Pressemitteilung: 100 / 2020 Magdeburg, den 06.10.2020 Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung Wirtschaftsministerium fördert Ansiedlung mit knapp 20 Millionen Euro Willingmann: „Mit der Bioraffinerie von UPM entwickelt sich Sachsen-Anhalt weiter zu einem Land der Zukunftstechnologien“ Der finnische Konzern UPM hat am Mittwoch den Startschuss für den Bau einer weltweit einzigartigen Bioraffinerie in Leuna (Saalekreis) gegeben. Von 2022 an sollen im dortigen Chemiepark aus nachhaltig erwirtschaftetem Laubholz Biochemikalien gewonnen werden. In den Bau der Bioraffinerie investiert UPM rund 550 Millionen Euro und wird rund 200 neue Arbeitsplätze schaffen. Beim feierlichen Spatenstich überreichte Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann einen Zuwendungsbescheid über knapp 20 Millionen Euro (4,8 Mio. Euro GRW-Investitionsförderung sowie 15 Mio. Euro Umweltschutzbeihilfe). „Die Ansiedlung der Bioraffinerie von UPM steht ganz im Zeichen der von uns vorangetriebenen Weiterentwicklung Sachsen-Anhalts zu einem Land der Zukunftstechnologien“, erklärte Willingmann. „Mit der Ansiedlung erhalten der Chemiestandort Leuna und das Mitteldeutsche Braunkohlerevier hoch attraktive Entwicklungsperspektiven.“ Jyrki Ovaska, Executive Vice President Technology von UPM, betonte: „Unser zentrales Bestreben ist es, Innovationen für eine Zukunft ohne fossile Rohstoffe zu schaffen. Die Investition in die Bioraffinerie markiert daher einen Meilenstein unserer Unternehmenstransformation, mit der wir noch lange nicht am Ende sind. Sie ist aber auch ein Meilenstein für unsere Innovationsarbeit. Die patentierten Technologien wurden von UPM – teilweise gemeinsam mit Partnern – entwickelt und werden nun in Leuna zur industriellen Reife gebracht.“ Nach Angaben des Unternehmens sollen die in der Bioraffinerie hergestellten Chemikalien künftig der nachhaltigeren Herstellung einer Vielzahl von Produkten dienen, darunter Textilien, Kunststoffe, Gummi, Kosmetika und Medikamente. Laut UPM werden bei der Herstellung der Biochemikalien der Verbrauch fossiler Rohstoffe wie auch CO2-Emissionen deutlich reduziert. Der Bau der Bioraffinerie des finnischen Konzerns UPM spiegelt die in den vergangenen Jahren dynamische Entwicklung der Unternehmensinvestitionen in Sachsen-Anhalt wider. So hat die Progroup AG im August 2020 eine der modernsten Papierfabriken der Welt für rund 500 Millionen Euro in Sandersdorf-Brehna in Betrieb genommen – nach nur 18 Monaten Bauzeit und trotz Corona-Pandemie absolut pünktlich. Der chinesisch-amerikanische Konzern Farasis hat 2019 die Errichtung einer Fabrik für E-Auto-Batterien in Bitterfeld-Wolfen für rund 600 Millionen Euro bekanntgegeben; Porsche baut mit der Schuler AG seit einem Jahr für rund 100 Millionen Euro ein modernes Presswerk in Halle. Und die FEV-Gruppe hat in Sandersdorf-Brehna vor wenigen Wochen ihr neues Prüf- und Entwicklungszentrum (Investitionsvolumen: rund 70 Millionen Euro) eröffnet. Allein die in dieser Legislaturperiode geförderten Investitionsvorhaben nationaler und internationaler Investoren werden sich bis Mitte 2021 voraussichtlich auf rund vier Milliarden Euro summieren. „Sachsen-Anhalt hat sich insbesondere in den vergangenen vier Jahren zu einem attraktiven Investitionsstandort entwickelt, weil wir durch die seit 2016 stark vorangetriebene Vernetzung von Wirtschaft und Wissenschaft einen guten Mix bieten: gezielte Investitionsförderung, erstklassige Forschungseinrichtungen für Kooperationen und qualifizierte Fachkräfte“, erklärte Willingmann. Auch in den kommenden Jahren müsse das Land deshalb weiter gezielt in Wirtschaft und Wissenschaft investieren und Förderung, namentlich in Forschung und