Alternativen zum Neukauf: secondhand, teilen, tauschen und leihen spart Geld und schont die Umwelt So können Sie Neukäufe vermeiden Kaufen Sie gebraucht anstatt neu. Nutzen Sie Konsumgegenstände, aber auch Fahrzeuge oder Wohnungen gemeinsam mit anderen Menschen. Leihen Sie Gegenstände aus, wenn Sie diese nur selten benötigen. Verkaufen, verschenken oder tauschen Sie Produkte, die Sie nicht mehr nutzen. Nutzen Sie dafür Ihre Kontakte, Online-Plattformen und lokale Angebote. Gewusst wie Neukauf schadet der Umwelt: Für die Rohstoffgewinnung, die Produktion, den Transport und den Vertrieb von Konsumgegenständen werden Ressourcen benötigt sowie Treibhausgase emittiert. Dennoch liegt ein Großteil der Dinge in der meisten Zeit ungenutzt herum. Wenn wir Konsumgüter gebraucht kaufen, teilen, tauschen, leihen und nicht mehr Genutztes weitergeben, müssen insgesamt weniger Dinge hergestellt und gelagert werden. Damit können Ressourcen geschont, Treibhausgasemissionen vermieden und somit die Umweltbelastung verringert werden. Secondhand spart Geld: Viele neu gekaufte Konsumgüter verlieren einen erheblichen monetären Wert nach kurzer Nutzungszeit. Daher kann durch die Wahl von gebrauchten Produkten viel Geld gespart werden – ob bei Fahrzeugen, Kleidung, Büchern, Spielzeugen oder Möbeln. Auch bei elektronischen Geräten ist es in der Regel günstiger, diese gebraucht anstatt neu zu erwerben. Sogenannte refurbishte Geräte (z.B.: bei rebuy ) bieten Ihnen Sicherheit: Ihre Funktionsfähigkeit wurde geprüft und sie werden mit Gewährleistung verkauft. Nutzen Sie Ihre sozialen Kontakte, gemeinnützige und kommerzielle Anbieter: Fragen Sie im Verwandten- und Freundeskreis, ob Sie Dinge gebraucht übernehmen können, bevor Sie etwas neu kaufen. Alternativ gibt es den ganz klassischen Flohmarkt und Secondhand- sowie Umsonstläden , sowie auch immer mehr Flohmarkt- und Verschenke-Gruppen bei Messanger-Dienstleistern. Bei verschiedenen Internetplattformen und Apps für Gebrauchtwaren können Sie auch überregional fündig werden (z.B. ebay , Kleinanzeigen , Vinted , refurbed , Medimops ). Gebrauchte Dinge sollten Sie vor dem Kauf möglichst prüfen. Zwar unterliegen auch gebrauchte Gegenstände aus privater Hand grundsätzlich dem Gewährleistungsrecht. Jedoch können Privatverkäufer*innen – anders als gewerbliche Verkäufer – die Gewährleistung ausschließen, indem sie eindeutig darauf hinweisen. Tauschen statt Kaufen: Bei manchen Produktgruppen, wie Kleidung und Büchern, bietet sich das Tauschen an, um sich ungenutzter Exemplare zu entledigen und sich neu einzudecken. In vielen Städten werden auch regelmäßig Kleidertauschpartys veranstaltet. Hier kann jeder mitbringen, was er nicht mehr benötigt und kostenfrei mitnehmen, was gefällt. In der Liste öffentlicher Bücherschränke in Deutschland sind frei zugänglich Orte zum Büchertausch aufgeführt. Besitz bedeutet Aufwand: Der Besitz von Konsumgegenständen geht damit einher, dass diese ausgewählt, gekauft, gereinigt, gepflegt, repariert und manchmal auch versichert werden müssen. Hinzu kommt der notwendige Platzbedarf. Nutzen statt besitzen: Häufig ist es einfacher, günstiger und ökologischer, Gegenstände, die nur selten verwendet werden, zu leihen oder zu mieten, anstatt zu kaufen. Dazu gehören beispielsweise Bohrmaschinen, Babyausstattung, Bücher und festliche Kleidung. Insbesondere innerhalb der Familie, im Freundes- und Kollegenkreis sowie in der Nachbarschaft ist das Leihen und Verleihen von Gegenständen häufig unkompliziert möglich. Auch hier gibt es Webseiten wie pumpipumpe , Tauschticket , nebenan.de und fainin , um Gegenstände aus privater Hand auszuleihen und zu verleihen. Zudem bieten viele kommerzielle Anbieter, wie Baumärkte, den Verleih von Elektro- und Elektronikgeräten an. Bücher kann man in der örtlichen Bücherei oft kostenlos oder für einen geringen Mitgliedsbeitrag ausleihen. Immer mehr Büchereien bieten neben Büchern auch andere Ausleih-Gegenstände an wie DVDs, Hörbuch-Figuren für Kinder, Spiele und manchmal sogar Elektrogeräte. Für Kleidung gibt es diverse Anbieter, von denen einige hier vorgestellt werden. Fahrzeuge teilen: In vielen Regionen Deutschlands wird Carsharing angeboten. Wenn weniger private Autos unterwegs sind, wird nicht nur die Umwelt geschont, sondern auch weniger öffentlicher Raum für das Parken benötigt. In vielen Großstädten können auch (Lasten)Fahrräder und Roller gemietet werden. Falls es keinen Carsharing-Anbieter gibt: Viele Autobesitzer*innen nutzen ihr Fahrzeug nur unregelmäßig und können es darüber hinaus an Freund*innen oder Nachbar*innen verleihen. Für einzelne Strecken können auch Fahrgemeinschaften eine Idee sein. Smartphones möglichst lange nutzen Quelle: Kompetenzzentrum Nachhaltiger Konsum Elektrogeräte länger nutzen Quelle: Kompetenzzentrum Nachhaltiger Konsum Produkte lange nutzen ist ein #BigPoint in Sachen Klimaschutz Quelle: Kompetenzzentrum Nachhaltiger Konsum Smartphones möglichst lange nutzen Elektrogeräte länger nutzen Produkte lange nutzen ist ein #BigPoint in Sachen Klimaschutz G emeinschaftliches Wohnen: Sei es in einer gemeinsamen Wohnung (als klassische Wohngemeinschaft) oder innerhalb eines Hauses oder Häuserkomplexes – das gemeinschaftliche Wohnen spart Kosten und schont die Umwelt. Außerdem ermöglichen gemeinschaftliche Wohnformen gegenseitige Hilfe und Unterstützung. Wohngemeinschaften oder Mitbewohner*innen können über Internetplattformen gefunden werden. Gartenprojekte und Lebensmittel: Gerade in Großstädten, wo der Platz knapp ist, haben sich in den letzten Jahren zahlreiche gemeinschaftliche Gartenprojekte etabliert. Die Bandbreite dieser Projekte ist vielfältig und reicht vom kleinen Beet in einer vom Nachbarschaftsverein bewirtschafteten Brache bis hin zur Solidarischen Landwirtschaft , bei der monatlich ein fester