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EU-Beihilfepolitik – Analyse der Auswirkungen des neuen Beihilferechts unter besonderer Berücksichtigung des Instruments der Ex-post-Evaluierung

Die Europäische Kommission hat in den Umwelt- und Energiebeihilfeleitlinien (UEBL) und der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) für die Mitgliedstaaten der EU neue Pflichten zur Ex-post-Evaluierung von bestimmten Beihilferegelungen eingeführt. Die Studie bietet Arbeitshilfen für nationale Behörden und evaluierende Sachverständige für solche Ex-post-Evaluierungen. The European Commission has introduced new obligations for the ex-post evaluation of state aid schemes for the member states of the EU in the Guidelines on State aid for environmental protection and energy (EEAG) and the General block exemption Regulation (GBER). This research project develops strategies for handling and carrying out ex-post evaluations. Building on those strategies, specific tools for the responsible national authorities respectively the expert carrying out the evaluation are provided. Veröffentlicht in Texte | 36/2018.

EU-Beihilfepolitik - Analyse der Auswirkungen des neuen Beihilferechts unter besonderer Berücksichtigung des Instruments der Ex-post-Evaluierung

Die Europäische Kommission hat in den Umwelt- und Energiebeihilfeleitlinien (UEBL) und der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) für die Mitgliedstaaten der EU neue Pflichten zur Ex-post-Evaluierung von bestimmten Beihilferegelungen eingeführt. Die Studie bietet Arbeitshilfen für nationale Behörden und evaluierende Sachverständige für solche Ex-post-Evaluierungen.The European Commission has introduced new obligations for the ex-post evaluation of state aid schemes for the member states of the EU in the Guidelines on State aid for environmental protection and energy (EEAG) and the General block exemption Regulation (GBER). This research project develops strategies for handling and carrying out ex-post evaluations. Building on those strategies, specific tools for the responsible national authorities respectively the expert carrying out the evaluation are provided.

Rechtliche Untersuchung des Begriffs der "umweltbezogenen Mehrkosten" in den Umweltbeihilfeleitlinien

Mit dem Forschungsprojekt „Rechtliche Untersuchung des Begriffs der ‚umweltbezogenen Mehrkosten’ in den Umweltbeihilfeleitlinien“ soll der Begriff der „umweltbezogenen Mehrkosten“ rechtlich beleuchtet sowie die einschlägige Entscheidungspraxis der Europäischen Kommission dargestellt und ausgewertet werden. Auf dieser Grundlage sollen mögliche überzeugende Alternativen oder Ergänzungen zum Konzept der „umweltbezogenen Mehrkosten“ entwickelt werden. Die Ergebnisse des Forschungsprojektes sollen in den Konsultationsprozess für die einschlägigen Beihilferegelungen einfließen.

Willingmann: „Mit der Bioraffinerie von UPM entwickelt sich Sachsen-Anhalt weiter zu einem Land der Zukunftstechnologien“

