Im Zuge der Anpassung an den Klima- und demographischen Wandel kann es sinnvoll sein, in schrumpfenden Kommunen gezielt Siedlungsbereiche aufzugeben, etwa in Hochwassergebieten. Eine neue UBA-Broschüre hilft, die besten Konzepte, Strategien und Maßnahmen zu finden und umzusetzen. Sie richtet sich vor allem an kommunale Akteure der Stadtentwicklung, etwa aus Verwaltung, Ausschüssen oder Räten. Die Auswirkungen des Klimawandels sind in Deutschland bereits vielfach spürbar und die Anpassung an die Folgen, insbesondere die Zunahme von Extremwetterereignissen, ist ein wichtiges und immer dringender werdendes Ziel der Bundesregierung. Diese Entwicklung stellt auch Kommunen und Regionen vor besondere Herausforderungen. So haben in den vergangenen beiden Dekaden beispielsweise die gehäuften Hochwasserereignisse an Elbe, Oder und Donau sowie im Juli 2021 an kleineren Bächen und Flüssen etwa in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz zu erheblichen Schäden geführt, so dass eine kontinuierliche und der sich ändernden Gefahrenlage angepasste Risikovorsorge noch notwendiger wird. Um die Siedlungsstrukturen in Deutschland besser an die Auswirkungen dieses Wandlungsprozesses anzupassen, kann eine (partielle) Rücknahme von Siedlungsbereichen aus Gründen der Risikovorsorge eine sinnvolle Option darstellen – vor allem in Kommunen mit schrumpfender Bevölkerungszahl. Die Raumplanung kann diesen Anpassungsprozess unterstützen und die räumliche Risikovorsorge mit gezielten Festlegungen in Raumordnungsplänen insgesamt stärken. In Politik und Öffentlichkeit wird die Rücknahme von Siedlungsbereichen überwiegend negativ wahrgenommen und als Strategie allenfalls reaktiv ergriffen. Sie gilt als „Ultima Ratio“. Die Fachöffentlichkeit steht dieser Strategie dagegen durchaus offen gegenüber und empfiehlt, die Aufgabe von Siedlungseinheiten ergebnisoffen zu diskutieren (u.a. Akademie für Raumforschung und Landesentwicklung in der Leibniz-Gemeinschaft). Mögliche Vorteile sind etwa ein vermindertes Risiko für die Bevölkerung, reduzierte Infrastrukturkosten, eine Aufwertung von Siedlungen mit Schrumpfungstendenzen und damit letztlich bessere Wohn-, Lebens- und Umweltverhältnisse in urbanen und ländlichen Gebieten. Die Praxishilfe „Rücknahme von Siedlungsbereichen als Anpassungsstrategie“ des Umweltbundesamtes richtet sich vor allem an kommunale Akteure. Hier finden sie Argumente zur planerischen und politischen Abwägung sowie Hinweise zur Prozessgestaltung, zu rechtlichen Instrumenten und zur konkreten Umsetzung.
Das Projekt "Praxishilfe Siedlungsrückzug zur Anpassung an den Klima- und demografischen Wandel: rechtliche, planerische und politische Handlungsoptionenfür Kommunen, Kreise sowie die Landes- und Regionalplanung" wird/wurde gefördert durch: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) , Umweltbundesamt (UBA). Es wird/wurde ausgeführt durch: agl - Angewandte Geographie, Landschafts-, Stadt- und Raumplanung.Der Siedlungsrückzug wird bislang vor allem in der Wissenschaft als mögliche Handlungsoption zur Anpassung an den Klima- und demografischen Wandel diskutiert. Unter Siedlungsrückzug werden dabei die schleichende Nutzungsaufgabe von Wohn-, Gewerbe- und Erschließungsinfrastrukturen, der gezielte Rückbau von einzelnen Bestandsanlagen bis zu Ortsteilen sowie eine kommunale und regionale Bodennutzungsplanung zur Vorbereitung von Rückzugsmaßnahmen gefasst. Vorbehalte hinsichtlich Akzeptanz und Umsetzbarkeit bestehen bei politischen Entscheidungsträgern auf allen Ebenen. Das Thema sei den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern nicht vermittelbar, so dass im Kontext des demografischen Wandels (Schrumpfungsräume) und des Klimawandels (bspw. Hochwasserrisikogebiete) dem Bestandserhalt von Siedlungs- und Infrastrukturen der Vorrang gegeben werde. In der Planungspraxis wird der Siedlungsrückzug mittlerweile als eine mögliche Maßnahme anerkannt. Die Forschung zum Klimawandel, die mittel- bis langfristigen Prognosen zur Bevölkerungsentwicklung (Wanderungsbewegungen, zunehmend untergenutzte und unterhaltsaufwendige ländliche Siedlungs- und Infrastrukturen) und Klimaentwicklung (z.B. Häufung von Extremhochwässern) zeigen den dringlicher werdenden Handlungsbedarf zur Siedlungsanpassung bis hin zu einem Siedlungsrückzug auf. Ziel des Vorhabens ist es, aufbauend auf der rechtlichen Machbarkeitsstudie, eine handlungsleitende Praxishilfe für kommunale Planungsträger sowie die Landes- und Regionalplanung mit relevanten Beispielszenarien für Siedlungsrückzüge zu entwickeln, aufgrund derer tragfähige Umsetzungskonzepte unter Beachtung bestehender rechtlicher, planerischer, ökonomischer und politischer Rahmenbedingungen erstellt werden können. Die Praxishilfe soll über geeignete Vermittlungsformate den Siedlungsrückzug als legitimen Baustein für eine klima-, demografiefeste und umweltverträgliche Siedlungsentwicklung bei den Adressaten etablieren und bestehende Anwendungshemmnisse abbauen.