Betrag gezahlt wird und frisches Obst und Gemüse quasi als Dividende ausgeschüttet wird. Auch die Weitergabe von Nahrungsmitteln (z.B. über Foodsharing ) hat viele Mitstreiter*innen gefunden, die dazu beispielsweise die Gruppenfunktion in sozialen Netzwerken nutzen. Die App TooGoodTooGo bietet niedrigschwellig die Möglichkeit, Lebensmittel von Gastronomiebetrieben und Supermärkten zu retten. Was Sie noch tun können: Nutzen Sie, was Sie haben, solange wie möglich. Pflegen und reparieren Sie Ihre Dinge. Betrachten Sie die Gegenstände/ den Inhalt Ihrer Wohnung und insbesondere Ihres Kleiderschranks. Was Sie nicht mehr nutzen, könnte jemand anderes gefallen. Achten Sie bei jedem Neukauf auf möglichst ökologische und fair-gehandelte Produkte. Siegel können bei der Auswahl von nachhaltigen Produkten unterstützen. Hintergrund Umweltsituation: Beispiel Wohngemeinschaft: Durch Wohngemeinschaften können CO 2 -Emissionen eingespart werden, denn durch das Teilen und gemeinsame Nutzen von Wohnfläche werden Heizkosten gesenkt. Doch nicht nur CO 2 -Emissionen, auch Materialverbrauch kann durch das Zusammenwohnen verringert werden, da Geräte wie Kühlschranke, Waschmaschine oder Trockner nur einmal angeschafft werden müssen. Positiv ist auch, wenn weniger Wohnfläche pro Person benötigt wird, da Räume wie Bad und Küche geteilt werden. Nach den Ergebnissen einer Studie, die im Auftrag des UBA durchgeführt wurde, ließen sich pro Jahr rund eine Millionen Tonnen Baumaterial einsparen, wenn rund 1,6 Millionen Menschen zusätzlich in gemeinschaftlichen Wohnformen wohnen würden. Beispiel Carsharing: Die mögliche Umweltentlastung durch Carsharing ist hier nachzulesen. Beispiel Lebensmittel: Die mögliche Umweltentlastung durch die Reduzierung von Lebensmittelabfällen ist hier nachzulesen. Gesetzeslage: Bei einem Schenkungsvertrag bestehen hinsichtlich der verschenkten Sache nur sehr beschränkte Gewährleistungsrechte. Bei der Schenkung eines individuellen Gegenstands besteht kein Anspruch auf Lieferung einer mangelfreien Sache, sondern nur u.U. bei einem arglistig verschwiegenen Fehler ein Schadenersatzanspruch auf Ersatz eines sog. Vertrauensschaden. Bei einem Tausch gelten Gewährleistungsansprüche wechselseitig für die getauschten Sachen, wie wenn sie jeweils gekauft worden wären (§ 480 BGB). Dies bedeutet, dass beim Tausch von gebrauchten Sachen unter Privatpersonen, gegenseitig Gewährleistungsrechte bestehen. Unter Privaten können Gewährleistungsrechte aber in gewissen Maße vertraglich ausgeschlossen werden (§ 444 BGB), anders als einem Verbrauchsgüterkauf zwischen einem Unternehmer und bei einem Verbraucher (§ 476 BGB) Wird ein Gegenstand verliehen, also unentgeltlich von dem*der Besitzer*in für einen bestimmten Zeitraum einer anderen Person zur Nutzung überlassen, muss der entliehene Gegenstand nach Ablauf der vereinbarten Frist oder Aufforderung zurückgegeben werden. Die geliehene Sache darf ohne Zustimmung des Verleihenden keinem Dritten zum Gebrauch überlassen werden. Es fallen für den Entleihendenr keine Kosten an. Eine Ausnahme bilden Kosten, die für die Erhaltung des Ausleihgegenstandes notwendig sind. Die gesetzlichen Reglungen der Leihe sehen aufgrund der Unentgeltlichkeit analog zur Schenkung keine Mängelgewährleistung vor, sondern nur eine auf den Vertrauensschaden beschränkte Fehlerhaftung für arglistig verschwiegene Fehler. Bei einer Leihe,über ein Sharing-Portal gelten dieselben Regeln, solange die Leihe unentgeltlich bleibt. Diese gesetzlichen Regeln können aber in gewissem Maße vertraglich abgeändert werden. Im Normalfall werden von den Sharing-Portalen keine Haftungen im Schadensfall oder bei Qualitäts- und Sicherheitsmängeln übernommen. Hier lohnt es sich, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Portale aufmerksam zu lesen. Generell gilt, dass selbstverschuldete Schäden an geliehenen Gegenständen oder der Verlust des Gegenstands von der leihenden Person übernommen werden müssen. Für Abnutzungserscheinungen muss aber nicht aufgekommen werden.. Wird ein Gegenstand gegen eine Gebühr verliehen, handelt es sich um ein Mietverhältnis. Hier gelten andere gesetzliche Regelungen. Sie unterscheiden dabei nicht zwischen Mietverhältnissen zwischen Unternehmen und Verbrauchern einerseits und zwischen Privatpersonen andererseits. Die Mängelgewährleistungsansprüche des Mietenden sind umfangreicher als bei der Leihe, können allerdings in gewissem Maße vertraglich modifiziert werden. Es ist daher wichtig, sowohl die AGBs der Mietportale als auch eventuelle Mietverträge genau zu lesen. Wie bei der Leihe muss im Regelfall die mietende Person für selbstverschuldete Schäden oder den Verlust des gemieteten Gegenstandes aufkommen.
Sozial-ökologische Innovationen im Ernährungssystem fördern Das derzeitige Ernährungssystem in Europa schadet biologischer Vielfalt, Boden, Wasser und Klima. Pionier*innen der sozial-ökologischen Transformation zeigen, dass und wie es möglich ist, ein Ernährungssystem zu etablieren, das nachhaltig, gesund und umweltfreundlich ist. Ein Verbändeförderungsprojekt des UBA hat 8 Punkte für die Politik identifiziert, wie sich solche Pionier*innen fördern ließen. Ob Initiativen für eine “Solidarische Landwirtschaft”, “Ernährungsräte” oder das Konzept “Essbare Städte” – es gibt einige Ansätze, unser Ernährungssystem nachhaltiger zu gestalten. In einem partizipativen Prozess unter Beteiligung und Berücksichtigung der Vorschläge von über 100 Pionier*innen sozial-ökologischer Innovationen aus ganz Europa entstand ein Papier mit acht Forderungen an die Politik, um solche Innovationen zu fördern. So sollten unter anderem der Zugang solcher Pionier*innen zu Land verbessert und durch Bildungsmaßnahmen die Bereitschaft von Verbraucher*innen erhöht werden, für nachhaltige Produkte höhere Preise zu zahlen.
