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Umweltrecht

<p>Das Umweltrecht umfasst alle Normen, die dem Umweltschutz dienen. Der Kernbereich des Umweltrechts besteht aus anlagen-, umweltmedien- und stoffbezogenen Schutzgesetzen (Immissionsschutzrecht, Wasserrecht, Bodenschutzrecht, Abfallrecht, Chemikalienrecht)</p><p>Zum Kernbereich gehören zudem die höherrangigen Umweltnormen (zum Beispiel das Umweltvölkerrecht, die einschlägigen Bestimmungen des EU-Rechts, Artikel 20a Grundgesetz), die Querschnittsgesetze (Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz, Umweltinformationsgesetz, Umweltrechtsbehelfsgesetz, Umweltschadensgesetz) und das Umweltstrafrecht.</p><p>Zunehmend werden Umweltschutzregelungen auch im Fachrecht (zum Beispiel im Energierecht, Landwirtschaftsrecht, Verkehrsrecht, Bergrecht, Bau- und Planungsrecht) integriert, deren ursprünglicher Regelungszweck nicht der Umweltschutz ist. Das ⁠<a href="https://www.umweltbundesamt.de/service/glossar/u?tag=UBA#alphabar">UBA</a>⁠ entwickelt Vorschläge für Umweltschutzregelungen in diesen Rechtsgebieten.</p><p>Insbesondere in den übergreifenden Rechtsgebieten Klimaschutzrecht und Ressourcenschutzrecht finden sich sowohl klassisches Umweltrecht als auch zahlreiche Rechtsgebiete und Einzelgesetze, die nicht zum Umweltrecht zählen und dennoch etwas für den Umweltschutz tun können. Die übergeordneten Ziele des Ressourcenschutzes und des Klimaschutzes bilden die Klammer und ermöglichen die systematische Erfassung dieser heterogenen Regelungen in einem Rechtsgebiet Ressourcenschutzrecht beziehungsweise Klimaschutzrecht. Mit der Schaffung des Bundes-Klimaschutzgesetzes werden nun übergeordnete Schutzziele und Verfahren kohärent geregelt.</p><p>Über der einzelnen Normierungsarbeit steht die grundlegende Frage nach einer besseren Umweltschutzregulierung und nach deren besserem Vollzug.</p><p> <a href="http://ufordat.uba.de/UFORDAT/pages/PublicRedirect.aspx?h=83368c1218b60e47c5012583fd36b7af0aed48011a060a42d487176ae6bd29b3"><i></i> Zur Beschreibung in der Umweltforschungsdatenbank (UFORDAT)</a> <a href="https://www.ufz.de/index.php?de=47729"><i></i> Zur Projektwebsite des UFZ</a><a href="https://www.nomos-elibrary.de/10.5771/9783748941521/zukunftsfaehiges-umweltrecht-i"><i></i> Publikation: Zukunftsfähiges Umweltrecht I</a><a href="https://www.nomos-elibrary.de/10.5771/9783748915379-1/titelei-inhaltsverzeichnis?page=1"><i></i> Publikation: Zukunftsfähiges Umweltrecht II</a><a href="https://www.nomos-elibrary.de/10.5771/9783748919285/zukunftsfaehiges-umweltrecht-iii-unilaterale-beitraege-zur-globalen-nachhaltigkeitsordnung?page=1"><i></i> Publikation: Zukunftsfähiges Umweltrecht III</a> </p><p> <a href="https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/2378/dokumente/flyer_vorsorgeprinzip_online.pdf">Workshop Das Vorsorgeprinzip vor neuen Herausforderungen</a> <a href="https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/2378/dokumente/flyer_suffizienz.pdf">Workshop Rechtliche Perspektiven der Suffizienz</a> <a href="https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/2378/dokumente/flyer_schutz_final.pdf">Workshop Unilaterales Umweltrecht zum Schutz globaler Umweltgüter</a> </p><p> <a href="https://www.umweltbundesamt.de/publikationen/das-instrument-der-bedarfsplanung-rechtliche"><i></i> Zur Publikation</a> </p><p> <a href="https://www.umweltbundesamt.de/publikationen/gerechtigkeit-im-umweltrecht"><i></i> zur Publikation</a> </p><p> <a href="https://www.umweltbundesamt.de/vorsorgeprinzip"><i></i> zum Artikel</a> </p><p> <a href="https://www.umweltbundesamt.de/durchsetzung-des-umweltrechts"><i></i> zum Artikel</a> </p><p> <a href="https://www.umweltbundesamt.de/umweltgesetzbuch"><i></i> zum Artikel</a> </p>

International governance for environmentally sound supply of raw materials - policy options and recommendations