Der finnische Konzern UPM hat am Mittwoch den Startschuss für den Bau einer weltweit einzigartigen Bioraffinerie in Leuna (Saalekreis) gegeben. Von 2022 an sollen im dortigen Chemiepark aus nachhaltig erwirtschaftetem Laubholz Biochemikalien gewonnen werden. In den Bau der Bioraffinerie investiert UPM rund 550 Millionen Euro und wird rund 200 neue Arbeitsplätze schaffen. Beim feierlichen Spatenstich überreichte Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann einen Zuwendungsbescheid über knapp 20 Millionen Euro (4,8 Mio. Euro GRW-Investitionsförderung sowie 15 Mio. Euro Umweltschutzbeihilfe). „Die Ansiedlung der Bioraffinerie von UPM steht ganz im Zeichen der von uns vorangetriebenen Weiterentwicklung Sachsen-Anhalts zu einem Land der Zukunftstechnologien“, erklärte Willingmann. „Mit der Ansiedlung erhalten der Chemiestandort Leuna und das Mitteldeutsche Braunkohlerevier hoch attraktive Entwicklungsperspektiven.“ Jyrki Ovaska, Executive Vice President Technology von UPM , betonte: „Unser zentrales Bestreben ist es, Innovationen für eine Zukunft ohne fossile Rohstoffe zu schaffen. Die Investition in die Bioraffinerie markiert daher einen Meilenstein unserer Unternehmenstransformation, mit der wir noch lange nicht am Ende sind. Sie ist aber auch ein Meilenstein für unsere Innovationsarbeit. Die patentierten Technologien wurden von UPM – teilweise gemeinsam mit Partnern –  entwickelt und werden nun in Leuna zur industriellen Reife gebracht.“ Nach Angaben des Unternehmens sollen die in der Bioraffinerie hergestellten Chemikalien künftig der nachhaltigeren Herstellung einer Vielzahl von Produkten dienen, darunter Textilien, Kunststoffe, Gummi, Kosmetika und Medikamente. Laut UPM werden bei der Herstellung der Biochemikalien der Verbrauch fossiler Rohstoffe wie auch CO2-Emissionen deutlich reduziert. Der Bau der Bioraffinerie des finnischen Konzerns UPM spiegelt die in den vergangenen Jahren dynamische Entwicklung der Unternehmensinvestitionen in Sachsen-Anhalt wider. So hat die Progroup AG im August 2020 eine der modernsten Papierfabriken der Welt für rund 500 Millionen Euro in Sandersdorf-Brehna in Betrieb genommen – nach nur 18 Monaten Bauzeit und trotz Corona-Pandemie absolut pünktlich. Der chinesisch-amerikanische Konzern Farasis hat 2019 die Errichtung einer Fabrik für E-Auto-Batterien in Bitterfeld-Wolfen für rund 600 Millionen Euro bekanntgegeben; Porsche baut mit der Schuler AG seit einem Jahr für rund 100 Millionen Euro ein modernes Presswerk in Halle. Und die FEV-Gruppe hat in Sandersdorf-Brehna vor wenigen Wochen ihr neues Prüf- und Entwicklungszentrum (Investitionsvolumen: rund 70 Millionen Euro) eröffnet. Allein die in dieser Legislaturperiode geförderten Investitionsvorhaben nationaler und internationaler Investoren werden sich bis Mitte 2021 voraussichtlich auf rund vier Milliarden Euro summieren. „Sachsen-Anhalt hat sich insbesondere in den vergangenen vier Jahren zu einem attraktiven Investitionsstandort entwickelt, weil wir durch die seit 2016 stark vorangetriebene Vernetzung von Wirtschaft und Wissenschaft einen guten Mix bieten: gezielte Investitionsförderung, erstklassige Forschungseinrichtungen für Kooperationen und qualifizierte Fachkräfte“, erklärte Willingmann. Auch in den kommenden Jahren müsse das Land deshalb weiter gezielt in Wirtschaft und Wissenschaft investieren und Förderung, namentlich in Forschung und Zukunftsbranchen, sicherstellen. Neben Neuansiedlungen flossen zudem mehrstellige Millionenbeträge in Standorterweiterungen. So gab der südkoreanische Konzern Hanwha Q Cells 2020 bekannt, 125 Millionen Euro in sein Solar-Forschungszentrum in Thalheim zu investieren. Bereits 2019 erklärte der japanische Batterie- und Brennstoffzellen-Spezialist Horiba FuelCon, für 30 Millionen Euro sein Testzentrum in Barleben zu erweitern und damit auch den geplanten „E-Mobility-Campus“ entscheidend voranzutreiben. „Die Investitionen und Ansiedlungen der vergangenen vier Jahre haben gemein, dass es im Regelfall um Zukunftstechnologien und die Schaffung hochwertiger Arbeitsplätze geht – ein wesentliches Ziel unserer Landespolitik“, so Willingmann. Aktuelle Informationen zu interessanten Themen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung finden Sie auch auf den Social-Media-Kanälen des Ministeriums bei Twitter , Instagram und Facebook . Impressum: Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung des Landes Sachsen-Anhalt Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation Hasselbachstr. 4 39104 Magdeburg Tel.: +49 391 567-4316 Fax: +49 391 567-4443 E-Mail: presse@mw.sachsen-anhalt.de Web: www.mw.sachsen-anhalt.de Datenschutzerklärung

Wirtschaftsministerium fördert Solarzellen-Werk von Meyer Burger in Bitterfeld-Wolfen mit 22,5 Millionen Euro

