Es handelt sich hier um eine Sammlung von rechtvergleichenden Steckbriefen zur Anwendungspraxis und Zusammenarbeit von Behörden in Belgien, Dänemark, Frankreich, Polen und Spanien im Bereich des Umweltstrafrechts. Die Steckbriefe wurden im Rahmen des Forschungsvorhabens „Status quo und Weiterentwicklung des Umweltstrafrechts und anderer Sanktionen“ erstellt. Die Erkenntnisse flossen in den Abschlussbericht dieses Vorhabens ein und unterstützten die Erarbeitung der Empfehlungen zur besseren Anwendung des Umweltstrafrechts in Deutschland in diesem Projekt. Veröffentlicht in Texte | 34/2020.
Diese Studie im Auftrag des Umweltbundsamtes gibt einen Überblick über die politische Diskussion zu Umweltkriminalität auf internationaler, europäischer und deutscher Ebene. Zudem wird die Rolle des Umweltstrafrechts beim Vollzug des Umweltrechts untersucht und Empfehlungen zu Verbesserungen entwickelt. Die Grundlage dafür bildete die Auswertung zahlreicher einschlägiger Dokumente, der Kriminalitätsstatistiken, von Daten zu Umweltordnungswidrigkeiten und von mehr als 30 qualitativen Forschungsinterviews mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Justiz, Staatsanwaltschaften, Polizei/Zoll und Umweltbehörden. In dieser Studie werden ausgewählte Daten zur Kriminalitätsstatistik dargestellt, eine ausführliche Darstellung finden Sie in der ebenfalls im Rahmen dieser Studie veröffentlichten Publikation „Umweltdelikte 2016“. Veröffentlicht in Texte | 135/2019.
Ministerium für Raumordnung, Landwirtschaft und Umwelt - Pressemitteilung Nr.: 25/00 Ministerium für Raumordnung, Landwirtschaft und Umwelt Pressemitteilung Nr.: 25/00 Magdeburg, den 19. Juni 2000 Wochen Vorschau Raumordnung, Landwirtschaft und Umwelt 17. bis 23. Juni 2000 DLG-Feldtage 2000 Eröffnungsveranstaltung Sachsen-Anhalt präsentiert sich auf den DLG-Feldtagen Am 20. Juni werden die DLG-Feldtage in Rottmersleben eröffnet. Die offizielle Eröffnungsveranstaltung beginnt um 9:30 Uhr. Gegen 11:00 Uhr soll sich eine Rundgang anschließen, zu dem alle Journalisten herzlich eingeladen sind. Ebenfalls am 20. Juni ab 19:00 Uhr findet im Herrenkrug in Magdeburg der Begrüßungsabend der DLG-Mitveranstalter statt Information: Deutsche Landwirtschafts-Gesellschaft e.V. .... Werkstattgespräch ländlicher Raum Landesprogramm "Locale" als neuer Ansatz für eine ländliche Regionalentwicklung Im Rahmen der Werkstattgespräche für den ländlichen Raum lädt die Friedrich Ebert-Stiftung zu einer Diskussionsrunde zum Ansatz und zur Durchführung des Landesprogramm "Locale" ein. Landwirtschafts- und Umweltminister Keller wird in diesem Rahmen die Ziele des operationellen Programmes des Landes vorstellen und für die Diskussion zur Verfügung stehen. Darüber hinaus informiert Prof. Magel von der TU München über Erfahrungen aus anderen Bundesländern. Information: Die Veranstaltung findet am 21. Juni von 17.30 bis 20:00 Uhr im Landesbüro der Friedrich Ebert Stiftung, Geißlerstr. 1, 39104 Magdeburg statt Service: Weitere Informationen unter 0391/568760. Informationen zum Programm können als Broschüre im Ministerium für Raumordnung, Landwirtschaft und Umwelt (0391/567-1957) oder im Wirtschaftsministerium (0391/567-4322) bestellt werden. Expo-Projekt im Biosphärenreservat Eröffnung des Infopavillons "Auenhaus" und Tag der offenen Tür Nach intensiver Vorbereitung ist der Informationspavillon für das Biosphärenreservat "Mittlere Elbe" jetzt fertiggestellt. Der Informationspavillon, als schlichter und vornehmlich aus Holz und Glas ausgeführte Bau, basiert