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EU policies to address maritime GHG emissions

The EU Commission committed itself to include emissions from shipping into the existing EU reduction commitment if no international agreement was achieved on a global level. To this aim the EU COM considered four regional policy options in an impact assessment (2011). In this discussion paper the impact of these policy options on GHG emissions has been analysed, concluding that a carefully designed emissions trading scheme (ETS) is the best option from an environmental point of view. Veröffentlicht in Texte | 49/2012.

TEEB-Bericht für lokale und regionale Entscheidungsträger vorgestellt

Der TEEB-Bericht für lokale und regionale Entscheidungsträger wurde am 9. September 2010 vorgestellt. Der Bericht „TEEB for Local and Regional Policy Makers“, der im Rahmen der über das Umweltprogramm der Vereinten Nationen ins Leben gerufenen und unterstützten TEEB-Initiative erstellt wurde, beleuchtet, in wie hohem Maße viele Städte von der Natur abhängen, und zeigt, wie Ökosystemdienstleistungen kosten­effiziente Lösungen für die Erbringung kommunaler Dienstleistungen bieten können.

Weiterentwicklung der regionalen Strukturpolitik in Deutschland zu einer ökologisch nachhaltigen, vorausschauenden und transformativen Strukturpolitik

In diesem Konzeptpapier wird untersucht, wie die deutsche Strukturpolitik angesichts der sozial-ökologischen Transformation weiterentwickelt werden kann. Der Fokus liegt auf dem Gesamtdeutschen Fördersystem (GFS) mit seinen 22 Förderprogrammen. Das Papier arbeitet mit drei Prinzipien: die ökologische ⁠ Nachhaltigkeit ⁠, die Vorausschau und die Transformation. Die drei Prinzipien werden begrifflich geklärt und ihre Berücksichtigung in der deutschen Strukturpolitik aufgezeigt. Darüber hinaus werden erste Überlegungen angestellt, wie die drei Prinzipien operationalisiert werden können, um sie künftig stärker im GFS zu verankern. Veröffentlicht in Texte | 128/2024.

Regionale Strukturpolitik weiterentwickeln

Das Policy Paper widmet sich der Frage, warum und wie die regionale Strukturpolitik in Deutschland angesichts sozial-ökologische Herausforderungen weiterentwickelt werden sollte. Ökologische ⁠ Nachhaltigkeit ⁠, Vorausschau und Transformation stehen im Fokus als Schwerpunkte für künftige Reformen der Strukturförderung Das Gesamtdeutsche Fördersystem (GFS) steht im Mittelpunkt der Policy Papers. Bislang weisen nur ein Teil der Programme im GFS ökologisch nachhaltige, vorausschauende oder transformative Zieldimensionen auf. Veröffentlicht in Fact Sheet.

Erfolgreiche metropolenferne Regionen

In den letzten Jahren erhielten Metropolregionen in der regionalwirtschaftlichen Debatte über zukünftige, regionale Entwicklungsperspektiven besondere Aufmerksamkeit. Ländliche Räume fernab von Metropolen wurden dagegen nicht nur weniger wahrgenommen, sondern auch oft pauschal als benachteiligt und abgehängt dargestellt. Nach dieser Wahrnehmung scheint die Zukunft in erster Linie den Agglomerationen und wirtschaftlichen Verdichtungsräumen zu gehören, während den Regionen, die nicht zum erweiterten Einzugsbereich einer Metropole gerechnet werden können, wohl unwiderruflich der Verlust ihrer wirtschaftlichen wie demographischen Bedeutung droht. Die Realität in den Regionen, die ohne eine Metropole als Zugpferd vor allem auf ihre eigene Entwicklungsfähigkeit angewiesen sind, ist jedoch wesentlich differenzierter. Zur Erörterung dieses Themas führten die Evangelische Akademie Loccum und die Wüstenrot Stiftung im Januar 2018 eine gemeinsame Tagung durch. Einen Input dafür lieferte der Zwischenbericht aus einem Forschungsprojekt, mit dem die Wüstenrot Stiftung das Niedersächsische Institut für Historische Regionalforschung e.V. beauftragt hatte. In dessen Fokus standen ausgewählte Regionen, die nach einer Reihe von Kriterien eine erfolgreiche Entwicklung aufweisen können. Die Zwischenergebnisse wurden auf der Tagung in Loccum der Fachöffentlichkeit präsentiert, um sie kritisch zu diskutieren und auf ihre Lehren für die Regionalpolitik hin zu befragen. Wichtige Impulse zu dieser Debatte lieferten die Beiträge namhafter Experten aus Wissenschaft und Praxis, die den Stand der aktuellen Diskussion über die verschiedenen Bestimmungsfaktoren regionalwirtschaftlicher Entwicklung reflektierten. Die Beiträge der Veranstaltung dokumentiert der vorliegende Band. Quelle: Verlags-HP