Heute wurde vom Landesverwaltungsamt, als Stiftungsbehörde der Stiftungen des bürgerlichen Rechts in Sachsen-Anhalt, die ?Stiftung Landwärts?? mit Sitz in Huy, OT Schlanstedt (LK Harz) anerkannt. Stifterin ist Frau Andrea Schuster aus Schlanstedt. Sie hat die Stiftung am 18. Mai 2017 errichtet. In der Präambel der Satzung der Stiftung beschreibt die Stifterin ihre Motivation zur Errichtung dieser Stiftung wie folgt: ?Die ?Stiftung Landwärts...? setzt sich für ein starkes und lebhaftes Gemeinwesen in ländlichen Regionen ein. Sie stemmt sich gegen die negativen Folgen des demografischen Wandels und des Strukturwandels, von denen viele ländliche Regionen und deren Einwohner in besonderer Weise betroffen sind. Die ?Stiftung Landwärts...? entwickelt, unterstützt und fördert innovative sowie in Vergessenheit geratene traditionelle Lösungsansätze, die vom Gedanken des Miteinanders, der Gemeinschaft und der Solidarität getragen sind. Sie setzt sich zum Ziel, die gesellschaftlichen Herausforderungen in ländlichen Regionen durch eine Stärkung des gemeinnützigen Engagements der Einwohner der Regionen zu bewältigen. Damit trägt die Stiftung dazu bei, den zunehmend bedrohten kulturellen Reichtum und die Vielfalt ländlicher Regionen zu bewahren und auszubauen.Die ?Stiftung Landwärts...? möchte zur Erreichung ihrer Ziele auch und gerade die Ressourcen, die Erfahrungen und das Wissen der älteren Generation aktivieren und nutzen. Dafür gründet sie ?Gemeinschaftshöfe? in ländlichen Regionen. Auf ihnen leben vorrangig ältere Menschen gemeinschaftlich zusammen und helfen, die gemeinnützigen Ziele für Menschen aller Generationen laut Stiftungssatzung auf dem Hofgelände und in der Region umzusetzen.?Der Zweck der Stiftung ist die Förderung1. der Jugend- und Altenhilfe,2. der Bildung und Erziehung,3. der Kunst und Kultur,4. der Heimatpflege und Heimatkunde einschließlich des Brauchtums,5. des Natur- und Umweltschutzes sowie der Landschafts- und Denkmalpflegein ländlichen Regionen auf den Grundstücken (?Gemeinschaftshöfen?) der Stiftung und in den Kommunen, denen sie angehören. Im Einzelfall können auch Zwecke außerhalb dieser Kommunen gefördert werden, sofern sie einen inhaltlichen Bezug zum Stiftungszweck und zur Förderung des gemeinnützigen Engagements in ländlichen Regionen aufweisen.Mit der Anerkennung durch das Landesverwaltungsamt hat die Stiftung nunmehr den Status einer rechtsfähigen Stiftung des bürgerlichen Rechts. Sie ist die 293. Stiftung des bürgerlichen Rechts, die im elektronischen Stiftungsverzeichnis des Landes Sachsen-Anhalt eingetragen wird, welches im Internet eingesehen werden kann. Die ?Stiftung Landwärts?? ist die erste neu errichtete Stiftung in der Gemeinde Huy bzw. im Ortsteil Schlanstedt. Damit befinden sich im Landkreis Harz insgesamt 39 Stiftungen, darunter 38 des bürgerlichen Rechts und 1 kirchliche Stiftung des öffentlichen Rechts.Hintergrund: Stiftungen im Landkreis Harz (nach Sitz/Ort sortiert): Name der Stiftung Rechtsform (Errichtungsjahr) Sitz Pastor-Keßler Stiftung zu Radisleben kirchliche Stiftung des bürgerlichen Rechts (1902) Ballenstedt OT Radisleben St. Georgenhof zu Blankenburg kirchliche Stiftung des bürgerlichen Rechts (1246) Blankenburg (Harz) Gerhard Bürger Stiftung Stiftung bürgerlichen Rechts (2013) Blankenburg (Harz) OT Derenburg St. Katharinen-Hospital Stiftung bürgerlichen Rechts (um 1151) Blankenburg (Harz) OT Derenburg Stiftung Hospital St. Crucius zu Ermsleben Stiftung bürgerlichen Rechts (1721) Falkenstein/Harz OT Ermsleben St. Johannis-Hospital-Stiftung kirchliche Stiftung des bürgerlichen Rechts (1874) Gernrode Betty von Borcke-Stiftung Stiftung bürgerlichen Rechts (1937) Halberstadt Diakonissen Mutterhaus Cecilienstift Halberstadt kirchliche Stiftung des bürgerlichen Rechts (1873) Halberstadt Halberstädter Bürger Stiftung Stiftung bürgerlichen Rechts (2014) Halberstadt JOHN-CAGE-ORGEL-STIFTUNG HALBERSTADT Stiftung bürgerlichen Rechts (2001) Halberstadt Pfarrhausstiftung Harz (Sachsen-Anhalt) kirchliche Stiftung des bürgerlichen Rechts (2003) Halberstadt Stiftung der Kreissparkasse Halberstadt Stiftung bürgerlichen Rechts (2007) Halberstadt STIFTUNG MENDELSSOHN AKADEMIE HALBERSTADT Stiftung bürgerlichen Rechts (1996) Halberstadt von Campen"sche Stiftung kirchliche Stiftung des bürgerlichen Rechts (1759) Halberstadt Wirthsche Familienstiftung Stiftung bürgerlichen Rechts (Familienstiftung 1631) Halberstadt Dr. Kiti-Maluche-Stiftung Stiftung bürgerlichen Rechts (2013) Harzgerode Stiftung Landwärts? Stiftung bürgerlichen Rechts (2017) Huy, OT Schlanstedt Stiftung Kloster Ilsenburg Stiftung bürgerlichen Rechts (2000) Ilsenburg Klosterstiftung Drübeck kirchliche Stiftung des öffentlichen Rechts (1687) Ilsenburg OT Drübeck Stiftung "Braunsdorf, Landschafts- pflege in Hasselfelde" Stiftung bürgerlichen Rechts (2000) Oberharz am Brocken OT Hasselfelde ALBERT-HUFENREUTER-STIFTUNG des GUTSMUTHS-GYMNASIUM QUEDLINBURG Stiftung bürgerlichen Rechts (1993) Quedlinburg Bürgerstiftung für Quedlinburg Stiftung bürgerlichen Rechts (2007) Quedlinburg Der große Gotteskasten kirchliche Stiftung des bürgerlichen Rechts (1899) Quedlinburg Elisabethpflege für Arme und Kranke zu Quedlinburg kirchliche Stiftung des bürgerlichen Rechts (1891) Quedlinburg Stiftung der Kreissparkasse Quedlinburg Stiftung bürgerlichen Rechts (1998) Quedlinburg Bildungs- und Technologiezentrum zu Thale und Aschersleben-Stiftung Stiftung bürgerlichen Rechts (1993) Thale Bürgerstiftung Thale Stiftung