Zukunftsbranchen, sicherstellen. Neben Neuansiedlungen flossen zudem mehrstellige Millionenbeträge in Standorterweiterungen. So gab der südkoreanische Konzern Hanwha Q Cells 2020 bekannt, 125 Millionen Euro in sein Solar-Forschungszentrum in Thalheim zu investieren. Bereits 2019 erklärte der japanische Batterie- und Brennstoffzellen-Spezialist Horiba FuelCon, für 30 Millionen Euro sein Testzentrum in Barleben zu erweitern und damit auch den geplanten „E-Mobility-Campus“ entscheidend voranzutreiben. „Die Investitionen und Ansiedlungen der vergangenen vier Jahre haben gemein, dass es im Regelfall um Zukunftstechnologien und die Schaffung hochwertiger Arbeitsplätze geht – ein wesentliches Ziel unserer Landespolitik“, so Willingmann. Aktuelle Informationen zu interessanten Themen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung finden Sie auch auf den Social-Media-Kanälen des Ministeriums bei Twitter, Instagram und Facebook. Impressum: Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung des Landes Sachsen-Anhalt Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation Hasselbachstr. 4 39104 Magdeburg Tel.: +49 391 567-4316 Fax: +49 391 567-4443 E-Mail: presse@mw.sachsen-anhalt.de Web: www.mw.sachsen-anhalt.de Datenschutzerklärung
Der börsennotierte Schweizer Maschinenbauer Meyer Burger Technology AG hat am Dienstag in Thalheim im Landkreis Bitterfeld-Wolfen sein neues Solarzellen-Werk im Beisein von Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann offiziell eröffnet. Für den Aufbau des neuen Standorts hatte das Unternehmen den Großteil der Mittel eingesetzt, die im Rahmen einer Kapitalerhöhung über 165 Millionen Schweizer Franken (rund 150 Mio. Euro) aufgebracht wurden. „Meyer Burger ist es in kürzester Zeit gelungen, in Bitterfeld-Wolfen einen neuen Produktionsstandort für Solarzellen und Module aufzubauen und hochwertige Arbeitsplätze zu schaffen. Dies zeigt beispielhaft, dass sich Sachsen-Anhalt zu einem attraktiven Standort für nationale und internationale Investoren entwickelt hat“, sagte Willingmann bei der feierlichen Eröffnung des Werks, die aus Infektionsschutzgründen digital vom Unternehmen übertragen wurde. Dass die Solarindustrie neuen Schwung aufnimmt, sei kein Zufall, betonte Willingmann weiter: „Wir haben insbesondere in den vergangenen fünf Jahren Wirtschaft und Wissenschaft enger vernetzt und in beide Bereiche gezielt investiert. Die Verfügbarkeit von Fachkräften und die Möglichkeit, in Kooperation mit wissenschaftlichen Einrichtungen Entwicklungsprojekte voranzutreiben, macht den Wirtschaftsstandort Sachsen-Anhalt heute so attraktiv. Die Großinvestition von Meyer Burger trägt entscheidend dazu bei, Sachsen-Anhalt weiter zu einem Land der Zukunftstechnologien zu entwickeln.“ Willingmann zeigte sich ferner optimistisch, dass „Comeback“ der Solarindustrie in Sachsen-Anhalt nachhaltig sein werde. „Wir erleben im globalen Markt einen immer stärkeren Trend zur Produktion vor Ort“, erläuterte der Minister. „Produktion findet heute in aller Regel hoch automatisiert statt. Dadurch fallen Personalkosten für Unternehmen heute weniger ins Gewicht, wohingegen die Transportkosten insbesondere in den vergangenen Jahren global gestiegen sind. Dadurch gewinnt die Produktion auch in Hochlohn-Ländern wieder verstärkt an Attraktivität.