglied des BASE ergänzt, dass das Thema aus Sicht des BASE noch juristischen Klärungsbedarf habe und zudem Ländersache sei. Ein Mitglied der AG U35 schlägt ein informelles Treffen mit den Spitzenverbänden der Kommunen vor, das am Rande der Forumstage stattfinden könnte. Dieses könnte dazu beitragen, die Rechtsgrundlagen so anzupassen, dass sie auch für die betroffenen Bei Fragen melden Sie sich gerne unter: beteiligung@base.bund.de oder +49 30 184321 - 0 2 Planungsteam Forum Endlagersuche Datum: 11.09.2024 Kommunen geeignet sind. Der Vorschlag wird begrüßt, insbesondere um die Problemlage genauer zu identifizieren.  Weitere Mitglieder des PFE warnen vor möglichen Vorwürfen eines intransparenten Treffens. Zudem wird die zeitliche Integration ins Programm sowie die Gesprächsbereitschaft der Spitzenverbände in Frage gestellt. Als Ergebnis wird festgehalten, dass viele Teilnehmende ein solches Treffen grundsätzlich befürworten, jedoch die Organisation im Rahmen der Forumstage als schwierig erachten. Die Moderation schlägt vor, im Rahmen der Forumstage die Idee für ein solches Treffen in Pausengesprächen anzusprechen und dann im nächsten Schritt öffentlich zu diskutieren, um Intransparenz zu vermeiden. Dieser Vorschlag wird ebenfalls begrüßt. Offene Aufgaben Für die folgenden Veranstaltungen ist weiterer organisatorischer und/oder inhaltlicher Abstimmungsbedarf notwendig und/oder geplant:        Veranstaltung am 14.10.: Abstimmung über den Veranstaltungstitel. Mitglieder des PFE kritisieren die Bezeichnung der Veranstaltung als „Dialogveranstaltung“, da kein Dialog vorgesehen sei. Veranstaltung am 16.10.: Für den 17.09.2024 ist ein Abstimmungstermin geplant. Veranstaltung am 17.10.: Abstimmung mit Herrn Jochen Ahlswede. Abendveranstaltung am 18.10.: Die Pat:innen der Veranstaltung stimmen sich nochmals über den Schwerpunkt ab. In diesem Zusammenhang schlägt ein Vertreter des BASE vor, ein Gespräch mit der Aufsicht zu führen. Veranstaltung am 21.10.: Die Lücke im Programm soll freigehalten werden. Ggf. wird zum Thema KENFO kurzfristig eine Veranstaltung angeboten. Die Klärung erfolgt zeitnah. Veranstaltung am 23.10.: Die Patin stimmt noch die Referent:innen ab. Sie weist darauf hin, dass das Thema Tiefenlagerung kontrovers diskutiert werden könnte. Aus dem Plenum wird eine ausgewogene Betrachtung des Themas gewünscht. Veranstaltung am 24.10.: o Die Referent:innen werden vom BASE organisiert. o Dagmar Dehmer nimmt Kontakt mit Gerrit Niehaus auf. Sonstiges Es wird darum gebeten, die Vorarbeiten zur ursprünglich geplanten, aber nun nicht stattfindenden Veranstaltung „Gute Durchführung der strategischen Umweltprüfungen (SUP) – Phase I, Rechtliches zur übertägigen Erkundung vor Ort – Phase II und III“ als Vorlage zu speichern, um darauf aufbauend im nächsten Jahr eventuell einen Workshop anbieten zu können. Gemeinsam getragenes Ziel ist es, das Programm bei der öffentlichen Sitzung am 18.09.2024 vorzustellen. Bei Fragen melden Sie sich gerne unter: beteiligung@base.bund.de oder +49 30 184321 - 0 3