bürgerlichen Rechts (2013) Thale STIFTUNG WALDORFPÄDAGOGIK SACHSEN-ANHALT Stiftung bürgerlichen Rechts (2014) Thale Evangelische Stiftung Neinstedt Stiftung bürgerlichen Rechts (1989) Thale OT Neinstedt Curavita industria Stiftung bürgerlichen Rechts (Familienstiftung- 2015) Wernigerode Curavita casa Stiftung bürgerlichen Rechts (Familienstiftung- 2016) Wernigerode Helmut Kreutz - EBS Stiftung Stiftung bürgerlichen Rechts (2005) Wernigerode Kulturstiftung Wernigerode Stiftung bürgerlichen Rechts (2016) Wernigerode Orchesterstiftung Wernigerode Stiftung bürgerlichen Rechts (2005) Wernigerode Sparkassenstiftung der Kreissparkasse Wernigerode Stiftung bürgerlichen Rechts (2000) Wernigerode Stiftung Schloss Wernigerode Stiftung bürgerlichen Rechts (2007) Wernigerode Wernigeröder Hospitälerstiftung St. Salvatoris, St. Nicolai, St. Georgii und St. Johannis Stiftung bürgerlichen Rechts (2001) Wernigerode Wernigeröder Stadtwerkestiftung Stiftung bürgerlichen Rechts (2005) Wernigerode Stiftergemeinschaft im Harz Stiftung bürgerlichen Rechts (2015) Wernigerode Impressum LandesverwaltungsamtPressestelleErnst-Kamieth-Straße 206112 Halle (Saale)Tel: +49 345 514 1244Fax: +49 345 514 1477Mail: pressestelle@lvwa.sachsen-anhalt.de
Im Alkoholrausch Beschilderung übersehen?! 14.02.2019, 23:15 Uhr, Salzwedel, B71: Bei einer Streifenfahrt stellten die Polizeibeamten fest, dass ein Pkw VW Polo mitten auf dem Kreisverkehrsplatz B71/Käthe-Kollwitz-Straße stand. Dessen Fahrer (57) war aus Mahlsdorf kommend geradeaus auf die Insel des Kreisels gefahren. Bei dem Gespräch mit den Beamten nahmen diese eine deutlich Alkoholfahne war, der fällige Atemalkoholtest erbrachte einen Werte von 2,06?. Es wurde eine entsprechende Anzeige aufgenommen, eine Blutprobenentnahme veranlasst und der Führerschein sichergestellt. Der Mann hat sich bei dem Unfall nicht verletzt. Am Pkw, einem Verkehrsschild und der Bepflanzung der Insel des Kreisels entstand Schaden. Die Schadenssumme beläuft sich auf ca. 2.900 Euro, der Pkw wurde abgeschleppt. Eine Frage des Abstands 14.02.2019, 19:40 Uhr, Jerchel: Der Fahrer (44) eines Pkws BMW fuhr von Weteritz in Richtung Jerchel, erfolgte dabei einem Pkw VW Passat. Als der Passatfahrer (34) etwa 300 m vor dem Ortseingang eine Gefahrenbremsung wegen vier auf der Straße stehender Rehe durchführte, kam es zum Auffahrunfall. Hierbei wurde ein Insasse (29) im Passat augenscheinlich leicht verletzt, benötigte aber nach eigenen Angaben keinen Arzt. Am BMW entstand ein Sachschaden in Höhe von 5.000 und am Passat von 2.000 Euro. Der BMW musste abgeschleppt werden. Polo gegen Dachs 15.02.2019, 06:00 Uhr, B188, Mieste: Die Fahrerin (44) eines Pkws VW Polo fuhr von Miesterhorst in Richtung Gardelegen. Kurz vor der ICE-Brücke Mieste kam es zum Zusammenstoß mit einem über die Straße laufenden Dachs. Das Tier verendete an der Unfallstelle, der Schaden am Polo beläuft sich auf ca. 2.000 Euro. Unaufmerksamkeit auf dem Gemeinschaftshof 15.02.2019, 07:50 Uhr, Kalbe: Aus Unachtsamkeit kam es auf einem Gemeinschaftshof in der Vahrholzer Straße zu einem Unfall. Der Fahrer (50) eines Pickup Opel Campo fuhr rückwärts aus eine Parktasche und stieß dabei gegen einen VW Multivan, dessen Fahrer (50) gerade in Richtung Grundstücksausfahrt fuhr. Am Opel entstand ein Schaden von etwa 2.000 und am VW von 5.000 Euro. Verletzt wurde niemand. Verkehrsschilder gestohlen Andorf: Am 13.02.2019 Stellten Mitarbeiter der Straßenmeisterei fest, dass eine Ortstaffel gestohlen worden ist. Der Schaden beläuft sich auf 620 Euro. Cheinitz: Zwischen Cheinitz und Zethlingen wurde eine Richtungstafel abgebaut und gestohlen. Der Schaden beträgt 410 Euro. Der Diebstahl wurde am 12.02.2019 entdeckt. Es wurde schriftlich Anzeige erstattet. Zeugen, die Hinweise zur Aufklärung oder zum Verbleib des Diebsgutes geben können, melden sich bitte bei der Polizei im Polizeirevier Altmarkkreis Salzwedel ("03901 848-0). Verdacht der Fundunterschlagung 14.02.2019, 18:00 Uhr, Gardelegen: Ein 46-Jährige kaufte in der Hopfenstraße im Netto-Markt ein, ging dann zu seinem Fahrzeug und fuhr davon. Unterwegs bemerkte er zeitnah, dass seine Geldbörse fehlte. Der Mann fuhr sofort zurück und suchte nach ihr, dabei fragte er auch im Markt nach. Er konnte sie nicht finden, sie wurde auch nicht abgegeben, deshalb geht er davon aus, dass ein Unbekannter sie gefunden und behalten hat. Der Mann beklagt nun den Verlust von mehreren hundert Euro, dem Führerschein, dem Personalausweis, dem Zulassungsschein, der Krankenkassenkarte und der EC-Karte. Wer Hinweise zur Aufklärung geben kann, wird gebeten, sich bei der Polizei im Revierkommissariat Gardelegen (" 03907 724-0) zu melden. Lügen haben kurze Beine 14.02.2019, Beetzendorf, Lindenstraße: Weil ein 51-Jähriger recht unkonventionell eine Kiste Bier mit einem 50-km/h-Roller Piaggio transportierte, er hatte sie zwischen die Trittbretter gestellt, wurde durch eine Polizeistreife eine Kontrolle durchgeführt. Der Mann behauptete dabei, dass er gerade nicht wisse wo er seine Fahrerlaubnis habe. Eine polizeiliche Abfrage ergab, dass keine Führerscheindaten für ihn vorliegen. Schließlich räumte der Mann ein, noch nie im Besitz einer Fahrerlaubnis gewesen zu sein. Eine entsprechende Anzeige wurde aufgenommen, weiterfahren durfte er natürlich nicht. Tageswohnungseinbruch 14.02.2019; Salzwedel Warthering: Unbekannte drangen zwischen 06:55 und 14:45 Uhr in gewaltsam ein Einfamilienhaus ein. Der oder die Täter durchwühlten mehrere Räume. Gestohlen wurden Armbanduhren, vorgefundenes Bargeld und ein Besteckkasten. Der Entstandene Gesamtschaden wurde mit ca. 1.600 Euro beziffert. Zeugen, die Hinweise zur Aufklärung oder zum Verbleib des Diebsgutes geben können, melden sich bitte bei der Polizei im Polizeirevier Altmarkkreis Salzwedel ("03901 848-0). Verkehrsüberwachung 14.02.2019, B71 Kakerbeck: Zwischen 23:00 Uhr und Mitternacht wurde eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt. Neunzehn Fahrzeuge passierten die Messstelle. Der Fahrer eines Sattelzuges fuhr zu schnell, er lag mit 82 sehr deutlich über den für ihn erlaubten Wert von 30 km//h. Ihm drohen nun zwei Punkte in Flensburg, 480 Euro Bußgeld und drei Monate Fahrverbot. Impressum:Polizeiinspektion StendalPolizeirevier Altmarkkreis Salzwedel Große Pagenbergstr. 