An der JLU bearbeitete Einzelprojekte: Privatrechtliche Haftung fuer Umweltschaeden.
Österreich ist Naturgefahren in besonderer Weise ausgesetzt und es gibt Hinweise, dass die Risikoexposition in bestimmten Bereichen zunehmen könnte. Da das konkrete Auftreten von gefährdenden Ereignissen nicht vorhergesehen werden kann, ihr Ausmaß aber sehr groß sein kann, stellen sie für den Landeshaushalt eine besondere Herausforderung dar. Die Datenlage über das Ausmaß von Schäden durch Naturkatastrophen ist nicht ausreichend. Bekannt sind lediglich auf Ebene des Bundes Gesamtsummen über Schadenkompensationen. Aus den Kompensationsleistungen wird in Fallstudien auf die Schäden insgesamt geschlossen wird. Im Fall von großen Schadereignissen im Bereich Hochwasser wurde zudem in Einzelstudien eine Ergebnisdokumentation erarbeitet und im Bereich der Wildbach- und Lawinenverbauung wurden vom BFW physische Schäden erhoben aus denen auf Vermögensschäden zurückgeschlossen wurde. Es fehlt aber eine Darstellung und Übersicht zur räumlichen Verteilung von Schäden durch Naturgefahren. Information zu den tatsächlich beobachteten Schäden auf möglichst kleinräumiger Ebene ist jedoch unerlässlich. Nur die simultane Betrachtung von erwarteten Schäden und beobachteten Schäden kann ein realistisches Bild über die tatsächliche Gefahrenlage liefern. Ziel dieser Studie ist die Erhebung von Schadensdaten auf kleinräumiger Ebene sowie die Erstellung eines konsistenten Datensatzes der Schäden, der ökonomischen Entwicklung und der Prävention. Darauf aufbauend soll ein Prototyp zur raschen Schadensanalyse von Hochwasserereignissen entwickelt werden, welcher Betrachtungen im Kontext der Raumordnung zulässt.
Untersuchungen ueber die oekonomischen Auswirkungen der neuartigen Waldschaeden wurden bisher nur fuer ueberbetriebliche regionale Bezugseinheiten (Land, Wuchsgebiet) durchgefuehrt. Im Rahmen eines neuen Projektes sollen Untersuchungen in einzelnen Forstbetrieben ueber die relevanten Naturalien Schadenstatbestaende in einzelnen Bestaenden (Definition eines Katalogs) sowie ueber die erfassbaren betriebswirtschaftlichen Auswirkungen von immissionsbedingten Waldschaeden im Betriebsgeschehen durchgefuehrt werden. Flankierend soll durch Evaluierungen untersucht werden, in welchem Umfang durch die Foerderungen ueber das Gemeinschaftsaufgabengesetz 'Verbesserung der Agrarstruktur und des Kuestenschutzes' solche Verluste kompensiert werden bzw. kuenftig verstaerkt ausgeglichen werden koennen. Nationale Zusammenarbeit mit dem Institut fuer Forstoekonomie der Forstwissenschaftlichen Fakultaet der Universitaet Goettingen.
Als flankierende Massnahme zum oeffentlichen Umweltrecht sind die Moeglichkeiten zur Verbesserung des privatrechtlichen Umweltschutzes insbesondere im Hinblick auf eine Erweiterung der Gefaehrdungshaftung zu untersuchen.
Verschiedene Studien zur Verhuetung und Kontrolle grenzueberschreitender Verschmutzung; Planungs- und Haftungsfragen; Rechtsschutzprobleme.
1. Bewohnte Altlasten stellen Verwaltung, betroffene Buerger und Experten seit Mitte der 80er Jahre zunehmend vor das Problem des Umgangs mit vorhandenen Schadstoffbelastungen, Partizipation von Buergern und der Vermeidung von Konflikten bei der Altlastenbewaeltigung. Fragen (und daraus entstehende Konflikte), ab welcher Konzentration eine Sanierung noetig wird, wer fuer diese verantwortlich ist und wer - sofern der Verursacher nicht haftbar zu machen ist - fuer die Kosten aufkommt, lassen sich auch durch das im Maerz 1998 verabschiedete Bundesbodenschutzgesetz nicht abschliessend und allgemeingueltig klaeren. Die voraussichtlich im Juli 1999 in Kraft tretende Bundes-Bodenschutz-Verordnung konkretisiert zwar die Vorgehensweise zur Altlastenbewaeltigung, dennoch bleiben vorhandene Problembereiche und allgemeine Konfliktpotentiale fuer die Entscheidung im Einzelfall bestehen. Als Untersuchungsziel der Dissertation sollen folglich grundsaetzliche Strukturen und Konfliktpotentiale, die sich beim Umgang mit bewohnten Altlasten manifestieren koennen, analysiert werden, um Ansatzpunkte aufzuzeigen, an denen ein Konfliktmanagement ansetzen kann. Diese theoretische Diskussion der Rahmenbedingungen wird durch die fallbezogene, vergleichende Untersuchung der Altlastenfaelle in Bad Krozingen und Wuppertal-Langerfeld ergaenzt, wobei die Arbeit auf die Untersuchung des Fallbeispieles in Bad Krozingen im Zuge der 1997 fertiggestellten Magisterarbeit aufbauen kann. 2. Rahmenbedingungen der Altlastenbewaeltigung: Parallel zur Evaluierung der Fallbeispiele werden die rechtlichen, oekonomischen, sozio-psychologischen und naturwissenschaftlichen Rahmenbedingungen sowie politischen Entscheidungsstrukturen auf ihre Konfliktpotentiale analysiert. Besondere Bedeutung hat das Bundesbodenschutzgesetz sowie die voraussichtlich im Juli 999 in Kraft tretende Bundes-Bodenschutz-Verordnung. Diese enthaelt fuer die wesentlichen Schadstoffe Schwellen- und Pruefwerte.