auf einer ökologischen Gesamtkonzeption und wurde nach einem Entwurf der Architektin Yasmin Balbach gebaut. Mit der Eröffnung des Pavillons durch Besucher und des Informationszentrums, mit einer eigenes vom Hallenser Designer Ulrich Werchan in Zusammenarbeit mit der Biosphärenreservatsverwaltung konzipierten Ausstellung und der Freiflächengestaltung rund um den Pavillon, werden die bereits mit dem Informations- und Leitsystem geschaffenen Möglichkeiten für öffentlichkeitsarbeit und Umweltbildung ergänzt. Am 24. Juni findet ein Tag der offenen Tür statt. Information: Die offizielle Eröffnung beginnt am Freitag den 23.06.00 um 18:30 Uhr im Informationspavillon Biosphärenreservatsverwaltung: Frau Wotzlaw 034904/:40613). Tag der offenen Tür am 18. Juni Talsperrenbetrieb lädt ein Unter dem Motto "Wasser im Oberharz" laden der: Talsperrenbetrieb des Landes Sachsen-Anhalt, die Vereinigte Energiewerke AG, AVACON und die Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz GmbH zu einem Tag der offenen Tür an den Anlagen der Betriebe ein. Den Tag der offenen Tür wird Minister Keller eröffnen. Information: Offizielle Eröffnung um 10:00 Uhr, anschließend Rundgang, Ort: Rappbodetalsperre Europäische Konferenz "Dauerhaftigkeit und Struktzurpolitik" Land und EU informieren zu Programmzeitraum 2000-2006 Die Frage der nachhaltigen Entwicklung wird einer der Schwerpunkte der Programmperiode 2000 bis 2006 der Europäischen Strukturfonds sein. Um Wege aufzuzeigen und in anderen Regionen schon entwickelte Ansätze zu präsentieren, veranstaltet die Landesregierung am 20/21 Juni in Dessau eine Konferenz. Teilnehmer sind Vertreter von lokalen und regionalen Initiativen aus dem Land sowie Vertreter von Ziel-1 und -2Regionen Information: Veranstaltungsort ist das Steigenberger Hotel in Dessau, die Veranstaltung beginnt um 12:30 Uhr, Pressekonferenz ist um 15:30 Uhr am 20.Juni angesetzt. Service: Weitere Informationen über das Wirtschaftsministerium des Landes, Pressestelle. Sonnabend, 17. Juni 2000 Bad Bibra Wanderung durch die Bachtäler, Treffpunkt: Aue-Kegelbahn, um 09.00 Uhr, Veranstalter: Naturpark Saale-Unstrut-Tirasland e.V., Infos: Herr Säckl, Tel. 034461/22086 Ritzleben (LK SAW) Tag des offenen Hofes, Ort: Dorfstr. 1, Veranstalter: Biolandhof Ritzleben, Infos: Karsten Niemann, Tel. 039036/240 Walternienburg (LK AZE) Tag der offenen Tür zum Weltumwelttag "Projekt Wasserwoche", Ort: Umweltzentrum Ronney, von 13.00 bis 18.00 Uhr, Veranstalter: Umweltzentrum Ronney, Infos: Tel. 039247/413 Drei-Annen-Hohne (LK WR) Familienwanderung, Treffpunkt: Drei-Annen-Hohne, um 10.00 Uhr, Veranstalter: Nationalparkverwaltung Hochharz, Anmeldung und Info: Tel. 039455/8640 Sonntag, 18. Juni 2000 Wanzleben (LK Bö) "Vierte Bördeschau vom Rinderzucht-und Kontrollverein "Börde"", Ort: Reitplatz Wanzleben (an der Tankstelle), Veranstalter: Rinderzucht- und Kontrollverein Börde und Landtechnik GmbH Wanzleben, Infos: Heidrun Spengler, Te. 039408/364 Schierke (LK WR) Klippenwanderung "Natur pur", Treffpunkt: Infostelle, um 10.00 Uhr, Veranstalter: Nationalparkverwaltung Hochharz, Infos: 03943/550214 Oebisfelde (LK OK) Exkursion "Was lebt in Bach und Teich", Ort: Kämkerhorst, um 10.00 Uhr, Veranstalter: Naturparkverwaltung Drömling, Infos: Herr Müller, Tel. 039002/8500 Jeber-Bergfrieden (LK AZE) Waldarbeiter-Landesmeisterschaften 2000 in Sachsen-Anhalt, Ort: Naturlehrpfad bei Jeber-Bergfrieden, um 08.30 Uhr, Veranstalter: Forstamt Nedlitz, Infos: Tel. 039243/9410 Montag, 19. Juni 2000 Nonnweiler-Otzenhausen Bildungsveranstaltung "Europa-Umwelt-Naturschutz" (bis 23.06.), (Saarland) Ort: Europäische Akademie Otzenhausen, Europahausstr., um 16.00 Uhr, Veranstalter: Umweltbildungszentrum Saale-Unstrut e. V. Nebra, Infos: Frau Pulow, Tel. 034461/22089 Oebisfelde (LK OK) Projekttage "Weißstorch" einer 3. Klasse der Grundschule I Oebisfelde (bis 21.06.), Treffpunkt: Naturparkverwaltung, Bahnhofstr. 