10 29410 Salzwedel Tel: (03901) 848 198 Fax: (03901) 848 210 Mail: bpa.prev-saw@polizei.sachsen-anhalt.de
Das neue Ideenportal “ Werkzeugkasten des Wandels ” von RENN.süd bietet Impulse, Inspiration und konkrete Werkzeuge für den Wandel zu mehr Nachhaltigkeit. Akteur*innen aus zivilgesellschaftlichen Nachhaltigkeitsinitiativen, Kommunen und Landkreisen können sich hier gezielt informieren, wie der Wandel funktionieren kann. RENN.Süd ist beim Nachhaltigkeitsbüro der LUBW und dem Landesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement Bayern e.V. in Nürnberg angesiedelt und vernetzt Akteur*innen aus allen gesellschaftlichen Bereichen. Bild zeigt: Die Startseite des Werkzeugkastens des Wandels, Bildnachweis: RENN.süd/Werkzeugkasten des Wandels Im Werkzeugkasten sind viele Informationen zum Thema Nachhaltigkeit zu finden. In sieben Themenfeldern, wie Konsum, Kleidung und Mobilität, finden Sie lokale Projekte in Ihrer Nähe. Das können Foodsharing-Plattformen, Repair Cafés, Solidarische Landwirtschaft oder auch konsumkritische Stadtrundgänge sein. Die Beispiele aus Kommunen und Landkreisen zeigen, wie das Thema Nachhaltigkeit bereits strategisch umgesetzt wird und beleuchten einzelne Instrumente dieser Prozesse. Ziel des Ideenportals ist die Darstellung von Möglichkeiten, wie wir in unserer Stadt, Gemeinde und Region Wandel gemeinsam gestalten können. Denn der Wandel kann am besten im Zusammenspiel von vielen Gestaltenden gelingen. Über 130 ausgewählte Projektbeispiele sollen dabei helfen, voneinander zu lernen, Erfahrungen zu nutzen, Fehler zu vermeiden und Wandel-Akteur*innen miteinander zu vernetzen. Außerdem möchten wir zivilgesellschaftlichen Nachhaltigkeitsinitiativen mit der Website ein Darstellungsmedium geben. In vier verschiedenen Kategorien des Ideenportals regen Projekte zum Nachmachen an. Beim Werkzeugkasten des Wandels arbeiten wir eng mit der Karte von morgen zusammen – Alle unsere Projekte finden Sie auch in unserer Projektlandkarte von morgen. Infos zum Werkzeugkasten des Wandels finden Sie außerdem im Erklärvideo dazu. Jetzt entdecken, mitmachen, selber machen, weiterdenken! Mehr zum Thema:
Erläuterungen zur Landschaftspflege von Thorsten Teichert (LEV) beim Besuch von Staatssekretär Dr. Andre Baumann in Mössingen Foto: V. Reifenstein/LUBW Mit einem bunten Strauß an Projekten präsentierte sich der Verein VIELFALT e. V. am Freitag den 6. Oktober 2017 beim Termin des Staatssekretärs Dr. Andre Baumann vom Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft in Mössingen. Der Verein VIELFALT ist ein bislang in Baden-Württemberg einzigartiges Modell, das die Aufgaben des PLENUM-Gebiets Landkreis Tübingen und des Landschaftserhaltungsverbands (LEV) vereint. Vom Erfolg dieser gemeinsamen Arbeit konnte sich Andre Baumann bei seinem Besuch überzeugen. In kurzen Vorträgen stellten Projekt- und Kooperationspartner von VIELFALT ihre Projekte vor: angefangen beim Rebhuhnschutz, der Gewinnung von Biokohle-Dünger aus Landschaftspflegematerial und dem Aufbau eines Streuobstinfozentrums samt Streuobstcafe und Regionalladen. Um sich vor Ort einen Eindruck zu verschaffen, fand ein Teil des Termins in den Streuobstwiesen rund um Mössingen statt. Hier wurde ein Einblick in die Herausforderungen der Landschaftspflege, zum Pflegeschnitt in den Streuobstwiesen und zu Beschäftigungsmöglichkeiten von Menschen mit Behinderungen gegeben. Den Abschluss bildete ein Einblick in die „Solidarische Landwirtschaft“ mit einer Apfelsuppe, bei der man den Wert der Streuobstlandschaft wahrlich erschmecken konnte. Im Rahmen des Vereins VIELFALT setzen sich PLENUM und der LEV gemeinsam für eine naturschutzorientierte Regionalentwicklung, aktive Naturschutzarbeit und die Landschaftspflege im Landkreis Tübingen ein. Über PLENUM werden Projekte aus der Region gefördert, die dem Naturschutz dienen, aber auch die wirtschaftliche Rentabilität im Blick haben. Der LEV ist Dienstleister für ein regionales Natur- und Landschaftsmanagement. Er berät und unterstützt bei allen Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege. Die Verknüpfung von PLENUM und LEV hat in den vier Jahren ihres Bestehens erste Früchte getragen und gemeinsam mit vielen, engagierten Projekt- und Kooperationspartnern aus der Region zahlreiche, innovative Projekte hervorgebracht. Einen Einblick in diese Vielfalt hat der Tag bei VIELFALT ermöglicht. Homepage PLENUM: www.plenum-bw.de