Protokoll der internen PFE-Sitzung vom 05.06.2024

Planungsteam Forum Endlagersuche Datum: 05.06.2024 _________________________________________________________ Protokoll Interne Sitzung des Planungsteam Forum Endlagersuche (PFE) 05.06.2024, 17:30-21:30 Uhr Teilnehmende: PFE-Mitglieder: Anton Köller (U35-AG), Asta Haberbosch (U35-AG), Asta von Oppen, Bettina Gaebel, Elisa Akansu (U35-AG), Heiko Schaak, Johannes Hunger (U35-AG), Maximilian Hipp (U35-AG), Dr. Daniel Lübbert, Jörg Hacker, Andreas Fox, Janine Hauer (gewählte Mitglieder) Dagmar Dehmer (BGE), Lisa Seidel (BGE) Dr. Monika Müller (NBG) Evelyn Bodenmeier (BASE), Dr. Monika Arzberger (BASE), weitere: Stefanie Johannsen, Alexander Krüger (b-lab BASE) Dr. Maike Weißpflug, Ulla Herlt, Dr. Ingo Bautz (BASE) Moderation:Julia Fielitz (Zebralog) Protokoll:Johanna Krämer (Zebralog) Graphic Recording:Lorna Schütte Themen: TOP 1Begrüßung Moderation und Agenda........................................................................ 2 TOP 2Freigabe der Protokolle vom 14.05.2024 und 25.04.2024 ....................................... 2 TOP 3Austausch zur Beteiligungsstrategie des BASE....................................................... 2 TOP 4Bericht aus dem Arbeitsteam (AT) Anträge ............................................................. 3 TOP 5Information zum aktuellen Stand der Moderationsausschreibung ............................ 4 TOP 6Organisatorisches ................................................................................................... 4 TOP 7Agenda für die öffentliche Sitzung am 18.06.2024 .................................................. 4 TOP 1 Begrüßung Moderation und Agenda Julia Fielitz empfängt die Teilnehmenden der internen Sitzung und erläutert die Agenda des Abends. Sie weist darauf hin, dass das Graphic Recording stärker in den Ablauf der Sitzung einfließen wird. TOP 2 Freigabe der Protokolle vom 14.05.2024 und 25.04.2024 Die Protokolle der Sitzungen vom 14.05.2024 und 25.04.2024 werden seitens des PFE angenommen und können nun veröffentlicht werden. TOP 3 Austausch zur Beteiligungsstrategie des BASE Vertreter:innen des BASE stellen die Beteiligungsstrategie des BASE vor. Anschließend stehen sie dem Plenum für Fragen und Anregungen zur Verfügung. Die Folien der Präsentation sind in den Anlagen des Protokolls einsehbar (siehe Anlage 1). Fragen und Rückmeldungen: Die Mitglieder des PFE bedanken sich für die Vorstellung und den Einblick in die Beteiligungsstrategie des BASE. Es sei gut, dass sich das BASE mit der Strategie auseinandergesetzt habe und diese offen diskutiere. Kritisiert wird die späte Einbindung des PFE. Die Mitglieder des PFE hätten sich eine frühzeitige Absprache zur Beteiligungsstrategie gewünscht. Das BASE solle das PFE als Chance begreifen und es als Resonanzraum nutzen. Die Strategie sei in vielen Bereichen noch nicht konkret genug, sie müsse weiter ausgearbeitet und konkretisiert werden (Formulierung von Maßnahmen). Das BASE stellt dar, dass es aktuell, wie bereits in der öffentlichen NBG-Sitzung am 17. Mai vorgestellt, an einem Maßnahmenkonzept arbeite, das öffentlich vorgestellt und im Anschluss auch konsultiert werde. Die BGE weist darauf hin, dass die Formulierungen in der Strategie z.T. zu unscharf seien (Arbeitsstände/ keine Reduktion der Gebietskulisse). Das BASE nimmt diesen Hinweis auf und wird sich zu diesem Punkt noch einmal mit der BGE abstimmen. Die Moderationsausschreibung wird vom PFE weiterhin als gefährdet wahrgenommen. Man sehe die Beteiligungsstrategie als „Verhinderungspapier“ für die Moderationsausschreibung. Das BASE weist darauf hin, dass die Moderationsausschreibung im Terminplan sei und parallel zur Beteiligungsstrategie laufe (siehe TOP 5). Diskutiert wird, wie die öffentliche Konsultation zur