32, täglich um 08.00 Uhr, Veranstalter: Naturparkverwaltung Drömling, Infos: Herr Müller, Tel. 039002/8500 Magdeburg Beratung zur ESF-Förderung mit den Trägern des FöJ, Ort: Ministerium für Arbeit, Frauen, Gesundheit und Soziales, Veranstalter: Ministerium für Raumordnung, Landwirtschaft und Umwelt, Infos: Frau Hohenberg, Tel. 0391/567 1692 Sachsendorf (LK SBK) "Von der Weide zum Korb" ¿ Selbst mal ein Korb flechten, Ort: Umweltzentrum, Dorfstr. 9, um 15.30 Uhr, Veranstalter: öko-Domäne, Umweltzentrum, Infos: Tel. 034979/400-0, Anmeldung erforderlich Dienstag, 20. Juni 2000 Magdeburg Veranstaltung "Verwertung und Entsorgung von Bauabfällen unter Berücksichtigung der neuesten Rechtsprechung", Ort: Gerhart-Hauptmann-Str. 30, um 9.30 Uhr, Veranstalter: Institut für Weiterbildung und Beratung im Umweltschutz e.V. (IWU), Infos: Frau Heyer, Tel. 0391/7362916 Rottmersleben (LK OK) "DLG-Feldtage" (bis 22.06.),Eröffnung: 09.30 Uhr, Ort: Agrargenossen-schaft "Börde", Rottmersleben/Schackensleben e.G., Infos: Landesbauern-verband Sachsen-Anhalt e. V., Frau Kotter, Tel. 0391/73969-15 oder Deutsche Landwirtschaftsgesellschaft e. V., Tel. 069/24788-0, E-mail: Info@DLG-Frankfurt.de Dessau Konferenz "Dauerhaftigkeit und Strukturpolitik ¿ die umweltpoli-tischen Herausforderungen im Programmzeitraum 2000 ¿ 2006" (bis 21.06), Ort: Steigenberger Seminar & Konferenzhotel, um 12.30 Uhr, Veranstalter: Landesregierung Sachsen-Anhalt, Infos: Herr Rieke, Tel. 0391/567-4778 bzw. Dr. Kleinschmidt/Herr Weber, Tel. 0391/7346922 Halle Sitzung des Geschäftsführenden InitiativKreis des "Gesunde-Städte-Projekt", Ort: Gesundheitsamt, um 17.00 Uhr, Veranstalter: Agenda 21, Infos: Frau Chaghouri Tel. 0345/8058010 Bitterfeld Tagestour "Arbeitswelt Chemie" in der Region Bitterfeld-Wolfen, Ver-anstalter: Chemie EXPO Sachsen-Anhalt GmbH, Infos Tel. 03493/73490 Schierke (LK WR) Klippenwanderung "Natur pur", Treffpunkt: Infostelle, um 10.00 Uhr, Veranstalter: Nationalparkverwaltung Hochharz, Infos: 03943/550214 Mittwoch, 21. Juni 2000 Wolfen-Nord (LK BTF) 600-Jahr Feier der Stadt Wolfen mit Expo-bezogenen Ereignissen als Teil des "KULTurSommer Wolfen" (bis 25.06.), Veranstalter: Gesellschaft für Forschung und Technologie mbH, Chemiepark Bitterfeld/Wolfen, Lokale Agenda 21, Infos: Tel. 03493/341165 Bitterfeld Tagestour "Alles Chlor oder was...?" in der Region Bitterfeld-Wolfen, Veranstalter: Chemie EXPO Sachsen-Anhalt GmbH, Infos Tel.03493/73490 Schkopau (LK MQ) Tagestour "CultTour (II)" in der Region Schkopau-Teutschental, Veranstalter: Chemie EXPO Sachsen-Anhalt GmbH, Infos Tel.03493/73490 Leuna (LK MQ) Rohöl-Faser-Tour - erlebnisorientierte Bustour der Chemie EXPO 2000 GmbH durch Chemie-Unternehmen und die Region des mitteldeutschen Chemiestandortes - Einblick in die geheimnisvolle Welt der Chemie, Infos: Tel. 03493/73490 Drei-Annen-Hohne (LK WR) Wanderung durch "Moore, Klippen, Bäche und Wälder", um 10.00 Uhr, Veranstalter: Nationalparkverwaltung Hochharz, Anmeldung und Infos: 039455/8640 Oebisfelde (LK OK) Drömlings-Erkundungstag einer 2. Klasse der Goethe-Grundschule Gardelegen, Ort: Kämkerhorst um 09.00 Uhr, Veranstalter: Naturparkverwaltung Drömling, Infos: Herr Müller, Tel. 039002/8500 Sachsendorf (LK SBK) "Vom Ton zum Gefäß" ¿ Kleiner Töpferkurs, Ort: Umweltzentrum, Dorfstr. 