Das Orchester des Wandels lädt zum 12. Greenbox-Kammerkonzert mit dem Thema LEBENSMITTEL in das Kranfoyer der Staatsoperette Dresden ein - Einritt frei Nicht nur von Klima- und Naturschutz reden, sondern auch aktiv etwas dafür tun, heißt es hier. Viermal pro Spielzeit laden Musiker:innen der Staatsoperette zu ihren Green-Box-Kammerkonzerten ein, bei denen sie Spenden für Umweltprojekte sammeln. In unterschiedlichen Formationen präsentieren die Musiker:innen hier klassische und moderne Kammermusik, während wissenschaftliche Vorträge zu ausgewählten Nachhaltigkeitsthemen oder Gesprächsrunden das exklusive Konzertformat abrunden. Beim ersten Green-Box-Kammerkonzert der Saison 2024/2025 steht das Projekt OLGA im Mittelpunkt, das nachhaltige Landnutzung und regionale Wertschöpfung in der Region Dresden fördert. In einem Kurzvortrag widmet sich Verónica Schmidt-Cotta der Frage der „Regionalen Wertschöpfung und Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft am Beispiel der Linse“. Darüber hinaus sollen Möglichkeiten zur Integration von regionaler Ernährung in den Alltag und bereits etablierte Wertschöpfungsketten aus Dresden aufgezeigt werden. Dafür sind Claudia Haack (Marktschwärmer Dresden) und Thomas Schindhelm (Solidarische Landwirtschaft Lebenswurzel e.V.) mit von der Partie, die ihre jeweiligen Initiativen und ihre Arbeit vorstellen. Gerahmt werden die Wortbeiträge durch das Ensemble Ampère, das den musikalischen Bogen von Haydn bis Heiden spannt. Ensemble Ampère: Andreas Richter (Flöte), Burkhard Scharf (Flöte), Martin Borck (Cello) Mit: Veronica Schmidt-Cotta (Projekt OLGA), Claudia Haack (Marktschwärmer Dresden), Thomas Schindhelm (Solidarische Landwirtschaft Lebenswurzel e.V.)
Am 29. November 2018 fand der Abschlussworkshop des vom Umweltbundesamt und Bundesumweltministerium geförderten und vom Ecologic Institut in Zusammenarbeit mit dem Öko-institut, der TU Berlin und ICLEI durchgeführten Forschungsprojektes „ Rural Urban Nexus – Global nachhaltige Landnutzung und Urbanisierung “ (RUN) am Leipziger Platz mit ca. 40 Teilnehmer*innen statt. Im Gegensatz zur Fördermaßnahme Stadt-Land-Plus des BMBF, geht es in RUN insbesondere um Stadt- Um land-Beziehungen. Hierbei galt es nichtsdestotrotz verschiedenste Dimensionen zu betrachten: Globale Trends (Bevölkerungswachstum, Urbanisierungstrend, verschwimmende Grenzen durch Digitalisierung und Mobilität), die in einer sich beschleunigenden Dynamik die Stadt-Umland-Beziehungen beeinflussen. Im Status quo sind diese stark sektoral und administrativ überprägt mit mangelnder Priorisierung und Kooperationsanreizen für die Stadt-Umland-Interaktion – wobei insbesondere die Stoffströme und Dynamiken eine größere Integration erfordern. RUN betrachtet insbesondere die globalen Implikationen und Wirkungen. Die SDGs sind ein Ansatz, die unter anderem integrierte Entwicklungspläne für Großstadtregionen einfordern ebenso wie die Beteiligung der Zivilgesellschaft. Auch die New Urban Agenda Habitat III hat die Stadt-Land-Beziehungen verstärkt in den Blick genommen. In RUN werden nachhaltige Stadt-Land-Beziehungen definiert als: „eine integrierte Ausgestaltung von Stadt-(Um)Land Beziehungen, die die funktionalen Interaktionen zum Nutzen der Gesamtregion“. Der Workshop gab einen Überblick über die Projektresultate und fokussierte auf bundespolitische Empfehlungen in 7 Bereichen: Verbesserung der Informationsgrundlagen zum Verständnis von Stadt-Umland-Beziehungen Forschung bezieht sich bisher stark auf Städte, es gibt kaum regionale Daten, es bedarf weiterer, insbesondere partizipatorischer Forschung. Es Bedarf der Diskussion und des Tests zu Indikatoren. Eine Möglichkeit biete der nächste Raumordnungsbericht (2022): Vorschlag: Stadt-Umland-Interaktion in Raumordnung als Schwerpunktthema hervorzuheben. Engagement für die Umsetzung internationaler Ziele und Leitbilder (insb. der SDGs, New Urban Agenda, UN Habitat Urban-Rural Linkages Guiding Principles) SDG 11, New Urban Agenda, OECD, UN Guiding Principles sollten in deutscher Außenpolitik und Entwicklungszusammenarbeit verstärkt mitgedacht werden. In internationalen Gremien sollte auf stärkere Zusammenarbeit der relevanten Akteure hingewirkt werden. Auf EU-Ebene soll die Leipzig Charta weiterentwickelt werden und die Bundesregierung das Gelegenheitsfenster die deutsche Ratspräsidentschaft nutzen, dezidiert auf integrierte Stadt und Stadt-Umland Entwicklungen in der EU hinzuwirken. Kommunikation auf nationaler Ebene durch BMI, BMEL, BMU, BMBF stärken Integration nachhaltiger Stadt-Land-Beziehungen in die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie SDG-Ziel 11a stärker in dt. Nachhaltigkeitsstrategie einbringen und mit Indikatoren und Maßnahmen untersetzen. Flächensparziel (< 30 Hektar-Ziel) als wichtiger Beitrag zur Umsetzung 11a – hier Operationalisierung auf Bundesländer und regionale Ebene Instrumente der Raumentwicklung und Raumordnung nutzen und schärfen Konkretisierung und Operationalisierung der Stadt-Land-Partnerschaften der Ministerkonferenz Raumordnung unter Beteiligung von Städten und Regionen Regionalplanung durch stärkere demokratische Partizipation stärken Nutzung informeller Instrumente Anreize für nachhaltige Stadt-Umland-Beziehungen stärken Stärkung im Rahmen bestehender Förderprogramme durch Verbesserung der Möglichkeiten für Stadt und Umland gemeinsam Fördermittel einzuwerben sowie über eine Kopplung von Fördermitteln an Stadt-Land-Kooperationsstrukturen (z.B. Strukturfördermittel nur für Regionen und nicht für einzelne Kommunen, Reform der Städtebauförderung 2020) Schaffung eines neuen Programms zur Verbesserung von Stadt-Umland-Konzepten, etwa auch für nicht strukturschwache Regionen (vor dem Hintergrund nachhaltiger