In allen Phasen des Bergbaus, also von der Erkundung über Errichtung und Betrieb bis hin zur Stillle-gung, ist die Rohstoffgewinnung mit erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt verbunden. Solche Auswirkungen treten auch entlang der Wertschöpfungskette auf, also etwa bei der Verarbeitung, der Behandlung und beim Transport. Da die Nachfrage nach Rohstoffen weltweit steigt und sich die Wert-schöpfungsketten über verschiedene Länder erstrecken, können vorrangig internationale Ansätze zur Einhaltung von Umweltstandards bei den unterschiedlichen Rohstoffaktivitäten beitragen. Dieser For-schungsbericht zeigt Möglichkeiten auf, wie Deutschland auf internationaler Ebene zur Verringerung der Umweltauswirkungen von Bergbauaktivitäten in den Herkunftsstaaten beitragen kann. Er beginnt mit einer Bestandsaufnahme bestehender Governance-Ansätze auf internationaler Ebene oder mit grenzüberschreitender Wirkung. Darauf aufbauend werden konkrete Handlungsoptionen und Emp-fehlungen für die Bundesregierung zur Stärkung der internationalen Governance für eine umweltge-rechte Rohstoffversorgung aufgezeigt. Dabei steht die Gewinnung, Verarbeitung und Verhüttung abio-tischer Rohstoffe im Vordergrund. Neben den Umweltauswirkungen wurden auch solche sozialen Aus-wirkungen berücksichtigt, die einen Umweltbezug haben. Quelle: Forschungsbericht

Options under public international law to increase resource efficiency

Auf Grundlage einer Bestandsaufnahme der bestehenden internationalen Governance von Ressourceneffizienz (RE) stellen wir Optionen zu ihrer Verbesserung auf kurze, mittlere und lange Sicht vor. Die Studie bietet eine rechts- und politikwissenschaftliche Perspektive zur stärkeren Verankerung von RE auf internationaler Ebene. Wir bewerten, wie das Völkerrecht und andere internationale Governance-Mechanismen wirksamer genutzt werden könnten, um RE zu erhöhen und den Ressourcenverbrauch entlang der Wertschöpfungskette zu reduzieren. Der Anwendungsbereich umfasst abiotische Ressourcen wie Metalle, Sand, Kies, Kaliumsalze, Quarzsand und fossile Rohstoffe. Unsere Bestandsaufnahme der bestehenden internationalen Governance ergibt ein gemischtes Bild: RE steht auf der internationalen Agenda, aber es gibt kaum klare Leitlinien oder verbindliche Standards. Politische Initiativen und rechtlich nicht verbindliche Mechanismen nutzen meist Empfehlungen und hochrangige politische Erklärungen zu strategischen Prioritäten. Nicht-staatliche Governance-Ansätze umfassen hauptsächlich die Berichterstattung und andere Informations- und Managementinstrumente in Bezug auf Produkte und Produktionsprozesse. Der zweite Teil entwickelt politische Optionen und Empfehlungen zur Stärkung der internationalen Governance der Ressourceneffizienz. Während die bestehenden rechtlich nicht verbindlichen Prozesse und Mechanismen z.B. im Rahmen der G20 gestärkt werden könnten, könnten verbindliche Optionen ein neues Maß a Verbindlichkeit zeigen und auch besser zu mehr Sicherheit und gleichen Wettbewerbsbedingungen beitragen. Mittel- bis langfristig könnte die bestehende politische Unterstützung für RE verstärkt und letztlich eventuell in einen vertraglichen Rahmen übertragen werden. Der Anhang enthält eine Skizze für einen Rahmenvertragstext zur Ressourceneffizienz. Quelle: Forschungsbericht

Options under International Law to Increase Resource Efficiency

Resource protection and resource efficiency are an ecological, economic and social necessity. Many resources are limited and under pressure from the rising world population, production methods, consumer behaviour and the high per capita resource consumption. Using more and more resources will exceed the limits of the earth’s ecological carrying capacity in the foreseeable future. This development requires appropriate and effective measures. In its current "Resource Efficiency Programme III", the Federal Government commits to the goal of anchoring resource efficiency more strongly in international treaties, processes and institutions, and to examine options for action. At present there are no salient international treaties or institutions hat channel and focus the political debate, particularly with regard to abiotic raw materials.Therefore, in the long term, the Federal Government pursues an international treaty on increasing resource efficiency. The study analyses how global governance processes and international law can contribute to reducing resource consumption and making the utilisation of resources more efficient and effective. The study provides a stocktake and assessment of existing international law and of non-legal and certain non-governmental instruments and processes related to resource efficiency of abiotic raw materials and gives an assessment of governance proposals in academic literature. Finally specific policy options are identified. Veröffentlicht in Texte | 102/2021.