9, um 15.30 Uhr, Veranstalter: öko-Domäne, Umweltzentrum, Infos: Tel. 034979/400-0, Anmeldung erforderlich Donnerstag, 22. Juni 2000 Naumburg Veranstaltung "Vollzug des Umweltstrafrecht", Ort: Bahnhofstr. 35, Hotel Kaiserhof, um 09.00 Uhr, Veranstalter: Umweltbildungszentrum Saale-Unstrut e. V. Nebra, Infos: Dr. Säuberlich, Tel. 034461/22089 Ilsenburg (LK WR) Wanderung "Sagenhaftes Ilsetal", Treffpunkt: Am Blochhauer, um 10.00 Uhr, Veranstalter: Nationalparkverwaltung Hochharz, Infos: 03943/550214 Freitag, 23. Juni 2000 Vockerode (LK AZE) Ausstellung "Wo das Licht geboren wurde" (bis 01.10.), Ort: Kraftwerk Vockerode, Veranstalter: Gesellschaft für Forschung und Technologie mbH, Chemiepark Bitterfeld/Wolfen, Lokale Agenda 21, Infos: Tel. 03493/341165 Dessau Kickstart Zwo-Expo (Umweltfest für vier Schulklassen des Biosphärenreservates), Ort: Info-Zentrum des Biosphärenreservates Mittlere Elbe, Oranienbaumer Chaussee, von 08.00 bis 13.00 Uhr, Veranstalter: Förder- und Landschaftspflegeverein Biosphärenreservat "Mittlere Elbe" e. V., Infos: Tel. 034904/40615 Dessau Eröffnung des neuen Informationspavillons "Auenhaus", Ort: Info-Zentrum des Biosphärenreservates Mittlere Elbe, Oranienbaumer Chaussee, um 18.30 Uhr, Veranstalter: Expo 2000 Sachsen-Anhalt GmbH und Biosphärenreservat Mittlere Elbe, Infos: Tel. 034904/4210 Magdeburg Trägerberatung - FöJ, Ort: Olvenstedter Str. 4, Veranstalter: Ministerium für Raumordnung, Landwirtschaft und Umwelt, Infos: Frau Hohenberg, Tel. 0391/567 1692 Impressum: Ministerium für Raumordnung, Landwirtschaft und Umwelt Pressestelle Olvenstedter Str.4 39108 Magdeburg Tel: (0391) 567-1946 Fax: (0391) 567-1920 Mail: pressestelle@mrlu.lsa-net.de Impressum:Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energiedes Landes Sachsen-AnhaltPressestelleLeipziger Str. 5839112 MagdeburgTel: (0391) 567-1950Fax: (0391) 567-1964Mail: pr@mule.sachsen-anhalt.de
Es handelt sich hier um eine Sammlung von rechtvergleichenden Steckbriefen zur Anwendungspraxis und Zusammenarbeit von Behörden in Belgien, Dänemark, Frankreich, Polen und Spanien im Bereich des Umweltstrafrechts. Die Steckbriefe wurden im Rahmen des Forschungsvorhabens "Status quo und Weiterentwicklung des Umweltstrafrechts und anderer Sanktionen" erstellt. Die Erkenntnisse flossen in den Abschlussbericht dieses Vorhabens ein und unterstützten die Erarbeitung der Empfehlungen zur besseren Anwendung des Umweltstrafrechts in Deutschland in diesem Projekt. Quelle: Forschungsbericht
This text summarises key findings of the German-language publication Umweltdelikte 2016. The publication provides a quantitative overview of the development and status of environmental crime in Germany between 2004 and 2016. For this publication, data from the two annual statistical sources that bring together data on (environmental) crime and criminal procedures in Germany were analysed; the Police Crime Statistics and the Statistics on Criminal Prosecution. Quelle: http://www.umweltbundesamt.de/