Landnutzung). Abbau von Hemmnissen, insbesondere Eigensicht kommunaler Planungshoheit. Institutionelle Verankerung der nachhaltigen Entwicklung des Stadt-Land-Nexus Spezifische Arbeitsgruppe in Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ oder im IMA „Nachhaltige Stadtentwicklung“ – oder aktive Berücksichtigung des Stadt-Land-Nexus‘ in den bestehenden Foren. Schaffung einer formalen Zuständigkeit auf Bundesebene – „Servicestelle“ Diskutiert wurden insbesondere die Priorisierung und Dynamik der Felder sowie sinnvolle Strategien für Narrative. Wie muss eine Region aussehen, damit sie „erfolgreich“ ist? Sind Metropolregionen oder Regiopolen ein Lösungsweg – und welche bundespolitischen Instrumente können dies untersetzen? Am Nachmittag wurde auf den Ernährungsbereich fokussiert diskutiert, da Ernährung einen besonders zugängigen Bereich darstellt mit zahlreichen aktuellen Entwicklungen (z.B. Ernährungsräte, solidarische Landwirtschaft, Milan Urban Food Policy Pact sammeln bereits Städte mit 500 Millionen Einwohnern) In Arbeitsgruppen wurden diskutiert Bundespolitische Empfehlungen Regionale / Lokale Ebenen der Stadt-Land-Integration Regionale Ernährung Informationsgrundlagen zum Verständnis des Stadt-Land-Nexus Framing / Sprache / Narative Der Endbericht soll im Frühjahr 2019 fertiggestellt werden. Im Rahmen des Ausblicks wurde die Fördermaßnahme Stadt-Land-Plus durch Vertreter des Querschnittsvorhabens vorgestellt. Auf dem Workshop selbst waren auch Betreiligte aus den Stadt-Land-Plus-Verbundvorhaben NEILA und ReProLa vertreten. Weitere Informationen zum Vorhaben und zur Veranstaltung gibt es auf der Projektwebsite von RUN .
Am Exkursionstag konnten wir fünf faszinierende Standorte besuchen, die eindrucksvoll zeigten, wie nachhaltige Stadt-Land-Kooperationen gelebt werden. Von urbanen Bildungsorten bis hin zu innovativen Agroforstprojekten wurde deutlich, wie vielseitig und zukunftsorientiert die Ansätze des Verbundvorhabens OLGA sind. Hier ein Überblick über unsere Eindrücke: Unser Tag begann am ersten Standort, der „Alten Gärtnerei“ in Dresden, einem Schaffens- und Bildungs- und Naherholungsort mitten in der Stadt. Sebastian gab uns Einblicke in die Bedeutung von urbanem und nachhaltigem Gärtnern. Besonders beeindruckend war die Verbindung von Gemeinschaftsgärten mit Bildungsangeboten für alle Altersgruppen. Hier konnten wir hautnah erleben, wie urbane Landwirtschaft Menschen zusammenbringt und Bewusstsein für regionale Ernährung schafft. Weiter ging es mit dem Bus zu Standort 2, der Verbrauchergemeinschaft Dresden e.G. in der Friedensstraße. Hier zeigte die VG, wie ihre Produkte aus der Region (max. 150km Umkreis) direkt zu den Verbraucher:innen gelangen. Zur Stärkung gab es neben einer Kürbissuppe auch den Linsenburger von Ali Habiballah, Inhaber von Zaituna. Dieser kreiert vielfältige Produkte aus den regionalen sächsischen Linsen von Eckhard Voigt aus Doberquitz bei Leisnig und erzählte uns begeistert von der engen Zusammenarbeit zwischen landwirtschaftlichen ökologischen Betrieben und städtischen Verarbeitungsbetreiben – ein echtes Beispiel für gelungene Stadt-Land-Beziehungen. Nach der kurzen Verschnaufpause fuhren wir weiter zum Agroforstprojekt auf dem Kirchenacker in Grumbach bei Wilsdruff – Standort 3 unserer Exkursion. Das Wetter im November hielt uns zwar nicht davon ab, dieses Agroforstprojekt zu begutachten, allerdings kamen wir durch den Matsch nicht bis zum Teil des Systems am Fließgewässer. Manuel Wewer vom Institut für Wasserbau erzählte uns dennoch alles über den Einfluss von Agroforstsystemen auf das Gewässer. Außerdem erklärte die Johannishöhe uns, wie beispielsweise Pappeln als schnellwachsende Bäume in die Landwirtschaft integriert werden. Sie bieten nicht nur den Vorteil des Windschutzes, sondern verbessern die Bodenqualität, sind Holzlieferant und tragen zur Biodiversität bei. Weiterhin wurden Bedingungen der Pacht erörtert und die besondere Situation von Kirchenackern in der Landwirtschaft beschrieben. Mit dem neu aufgestellten Schild können sich nun viele Menschen weiter über das Agroforstsystem informieren. Mit viel Wissen bepackt ging es dann zum vierten Standort weiter. In Graupa bei Pirna lernten wir die solidarische Landwirtschaft des Vereins Lebenswurzel kennen. Hier stehen gemeinschaftliches Wirtschaften und regionale Versorgung im Mittelpunkt. Der Rundgang über die Felder verdeutlichte, wie eng Verbraucher:innen und Produzent:innen zusammenkommen können. Die Solidarische Landwirtschaft ermöglicht den direkten Austausch – ein Modell, das Zukunft hat. Bei einer kleinen Aufwärmpause konnten alle Teilnehmenden den besonderen Lupinenkaffee ausprobieren und sich weiter über regionale Wertschöpfungsketten austauschen. Noch bevor die Dämmerung einsetzte erreichten wir unseren letzten Standort: Den Staatsbetrieb Sachsenforst. Hier stand die Nutzung schnellwachsender Baumarten im Fokus. Besonders spannend war der Einblick in innovative Verfahren zur Förderung der regionalen Wertschöpfung und die Kombination von Forstwirtschaft und Nachhaltigkeit. Der krönende Abschluss des Tages bildete die Diskussion über die Weiterführung der Ergebnisse des OLGA-Projekts, das im nächsten Jahr ausläuft. Snacks aus Hülsenfrüchten rundeten die abschließenden Gespräche des Abends ab. Die Exkursion hat eindrucksvoll gezeigt, wie vielfältig die Ansätze zur Förderung von Stadt-Land-Beziehungen sein können. Jeder Standort vermittelte praxisnahes Wissen und inspirierende Ideen für eine nachhaltige Zukunft. Besonders bereichernd waren die Gespräche mit engagierten Projektbeteiligten, die zeigten, wie wichtig Kooperation und Kreativität sind. Ein herzlicher Dank gilt allen Förderer, Verbund- und Kooperationspartnern und Menschen, die sich leidenschaftlich für die Umsetzung und Kultivierung von Agroforstsystemen, regionalen Wertschöpfungsketten mit Hülsenfrüchten und Kooperationsbeziehungen einsetzen und täglich schmackhafte und gesunde Lebensmittel vom Acker auf den Teller zaubern. Wir nehmen viele Anregungen mit, um diese Ansätze weiter zu diskutieren und umzusetzen. Quelle: OLGA