Beteiligungsstrategie im Herbst aussehen solle. Gestartet werden solle laut BASE mit einer öffentlichen Informationsveranstaltungen zur Strategie, die Raum für Fragen aus dem Publikum beinhalte. Danach solle es eine Online-Konsultation des Papiers geben. Diskutiert wird, wie der weitere Austausch zur Beteiligungsstrategie zwischen BASE, BGE und PFE laufen solle und dieser koordiniert werde. Das BASE erläutert, dass die Abteilung „Beteiligung“ des BASE die Aufgabe der Koordination habe. Vertreter:innen des BASE übernähmen im PFE den Informationsfluss in beide Richtungen. Vom PFE werden kleine Abstimmungsrunden zwischen PFE und BASE vorgeschlagen, um zur Beteiligungsstrategie weiter im Austausch zu bleiben. Das BASE strebt an, die Ergebnisse der Online-Konsultation zum Abschluss der Konsultationsphase auf dem 3. Forum Endlagersuche vorzustellen und zu diskutieren. Bei Fragen melden Sie sich gerne unter: beteiligung@base.bund.de oder +49 30 184321 - 0 2 TOP 4 Bericht aus dem Arbeitsteam (AT) Anträge Umgang mit den Anträgen aus dem 2. Forum Endlagersuche – Update durch die Pat:innen Antrag Zwischenlager (Nr.32): Koordinierung mit den Beteiligten laufen, im September soll ein Termin dazu stattfinden Anträge Nr. 30 und 35 (ehemals Nr. 27): In diesen Anträgen geht es um eine Zusammenführung des Zeitplans. Dazu sollen zwei vorbereitende Workshops stattfinden. Die erarbeiteten Ergebnisse sollen in einem Beschluss auf dem Forum zusammengeführt werden: 1. Workshop-Termin: 11.07.2024, 17:30-20:00 Uhr 2. Workshop-Termin: 05.09.2024, 17:30-20:00 Uhr Diese Termine sollten öffentlich angekündigt werden. Das PFE erarbeitet das Programm, das BASE stellt die organisatorischen Rahmenbedingungen zur Verfügung. Die Workshops sollen extern moderiert werden. Antrag Nr. 12 (Beteiligung Regionalkonferenzen): Das Thema Regionalkonferenzen soll voraussichtlich in der öffentlichen Sitzung am 18.06.2024 durch das BASE vorgestellt werden. Daneben soll kurz über die Beteiligungsstrategie des BASE und den Austausch im PFE dazu informiert werden (Begleitgremium - Homepage - Schlaglichter von der 85. NBG-Sitzung (nationales-begleitgremium.de)). Terminierung der Antragsberatung Im AT Anträge wurden drei Optionen diskutiert, wann die Antragsberatung und -abstimmung im Rahmen des 3. Forum Endlagersuche (FE) stattfinden könne: 1. Antragsberatung ausschließlich auf der FE-Tagung, voraussichtlich am 23.11.2024 2. Antragsberatung ausschließlich an einem gesonderten Termin nach dem 3. FE, bspw. 2 Wochen danach, der 05.12.2024 steht im Raum. 3. Antragsberatung sowohl auf der FE-Tagung als auch zu einem späteren Zeitpunkt mit jeweils unterschiedlichen Einreichungsfristen Es folgt eine Widerstandsabfrage im Plenum mit folgendem Ergebnis:    Antragsberatung auf dem 3. Forum: 59 Antragsberatung wird ausgelagert in eine gesonderte Veranstaltung nach dem Forum: 44 Antragsberatung findet zwei Mal statt, sowohl auf als auch nach dem Forum: 83 Der geringste Widerstand innerhalb der Gruppe besteht demnach zu Punkt 2, der Antragsberatung auf einer gesonderten Veranstaltung nach dem 3. Forum. Da jedoch kein Konsens gefunden werden kann, soll in der öffentlichen Sitzung eine Abstimmung via Zoom stattfinden. Die Teilnehmenden sollen vor der Abstimmung über den Diskussionsstand informiert werden. Jede Option soll kurz erläutert werden. Gestaltung des Antragsinstrumentes für das 3. Forum Das AT Anträge hat sich dreimal getroffen und Vorschläge zur Optimierung des Antragsprozesses erarbeitet. Das Papier kann eingesehen werden und wird im Plenum diskutiert, wenn im AT Anträge die konkrete Umsetzung der Änderungsvorschläge besprochen wurde (bspw. Änderung der Geschäftsordnung). Schriftliche Rückmeldungen zu den Bei Fragen melden Sie sich gerne unter: beteiligung@base.bund.de oder +49 30 184321 - 0 3