“ In der Wirtschaft sei zudem das Interesse gewachsen, in Zeiten des Klimawandels Komponenten und Produkte nicht mehr um jeden Preis rund um die Welt zu verschiffen. Europa sei für die Unternehmen angesichts ambitionierter Klimaziele und notwendiger Investitionen in erneuerbare Energien langfristig ein attraktiver Markt. Das Wirtschaftsministerium Sachsen-Anhalt unterstützt die Errichtung des neuen Produktionsstandortes im Solar Valley mit 22,5 Millionen Euro (7,5 Mio. Euro GRW-Investitionsförderung sowie 15 Mio. Euro Umweltschutzbeihilfe). Die Fertigungskapazität in Bitterfeld-Wolfen soll vorbehaltlich einer erfolgreichen Fremdkapitalfinanzierung zunächst auf 1.4 GW, im Anschluss auf 5 GW im Jahr 2026 ausgebaut werden. Willingmann würdigte die ehrgeizigen Pläne des Schweizer Unternehmens: „Nach diesen Plänen wird in Sachsen-Anhalt eines der größten Solarzellen-Werke Europas entstehen.“ In den vergangenen vier Jahren hat das Wirtschaftsministerium gleich mehrere Großinvestitionen im Kreis Bitterfeld-Wolfen gefördert. Im August 2020 nahm der Wellpappenhersteller Progroup die nach Unternehmensangaben modernste Papierfabrik der Welt für 465 Millionen Euro nach nur 18 Monaten Bauzeit in Betrieb. Rund 500 direkte und indirekte Arbeitsplätze sind mit dem Fabrikneubau verbunden. Im September 2020 eröffnete die FEV-Gruppe das nach Unternehmensangaben größte, unabhängige Batterieprüffeld der Welt für etwa 70 Millionen Euro, schaffte damit rund 100 neue Arbeitsplätze. Zudem kündigte der amerikanisch-chinesische Batterie-Hersteller Farasis Energy Europe an, neben dem geplanten Batteriewerk im Solar Valley für 600 Millionen Euro auch ein Batterie-Kompetenzzentrum anzusiedeln. Perspektivisch will Farasis in Bitterfeld-Wolfen somit insgesamt rund 2.000 neue Arbeitsplätze schaffen . „Es wird darauf ankommen, auch in den kommenden Jahren gezielt in Wirtschaft und Wissenschaft zu investieren, um diese erfreuliche Entwicklung zu verstetigen“, betonte Willingmann. „Jeder Euro, der in Zukunftstechnologien investiert wird, ist gut und effektiv angelegt. Denn mit den neuen oder erweiterten Produktionsstandorten gibt es neue, hochwertige Arbeitsplätze, mehr Wertschöpfung und am Ende auch höhere Steuereinnahmen, von denen Land und Kommunen profitieren.“ Aktuelle Informationen zu interessanten Themen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung gibt es auch auf den Social-Media-Kanälen des Ministeriums bei Twitter , Instagram , Facebook und Linkedin .
Der börsennotierte Schweizer Maschinenbauer Meyer Burger Technology AG baut in Thalheim im Landkreis Bitterfeld-Wolfen eine neue Solarzellen-Fertigung auf. Dafür setzt das Unternehmen den Großteil der Mittel ein, die im Rahmen einer Kapitalerhöhung über 165 Millionen Schweizer Franken (rund 150 Mio. Euro) aufgebracht wurden. Bereits im zweiten Quartal 2021 soll die Produktion in der ersten Ausbaustufe zunächst mit mehreren Hundert Beschäftigten starten. Das Wirtschaftsministerium Sachsen-Anhalt unterstützt die Errichtung des neuen Produktionsstandortes im Solar Valley mit 22,5 Millionen Euro (7,5 Mio. Euro GRW-Investitionsförderung sowie 15 Mio. Euro Umweltschutzbeihilfe). „Die Krise der Solarindustrie vor mehr als zehn Jahren hat das Solar Valley lange geprägt. Jüngste Großansiedlungen wie das Solarzellen-Werk von Meyer Burger oder die Batteriefabrik von Farasis belegen jedoch eindrucksvoll, dass sich das Bitterfelder Industriegebiet zu einem dynamischen Zukunftsort für wachstumsstarke Branchen entwickelt hat“, erklärte Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann am Freitag. Diese Entwicklung sei kein Zufall. „Insbesondere in den vergangenen vier Jahren haben wir Wirtschaft und Wissenschaft enger vernetzt und in beide Bereiche gezielt investiert. Die Verfügbarkeit von Fachkräften und die Möglichkeit, in Kooperation mit wissenschaftlichen Einrichtungen Entwicklungsprojekte voranzutreiben, macht den Wirtschaftsstandort Sachsen-Anhalt für nationale und internationale Investoren heute so attraktiv und hat die Ansiedlungsentscheidungen maßgeblich beeinflusst.