Der börsennotierte Schweizer Maschinenbauer Meyer Burger Technology AG baut in Thalheim im Landkreis Bitterfeld-Wolfen eine neue Solarzellen-Fertigung auf. Dafür setzt das Unternehmen den Großteil der Mittel ein, die im Rahmen einer Kapitalerhöhung über 165 Millionen Schweizer Franken (rund 150 Mio. Euro) aufgebracht wurden. Bereits im zweiten Quartal 2021 soll die Produktion in der ersten Ausbaustufe zunächst mit mehreren Hundert Beschäftigten starten. Das Wirtschaftsministerium Sachsen-Anhalt unterstützt die Errichtung des neuen Produktionsstandortes im Solar Valley mit 22,5 Millionen Euro (7,5 Mio. Euro GRW-Investitionsförderung sowie 15 Mio. Euro Umweltschutzbeihilfe). „Die Krise der Solarindustrie vor mehr als zehn Jahren hat das Solar Valley lange geprägt. Jüngste Großansiedlungen wie das Solarzellen-Werk von Meyer Burger oder die Batteriefabrik von Farasis belegen jedoch eindrucksvoll, dass sich das Bitterfelder Industriegebiet zu einem dynamischen Zukunftsort für wachstumsstarke Branchen entwickelt hat“, erklärte Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann am Freitag. Diese Entwicklung sei kein Zufall. „Insbesondere in den vergangenen vier Jahren haben wir Wirtschaft und Wissenschaft enger vernetzt und in beide Bereiche gezielt investiert. Die Verfügbarkeit von Fachkräften und die Möglichkeit, in Kooperation mit wissenschaftlichen Einrichtungen Entwicklungsprojekte voranzutreiben, macht den Wirtschaftsstandort Sachsen-Anhalt für nationale und internationale Investoren heute so attraktiv und hat die Ansiedlungsentscheidungen maßgeblich beeinflusst.“ „Das Solar Valley ist ein traditionsreicher und weltweit bekannter Solarstandort, der alle Voraussetzungen für eine erfolgreiche Renaissance der Solarindustrie in Europa bietet“, betonte Gunter Erfurt, CEO der Meyer Burger Technology AG . „Hier finden wir nicht nur optimale Bedingungen für unsere neue Produktionstechnologie, sondern vor allem auch Menschen, die sich für Erneuerbare Energien begeistern und über eine sehr hohe Fachkompetenz im Bereich Solarzellenproduktion verfügen.“ Nach Angaben des Unternehmens soll die Produktion von Solarzellen und Solarmodulen mit einem Jahresvolumen von zunächst jeweils 0,4 Gigawatt im zweiten Quartal 2021 starten, die Einstellung neuer Mitarbeiter erfolge bereits. Die Weiterverarbeitung der Solarzellen in Solarmodule soll in Freiberg (Sachsen) erfolgen, wo Meyer Burger einen weiteren Standort aktuell aufbaut. Die Fertigungskapazität in Bitterfeld-Wolfen soll vorbehaltlich einer erfolgreichen Fremdkapitalfinanzierung zunächst auf 1.4 GW, dann auf 5 GW im Jahr 2026 ausgebaut werden. In den vergangenen vier Jahren hat das Wirtschaftsministerium gleich mehrere Großinvestitionen im Kreis Bitterfeld-Wolfen gefördert. Im August 2020 nahm der Wellpappenhersteller Progroup die nach Unternehmensangaben modernste Papierfabrik der Welt für 465 Millionen Euro nach nur 18 Monaten Bauzeit in Betrieb. Rund 500 direkte und indirekte Arbeitsplätze sind mit dem Fabrikneubau verbunden. Im September 2020 eröffnete die FEV-Gruppe das nach Unternehmensangaben größte, unabhängige Batterieprüffeld der Welt für etwa 70 Millionen Euro, schaffte damit rund 100 neue Arbeitsplätze. Zudem kündigte der amerikanisch-chinesische Batterie-Hersteller Farasis Energy Europe an, neben dem geplanten Batteriewerk im Solar Valley für 600 Millionen Euro auch ein Batterie-Kompetenzzentrum anzusiedeln. Perspektivisch will Farasis in Bitterfeld-Wolfen somit insgesamt rund 2.000 neue Arbeitsplätze schaffen . „Die Ansiedlungen der vergangenen Jahre zeigen beispielhaft auf, dass wir Sachsen-Anhalt verstärkt zu einem Land der Zukunftstechnologien entwickeln können“, erklärte Willingmann. „Es wird darauf ankommen, auch in den kommenden Jahren gezielt in Wirtschaft und Wissenschaft zu investieren, um diese erfreuliche Entwicklung zu verstetigen. Jeder Euro, der in Zukunftstechnologien investiert wird, ist gut und effektiv angelegt. Denn mit den neuen oder erweiterten Produktionsstandorten gibt es neue, hochwertige Arbeitsplätze, mehr Wertschöpfung und am Ende auch höhere Steuereinnahmen, von denen Land und Kommunen profitieren.“ Aktuelle Informationen zu interessanten Themen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung finden Sie auch auf den Social-Media-Kanälen des Ministeriums bei Twitter , Instagram und Facebook . Impressum: Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung des Landes Sachsen-Anhalt Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation Hasselbachstr. 4 39104 Magdeburg Tel.: +49 391 567-4316 Fax: +49 391 567-4443 E-Mail: presse@mw.sachsen-anhalt.de Web: www.mw.sachsen-anhalt.de Datenschutzerklärung

Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung

Pressemitteilung: 100 / 2020 Magdeburg, den 06.10.2020 Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung Wirtschaftsministerium fördert Ansiedlung mit knapp 20 Millionen Euro Willingmann: „Mit der Bioraffinerie von UPM entwickelt sich Sachsen-Anhalt weiter zu einem Land der Zukunftstechnologien“ Der finnische Konzern UPM hat am Mittwoch den Startschuss für den Bau einer weltweit einzigartigen Bioraffinerie in Leuna (Saalekreis) gegeben. Von 2022 an sollen im dortigen Chemiepark aus nachhaltig erwirtschaftetem Laubholz Biochemikalien gewonnen werden. In den Bau der Bioraffinerie investiert UPM rund 550 Millionen Euro und wird rund 200 neue Arbeitsplätze schaffen. Beim feierlichen Spatenstich überreichte Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann einen Zuwendungsbescheid über knapp 20 Millionen Euro (4,8 Mio. Euro GRW-Investitionsförderung sowie 15 Mio. Euro Umweltschutzbeihilfe). „Die Ansiedlung der Bioraffinerie von UPM steht ganz im Zeichen der von uns vorangetriebenen Weiterentwicklung Sachsen-Anhalts zu einem Land der Zukunftstechnologien“, erklärte Willingmann. „Mit der Ansiedlung erhalten der Chemiestandort Leuna und das Mitteldeutsche Braunkohlerevier hoch attraktive Entwicklungsperspektiven.“ Jyrki Ovaska, Executive Vice President Technology von UPM, betonte: „Unser zentrales Bestreben ist es, Innovationen für eine Zukunft ohne fossile Rohstoffe zu schaffen. Die Investition in die Bioraffinerie markiert daher einen Meilenstein unserer Unternehmenstransformation, mit der wir noch lange nicht am Ende sind. Sie ist aber auch ein Meilenstein für unsere Innovationsarbeit. Die patentierten Technologien wurden von UPM – teilweise gemeinsam mit Partnern – entwickelt und werden nun in Leuna zur industriellen Reife gebracht.“ Nach Angaben des Unternehmens sollen die in der Bioraffinerie hergestellten Chemikalien künftig der nachhaltigeren Herstellung einer Vielzahl von Produkten dienen, darunter Textilien, Kunststoffe, Gummi, Kosmetika und Medikamente. Laut UPM werden bei der Herstellung der Biochemikalien der Verbrauch fossiler Rohstoffe wie auch CO2-Emissionen deutlich reduziert. Der Bau der Bioraffinerie des finnischen Konzerns UPM spiegelt die in den vergangenen Jahren dynamische Entwicklung der Unternehmensinvestitionen in Sachsen-Anhalt wider. So hat die Progroup AG im August 2020 eine der modernsten Papierfabriken der Welt für rund 500 Millionen Euro in Sandersdorf-Brehna in Betrieb