FP6-SUSTDEV, System for Observation of halogenated Greenhouse gases in Europe and Asia (SOGE-A)

SOGE-A will provide a European contribution to extension of an international observation system for greenhouse gases by setting up a Chinese measurement system. The project builds upon SOGE, an existing integrated system for observation of halogenated greenhouse gases in Europe, funded through the Energy, Environment and Sustainable Development Program (FP5) and national contributions. The gases that are in focus, CFCs, HCFCs and MFCs, are included in the Montreal and the Kyoto protocols, as they contribute to depletion of the stratospheric ozone layer as well as global warming. The setting-up of a measurement system in China includes installing in instrument for measurements of halogenated compounds, linking and harmonization of the Chinese station to SOGE, and estimation of emissions by combining measurements with meteorological data and model tools. The project also focuses on teaching, training and dissemination of results to end-users. China still (legally) emits significant amounts of CFCs. China's importance as a source of HCFC and HFC is increasing rapidly. SOGE-A will be linked to the SOGE network that has been developed between four stations in Europe with full intercalibration. SOGE is collaborating with the international network of Advanced Global Atmospheric Gases Experiment (AGAGE), which is funded partly by NASA in the US and partly by the governments of Australia, United Kingdom and Japan. AGAGE collaborates with the network of National Ocean and Atmosphere Administration (NOAA) in the US. NASA and NOAA, and also the Global Atmosphere Watch (GAW) program, support the establishment of observations in China, due to significant emissions and missing observations in the region.

Vorbereitung eines technischen Annex fuer CO2 fuer ein Treibhausgasprotokoll

Im Rahmen des Vorhabens sollen Inhalte fuer einen technischen Annex fuer ein moegliches Protokoll fuer Treibhausgase im Rahmen der Klimarahmenkonvention erarbeitet werden. Der Annex soll dabei den wichtigsten Bereich Energie und CO2-Emissionen umfassen und Massnahmen wie Instrumente zum Inhalt haben. Anhand von Kriterien wie verfuegbaren technischen Moeglichkeiten und dabei ausschoepfbaren Potentialen fuer die Minderung der CO2-Emissionen, Akzeptanz- und Hemmnisgesichtspunkten (insbesondere im internationalen Kontext), Kosten-Nutzen-Relationen sollen protokollgeeignete Massnahmen bzw Instrumente identifiziert werden.

4G-PHOTOCAT - Fourth generation photocatalysts: nano-engineered composites for water decontamination in low-cost paintable photoreactors

The project 4G-PHOTOCAT allies the expertise of 7 academic and 3 industrial partners from 5 EU countries (Germany, United Kingdom, Czech Republic, Poland, and Finland) and 2 ASEAN countries (Malaysia and Vietnam) for the development of a novel generation of low-cost nano-engineered photocatalysts for sunlight-driven water depollution. Through rational design of composites in which the solar light-absorbing semiconductors are coupled to nanostructured redox co-catalysts based on abundant elements, the recombination of photogenerated charges will be suppressed and the rate of photocatalytic reactions will be maximized. In order to achieve fabrication of optimal architectures, advanced chemical deposition techniques with a high degree of control over composition and morphology will be employed and further developed. Furthermore, novel protocols will be developed for the implementation of the photocatalysts into a liquid paint, allowing for the deposition of robust photoactive layers onto flat surfaces, without compromising the photoactivity of immobilized photocatalysts. Such paintable photoreactors are envisaged particularly as low-cost devices for detoxification of water from highly toxic persistent organic pollutants which represent a serious health issue in many remote rural areas of Vietnam and other countries. The 4G-PHOTOCAT project will provide novel scientific insights into the correlation between compositional/structural properties and photocatalytic reaction rates under sunlight irradiation, as well as improved fabrication methods and enhanced product portfolio for the industrial partners. Finally, 4G-PHOTOCAT will lead to intensified collaboration between scientists working at the cutting edge of synthetic chemistry, materials science, heterogeneous photocatalysis, theoretical modelling, and environmental analytics, as well as to unique reinforcement of cooperation between scientists and industry partners from EU and ASEAN countries.