“ „Das Solar Valley ist ein traditionsreicher und weltweit bekannter Solarstandort, der alle Voraussetzungen für eine erfolgreiche Renaissance der Solarindustrie in Europa bietet“, betonte Gunter Erfurt, CEO der Meyer Burger Technology AG . „Hier finden wir nicht nur optimale Bedingungen für unsere neue Produktionstechnologie, sondern vor allem auch Menschen, die sich für Erneuerbare Energien begeistern und über eine sehr hohe Fachkompetenz im Bereich Solarzellenproduktion verfügen.“ Nach Angaben des Unternehmens soll die Produktion von Solarzellen und Solarmodulen mit einem Jahresvolumen von zunächst jeweils 0,4 Gigawatt im zweiten Quartal 2021 starten, die Einstellung neuer Mitarbeiter erfolge bereits. Die Weiterverarbeitung der Solarzellen in Solarmodule soll in Freiberg (Sachsen) erfolgen, wo Meyer Burger einen weiteren Standort aktuell aufbaut. Die Fertigungskapazität in Bitterfeld-Wolfen soll vorbehaltlich einer erfolgreichen Fremdkapitalfinanzierung zunächst auf 1.4 GW, dann auf 5 GW im Jahr 2026 ausgebaut werden. In den vergangenen vier Jahren hat das Wirtschaftsministerium gleich mehrere Großinvestitionen im Kreis Bitterfeld-Wolfen gefördert. Im August 2020 nahm der Wellpappenhersteller Progroup die nach Unternehmensangaben modernste Papierfabrik der Welt für 465 Millionen Euro nach nur 18 Monaten Bauzeit in Betrieb. Rund 500 direkte und indirekte Arbeitsplätze sind mit dem Fabrikneubau verbunden. Im September 2020 eröffnete die FEV-Gruppe das nach Unternehmensangaben größte, unabhängige Batterieprüffeld der Welt für etwa 70 Millionen Euro, schaffte damit rund 100 neue Arbeitsplätze. Zudem kündigte der amerikanisch-chinesische Batterie-Hersteller Farasis Energy Europe an, neben dem geplanten Batteriewerk im Solar Valley für 600 Millionen Euro auch ein Batterie-Kompetenzzentrum anzusiedeln. Perspektivisch will Farasis in Bitterfeld-Wolfen somit insgesamt rund 2.000 neue Arbeitsplätze schaffen . „Die Ansiedlungen der vergangenen Jahre zeigen beispielhaft auf, dass wir Sachsen-Anhalt verstärkt zu einem Land der Zukunftstechnologien entwickeln können“, erklärte Willingmann. „Es wird darauf ankommen, auch in den kommenden Jahren gezielt in Wirtschaft und Wissenschaft zu investieren, um diese erfreuliche Entwicklung zu verstetigen. Jeder Euro, der in Zukunftstechnologien investiert wird, ist gut und effektiv angelegt. Denn mit den neuen oder erweiterten Produktionsstandorten gibt es neue, hochwertige Arbeitsplätze, mehr Wertschöpfung und am Ende auch höhere Steuereinnahmen, von denen Land und Kommunen profitieren.“ Aktuelle Informationen zu interessanten Themen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung finden Sie auch auf den Social-Media-Kanälen des Ministeriums bei Twitter , Instagram und Facebook . Impressum: Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung des Landes Sachsen-Anhalt Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation Hasselbachstr. 4 39104 Magdeburg Tel.: +49 391 567-4316 Fax: +49 391 567-4443 E-Mail: presse@mw.sachsen-anhalt.de Web: www.mw.sachsen-anhalt.de Datenschutzerklärung
Der finnische Konzern UPM hat am Mittwoch den Startschuss für den Bau einer weltweit einzigartigen Bioraffinerie in Leuna (Saalekreis) gegeben. Von 2022 an sollen im dortigen Chemiepark aus nachhaltig erwirtschaftetem Laubholz Biochemikalien gewonnen werden. In den Bau der Bioraffinerie investiert UPM rund 550 Millionen Euro und wird rund 200 neue Arbeitsplätze schaffen. Beim feierlichen Spatenstich überreichte Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann einen Zuwendungsbescheid über knapp 20 Millionen Euro (4,8 Mio. Euro GRW-Investitionsförderung sowie 15 Mio. Euro Umweltschutzbeihilfe). „Die Ansiedlung der Bioraffinerie von UPM steht ganz im Zeichen der von uns vorangetriebenen Weiterentwicklung Sachsen-Anhalts zu einem Land der Zukunftstechnologien“, erklärte Willingmann. „Mit der Ansiedlung erhalten der Chemiestandort Leuna und das Mitteldeutsche Braunkohlerevier hoch attraktive Entwicklungsperspektiven.