International Governance for Environmentally Sound Supply of Raw Materials – Policy Options and Recommendations

With the demand for raw materials increasing worldwide and value chains spreading across different countries, international approaches can contribute to making mineral extraction adhere to environmental standards. This research report addresses how Germany can contribute, through international governance, to reduce the environmental impacts of mining activities outside its territory. It provides a stocktake of existing governance approaches at the international level or with transboundary effect. It then develops specific policy options and recommendations for the German federal government to strengthen international governance for an environmentally sound supply of raw materials. The scope included the extraction of abiotic raw materials up to processing and smelting. In terms of impacts, it included social impacts where they are linked to the environment. Veröffentlicht in Texte | 31/2020.

Gerechtigkeit im Umweltrecht

Ziel des Forschungsberichts ist es, den Diskurs zur Umweltgerechtigkeit in Deutschland mit einer rechtswissenschaftlichen Betrachtung zu erweitern. In Abgrenzung zum weiten Begriff der „Umweltgerechtigkeit“ bildet der Kernbereich des Umweltrechts den Anknüpfungspunkt dieser Untersuchung. Ausgangspunkt der Untersuchung bildet die rechtsphilosophische Gerechtigkeitsdebatte, in deren Zentrum die diskursiven und kritischen Theorien der Gerechtigkeit stehen. Daran schließt sich eine Untersuchung an, welche Gerechtigkeitsanforderungen im Umweltvölker-, Europa- und Verfassungsrecht Niederschlag gefunden haben. Schließlich wird analysiert, in welchen Regelungen des nationalen Rechts der Luftreinhaltung sich Umsetzungsbeispiele der Gerechtigkeitskonzepte finden lassen. Vor diesem Hintergrund werden Optionen zu einer verbesserten Umsetzung der Gerechtigkeitskonzepte im Recht der Luftreinhaltung präsentiert.

Rechtliche Vorgaben zum Umgang mit Schiffsabwasser

Vorliegende Studie untersucht rechtliche Vorgaben zum Umgang mit Schiffsabwasser. Diese Materie ist durch die Überlagerung und das Zusammenspiel verschiedener Rechtsebenen (See- und Umweltvölkerrecht, europäisches Unionsrecht, nationales Recht), aber gerade auch durch Selektivität, hohe Technizität und das Risiko von Normkollisionen - sowohl innerhalb einer Rechtsebene als auch im Verhältnis zwischen den Rechtsebenen - gekennzeichnet. Gerade im Hinblick auf die Bedürfnisse von Umsetzungs- und Vollzugspraxis führt dies zu Rechtsunsicherheit und -unklarheit, zu deren Beseitigung die Untersuchung beitragen soll. Sie behandelt dabei nicht die Meeresverschmutzung durch Schiffe insgesamt, sondern beschränkt sich auf die rechtlichen Anforderungen des Umgangs mit Schiffsabwasser, wobei der Fokus auf den Kategorien des Scrubber-Abwassers, des Ballastwassers und des häuslichen Abwassers liegt. Untersucht werden, jeweils konkret bezogen auf die vorbezeichneten Abwasserkategorien, zunächst die einschlägigen Vorgaben des Völker- und Unionsrechts, und zwar hinsichtlich ihrer räumlichen und sachlichen Anwendungsbereiche, etwaiger Überlagerungen und Widersprüche sowie der sich aus ihnen ergebenden Rechte und Pflichten. Sodann wird der Umsetzung der untersuchten Verträge und Unionsrechtsakte in das nationale Recht Aufmerksamkeit geschenkt. Im Vordergrund steht insoweit die Frage, ob und auf welche Weise die Bundesrepublik Deutschland ihren völker- und europarechtlichen Pflichten gerecht wird, und wie die entsprechenden Vorgaben in den bestehenden Rahmen des nationalen Rechts eingepasst wurden. Quelle: Forschungsbericht

Rechtliche Vorgaben zum Umgang mit Schiffsabwasser

Die vorliegende Studie untersucht die rechtlichen Vorgaben zum Umgang mit Schiffsabwasser, wobei der Fokus auf den Kategorien des Scrubber-Abwassers, des Ballastwassers und des häuslichen Abwassers liegt. Berücksichtigt werden die verschiedenen Rechtsebenen (See- und Umweltvölkerrecht, Europarecht, nationales Recht). Überlagerungen und Widersprüche der sich aus den verschiedenen Rechtsebenen ergebenden Rechte und Pflichten werden aufgezeigt. Im Vordergrund steht die Frage, ob und auf welche Weise die Bundesrepublik Deutschland ihren völker- und europarechtlichen Pflichten gerecht wird, und wie die entsprechenden Vorgaben in den bestehenden Rahmen des nationalen Rechts eingepasst wurden. Veröffentlicht in Texte | 09/2019.