Entwicklung eines Ansatzes zur Analyse der Netzwerktechnologien in sicherheitsrelevanten Leittechniksystemen hinsichtlich Verbreitung und Auswirkung postulierter Fehler

Im Bereich der Reaktorbegrenzungen als Bestandteil der Sicherheitsleittechnik sind in einigen Kernkraftwerken softwarebasierte leittechnische Einrichtungen eingesetzt. Außerdem besteht der Trend, in der Peripherie der Sicherheitsleittechnik wie zum Beispiel für Messumformer und Aktoren softwarebasierte Einrichtungen mit Schnittstellen zu Netzwerken einzusetzen. Die Betriebserfahrung zeigt einen Einfluss interner Kommunikation eines vernetzen Leittechniksystems auf dessen Zuverlässigkeit. Die Auswirkungen potentieller Fehlereffekte innerhalb und außerhalb von Kommunikationsnetzwerken für sicherheitsrelevante Funktionen in Kernkraftwerken hat ein Vorhaben mit folgender Aufgabenstellung untersucht: Arbeitspaket 1: Phänomenologische Untersuchungen zu potentiellen Netzwerkfehler in Leittechniksystemen. Zunächst wurde der Stand von Wissenschaft und Technik zu eingesetzten Netzwerktechnologien und zu Methoden für die Analyse von Netzwerkfehlern dokumentiert. Auf Basis dieser Studie wurden sicherheitsrelevante Aspekte der Netzwerktechnologien in der Leittechnik ermittelt und hinsichtlich der Auswirkungen potentieller Fehler in einem generischen Netzwerk kategorisiert. Hierbei wurden unterschiedliche Netzwerk-Topologien, Kommunikationsprotokolle, Schnittstellen und Betriebsarten der Netzwerke hinsichtlich sicherheitstechnischer Aspekte der Kommunikation berücksichtigt. Weiterhin wurden methodische Ansätze zur Analyse potentieller Netzwerkfehler und zur Analyse der Auswirkungen (Ausbreitung) postulierter Fehler in typischen Netzwerken der Sicherheitsleittechnik entwickelt und zu ausgewählten Topologien ein 'worst-case' Szenario für Netzwerkfehler festgelegt, um das Ausfallverhalten sicherheitsrelevanter Kommunikation in der Leittechnik deterministisch bewerten zu können. Arbeitspaket 2: Weiterentwicklung FTA-Methodik zur Modellierung redundanter beziehungsweise vernetzter Systeme. Die bewährte Methode der Fehlerbaumanalyse (Fault tree analysis - FTA) wurde für die Modellierung von komplexen Netzwerken weiterentwickelt und exemplarisch an einem generischen Leittechniksystem erprobt. Dazu wurde eine Programmierschnittstelle zur Erstellung und Modifizierung von Fehlerbäumen für redundante beziehungsweise vernetzte Systeme entwickelt.

Spectral Sampling Tools for Vegetation Biophysical Parameters and Flux Measurements in Europe (EUROSPEC)

he main objective of the Action was to develop common protocols and new instruments within a larger European network for optical measurements, bringing together scientists and industries in order to increase the reliability, value and cost-efficiency of the existing spectral observations within the European flux network. The Action focused entirely on the optical sampling strategies, which can be considered a fundamental tool in monitoring Biophysical Parameters (BP) and which act as a 'bridge' between the flux tower and the remote sensing community.

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