Stärkung des Umweltschutzes in der EU-Strukturfondsförderung II

Ziel der EU-Kohäsionspolitik, auch EU-Struktur- oder EU-Regionalpolitik genannt, ist es, die Unterschiede im Entwicklungsstand und der Lebensverhältnisse der verschiedenen Regionen der EU zu verringern und den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt der Union sowie eine nachhaltige Entwicklung zu stärken. Mit 392 Mrd. EUR fließt fast ein Drittel des EU-Haushalts im Zeitraum 2021-2027 in diesen Politikbereich und bildet damit die wichtigste Investitionspolitik der EU. Ziel des Forschungsprojekts war zum einen die Analyse, welche Möglichkeiten und Ansätze zur Förderung von Umwelt-, Natur-, Ressourcen-, Klimaschutz und Klimaanpassung sowie einer nachhaltigen Entwicklung sich in der Förderperiode 2021-2027 auf der EU-Ebene bieten und wie diese Möglichkeiten in Deutschland genutzt werden. Der Fokus lag dabei auf dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) sowie dem Fonds für den gerechten Übergang (engl. Just Transition Fund, JTF) als den unter Umwelt- und Klimagesichtspunkten relevantesten Fonds. Zum anderen sollte das Vorhaben im Sinne einer praxisnahen Politikberatung dazu beitragen, die Möglichkeiten zur Förderung einer umwelt-, natur- und klimaverträglichen sowie nachhaltigen Entwicklung im Rahmen der Kohäsionspolitik und deren Nutzen sowohl auf der EU-Ebene als auch in Deutschland zu erweitern. Unter anderem wurden dazu Vorschläge für die Ausgestaltung der EU-Kohäsionspolitik post 2027 entwickelt. Quelle: Forschungsbericht

Bedeutung und Förderung grüner Gründungen

Jährlich werden in Deutschland ca. 20.000 Unternehmen gegründet, deren Produkte oder Dienstleistungen zu einer umweltfreundlichen und nachhaltigen Wirtschaftsweise in erheblichem Umfang beitragen. Die Zahl der Gründungen im Feld der erneuerbaren Energien erreichte um das Jahr 2010 ihren Höchststand und nimmt seither leicht ab. Gegenwärtig werden die meisten grünen Unternehmen in den Feldern Energieeffizienz, Material-/Ressourceneffizienz und Kreislaufwirtschaft sowie der Landwirtschaft und Ernährung gegründet. Obwohl die allgemeine Gründungsförderung in Deutschland zahlreiche Stärken hat, bedarf es einer zusätzlichen Verstärkung der Förderung grüner Gründungen. So erscheint eine konsequentere Förderung grüner Gründungen im Rahmen der Förderprogramme der Bundesregierung erforderlich. Auch ist die Finanzierungssituation besonders für grüne High-Tech Gründungen oft ambivalent und eine bisher unzureichende Fachkompetenz zu Cleantech und Nachhaltigkeit bei Investoren sollte verbessert werden. Durch ein konsequentes Mainstreaming des Gedankens der Nachhaltigkeit in die allgemeine Förderung von Gründungen könnte erreicht werden, dass alle neu gegründeten Unternehmen stärker auf Umweltschutz und Nachhaltigkeit ausgerichtet werden. Weiter gilt es, vielfältige Markthindernisse für neue grüne Produkte zu beseitigen, da z.B. negative Externalitäten konventioneller Produkte größtenteils nicht "eingepreist" und Produkte und Dienstleistungen grüner Unternehmen so in vielen Märkten benachteiligt werden. Quelle: Forschungsbericht

