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Die Reform der regionalen Strukturpolitik der Europaeischen Union - Zur Genese der Agenda 2000

SÖF: Bewertung agrar- und ernährungspolitischer Transformationspfade hin zu einem biodiversitätsfreundlichen Landnutzungs- und Ernährungssystem, Teilprojekt B: Quantifizierung der Landnutzungseffekte auf Biodiversität und Ökosystemleistungen

SÖF: Bewertung agrar- und ernährungspolitischer Transformationspfade hin zu einem biodiversitätsfreundlichen Landnutzungs- und Ernährungssystem, Teilprojekt A: Ökonomisch-ökologische Modellierung und Ko-Produktion von Transformationswissen

H2020-EU.2.1. - Industrial Leadership - Leadership in enabling and industrial technologies - (H2020-EU.2.1. - Führende Rolle der Industrie - Führende Rolle bei grundlegenden und industriellen Technologien), Bringing together the Knowledge for Better Agriculture Monitoring (EO4AGRI)

The main objective of EO4AGRI is to catalyze the evolution of the European capacity for improving operational agriculture monitoring from local to global levels based on information derived from Copernicus satellite observation data and through exploitation of associated geospatial and socio-economic information services. EO4AGRI assists the implementation of the EU Common Agricultural Policy (CAP) with special attention to the CAP2020 reform, to requirements of Paying Agencies, and for the Integrated Administration and Control System (IACS) processes. EO4AGRI works with farmers, farmer associations and agro-food industry on specifications of data-driven farming services with focus on increasing the utilization of EC investments into Copernicus Data and Information Services (DIAS). EO4AGRI addresses global food security challenges coordinated within the G20 Global Agricultural Monitoring initiative (GEOGLAM) capitalizing on Copernicus Open Data as input to the Famine Early Warning System Network (FEW-NET). EO4AGRI assesses information about land-use and agricultural service needs and offers to financial investors and insurances and the potential added value of fueling those services with Copernicus information. The EO4AGRI team consists of 11 organizations, complementary in their roles and expertise, covering a good part of the value-chain with a significant relevant networking capital as documented in numerous project affiliations and the formal support declarations collected for EO4AGRI. All partners show large records of activities either in Copernicus RTD, governmental functions, or downstream service operations. The Coordinator of EO4AGRI is a major industrial player with proven capacities to lead H2020 projects. The EO4AGRI project methodology is a combination of community building; service gap analysis; technology watch; strategic research agenda design and policy recommendations; dissemination (incl. organization of hackathons).

H2020-EU.3.5. - Societal Challenges - Climate action, Environment, Resource Efficiency and Raw Materials - (H2020-EU.3.5. - Gesellschaftliche Herausforderungen - Klimaschutz, Umwelt, Ressourceneffizienz und Rohstoffe), Buildings as Material Banks: Integrating Materials Passports with Reversible Building Design to Optimise Circular Industrial Value Chains (BAMB)

Globalansatz zum weiteren Gesetzgebungsverfahren auf EU-Ebene zur Umsetzung der 'Neuen EU-Chemikalienpolitik', Teilvorhaben: Erstellung von Materialien zur visualisierten und verbalisierten Darstellung der REACH-Verordnung und des -systems

A) Problemstellung: Die KOM hat am 29. Oktober 2003 nach mehrjähriger Vorbereitungszeit den Entwurf einer EG-Verordnung zur Neuordnung des Chemikalienrechts verabschiedet. Wesentlicher Inhalt ist die Einführung eines einheitlichen Systems zur Registrierung, Evaluierung und Autorisierung von Chemikalien (REACH) mit folgenden Kernpunkten: - einheitliches System für Alt- und Neustoffe mit am bisherigen Neustoffverfahren orientierten Datenanforderungen, - stärkere Industrieverantwortung, Konzentration der Behörden auf hochtonnagige und Besorgnisstoffe, - Möglichkeit eines Zulassungsverfahrens bei bestimmten besonders gefährlichen Stoffen, - Einbeziehung nachgeschalteter Anwender bei Verwendungen außerhalb des 'intended use'. Es sollte angesichts der Tatsache, dass dieses Reformprojekt unter deutscher Ratspräsidentschaft initiiert wurde, durch geeignete Maßnahmen und Projekte sichergestellt werden, dass Deutschland weiterhin eine maßgebliche Rolle im weiteren Gesetzgebungsverfahren auf EU-Ebene einnimmt. Wichtig ist in diesem Zusammenhang die Entwicklung einer angemessenen Kommunikationsstrategie zur Durchsetzung der deutschen Position (z.B. durch Einrichtung eines Internetportals, Entwicklung von Präsentationsmaterialien, Durchführung von Workshops und Stakeholderforen) sowie die Möglichkeit, auf neue Entwicklungen flexibel reagieren und die deutsche Position im Hinblick darauf rasch fortentwickeln zu können (z.B. Einholung von Gutachten zu Rechts- und Fachfragen sowie Kosten-/Nutzen-Analyse). B) Ziel und Handlungsbedarf (BMU; ggf. auch BfS, BfN oder UBA): Es ist von essentieller Bedeutung, dass BMU in die Lage versetzt wird, die deutschen Interessen im Hinblick auf eine Optimierung des Umwelt,- Gesundheits- und Verbraucherschutzes und der Erhaltung der industriellen Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands angemessen zu vertreten sowie Position und Ziele in der Fachöffentlichkeit zu diskutieren und für Unterstützung zu werben. Hierdurch wird zugleich eine höhere Akzeptanz des Reformvorhabens in der Öffentlichkeit erreicht werden können.