genommen – nach nur 18 Monaten Bauzeit und trotz Corona-Pandemie absolut pünktlich. Der chinesisch-amerikanische Konzern Farasis hat 2019 die Errichtung einer Fabrik für E-Auto-Batterien in Bitterfeld-Wolfen für rund 600 Millionen Euro bekanntgegeben; Porsche baut mit der Schuler AG seit einem Jahr für rund 100 Millionen Euro ein modernes Presswerk in Halle. Und die FEV-Gruppe hat in Sandersdorf-Brehna vor wenigen Wochen ihr neues Prüf- und Entwicklungszentrum (Investitionsvolumen: rund 70 Millionen Euro) eröffnet. Allein die in dieser Legislaturperiode geförderten Investitionsvorhaben nationaler und internationaler Investoren werden sich bis Mitte 2021 voraussichtlich auf rund vier Milliarden Euro summieren. „Sachsen-Anhalt hat sich insbesondere in den vergangenen vier Jahren zu einem attraktiven Investitionsstandort entwickelt, weil wir durch die seit 2016 stark vorangetriebene Vernetzung von Wirtschaft und Wissenschaft einen guten Mix bieten: gezielte Investitionsförderung, erstklassige Forschungseinrichtungen für Kooperationen und qualifizierte Fachkräfte“, erklärte Willingmann. Auch in den kommenden Jahren müsse das Land deshalb weiter gezielt in Wirtschaft und Wissenschaft investieren und Förderung, namentlich in Forschung und Zukunftsbranchen, sicherstellen. Neben Neuansiedlungen flossen zudem mehrstellige Millionenbeträge in Standorterweiterungen. So gab der südkoreanische Konzern Hanwha Q Cells 2020 bekannt, 125 Millionen Euro in sein Solar-Forschungszentrum in Thalheim zu investieren. Bereits 2019 erklärte der japanische Batterie- und Brennstoffzellen-Spezialist Horiba FuelCon, für 30 Millionen Euro sein Testzentrum in Barleben zu erweitern und damit auch den geplanten „E-Mobility-Campus“ entscheidend voranzutreiben. „Die Investitionen und Ansiedlungen der vergangenen vier Jahre haben gemein, dass es im Regelfall um Zukunftstechnologien und die Schaffung hochwertiger Arbeitsplätze geht – ein wesentliches Ziel unserer Landespolitik“, so Willingmann. Aktuelle Informationen zu interessanten Themen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung finden Sie auch auf den Social-Media-Kanälen des Ministeriums bei Twitter, Instagram und Facebook. Impressum: Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung des Landes Sachsen-Anhalt Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation Hasselbachstr. 4 39104 Magdeburg Tel.: +49 391 567-4316 Fax: +49 391 567-4443 E-Mail: presse@mw.sachsen-anhalt.de Web: www.mw.sachsen-anhalt.de Datenschutzerklärung

