Abfallstoffe, Baurestmassen und industrielle Nebenprodukte geraten aus Gruenden der Umweltschutzgesetzgebung, der Ressourcen- und Deponieraumoekonomie zunehmend in die politische, wirtschaftliche und technische Diskussion. Mit der 'Technischen Verordnung ueber Abfaelle (TVA)' vom 10. Dezember 1991 wurde die Pflicht zur Wiederverwendung von Abfaellen gesetzlich verankert. Durch die Trennung und Aufbereitung von inerten Abfallstoffen koennen Materialkreislaeufe geschlossen werden. Im Projekt werden insbesondere die Technik der Aufbereitung und die bodenmechanischen Eigenschaften wie Tragfaehigkeit, Festigkeit, Wasser- und Froststabilitaet untersucht.
<p> <p>Um das Recycling von Edel- und Sondermetallen zu erhöhen, kommt eine Studie für das Umweltbundesamt zu dem Schluss, dass Ausbau- und Verwertungspflichten sowie Informationspflichten für Altgeräte und Motoren mit Neodym-Magneten sowie Altfahrzeug-Elektronik zweckmäßig sein können. Auch Bündelungs-Workshops und rechtliche Anpassungen zur Langzeitlagerung von Sondermetallen werden empfohlen.</p> </p><p>Um das Recycling von Edel- und Sondermetallen zu erhöhen, kommt eine Studie für das Umweltbundesamt zu dem Schluss, dass Ausbau- und Verwertungspflichten sowie Informationspflichten für Altgeräte und Motoren mit Neodym-Magneten sowie Altfahrzeug-Elektronik zweckmäßig sein können. Auch Bündelungs-Workshops und rechtliche Anpassungen zur Langzeitlagerung von Sondermetallen werden empfohlen.</p><p> <p>Edel- sowie Sondermetalle spielen eine immer wichtigere Rolle für die Funktionalität moderner Produkte und für Zukunfts- und Umwelttechnologien. Die Versorgungssituation ist oft unsicher, Abbau und Gewinnung sind häufig problematisch für Mensch und Umwelt. Zudem werden sie noch zu wenig aus Abfallströmen wie seltenerdmetallhaltigen Magnetwerkstoffen, Fahrzeugelektronik, cer- und lanthanhaltigen Poliermitteln oder indiumhaltigen LCD-Schichten zurückgewonnen. Die Erfassung und Separation der Metalle aus den oft gering konzentrierten Abfallströmen ist aufwändig. Hinzu kommt, dass für sondermetallhaltige Abfälle bislang kaum großtechnische Recyclingkapazitäten zur Verfügung stehen.</p> <p>Im <a href="https://www.umweltbundesamt.de/node/83509">Vorhaben „ILESA“</a> wurden deshalb verschiedene Vorschläge erarbeitet und bewertet:</p> <ul> <li>Die Ansätze für Material- und Informationsflüsse für eine effizientere Erfassungs- und Entsorgungslogistik wurden konkretisiert. Dazu gehören zum Beispiel die Mengenbündelung von Abfallströmen und automatisierte Füllstandsmeldungen.</li> <li>Als wirksame und verbindliche Maßnahmen zur Steigerung des Recyclings von Neodym-Magneten aus bestimmten Motoren und Altgeräten sowie Elektronikkomponenten aus Altfahrzeugen werden rechtliche Ausbau- und Verwertungspflichten, teilweise in Kombination mit Kennzeichnungspflichten vorgeschlagen.</li> <li>Bündelungs-Workshops zum Ausbau von Netzwerken zwischen den Demontagebetrieben und Behandlern, die die edel- und sondermetallhaltigen Komponenten separieren, den Logistik-Dienstleistern und den potenziellen Recyclern sowie die Etablierung von Recycling-Warenwirtschaftssystemen (nicht nur für Edel- und Sondermetalle) könnten die Wirtschaftlichkeit der Entsorgungslogistik verbessern.</li> <li>Durch die längerfristige Zwischenlagerung sondermetallhaltiger Abfälle könnte die Zeit überbrückt werden, bis großtechnische Lösungen verfügbar sind. Die vorliegende Studie arbeitete die technischen und organisatorischen Anforderungen an die Lagergestaltung und Einlagerung der unterschiedlichen Abfälle heraus. Durch eine Änderung in § 23 der Deponieverordnung könnte die Möglichkeit für Langzeitzwischenlager (über 3 Jahre) geschaffen werden. Für den Betrieb solch eines Lagers kommen sowohl öffentlich-rechtliche als auch private Träger in Frage, finanziert beispielsweise über Abfallgebühren oder auf Basis einer rechtlich zu verankernden Produktverantwortung.</li> </ul> </p><p>Informationen für...</p>
Das Vorhaben ILESA untersuchte seltenerdmetallhaltige Magnetwerkstoffe, Fahrzeugelektronik und weitere Abfallströme mit Edel- und Sondermetallen mit dem Ziel, die Rückgewinnung dieser Metalle zu stärken. Zur Erhöhung des Recyclings wurden Ausbau- und Verwertungspflichten, Kennzeichnungspflichten, Bündelungsworkshops sowie weitere Maßnahmenoptionen entwickelt und anhand einer Bewertungssystematik bewertet. Technische, organisatorische und rechtliche Möglichkeiten zur längerfristigen Zwischenlagerung von sondermetallhaltigen Abfällen, bis großtechnische Recyclingverfahren verfügbar sind, sowie passende Gestaltungsansätze für Material- und Informationsflüsse und neue Logistikkonzepte zur Stärkung des Recyclings wurden konkretisiert. Veröffentlicht in Texte | 178/2020.