Umweltorientierte Subventionspolitik - Muster, Konzeptionen, Reformperspektiven

Die Diskussion über den Abbau und die Umgestaltung von Subventionen hat in den letzten Jahren wieder an Fahrt gewonnen und wird aus verschiedenen Perspektiven aufgegriffen. Z.T. werden hier - unabhängig von umweltpolitischen Erwägungen -'große Befreiungsschläge' gefordert, andererseits konzentriert sich die wirtschaftspolitische Debatte oft stark auf Einzelfälle und bestimmte Ausgestaltungsmerkmale von Subventionen (z.B. die Bemessungsgrundlage der Entfernungspauschale), wobei Subventionen in bestimmten Fällen als Instrument der Umweltpolitik diskutiert werden oder in Form von Listen oder Fallstudien Subventionen mit umweltschädlichen Wirkungen zusammengestellt werden. Oft werden allerdings eine Reihe von Zwischen- und Querschnittsebenen nicht thematisiert, die zwischen abstrakter und konkreter Betrachtungsweise sowie zwischen subventionspolitischen Reformbestrebungen unterschiedlicher Reichweite und Radikalität vermitteln könnten. In seiner an der Universität Kassel angenommenen Dissertation untersucht Tilmann Rave daher, in welchem Verhältnis Umweltgesichtspunkte zu Subventionen und Subventionspolitik stehen und inwiefern sie für subventionspolitische Reformen fruchtbar gemacht werden können. In einer systematisch angeleiteten Betrachtung werden die Bezüge zwischen Subventionen und Umweltschutz sowie zwischen den Politikfeldern Umweltpolitik und 'Subventionspolitik' herausgestellt. Da diese Bezüge a priori komplex sind und nicht nach einem einzigen einfachen Schema abgearbeitet werden können, nähert sich die Arbeit der Thematik aus verschiedenen Blickwinkeln und mit verschiedenen Methoden. So werden nach einer begrifflichen Abgrenzung von Subventionen und nach einem Überblick über das Untersuchungsfeld zunächst historisch-deskriptiv und in Anlehnung an die politikwissenschaftliche Literatur Grundstrukturen und Entwicklungslinien der Politikfelder dargestellt. In vorwiegend theoretisch-deduktiver Lesart werden dann Subventionen in verschiedenen ökonomischen Theorien und Konzeptionen verortet. Die Zusammenführung von problembezogen-lebensweltlichen und theoriegeleiteten Diskussionssträngen mündet schließlich in eine Reformperspektive. Dieser Perspektive zufolge gibt es gute Gründe, die (politische) Aufmerksamkeit verstärkt auf Subventionen mit negativen Umweltwirkungen und deren Abbau zu richten und damit auch Anreizkonstellationen mehr als bisher in den Blick zu nehmen, die immer noch zu sehr 'außerhalb' der vorherrschenden deutschen Umweltpolitik liegen. Die Perspektive wird dann zunächst anhand eines Überblicks über Wirkungsanalysen zur Identifizierung spezifischer umweltschädlicher Subventionen konkretisiert. Abschließend wird ein umweltorientierter Reformprozess für Subventionen skizziert. Es werden insbesondere die Grenzen zwischen Evaluation und Entscheidungsprozess und zwischen wissenschaftlicher Wirkungsanalyse und politisch-administrativen Reformbemühungen ausgelotet.