“ Jyrki Ovaska, Executive Vice President Technology von UPM , betonte: „Unser zentrales Bestreben ist es, Innovationen für eine Zukunft ohne fossile Rohstoffe zu schaffen. Die Investition in die Bioraffinerie markiert daher einen Meilenstein unserer Unternehmenstransformation, mit der wir noch lange nicht am Ende sind. Sie ist aber auch ein Meilenstein für unsere Innovationsarbeit. Die patentierten Technologien wurden von UPM – teilweise gemeinsam mit Partnern – entwickelt und werden nun in Leuna zur industriellen Reife gebracht.“ Nach Angaben des Unternehmens sollen die in der Bioraffinerie hergestellten Chemikalien künftig der nachhaltigeren Herstellung einer Vielzahl von Produkten dienen, darunter Textilien, Kunststoffe, Gummi, Kosmetika und Medikamente. Laut UPM werden bei der Herstellung der Biochemikalien der Verbrauch fossiler Rohstoffe wie auch CO2-Emissionen deutlich reduziert. Der Bau der Bioraffinerie des finnischen Konzerns UPM spiegelt die in den vergangenen Jahren dynamische Entwicklung der Unternehmensinvestitionen in Sachsen-Anhalt wider. So hat die Progroup AG im August 2020 eine der modernsten Papierfabriken der Welt für rund 500 Millionen Euro in Sandersdorf-Brehna in Betrieb genommen – nach nur 18 Monaten Bauzeit und trotz Corona-Pandemie absolut pünktlich. Der chinesisch-amerikanische Konzern Farasis hat 2019 die Errichtung einer Fabrik für E-Auto-Batterien in Bitterfeld-Wolfen für rund 600 Millionen Euro bekanntgegeben; Porsche baut mit der Schuler AG seit einem Jahr für rund 100 Millionen Euro ein modernes Presswerk in Halle. Und die FEV-Gruppe hat in Sandersdorf-Brehna vor wenigen Wochen ihr neues Prüf- und Entwicklungszentrum (Investitionsvolumen: rund 70 Millionen Euro) eröffnet. Allein die in dieser Legislaturperiode geförderten Investitionsvorhaben nationaler und internationaler Investoren werden sich bis Mitte 2021 voraussichtlich auf rund vier Milliarden Euro summieren. „Sachsen-Anhalt hat sich insbesondere in den vergangenen vier Jahren zu einem attraktiven Investitionsstandort entwickelt, weil wir durch die seit 2016 stark vorangetriebene Vernetzung von Wirtschaft und Wissenschaft einen guten Mix bieten: gezielte Investitionsförderung, erstklassige Forschungseinrichtungen für Kooperationen und qualifizierte Fachkräfte“, erklärte Willingmann. Auch in den kommenden Jahren müsse das Land deshalb weiter gezielt in Wirtschaft und Wissenschaft investieren und Förderung, namentlich in Forschung und Zukunftsbranchen, sicherstellen. Neben Neuansiedlungen flossen zudem mehrstellige Millionenbeträge in Standorterweiterungen. So gab der südkoreanische Konzern Hanwha Q Cells 2020 bekannt, 125 Millionen Euro in sein Solar-Forschungszentrum in Thalheim zu investieren. Bereits 2019 erklärte der japanische Batterie- und Brennstoffzellen-Spezialist Horiba FuelCon, für 30 Millionen Euro sein Testzentrum in Barleben zu erweitern und damit auch den geplanten „E-Mobility-Campus“ entscheidend voranzutreiben. „Die Investitionen und Ansiedlungen der vergangenen vier Jahre haben gemein, dass es im Regelfall um Zukunftstechnologien und die Schaffung hochwertiger Arbeitsplätze geht – ein wesentliches Ziel unserer Landespolitik“, so Willingmann. Aktuelle Informationen zu interessanten Themen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung finden Sie auch auf den Social-Media-Kanälen des Ministeriums bei Twitter , Instagram und Facebook . Impressum: Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung des Landes Sachsen-Anhalt Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation Hasselbachstr. 4 39104 Magdeburg Tel.: +49 391 567-4316 Fax: +49 391 567-4443 E-Mail: presse@mw.sachsen-anhalt.de Web: www.mw.sachsen-anhalt.de Datenschutzerklärung