Unter der Abfallvermeidung versteht man Maßnahmen und Verhaltensweisen, die dazu führen, dass Abfälle gar nicht erst entstehen. Sind Abfälle entstanden, stellen diese wichtige Wertstoffe dar und tragen als wiedergewonnene Sekundärrohstoffe zur Ressourcenschonung bei. Landeten vor 30 Jahren noch etwa 76 Prozent der Siedlungsabfälle in der Restmülltonne oder im Sperrmüll, waren es 2024 nur noch 33 Prozent. Die im Abfall enthaltenen Wertstoffe können stofflich oder energetisch verwertet werden. Die stoffliche Verwertung ist im Sinne der Abfallhierarchie (jpg; 3MB) höherwertiger und der energetischen Verwertung vorzuziehen. Baumassenabfälle machen mit über 80 Prozent den größten Anteil am gesamten Abfallaufkommen in Baden-Württemberg aus. Eine Wiederverwendung und Verwertung von nicht schädlich verunreinigtem Bodenaushub als größter Fraktion der Bauabfälle stellt einen wichtigen Beitrag zum Umwelt- und Ressourcenschutz dar. Dieses entspricht den Vorgaben der Abfallhierarchie des Kreislaufwirtschaftsgesetzes. In der Deponieverordnung ist seit dem 1. Januar 2024 mit dem Inkrafttreten des § 7 Absatz 3 durch das faktische Ablagerungsverbot für verwertungsfähige Abfälle eine weitere Verwertungsmotivation verankert. Um dieser Verwertungspflicht effektiv nachzukommen, können digitale Portale geeignete Verwertungs- oder Wiederverwendungsmaßnahmen transparent sichtbar machen und somit die Abfallvermeidungs- oder Verwertungsanstrengungen unterstützen. Derartige Lösungen im Sinne einer „Materialbörse 4.0“ stellen zudem ein aktives Instrument der Abfallberatung dar. Seit dem 31.12.2020 gilt in Baden-Württemberg das neue Landes-Kreislaufwirtschaftsgesetz (LKreiWiG) , dessen Ziel unter anderem die Weiterentwicklung der Kreislaufwirtschaft unter Berücksichtigung des Schutzes von Mensch und Umwelt bei der Erzeugung und Bewirtschaftung von Abfällen ist. Einen Schwerpunkt bildet die Vermeidung und Verwertung von Bau- und Abbruchabfällen. Im Falle verfahrenspflichtiger Baumaßnahmen ist daher gemäß § 3 Absatz 4 LKreiWiG der Baurechtsbehörde ein Abfallverwertungskonzept vorzulegen, das durch die zuständige Abfallrechtsbehörde geprüft werden soll. Das Umweltministerium Baden-Württemberg hat in einem Schreiben vom 14.04.2021 „Häufig gestellte Fragen“ zur Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes des Bundes und zum neuen Landes-Kreislaufwirtschaftsgesetz (LKreiWiG) beantwortet. Da eine Vielzahl der Fragen auch die Erstellung eines Abfallverwertungskonzeptes im Rahmen baurechtlicher Verfahren betrifft, wurde mit dem Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen (MLW) eine gemeinsame Vorgehensweise abgestimmt. Im Schreiben „Hinweise zur Berücksichtigung des § 3 Abs. 4 LKreiWiG und des § 2 Abs. 3 LBodSchAG im baurechtlichen Verfahren“ vom 24.08.2021 weist das MLW seinen nachgeordneten Bereich auf die Berücksichtigung des Abfallverwertungskonzepts im baurechtlichen Verfahren hin. Zur Hilfestellung sowohl für den Abfallerzeuger als auch für die beteiligten Behörden wurde in Abstimmung zwischen dem Umweltministerium Baden-Württemberg und der LUBW Formblätter zur anforderungsgerechten Erstellung eines Verwertungskonzeptes erarbeitet. In Abhängigkeit des Umfangs einer Maßnahme, insbesondere der anfallenden Mengen, wurde ab 01.08.2023 die neue Version des Formblatts „Abfallverwertungskonzept" sowie ein „ Formblatt „Vereinfachtes Abfallverwertungskonzept" bereitgestellt. Hinweise zur Handhabung und Anwendung dieser Formblätter enthalten die hierzu durch das Umweltministerium bereitgestellten „ Erläuterungen und Hinweise zu den Formblättern “.