UBA: Schnelle Reform des EU-Emissionshandels und mehr Dekarbonisierung bei Gebäuden und Verkehr nötig Das Umweltbundesamt (UBA) hält es für möglich, die Klimaemissionen in der EU bis 2030 um mindestens 60 Prozent gegenüber 1990 zu senken. Zentral ist dabei eine schnelle Reform des EU-Emissionshandels: „Der Emissionshandel gehört zu den effizientesten EU-Klimaschutzinstrumenten. Ein Großteil der bis 2030 erforderlichen Emissionsminderungen kann und sollte durch ihn erfolgen. Gleichzeitig sind jedoch größere Emissionsminderungen in den Sektoren Gebäude und Verkehr erforderlich, die nicht vom EU-Emissionshandel erfasst werden.“ sagte UBA-Präsident Dirk Messner. Die Europäische Kommission hatte im September 2020 vorgeschlagen, die Klima-Emissionen der EU bis 2030 um mindestens 55 Prozent unter das Niveau von 1990 zu senken. Bis Mitte 2021 will die EU-Kommission die dafür nötigen Umsetzungs-Instrumente vorschlagen. In einem neuen Diskussionsbeitrag stellt das UBA mehrere Optionen vor, wie sich EU-weit sogar mindestens 60 Prozent Minderung bis 2030 umsetzen lassen. Sie betreffen sowohl den EU-Emissionshandel als auch Bereiche, die nicht vom EU-Emissionshandel erfasst sind, also zum Beispiel Gebäude und Verkehr. Dieser wissenschaftliche Anstoß des UBA ist ausdrücklich kein Beitrag im Rahmen der deutschen Ratspräsidentschaft. Bei einem EU-Gesamtziel von minus 60 Prozent gegenüber 1990, müssten die Emissionen von Industrie- und Energieanlagen im Emissionshandel bis 2030 laut UBA um mindestens 66 bis 71 Prozent gegenüber 2005 sinken. UBA-Präsident Messner hält diesen zunächst überproportionalen Beitrag des klassischen Emissionshandels für durchaus realistisch: „Die tatsächlichen Emissionen von Energiewirtschaft und Industrie liegen seit vielen Jahren deutlich unterhalb der festgelegten Obergrenze im europäischen Emissionshandel. Dieses Cap muss an ein ambitionierteres EU-Klimaziel für 2030 angepasst werden. Über die Senkung der Zertifikatsmengen, die versteigert werden, könnte das schon kurzfristig umgesetzt werden. Wichtig ist, dass die Unternehmen hier schnell Planungssicherheit bekommen.“ Doch auch die bislang nicht vom Emissionshandel erfassten Sektoren, insbesondere Verkehr und Gebäude sowie Gewerbe, Teile der Industrie und die Landwirtschaft, müssen einen größeren Beitrag leisten als bisher. Bisher sind sie EU-weit für rund 60 Prozent der Emissionen verantwortlich. Eine Möglichkeit besteht darin, den Emissionshandel auch für Brennstoffe wie Benzin, Diesel, Gas oder Öl einzuführen. Ein Emissionshandel für Brennstoffe würde helfen, auch diese Emissionen europaweit kosteneffizient und verlässlich zu senken. Außerdem würden beträchtliche Finanzmittel generiert, die die Staaten nutzen könnten, um klimafreundliche Investitionen anzustoßen. Auch eine solidarische Verteilung der Mittel innerhalb der EU ist wichtig. Entscheidend ist laut UBA, dass zu Beginn eine klare Trennung zwischen den klassischen EU-Emissionshandelssektoren (Energie und Industrie) und den neuen Sektoren (vor allem Gebäude und Verkehr) stattfindet. Ansonsten besteht die Gefahr, dass die Minderung vor allem in den klassischen Sektoren stattfindet – dort ist die Emissionsminderung aktuell kostengünstiger. Ein gemeinsames System würde daher zunächst keine ausreichenden finanziellen Anreize setzen, sich von klimaschädlichen Techniken bei Gebäuden und Mobilität zu verabschieden. Parallel zur Erweiterung des Emissionshandels sollten europäische Vorgaben wie verschärfte Flottengrenzwerte für PKW oder LKW oder eine deutlich beschleunigte Sanierung des Gebäudebestands verbindliche Anstöße für ein Absenken der Emissionen geben. “Wir brauchen für die Sektoren Gebäude und Verkehr einen gut abgestimmten Instrumenten-Mix. Dazu gehört neben dem Emissionshandel ein kluger Mix aus ordnungsrechtlichen und fiskalischen Instrumenten, etwa die Förderung der energetischen Sanierung von Gebäuden.”, so UBA-Präsident Messner. Das UBA unterstützt daher das von der EU-Kommission für die erste Jahreshälfte 2021 angekündigte Klima -Gesetzespaket, mit dem die EU für ambitionierteren Klimaschutz bis 2030 fitgemacht werden soll. Ebenfalls eine Option für mehr Klimaschutz in der EU wäre eine Anpassung der individuellen, nationalen Emissionsbudgets aller Mitgliedstaaten an ein neues EU-Klimaziel. Dazu müsste ein stärkeres EU-Klimaziel auf alle Mitgliedstaaten neu aufgeteilt werden. Die Aushandlung einer solchen neuen Verpflichtung hält das UBA aber für potentiell sehr langwierig. Auch ein “Mechanismus zur Lückenschließung”, der den Mitgliedstaaten seitens der EU finanzielle Anreize gibt, mehr für den Klimaschutz zu tun, käme in Frage. Allerdings müsste eine ausreichende Finanzierung über EU-Mittel bereitgestellt werden und sichergestellt sein, dass Mitnahmeeffekte und Zielverfehlungen vermieden werden.
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