Das Projekt "Analyse der Auswirkungen der neuen beihilferechtlichen Regelungen auf die Fördermaßnahmen des BMUB, insbesondere Strategien für den Fall der Anordnung von Evaluierungen durch die EU-Kommission" wird/wurde gefördert durch: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB), Umweltbundesamt (UBA). Es wird/wurde ausgeführt durch: Redeker Sellner Dahs Partnerschaftsgesellschaft Rechtsanwälte Berlin.Staatliche Beihilfen sind nach Artikel 107 AEUV grundsätzlich verboten und nur unter bestimmten Bedingungen mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar. Artikel 108 AEUV regelt die alleinige Zuständigkeit der EU-Kommission (KOM) für die Beihilfekontrolle und die Mitwirkungspflicht der Mitgliedstaaten. Mit der Modernisierung des EU-Beihilferechts hat die KOM im Jahr 2014 ein neues Instrument der Evaluierung von Beihilfen eingeführt. Mit den am 09.04.2014 beschlossenen neuen Umwelt-und Energiebeihilfeleitlinien kündigt die KOM an, bei Beihilferegelungen mit 'hoher Mittelausstattung', 'neuartigen Merkmalen' oder 'wenn wesentliche marktbezogene, technische oder rechtliche Veränderungen vorgesehen sind' die Laufzeit drastisch zu begrenzen und eine Ex-post-Evaluierung zu verlangen, von der eine Verlängerung abhängig gemacht wird. Die Evaluierung soll von unabhängigen Sachverständigen durchgeführt werden. Dafür hat die KOM den Entwurf von Evaluierungsleitlinien vorgelegt. Mit einem Beschluss der Evaluierungsleitlinien ist 2014 zu rechnen. Auch in die Allgemeine GruppenfreistellungsVO vom 21.05.2014 hat die KOM Evaluierungsforderungen erstmalig aufgenommen. Ziel des Vorhabens ist die Analyse der Auswirkungen der neuen beihilferechtlichen Regelungen auf die Fördermaßnahmen des BMUB. Es sind vorsorgliche Strategien für die Handhabung des Instruments der Evaluierung sowie die Gestaltung von Fördermaßnahmen zu entwickeln. Dabei wird zu berücksichtigen sein, bei welchen Arten von Fördermaßnahmen mit einer Forderung der KOM nach einer Ex-post-Evaluierung zu rechnen sein dürfte, wie eine solche Evaluierung praktikabel umgesetzt werden könnte, wie Fördermaßnahmen für eine effiziente Evaluierung gestaltet sein sollten und welche Einflüsse das neue Beihilferecht auf bestehendes nationales Zuwendungsrecht haben könnte.
Die Europäische Kommission hat in den Umwelt- und Energiebeihilfeleitlinien (UEBL) und der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) für die Mitgliedstaaten der EU neue Pflichten zur Ex-post-Evaluierung von bestimmten Beihilferegelungen eingeführt. Die Studie bietet Arbeitshilfen für nationale Behörden und evaluierende Sachverständige für solche Ex-post-Evaluierungen.The European Commission has introduced new obligations for the ex-post evaluation of state aid schemes for the member states of the EU in the Guidelines on State aid for environmental protection and energy (EEAG) and the General block exemption Regulation (GBER). This research project develops strategies for handling and carrying out ex-post evaluations. Building on those strategies, specific tools for the responsible national authorities respectively the expert carrying out the evaluation are provided.
Das Projekt "Untersuchung zur Umsetzung von Umwelt- und Naturschutzmaßnahmen in der Strukturfondsförderperiode 2014 - 2020 unter Beachtung des europäischen Beihilferechts" wird/wurde gefördert durch: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. Es wird/wurde ausgeführt durch: nova-Institut für politische und ökologische Innovation GmbH.