Die Publikation "Umweltdelikte" bereitet den Stand und die Entwicklung der Umweltstraftaten in Deutschland anhand der Polizei- und Gerichtsstatistiken auf. Die Auswertung der Daten von 2010 bis 2020 unter Ergänzung der Daten für 2021 zeigt etwa, dass die insgesamt bekannt gewordenen Fälle von Umweltstraftaten zwischen 2010 und 2020 um 3 % gesunken sind, allerdings ist im Jahr 2020 gegenüber 2019 ein Anstieg zu verzeichnen. Aus den Daten lassen sich die Ursachen nicht unmittelbar entnehmen. Ursachen könnten neben einem tatsächlichen Rückgang von Umweltstraftaten vor allem auch verringerte Kapazitäten für Strafverfolgung und Vollzug des Umweltrechts in den zuständigen Behörden sein. Die Publikation ist Teil der vom Umweltbundesamt veröffentlichte Publikationsreihe "Umweltdelikte" an. Die letzte Ausgabe ist 2021 als "Umweltdelikte 2019" erschienen. Quelle: Forschungsbericht
Der vorliegende Bericht befasst sich mit Umweltkriminalität und ihrer Bekämpfung in Deutschland. Er ist Ergebnis eines vom Umweltbundesamt aus den Mitteln des Ressortforschungsplanes des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit geförderten Forschungsprojekts. Der Bericht beruht auf einer Auswertung von wissenschaftlicher Literatur und anderen relevanten Dokumenten, Daten zu umweltbezogenen Ordnungswidrigkeiten, die von mehreren Bundesländern zur Verfügung gestellt wurden, und mehr als 30 qualitativen Forschungsinterviews mit MitarbeiterInnen von Justiz, Staatsanwaltschaften, Polizei/Zoll und Umweltbehörden in fünf Bundesländern sowie auf Bundesebene. Der Bericht gibt einen Überblick über die politische Diskussion zu Umweltkriminalität auf internationaler, europäischer und deutscher Ebene. Er diskutiert die Datenlage zu Umweltstraftaten sowie Umweltordnungswidrigkeiten in Deutschland und präsentiert ausgewählte Daten. Weitere Teile stellen zentrale Erkenntnisse der ökonomischen Analyse des Rechts vor und fassen die Literatur zur Anwendungspraxis der deutschen Behörden zusammen. Die Ergebnisse der Forschungsinterviews werden ebenfalls vorgestellt. Der Bericht identifiziert zudem weiteren Forschungsbedarf. Er endet mit einer Zusammenfassung zentraler Ergebnisse und Handlungsempfehlungen. Der Bericht bestätigt bisherige Erkenntnisse aus der Literatur, die davon ausgehen, dass in Deutschland ein Defizit beim Vollzug des Umwelt(straf)rechts besteht. Wichtige Faktoren, die dieses befördern sind Personalmangel in Behörden, fehlende Spezialisierung von Behörden, der technisch-naturwissenschaftliche Charakter von Ermittlungen zu Umweltstraftaten, der komplexe Rechtsrahmen sowie die Tatsache, dass Umweltstraftaten im Vergleich zu anderen Typen von Kriminalität häufig keine hohe Priorität beim Vollzug haben. Quelle: Forschungsbericht
Die Publikation "Umweltdelikte" bereitet den Stand und die Entwicklung der Umweltstraftaten in Deutschland anhand der Polizei- und Gerichtsstatistiken auf. Die Auswertung der Daten von 2010 bis 2019 zeigt etwa, dass die insgesamt bekannt gewordenen Fälle von Umweltstraftaten zwischen 2010 und 2019 um 8 % gesunken sind. Aus den Daten lassen sich die Ursachen nicht unmittelbar entnehmen. Ursachen könnten neben einem tatsächlichen Rückgang von Umwelt- straftaten vor allem auch verringerte Kapazitäten für Strafverfolgung und Vollzug des Umwelt- rechts in den zuständigen Behörden sein. Die Publikation ist Teil der vom Umweltbundesamt veröffentlichte Publikationsreihe "Umweltdelikte" an. Die letzte Ausgabe ist 2018 als "Umweltdelikte 2016" erschienen ist. Quelle: Forschungsbericht