Entwicklung von Vorschlägen zur Rechtsstellung und rechtlichen Behandlung von Umweltflüchtlingen

A) Problemstellung: Problemstellung: Immer mehr Menschen müssen aufgrund klimabedingter und sonstiger Umweltveränderungen ihre angestammten Siedlungsgebiete verlassen. Vor dem Hintergrund der kurz- bis mittelfristigen Prognosen über die klimabedingten Umweltveränderungen in Verbindung mit den Prognosen über die Zunahme der Weltbevölkerung, dürfte die Zahl dieser sogenannten 'Umweltflüchtlinge' zukünftig weiter steigen. B) Handlungsbedarf (BMU; ggf. auch BfS, BfN oder UBA): Handlungsbedarf: Bisher gibt es keine rechtlichen Regelungen zum Schutz von 'Umweltflüchtlingen'. Aufgrund der beschriebenen Problemlage und der politischen Aktualität ist eine Erforschung, ob und wenn ja, in welchem internationalen Rechtsrahmen Regelungen möglich sind, dringend geboten. C) Ziel des Vorhabens: Im Rahmen des Forschungsvorhabens soll das Thema daher aufbereitet werden, um eine Entscheidungsgrundlage für das weitere Vorgehen zu schaffen. Die bestehende Rechtslage soll analysiert und insbesondere daraufhin untersucht werden, ob bestehende Regelungen (z.B. Genfer Flüchtlingskonvention) im Völkerrecht und evtl. auch im EG-Recht auszubauen oder neue zu schaffen sind. Bei der Bearbeitung soll ein besonderes Augenmerk auf den Begriff 'Umweltflüchtlinge' gerichtet werden, und geprüft werden, ob der Begriff rechtlich hinreichend fassbar ist. Im Rahmen des F+E soll mit verschiedenen Optionen für rechtliche Regelungen mit ihren jeweiligen Vor- und Nachteilen gearbeitet werden. Das Gutachten soll sich auch mit Maßnahmen - wie z.B. der Aufnahme von Flüchtlingen, Leistung finanzieller und technischer Hilfe an betroffene Staaten - und einem Regelungsentwurf befassen.

Internationales Haftungsrecht: Schaffung einer konsistenten Gesamtkonzeption (Globalansatz)

Die Umwelthaftung stellt neben den ordnungsrechtlichen Regelungen zur Anlagensicherheit und Störfallvorsorge ein ergänzendes Instrument zur Prävention und verursachergerechten Kompensation von Umweltschäden dar. Angesichts dieser Relevanz der Umwelthaftung, aber auch aufgrund aktueller Schadensfälle sind vor allem auf europäischer und internationaler Ebene Initiativen zur Schaffung von Umwelthaftungsregimes zu verzeichnen. Zu nennen sind etwa das Weißbuch der Europäischen Kommission (EU-Kommission) für Umwelthaftung oder Bestrebungen, bestehende internationale Vereinbarungen um Haftungsregelungen zu ergänzen (z.B. die ECE-Konvention zum Schutz und zur Nutzung grenzüberschreitender Wasserläufe und internationaler Seen, die ECE Konvention über die grenzüberschreitenden Auswirkungen von Industrieunfällen, das Cartagena Biosafety-Protokoll und das Umweltschutzprotokoll des Antarktisvertrages). Bei der Weiterentwicklung des internationalen Haftungsrechts treten eine Vielzahl von Fragen zur Konzeption und zu Einzelregelungen auf. So besteht z.B. angesichts der vielen Einzelinitiativen die Gefahr, dass es für die einzelnen Bereiche zu sachlich nicht begründeten Regelungsunterschieden sowie zu Regelungslücken kommt. Mit Hilfe des Forschungsvorhabens sollen aufbauend auf der vorhandenen Arbeit 'Umweltschutz durch internationales Haftungsrecht' (BERICHTE 7/98)/'Environmental Protection by Means of International Liability Law' (BERICHTE 6/99) die neueren Entwicklungen des internationalen Haftungsrechts, einschließlich Initiativen und Entwürfen, analysiert sowie konzeptionelle Überlegungen weiterentwickelt werden. Die Arbeit soll in eine überarbeitete Version von BERICHTE 6/99 münden. Des Weiteren sind Gutachten zu erstellen zur Leistungsfähigkeit des Haftungsrechts als Instrument des Umweltschutzes sowie zu Einzelfragen, die im Rahmen der internationalen Verhandlungen auftreten. Ziel ist die Schaffung eines leistungsfähigen und konsistenten internationalen Umwelthaftungsrechts, das möglichst einfach zu handhaben ist. Mit dem Vorhaben soll diese Arbeit unterstützt werden.

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