Das Projekt "Rechtliche Untersuchung des Begriffs der 'umweltbezogenen Mehrkosten' in den Umweltbeihilfeleitlinien" wird/wurde gefördert durch: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU), Umweltbundesamt (UBA). Es wird/wurde ausgeführt durch: REDEKER SELLNER DAHS Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB.Die im Jahr 2008 von der EU-Kommission veröffentlichten Umweltbeihilfeleitlinien stellen bei der Ermittlung der Beihilfehöhe auf die 'umweltbedingten Mehrkosten' ab. Im Rahmen dieses UFOPLAN-Vorhabens sollen die 'umweltbedingten Mehrkosten' rechtlich hinterfragt und auf ihre Praxistauglichkeit bei der Gewährung von Umweltbeihilfen untersucht werden. Im Gegensatz zu dem Vorläufer-Vorhaben 'Politikberatung bei der vorfristigen Überarbeitung des Beihilferahmens' (Forschungsnehmer: Finanzwirtschaftliches Forschungsinstitut an der Universität zu Köln), bei dem der Schwerpunkt der Tätigkeit auf der wirtschaftlichen Untersuchung des Begriffs der umweltbedingten Mehrkosten lag, wird es bei diesem Vorhaben um eine juristische Auseinandersetzung gehen. Ziel ist sowohl eine abstrakte, kritische Analyse der Umweltbeihilfeleitlinien als auch die Untersuchung konkreter Kommissionsentscheidungen auf die korrekte juristische und - soweit überhaupt möglich - logische Anwendung des Begriffs der umweltbedingten Mehrkosten.
Mit dem Forschungsprojekt „Rechtliche Untersuchung des Begriffs der ‚umweltbezogenen Mehrkosten’ in den Umweltbeihilfeleitlinien“ soll der Begriff der „umweltbezogenen Mehrkosten“ rechtlich beleuchtet sowie die einschlägige Entscheidungspraxis der Europäischen Kommission dargestellt und ausgewertet werden. Auf dieser Grundlage sollen mögliche überzeugende Alternativen oder Ergänzungen zum Konzept der „umweltbezogenen Mehrkosten“ entwickelt werden. Die Ergebnisse des Forschungsprojektes sollen in den Konsultationsprozess für die einschlägigen Beihilferegelungen einfließen.
Das Projekt "Untersuchung zur Auswirkung des neuen Umweltbeihilferahmens" wird/wurde gefördert durch: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU), Umweltbundesamt (UBA). Es wird/wurde ausgeführt durch: Universität Köln, Gesellschaft zur Förderung der finanzwissenschaftlichen Forschung.Der Umweltbeihilferahmen der EU (UBR) ist zum Ende des Jahres 1999 ausgelaufen. Er wurde verlaengert bis zum Jahresende 2000. Entgegen den Erwartungen, dass die EU-Kommission eine Gruppenfreistellungsverordnung Umwelt vorlegt, erarbeitet sie z.Z. einen neuen UBR. Ein erster Entwurf liegt vor und macht deutlich, dass einschneidende Aenderungen im Vergleich zum vorher genannten UBR zu erwarten sind. Vor dem Hintergrund der Weiterentwicklung der nationalen rechtlichen Regelungen zur Foerderung von Umweltschutzmassnahmen, wie im Bereich Oekosteuern, erneuerbarer Energien und integrierter Technologien sollen die Auswirkungen des UBR geprueft werden. Weiterhin ist die Kohaerenz des UBR mit den anderen EU-Beihilferegelungen zu pruefen. Die Ergebnisse sollen in einer Form aufbereitet werden, die fuer eine Verwendung im europaeischen Rahmen geeignet ist.
| Origin | Count |
|---|---|
| Bund | 10 |
| Land | 4 |
| Type | Count |
|---|---|
| Förderprogramm | 8 |
| Text | 3 |
| unbekannt | 3 |
| License | Count |
|---|---|
| geschlossen | 6 |
| offen | 8 |
| Language | Count |
|---|---|
| Deutsch | 14 |
| Englisch | 1 |
| Resource type | Count |
|---|---|
| Keine | 10 |
| Webseite | 4 |
| Topic | Count |
|---|---|
| Boden | 5 |
| Lebewesen & Lebensräume | 10 |
| Luft | 5 |
| Mensch & Umwelt | 14 |
| Wasser | 5 |
| Weitere | 14 |