Im Rahmen des Projektes wird das Thema "Siedlungsrückzug" aus rechtlicher und planerischer Sicht analysiert. Es erfolgt eine Bestandsaufnahme von erfolgten Siedlungsrückzügen in Deutschland und in internationalem Kontext. Anschließend wird der Rechtsrahmen für Siedlungsrückzüge und der Möglichkeiten und Grenzen einer Steuerung analysiert. Untersucht werden insbesondere Regelungen des Raumplanungs-, des Bauplanungs-, des Umwelt-, und des Gebührenrechts. Die Untersuchung wird auf der Grundlage der Handlungsmotive des Umgangs mit dem demografischen Wandel (Leerstandsproblematik) und des Klimawandels (vorsorgender Hochwasserschutz) vertieft. Dabei werden auch Optionen der Vermeidung nicht klimaresilienter Siedlungen einbezogen.Quelle: https://www.umweltbundesamt.de
Das Projekt "Recht und Planung von 'Siedlungsrückzug' im Kontext von Klima- und demografischem Wandel" wird/wurde ausgeführt durch: Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung e.V..Folgen des Klimawandels, wie Meeresspiegelanstieg oder häufigere und heftigere Überschwemmungen und Hochwässer, können einen Rückzug von Nutzungen (Siedlungen, Infrastrukturen oder Industrien) aus besiedelten Gebieten erfordern. Eine vergleichbare Situation ergibt sich in Schrumpfungsregionen, in denen öffentliche Infrastrukturen nicht mehr mit günstiger Umweltbilanz aufrechterhalten werden können. Das bisherige planungsrechtliche Instrumentarium geht weitgehend von einer Ausdehnung des besiedelten Bereichs aus. Vorhandene Nutzungen in Gebieten, die aus unterschiedlichen Gründen des Wandels preisgegeben werden könnten, genießen zudem rechtlichen Bestandsschutz. Dieser steht der Umsetzung von Rückzugsstrategien im Wege. Zu untersuchen ist, welche v.a. planerischen und rechtlichen Rahmenbedingungen und Maßnahmen notwendig sind, um einen Siedlungsrückzug nachhaltigkeitsorientiert umzusetzen. In diesem Zusammenhang ist auch zu untersuchen, wie ein Vorteils-/Nachteilsausgleich gestaltet werden könnte: So profitiert bspw. von nicht mehr besiedelten Küstenregionen die Allgemeinheit, derjenige, der sein Eigentum jedoch nicht mehr eigenbestimmt nutzen kann, müsste möglicherweise entschädigt werden. Ziel ist es darüber hinaus, Instrumente zu entwickeln, mit denen auf Dauer nur solche Infrastrukturen geschaffen oder aufrechterhalten werden, die hinreichend klimaresilient bzw. den demographischen Entwicklungen angepasst sind, um Umweltauswirkungen möglichst gering zu halten.