Das Umweltschadensgesetz (UschackG) beruht auf der europäischen Umwelthaftungsrichtlinie (Richtlinie 2004/35/EG), die bis zum 30. April 2007 in nationales Recht umzusetzen war. Mit der Einführung des UschackG besteht erstmals eine öffentlich-rechtliche Haftung bei Schaden an Naturgütern. Das Gesetz führt zu einer Ausweitung der bisherigen Verantwortung für Unternehmen und Vollzugsbehörden. Im Hinblick auf Biodiversitätsschäden besteht noch große Unsicherheit aufgrund der Vielzahl der Schutzgüter, der potentiellen Schadensursachen, der Identifizierung von Schäden und der Sanierung im Schadensfall. Das Projekt zielt darauf ab - potentielle Biodeversitätsschäden ermitteln und bewerten zu können - wissenschaftlich fundierte Erkenntnisse zur Umsetzung der Richtlinie in anderen Staaten der EU zu erlangen - Leitfäden für Unternehmen anzufertigen, mit deren Hilfe es möglich ist, dass Haftungsrisiko besser bewerten zu können.
ESONIM will identify the best technical solution, provide the economic justification and suggest the appropriate legal structures to establish a seafloor observatory that conforms to the model defined by ESONET. ESONET established the basis for a marine component of GMES consisting of a network of long term, seafloor, multidisciplinary observatories at key locations on the European margin providing continuous vigilance in relation to geophysical, biogeochemical, oceanographic and biological phenomena. ESONIM provides convincing reasons and the methodology required for national governments to implement seafloor observatories offshore Europe. ESONIM will select an ESONET site as a model to demonstrate a transferable methodology to implement any of the ten selected ESONET sites. The observatory architecture proposed by ESONET will be tested by an engineering design team who will select the best technical implementation solution for the CELTNET site. Using data provided by the engineering design team a business development team of financial and legal consultants will calculate the capital cost of installation, the running costs, the potential revenues, sources of funding and the cost of financing. Legal consultants will address insurance and indemnity issues, propose model contracts and suggest partnership agreements. Public private partnerships will be considered. The business development team will present a business model with a projected ten year cash flow forecast for the CELTNET site. The deliverables from ESONIM will be used by ESONET partners to petition their respective governments for support to establish seafloor observatories. ESONIM will promote and facilitate the take up of the results of ESONET and will contribute to the implementation of observing and forecasting systems to make long-term systematic observations of marine parameters necessary for global change research and management strategies. Prime Contractor: Marine Institute; Galway; Ireland.
Der Betrieb von Flugzeugen, insbesondere von strahlgetriebenen, ist zuweilen mit groesserer Geraeuschentwicklung (Laerm) verbunden. Diese kann sowohl in der Umgebung von Flugplaetzen mit haeufig wiederholtem, oertlich und richtungsmaessig aber relativ konstantem Laerm als auch an jedem anderen Ort bei der manoevermaessigen Simulation von Gefechtsanfluegen in geringer Hoehe oder beim Durchbrechen der Schallmauer in groesserer Hoehe (Duesenknall) auftreten. In engem zeitlichen und oertlichen Zusammenhang mit solchen Flugbewegungen werden u.a. aus der Tierhaltung Beobachtungen gemeldet, die mit wirtschaftlichen Schaeden verbunden sind und zu Schadensersatzforderungen fuehren. Im Vordergrund stehen dabei die landwirtschaftlichen Nutztiere Rind, Schwein, Huhn und Pferd sowie Tiere in Gehegehaltung. Es treten haeufig Meinungsverschiedenheiten auf ueber den ursaechlichen Zusammenhang zwischen dem Laerm und den beobachteten Schaeden an den Tieren. Es besteht ein Bedarf an neutral erarbeiteten Untersuchungsergebnissen, welche die Frage eines ursaechlichen Zusammenhangs zwischen Laermereignissen und den o.g. Qualitaeten und biologischen Ereignissen bei den erwaehnten Tierarten behandeln. Solche Ergebnisse koennen hilfreich sein bei der Entscheidung, ob vorbeugende Massnahmen zur Abwendung von Schaeden durchgefuehrt werden muessen und bei der gerechten Beurteilung von Schadensersatzanspruechen gegen die Verursacher des Laerms erhoben werden. Tierhaltung und Luftfahrt, insbesondere die militaerische, sind gemeinsam an einer Klaerung interessiert.
| Organisation | Count |
|---|---|
| Bund | 20 |
| Land | 1 |
| Wissenschaft | 4 |
| Type | Count |
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| Förderprogramm | 20 |
| License | Count |
|---|---|
| Offen | 20 |
| Language | Count |
|---|---|
| Deutsch | 18 |
| Englisch | 4 |
| Resource type | Count |
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| Keine | 17 |
| Webseite | 3 |
| Topic | Count |
|---|---|
| Boden | 17 |
| Lebewesen und Lebensräume | 18 |
| Luft | 18 |
| Mensch und Umwelt | 20 |
| Wasser | 17 |
| Weitere | 20 |