Environmental crime causes significant damage, albeit damage that is difficult to quantify. It affects the environment (e.g. the state of water, soil and air), people (e.g. health) and the wellbeing of society in general (e.g. through corruption). A 2018 report estimates the annual turnover generated by environmental crime at 110 - 281 billion US dollars.(2) This text summarises keyfindings of the German-language publication "Environmental offences 2016" (Umweltdelikte 2016). The publication provides a quantitative overview of the development and status of environmental crime in Germany between 2004 and 2016. It is a part of the series 'Umweltdelikte' published by the Federal Environment Agency (UBA), the most recent edition of which was published in 2004. For the present publication, data from the two annual statistical sources that bring together data on (environmental) crime and criminal procedures were analysed; these are the Police Crime Statistics (Polizeiliche Kriminalstatistik) compiled by the Federal Criminal Police Office (Bundeskriminalamt)(3) and the Statistics on Criminal Prosecution (Strafverfolgungsstatistik) compiled by the Federal Statistical Office (Bundesamt für Statistik).(4) The long version of 'Umweltdelikte 2016' (in German) can be accessed via the website of the Federal Environment Agency.(5) Even before the introduction of the EU Environmental Crime Directive in 2008 (6), Germany had a comprehensive body of environmental criminal law. The adoption of the EU Environmental Crime Directive led to an increase in public attention for environmental crime in Germany. While the Environmental Crime Directive made some amendments necessary, the basic structure of German criminal law has remained unchanged. Environmental criminal provisions exist in the Criminal Code (Strafgesetzbuch), especially in Chapter 29, and in various environmental laws. The latter include the Chemicals Act (Chemikaliengesetz), the Federal Nature Conservation Act (Bundesnaturschutzgesetz) and waste legislation. In the German legal system, environmental criminal liability presupposes a violation of administrative norms or acts, e.g. the terms of a permit. Data on environment-related administrative offences and the sanction simposed for the mare, with some exceptions, not collected centrally in Germany. No significant quantitative statements can therefore be made concerning this particular topic, which is, however, important in practice. When interpreting the data presented in this publication, it is important to keep in mind that the "dark figure", i.e. the proportion of offences that remain undiscovered and thus are not recorded with in the statistics, is very likely to be quite high (see below, section 2). Thus, the figures presented below do not reflect the actual extent of environmental crime in Germany. In the following, Section 2 presents figures on the development of statistically recorded environmental crime in Germany in general. Section 3 presents figures on criminal enforcement. Section 4 presents information on waste and wildlife crime, the two types of crime on which EU level discussion and policies currently focus. Methodological notes and the definitions used can be found in the annex at the end of this publication. (2) Nellemann et al. 2018, S. 15. (3) An abbreviated English version of the 2016 statistical report is available at https://www.bka.de/EN/CurrentInformation/PoliceCrimeStatistics/2016/pcs2016_node.html. Translations of legal terms in the present publication mostly follow the terminology used in the statistical report. (4) For more information on these statistics, see below section 6.1. (5) At https://www.umweltbundesamt.de/publikationen/umweltdelikte-2016-auswertung-von-statistiken. (6) Directive 2008/99/EC of the European Parliament and of the Council of 19 November 2008 on the protection of the environment through criminal law, OJL328, 6.12.2008, p.3-30. Quelle: Forschungsbericht