Im Rahmen des Projektes wird das Thema "Siedlungsrückzug" aus rechtlicher und planerischer Sicht analysiert. Es erfolgt eine Bestandsaufnahme von erfolgten Siedlungsrückzügen in Deutschland und in internationalem Kontext. Anschließend wird der Rechtsrahmen für Siedlungsrückzüge und der Möglichkeiten und Grenzen einer Steuerung analysiert. Untersucht werden insbesondere Regelungen des Raumplanungs-, des Bauplanungs-, des Umwelt-, und des Gebührenrechts. Die Untersuchung wird auf der Grundlage der Handlungsmotive des Umgangs mit dem demografischen Wandel (Leerstandsproblematik) und des Klimawandels (vorsorgender Hochwasserschutz) vertieft. Dabei werden auch Optionen der Vermeidung nicht klimaresilienter Siedlungen einbezogen.Quelle: https://www.umweltbundesamt.de
Im Rahmen des Projektes wird das Thema "Siedlungsrückzug" aus rechtlicher und planerischer Sicht analysiert. Es erfolgt eine Bestandsaufnahme von erfolgten Siedlungsrückzügen in Deutschland und in internationalem Kontext. Anschließend wird der Rechtsrahmen für Siedlungsrückzüge und der Möglichkeiten und Grenzen einer Steuerung analysiert. Untersucht werden insbesondere Regelungen des Raumplanungs-, des Bauplanungs-, des Umwelt-, und des Gebührenrechts. Die Untersuchung wird auf der Grundlage der Handlungsmotive des Umgangs mit dem demografischen Wandel (Leerstandsproblematik) und des Klimawandels (vorsorgender Hochwasserschutz) vertieft. Dabei werden auch Optionen der Vermeidung nicht klimaresilienter Siedlungen einbezogen.Quelle: https://www.umweltbundesamt.de
Im Rahmen des Projektes wurde das Thema "Siedlungsrückzug" aus rechtlicher Sicht analysiert. Untersucht wurden Regelungen des Raumplanungs-, des Umwelt-, des Ordnungs- und des Zivilrechts. Die gesamte Analyse wurde auf die Anforderungen des Umweltschutzes an einen Siedlungsrückzug fokussiert. Die Studie hat gezeigt, dass Siedlungsrückzüge im Recht nicht unmittelbar adressiert werden. Im Gegenteil, das Raumordnungs-, Bau- und Fachplanungsrecht hält vorwiegend Instrumente zur Steuerung und Umsetzung von Siedlungs- und Infrastrukturwachstum bereit. Quelle: https://www.umweltbundesamt.de
Das Projekt "NUR: Verknüpfung von Risiko Governance und Raumplanung: Der Fall informeller Siedlungen in gefährdeten Gebieten in den Philippinen, Teilprojekt 1: Koordination, resiliente Aufwertung von Siedlungen und Kapazitätsaufbau" wird/wurde gefördert durch: Bundesministerium für Bildung und Forschung. Es wird/wurde ausgeführt durch: Technische Universität Dortmund, Institut für Raumplanung.Weltweit trägt die rapide Urbanisierung von Stadtregionen zum Anwachsen von Katastrophenrisiken bei. Dafür spielt raumplanerisches Handeln eine entscheidende Rolle, da Raumplanung darüber entscheidet, wie Land bzw. Boden genutzt wird. Diese Verantwortung wird von aktuellen politischen Agenden wie der New Urban Agenda (UN 2017), den Sustainable Development Goals (UN 2015) und der Sendai Strategy for Disaster Risk Reduction (UN 2015) ausdrücklich betont. Eine besondere Herausforderung stellt dabei das in allen Entwicklungsländern zu beobachtende Phänomen dar, dass gerade in Gebieten, die zur Risikoprävention planerisch von Bebauung freigehalten werden sollen, informelle Siedlungen entstehen. Diese Siedlungen bzw. ihre Bewohner sind besonders vulnerabel und stellen einen Großteil der im Ereignisfall zu beklagenden Todesopfer. Diese Situation ist auch in der Untersuchungsregion, dem Großraum Manila als der größten Agglomeration der Philippinen, zu beobachten. Vor diesem Hintergrund möchte LIRLAP wissensbasierte Lösungen für den Umgang mit Katastrophenrisiken in informellen Siedlungen entwickeln und im Großraum Manila mit Hilfe eines Siedlungsflächenmodells geeignete Gebiete für Upgrading und Siedlungsrückzug identifizieren und die lokalen Lösungskapazitäten verbessern. Dafür wird ein gemeinsames Doktorandenprogramm und Trainingskurse für Planungspraktiker entwickelt. Zudem sollen Vorschläge für eine Übertragung der Lösungen auf vergleichbare urbane Regionen auf den Philippinen und in Nachbarländern unterbreitet werden.
Das Projekt "NUR: Verknüpfung von Risiko Governance und Raumplanung: Der Fall informeller Siedlungen in gefährdeten Gebieten in den Philippinen, Teilprokelt 3: Resilienter Siedlungsrückzug" wird/wurde gefördert durch: Bundesministerium für Bildung und Forschung. Es wird/wurde ausgeführt durch: Universität Stuttgart, Institut für Raumordnung und Entwicklungsplanung.LIRLAP zielt auf die Entwicklung wissensbasierter Lösungen für den Umgang mit Katastrophenrisiken in informellen Siedlungen im Großraum Manila. In diesem Kontext zielt das Teilvorhaben der Universität Stuttgart insbesondere auf die Analyse unterschiedlicher Strategien und Werkzeuge für einen auf Resilienz zielenden Siedlungsrückzug (Umsiedlung). Zudem zielt das Teilvorhaben auf die Systematisierung und Verbesserung des Wissens bezüglich existierender Akteures- und Akteursnetzwerke, die in unterschiedliche Projekte und Ansätze der Umsiedlung eingebunden sind. Zweitens zielt das Vorhaben auf die Analyse unterschiedlicher Strategien und Werkzeuge die in verschiedenen Phasen von Umsiedlungsprozessen genutzt werden und sich auch hinsichtlich unterschiedlicher Umsiedlungstypen unterscheiden (räumlich nahe Umsiedlung versus Umsiedlung in weiter entfernte Standorte). Drittens zielt das Vorhaben auf die Entwicklung von Kriterien und Indikatoren für resiliente und nachhaltige Strategien des Siedlungsrückzugs und der Umsiedlung im Kontext von Naturgefahren und Klimawandel.
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