Der neue Bezirk von Berlin-Reinickendorf

Portrait des Reformbezirkes Reinickendorf; Erfassung sozio-demographischer Faktenlagen zur Versachlichung kommunalpolitischen Handelns; Herausarbeitung von Haupttrends und Problemsituationen. Vorgehensweise: Sozialraumbeschreibung mit strukturierten Indikatoren aus den Bereichen: 1. Demographie, 2. Wirtschaft, 3. Soziales; Kommentare zu Faktenlagen; Herausarbeitung von Trends.

Socio-Economic Multiplier Technique for Rural Diversification through Biomass Energy Deployment (BIOSEM)

There is a clear need to quantify the knock-on effects of bioenergy schemes in rural depressed areas. Bioenergy schemes represent opportunities for European agriculture to diversify into new markets that will create new and additional employment in rural communities. This will also aid in increasing farming incomes and will act as a lever for other investment and contribute to the development of associated commercial and industrial activities. For instance, transport infrastructure and specialist machinery manufacturers will benefit from increased business. This will in turn create additional spending in the community and further add to the knock-on effects. The objective of this proposal is to develop a quantitative model to analyse the socioeconomic impacts of bioenergy deployment through rural diversification and to measure the distribution of benefits and costs of policy packages, particularly the CAP. The BIOSEM model - Biomass Socio-Economic Multiplier Model, will be a facilitator for the organisation and analysis of already existing data so that the employment and income benefits from bioenergy development and deployment in rural areas can be measured. The model will simulate the interaction between agricultural crops, biomass production, energy production and other sectors of the economy. The main aim of this proposal is the development of the BIOSEM model. This will allow: - the estimation of the direct and indirect knock-on effects on employment, income, local services and government revenue created by various phases of the deployment of bioenergy schemes in the participating European countries; - the identification of depressed rural areas that would benefit from bioenergy deployment; - recommendations for CAP policy reform to assist and promote rural diversification through bioenergy schemes. BIOSEM will assist policy makers to site energy crop production and processing plants and to identify where to target investment so as to get the highest production response or optimal income distribution effects in all the participating European countries. BIOSEM will help policy makers identify recommendations for rural policy and CAP reform and assist rural diversification through bioenergy deployment based on the results of BIOSEM model simulations.

Taxing Energy Use 2015

This report analyses the taxation of energy use in 41 countries, covering 80% of global energy use. It appears at a juncture when many countries struggle to sustain orreconnect with economic growth and face formidable fiscal consolidation challenges. At the same time, concerns over the very highhuman costs of air pollution are mounting and the urgency of acting to limit greenhouse gases isnow abundantly clear.Energy use is an important source of greenhouse gas emissions and of air pollution. It also is acritical input into production and consumption in modern economies. If deployed effectively, taxes onenergy use are a powerful tool to balance the benefits and costs of energy use. Energy use taxes canalso play a useful role in fiscal consolidation. What this report tells us, however, is that with currentpolicies energy taxes fail to live up to their potential.Taxes on energy use influence the price and use of energy. Ideally, end-user energy prices wouldreflect their environmental impacts to ensure that resources are used most productively and that thenegative side-effects of energy use are contained. Taxes can help to achieve this, while also providingincentives to seek alternative, cleaner technologies.To employ energy taxes more effectively, it is necessary to understand the signals they providein respect of energy use. This report systematically analyses the structure and level of energy taxesacross 41 countries: the OECD countries and seven selected partner economies (Argentina, Brazil,China, India, Indonesia, Russia and South Africa). Effective tax rates, expressed per unit of carbonand per unit of energy, are situated within the energy market structures and other pricing policies ineach country, allowing the price signals they send to be better understood.Our analysis highlights vastly different levels of energy use and taxation among these41 countries, but also some common patterns. Transport energy is typically taxed at higher ratesthan other forms of energy use whereas fuels for heating and process use or electricity generationare more likely to be untaxed or taxed at lower rates. Fuels used for similar purposes are often taxeddifferently, with low rates applying to some of the fuels most harmful for human health and theenvironment. Tax rates on coal are particularly low.The picture is not, however, entirely bleak. The awareness about the need to curb negative sideeffectsof energy use is rising on governments political agendas, with many, including the selectedpartner economies, reconsidering price signals and taxes on harmful forms of energy use andinvesting in renewable sources of energy. This report can serve as a reference for policy makers andanalysts to identify reform options to ensure that energy taxes are best adapted to their economic,social and environmental goals - that is, to develop better tax policies for better lives.

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