Mit dieser Publikation nimmt das Umweltbundesamt die Reihe "Umweltdelikte" wieder auf, die den Stand und die Entwicklung der Umweltstraftaten anhand der Polizei- und Gerichtsstatistiken beschreibt. Die Publikation erschien erstmals 1978 unter dem Titel "Umweltschutzdelikte 1976: Eine Auswertung der polizeilichen Kriminalstatistik". Bis zur 29. Auflage, die 2006 als "Umweltdelikte 2004" erschien, wurde die Reihe in jährlicher Folge veröffentlicht. Nach 12 Jahren Pause liegt nunmehr die 30. Auflage vor. Die Reihe soll künftig wieder regelmäßig fortgesetzt werden. Die vorliegende Publikation gibt einen Überblick über diejenigen Fälle, in denen eine Person für die Verursachung eines Umweltschadens mit den Mitteln des Strafrechts belangt wird. Da im deutschen Strafrecht nur natürliche Personen, nicht aber juristische Personen strafrechtlich verfolgt werden können, werden nur Erstere erfasst. Die strafrechtliche Sanktionierung gilt als das "schärfste Schwert", als "ultima ratio" zur Durchsetzung von Verhaltensnormen. Damit bringen Gesellschaft und Gesetzgeber zum Ausdruck, dass die Schädigung der Umwelt einen sozialschädlichen Charakter hat. Die strafrechtliche Verurteilung macht den moralischen Unwertgehalt der Tat sichtbar, der dem Unwertgehalt klassischer Straftaten wie Betrug, Diebstahl oder Körperverletzung grundsätzlich gleichsteht. Die Strafandrohung soll den Verboten des Umweltrechts Nachdruck verleihen. Deren Verletzung soll dabei nicht nur im Nachhinein geahndet werden, sondern bereits im Vorfeld verhindert werden. Nachdem das Umweltstrafrecht in Literatur und Medien seit den 90er Jahren eine "gewisse Vernachlässigung" erfuhr (Sachverständigenrat für Umweltfragen, Umweltgutachten 1996, Rn. 197) wird dem Umweltstrafrecht in den letzten Jahren wieder verstärkt Aufmerksamkeit gewidmet. Die Verabschiedung der Richtlinie 2008/99/EG vom 19. November 2008 über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt setzte eine Diskussion zum Umweltstrafrecht in Deutschland in Gang. Wiederholt stellte die EUKommission in mehreren Mitgliedstaaten Umsetzungsdefizite fest. Im Januar 2018 wurde schließlich der Aktionsplan der EU für einen besseren Vollzug des Umweltrechts und eine bessere Umweltordnungspolitik veröffentlicht. Wichtiger Inhalt des Aktionsplans der EU ist die Bekämpfung von Umweltkriminalität. Damit hat die Anwendungspraxis des Umweltstrafrechts auch in Deutschland wieder vermehrt Interesse gefunden. Vor diesem Hintergrund soll die Publikation "Umweltdelikte" die Zugänglichkeit der vorhandenen empirischen Daten verbessern und die Grundlage für eine fundierte Debatte über die Funktion des Umweltstrafrechts und die Praxis seines Vollzugs schaffen. Wir sind der Ansicht, dass das Umweltstrafrecht in seiner die Umweltverwaltung flankierenden und ergänzenden Funktion einen wichtigen Beitrag zur Erhaltung einer lebenswerten und gesunden Umwelt leisten kann und leisten sollte. Quelle: Forschungsbericht
| Origin | Count |
|---|---|
| Bund | 44 |
| Land | 1 |
| Type | Count |
|---|---|
| Förderprogramm | 29 |
| Gesetzestext | 2 |
| Text | 6 |
| unbekannt | 8 |
| License | Count |
|---|---|
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| offen | 31 |
| Language | Count |
|---|---|
| Deutsch | 43 |
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| Resource type | Count |
|---|---|
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| Boden | 15 |
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