Wirtschaftsminister Willingmann eröffnet Solarzellen-Werk von Meyer Burger in Bitterfeld-Wolfen

Der börsennotierte Schweizer Maschinenbauer Meyer Burger Technology AG hat am Dienstag in Thalheim im Landkreis Bitterfeld-Wolfen sein neues Solarzellen-Werk im Beisein von Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann offiziell eröffnet. Für den Aufbau des neuen Standorts hatte das Unternehmen den Großteil der Mittel eingesetzt, die im Rahmen einer Kapitalerhöhung über 165 Millionen Schweizer Franken (rund 150 Mio. Euro) aufgebracht wurden. „Meyer Burger ist es in kürzester Zeit gelungen, in Bitterfeld-Wolfen einen neuen Produktionsstandort für Solarzellen und Module aufzubauen und hochwertige Arbeitsplätze zu schaffen. Dies zeigt beispielhaft, dass sich Sachsen-Anhalt zu einem attraktiven Standort für nationale und internationale Investoren entwickelt hat“, sagte Willingmann bei der feierlichen Eröffnung des Werks, die aus Infektionsschutzgründen digital vom Unternehmen übertragen wurde. Dass die Solarindustrie neuen Schwung aufnimmt, sei kein Zufall, betonte Willingmann weiter: „Wir haben insbesondere in den vergangenen fünf Jahren Wirtschaft und Wissenschaft enger vernetzt und in beide Bereiche gezielt investiert. Die Verfügbarkeit von Fachkräften und die Möglichkeit, in Kooperation mit wissenschaftlichen Einrichtungen Entwicklungsprojekte voranzutreiben, macht den Wirtschaftsstandort Sachsen-Anhalt heute so attraktiv. Die Großinvestition von Meyer Burger trägt entscheidend dazu bei, Sachsen-Anhalt weiter zu einem Land der Zukunftstechnologien zu entwickeln.“ Willingmann zeigte sich ferner optimistisch, dass „Comeback“ der Solarindustrie in Sachsen-Anhalt nachhaltig sein werde. „Wir erleben im globalen Markt einen immer stärkeren Trend zur Produktion vor Ort“, erläuterte der Minister. „Produktion findet heute in aller Regel hoch automatisiert statt. Dadurch fallen Personalkosten für Unternehmen heute weniger ins Gewicht, wohingegen die Transportkosten insbesondere in den vergangenen Jahren global gestiegen sind. Dadurch gewinnt die Produktion auch in Hochlohn-Ländern wieder verstärkt an Attraktivität.“ In der Wirtschaft sei zudem das Interesse gewachsen, in Zeiten des Klimawandels Komponenten und Produkte nicht mehr um jeden Preis rund um die Welt zu verschiffen. Europa sei für die Unternehmen angesichts ambitionierter Klimaziele und notwendiger Investitionen in erneuerbare Energien langfristig ein attraktiver Markt. Das Wirtschaftsministerium Sachsen-Anhalt unterstützt die Errichtung des neuen Produktionsstandortes im Solar Valley mit 22,5 Millionen Euro (7,5 Mio. Euro GRW-Investitionsförderung sowie 15 Mio. Euro Umweltschutzbeihilfe). Die Fertigungskapazität in Bitterfeld-Wolfen soll vorbehaltlich einer erfolgreichen Fremdkapitalfinanzierung zunächst auf 1.4 GW, im Anschluss auf 5 GW im Jahr 2026 ausgebaut werden. Willingmann würdigte die ehrgeizigen Pläne des Schweizer Unternehmens: „Nach diesen Plänen wird in Sachsen-Anhalt eines der größten Solarzellen-Werke Europas entstehen.“ In den vergangenen vier Jahren hat das Wirtschaftsministerium gleich mehrere Großinvestitionen im Kreis Bitterfeld-Wolfen gefördert. Im August 2020 nahm der Wellpappenhersteller Progroup die nach Unternehmensangaben modernste Papierfabrik der Welt für 465 Millionen Euro nach nur 18 Monaten Bauzeit in Betrieb. Rund 500 direkte und indirekte Arbeitsplätze sind mit dem Fabrikneubau verbunden. Im September 2020 eröffnete die FEV-Gruppe das nach Unternehmensangaben größte, unabhängige Batterieprüffeld der Welt für etwa 70 Millionen Euro, schaffte damit rund 100 neue Arbeitsplätze. Zudem kündigte der amerikanisch-chinesische Batterie-Hersteller Farasis Energy Europe an, neben dem geplanten Batteriewerk im Solar Valley für 600 Millionen Euro auch ein Batterie-Kompetenzzentrum anzusiedeln. Perspektivisch will Farasis in Bitterfeld-Wolfen somit insgesamt rund 2.000 neue Arbeitsplätze schaffen . „Es wird darauf ankommen, auch in den kommenden Jahren gezielt in Wirtschaft und Wissenschaft zu investieren, um diese erfreuliche Entwicklung zu verstetigen“, betonte Willingmann. „Jeder Euro, der in Zukunftstechnologien investiert wird, ist gut und effektiv angelegt. Denn mit den neuen oder erweiterten Produktionsstandorten gibt es neue, hochwertige Arbeitsplätze, mehr Wertschöpfung und am Ende auch höhere Steuereinnahmen, von denen Land und Kommunen profitieren.“ Aktuelle Informationen zu interessanten Themen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung gibt es auch auf den Social-Media-Kanälen des Ministeriums bei Twitter , Instagram , Facebook und Linkedin .