Neue Förderperiode BENE 2 – Auftaktveranstaltung im Berliner Ensemble

Mit der Veröffentlichung der Förderrichtlinie vom 13. Juni 2023 ist das Berliner Programm für Nachhaltige Entwicklung (BENE) in seine zweite Förderperiode gestartet. Anlässlich des Auftakts richtet die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt am Mittwoch, den 28. Juni 2023, eine Veranstaltung im Berliner Ensemble aus. Hierbei stehen die inhaltlichen Schwerpunkte und Förderbedingungen des Förderprogramms sowie der fachliche Austausch zu Projektideen im Fokus. Die besondere Bedeutung des Berliner Programms für Nachhaltige Entwicklung 2 für die Klimaschutzziele des Landes Berlin im Kontext europäischer Förderpolitik wird hierbei durch die Grußworte der Staatssekretärin für Klimaschutz und Umwelt, Britta Behrendt, und Emma Toledano-Laredo, Direktorin in der Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung der Europäischen Kommission, hervorgehoben. Innovative Maßnahmen, Projekte und Investitionen, die zu einem energieeffizienten, klimaresilienten und mobilen Berlin beitragen, werden bis Ende 2029 gefördert. Hierzu stellt das Programm in Ko-Finanzierung, durch die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt und den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), ein Fördervolumen von mindestens 525 Millionen Euro bereit. Die Projektförderung zielt auf die Verringerung der Treibhausgasemissionen, die Anpassung an den Klimawandel und die Verbesserung der grünen und blauen Infrastruktur. Die Veranstaltung wird am 28. Juni 2023 ab 14 Uhr über den Youtube-Kanal der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt live übertragen.

Warum wurde Konrad als Standort ausgewählt?

Der ursprüngliche Vorschlag für die Erkundung des Standorts Konrad als Endlager für radioaktive Abfälle kam durch eine Initiative des damaligen Grubenbetriebes mit Unterstützung der Stadt Salzgitter und aus der regionalen Politik. Der Vorschlag sollte die Arbeitsplätze sichern, die sonst verloren gegangen wären – die Erzgrube Konrad war unwirtschaftlich geworden. Es war außerdem die Zeit, in der der Bund nach Endlagern für radioaktive Abfälle aus den Kernkraftwerken suchte. Auf Basis von günstigen geologischen Rahmendaten beauftragte der Bund eine Erkundung des Standortes. Diese fand zwischen 1976 und 1982 statt. Die Ergebnisse der Untersuchungen belegten die grundsätzliche Eignung für die Endlagerung von schwach- und mittelradioaktiven Abfällen. Teil der tiefergehenden wissenschaftlichen Untersuchungen im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens war die Betrachtung einer möglichen Ausbreitung von radioaktiven Stoffen anhand geologischer Modelle mit konservativen Annahmen. Das Ergebnis zeigte, dass in einem sehr ungünstigen Szenario radioaktive Stoffe frühestens nach etwa 300.000 Jahren in die Biosphäre transportiert werden könnten. Über diese Zeit würden diese allerdings aufgrund des radioaktiven Zerfalls die Werte der Schutzziele für radiologische Belastungen von Mensch und Umwelt deutlich unterschreiten. Damit und mit dem Sicherheitsnachweis zur Betriebssicherheit, der auch die Frage von Störfällen betrachtet, konnte im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens somit der notwendige Nachweis zur Vorsorge gegen Schäden durch die Errichtung, den Betrieb, aber auch die Stilllegung und den Rückbau des Endlagers erbracht werden.

Weiterentwicklung der regionalen Strukturpolitik in Deutschland zu einer ökologisch nachhaltigen, vorausschauenden und transformativen Strukturpolitik

In diesem Konzeptpapier wird untersucht, wie die deutsche Strukturpolitik angesichts der sozial-ökologischen Transformation weiterentwickelt werden kann. Der Fokus liegt auf dem Gesamtdeutschen Fördersystem (GFS) mit seinen 22 Förderprogrammen. Das Papier arbeitet mit drei Prinzipien: die ökologische Nachhaltigkeit, die Vorausschau und die Transformation. Die drei Prinzipien werden begrifflich geklärt und ihre Berücksichtigung in der deutschen Strukturpolitik aufgezeigt. Darüber hinaus werden erste Überlegungen angestellt, wie die drei Prinzipien operationalisiert werden können, um sie künftig stärker im GFS zu verankern.

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