Teilverbundvorhaben: IWu-UBH - Geothermische Nutzung des urbanen Untergrundes

Das Projekt "Teilverbundvorhaben: IWu-UBH - Geothermische Nutzung des urbanen Untergrundes" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von HAMBURG ENERGIE Geothermie GmbH durchgeführt. Übergeordnetes Ziel des Vorhabens 'IWu - geothermische Nutzung des urbanen Untergrunds' ist es zu zeigen, wie das geothermische Wärmepotenzial im tieferen Untergrund des Norddeutschen Becken optimal erschlossen werden kann. Dazu soll eine geothermische Brunnendublette bis in rd. 3.500 m Tiefe zur Etablierung eines hydrothermalen Systems und Einbindung in das Fernwärmesystem abgeteuft werden. Optimale Erkundung des Untergrunds und Entwicklung der Brunnen für bestmögliche Ergiebigkeit, Effizienz und Verfügbarkeit. Der Erfolg des Gesamtkonzepts IW3 wird erst durch die tiefe Geothermie und das damit verbundene hohe CO2-Einsparungspotenzial ermöglicht. Das Teilvorhaben IWu erfolgt in enger Kooperation mit dem Verbundvorhaben 'mesoTherm', das im 7. Energieforschungsprogramm des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) unter Federführung der Georg-Augustus-Universität Göttingen, Geowissenschaftliches Zentrum und der Geothermie Neubrandenburg GmbH (GTN) sowie dem Leibniz-Institut für Angewandte Geophysik (LIAG) als assoziiertem Partner beantragt und durchgeführt wird. Dieser AZK enthält die Bestandteile des IW3-Vorhabens IWu, welche als Umweltbeihilfe nach Abschnitt 7, Art. 36 AGVO beantragt werden.

Die europäische Beihilfenaufsicht im Umweltschutz - Analyse und Kritik des neuen Gemeinschaftsrahmens

Das Projekt "Die europäische Beihilfenaufsicht im Umweltschutz - Analyse und Kritik des neuen Gemeinschaftsrahmens" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Universität Köln - Finanzwissenschaftliches Forschungsinstitut durchgeführt. Untersuchung des neuen 'Gemeinschaftsrahmens für Umweltschutzbeihilfen' der Europäischen Kommission auf Kohärenz von Wettbewerbsschutz- und Umweltschutzziel nach Maßgabe des Integrationsgebotes in Art. 6 EG V. Inhaltliche und z.T. empirische Überprüfung der einzelnen Regelungsmechanismen des Gemeinschaftsrahmens hinsichtlich ihrer Wettbewerbs- und umweltpolitischen Konsequenzen für EU-Mitgliedstaaten und die Gemeinschaft sowie hinsichtlich ihrer Praktizierbarkeit. Ausgewählte Ergebnisse: Das von der Kommission in der Beihilfenaufsicht verwendete Wettbewerbsparadigma greift im Bereich der Umweltpolitik zu kurz, da es allokative Verzerrungen des Wettbewerbs durch externe Effekte ignoriert. Daraus - und aus unzureichender Berücksichtigung des Integrationsgebots - folgen diverse Hindernisse für fortschrittliche Umweltpolitik in der Gemeinschaft, die nicht mit einem verbesserten Wettbewerbsschutz einhergehen. Betroffen sind vor allem 'moderne' Bereiche, wie ökologische Besteuerung, kooperativer Umweltschutz und prozessintegrierter Umweltschutz.

Die Ermittlung des Nettosubventionsaequivalents (NSAe) fuer Sonderabschreibungen nach Par. 7d EStG - Analyse der EG-Berechnungsmethode und Entwicklung alternativer Berechnungsverfahren -

Das Projekt "Die Ermittlung des Nettosubventionsaequivalents (NSAe) fuer Sonderabschreibungen nach Par. 7d EStG - Analyse der EG-Berechnungsmethode und Entwicklung alternativer Berechnungsverfahren -" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Dickertmann durchgeführt. Art. 92 ff. EWGV untersagt aus Wettbewerbsgruenden grundsaetzlich die Gewaehrung von Beihilfen. Ausnahmen gelten nach Art. 92 Abs. 3 Buchst. b EWGV fuer Vorhaben von gemeinsamen europaeischen Interesse, zu denen aufgrund einer Entscheidung der EG-Komission bis zum 31.12.86 auch Umweltschutzbeihilfen zaehlen, soweit ihr Wert 15 Prozent der gefoerderten Investition nicht uebersteigt. Die Hoehe der Beihilfe wird mit Hilfe einer von der EG-Kommission festgelegten Berechnungsmethode ermittelt. Die Aufgabe des Vorhabens besteht in einer kritischen Analyse der Berechnungsmethode, in einer Ueberpruefung des von der EG fuer Paragraph 7 d EStG ermittelten NSAE von 11 Prozent und in der Entwicklung realitaetsnaeherer Alternativen zur Berechnungsmethode der EG.

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