MINISTERIUM FÜR UMWELT, KLIMA UND ENERGIEWIRTSCHAFT Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg Postfach 103439 • 70029 Stuttgart Regierungspräsidien Abteilung 5 Stuttgart Karlsruhe Freiburg Tübingen Stuttgart 23. September 2021 Name Katrin Hohbach Durchwahl +49 (711) 126-2688 E-Mail Katrin.Hohbach@um.bwl.de Aktenzeichen 23-8974.30 (Bitte bei Antwort angeben!) Untere Abfallrechtsbehörden - gem. Verteiler Öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger - gem. Verteiler LUBW Landesanstalt für Umwelt Baden-Würt- temberg SAA Sonderabfallagentur Baden-Württemberg GmbH Städtetag Baden-Württemberg Gemeindetag Baden-Württemberg Landkreistag Baden-Württemberg Einführungsveranstaltung KrWG-Novelle und LKreiWiG vom 14. April 2021 Häufig gestellte Fragen Anlage: Hinweise des MLW zur Berücksichtigung des § 3 Abs. 4 LKreiWiG und des § 2 Abs. 3 LBodSchAG im baurechtlichen Verfahren vom 24. August 2021 Kernerplatz 9 - 70182 Stuttgart (VVS: Staatsgalerie) - Hauptstätter Str. 67 - 70178 Stuttgart (VVS: Österreichischer Platz) Telefon 0711 126-0 - Telefax 0711 126-2881 - poststelle@um.bwl.de www.um.baden-wuerttemberg.de - www.service-bw.de - DIN EN ISO 50001:2018 zertifiziert Datenschutzerklärung: https://um.baden-wuerttemberg.de/datenschutz/ - auf Wunsch auch in Papierform -2- Sehr geehrte Damen und Herren, im Nachgang zu der Einführungsveranstaltung vom 14. April 2021 erreichten uns ei- nige Fragen der unteren Abfallrechtsbehörden. Da eine Vielzahl der Fragen auch das baurechtliche Verfahren betraf, wurde zunächst mit dem Ministerium für Landesent- wicklung und Wohnen (MLW) eine gemeinsame Vorgehensweise abgestimmt, die mittlerweile abgeschlossen werden konnte. Mit beigefügtem Schreiben vom 24. Au- gust 2021 hat das MLW seinem nachgeordneten Bereich „Hinweise zur Berücksichti- gung des § 2 Absatz 4 LKreiWiG und des § 2 Absatz 3 LBodSchAG im baurechtlichen Verfahren“ herausgegeben. Daran anschließend, übermitteln wir nun Ihnen die Beant- wortung Ihrer Fragen in zusammengefassten Antworten des Umweltministeriums. A. KrWG-Novelle des Bundes Bisher werden Kunststoffe (mit Ausnahme der Kunststoffe, die als Verpackungen getrennt zu er- fassen sind) über die Rest- bzw. Sperrmüllsammlung eingesammelt und entsorgt. Künftig sind diese getrennt zu sammeln. Es wurde angesprochen, dass hierdurch die Einführung der Wert- stofftonne sinnvoll ist. 1. Bedeutet das, dass durch das novellierte KrWG Kunststoffe auf dem Wertstoffhof im Bringsys- tem separat gesammelt werden müssen? Kunststoffabfälle sind separat zu erfassen (§ 9 Abs. 1, § 20 Abs. 2 Nr. 1). Dies kann im Bring- oder im Holsystem erfolgen. Die entsprechende Festlegung trifft der jeweilige öffentlich-rechtli- che Entsorgungsträger (örE). Der örE hat gleichzeitig die BürgerInnen darauf hinzuweisen, dass solche Wertstoffe nicht in den Restmüll gegeben werden dürfen. Anmerkung: Inwieweit Bring- systeme Zukunft haben werden, sei dahingestellt, im Moment sind sie zulässig. 2. Was bedeutet dies für die Sperrmüllsammlung? Bisher werden bei einzelnen örE die Fraktionen Altholz und Altmetall getrennt gesammelt, der restliche Sperrmüll kommt in ein weiteres Fahr- zeug. Ist dieser Stoffstrom künftig ebenfalls getrennt zu sammeln? Häuslicher Sperrmüll ist sowohl als Gemisch als auch in getrennten Abfallströmen überlassungs- pflichtig. Nach § 20 KrWG lebt die Verwertungspflicht grundsätzlich beim örE wieder auf. Es ist somit die Abfallhierarchie und die Pflicht zur hochwertigen Verwertung zu beachten und in die- sem Rahmen gelten Getrenntsammlungspflichten, wobei sich auch der örE im Einzelfall auf Aus- nahmetatbestände berufen kann. -3- B. Landes-Kreislaufwirtschaftsgesetz (LKreiWiG) I. Pflichten für die öffentliche Hand 1. Wie soll die Überwachung der Pflichten der öffentlichen Hand, insbesondere § 2 Absatz 1, 3 und 4 LKreiWiG erfolgen? Die öffentlich-rechtlichen Institutionen sind in besonderem Maße zur Einhaltung der Rechtsord- nung verpflichtet. Sie stehen zudem unter öffentlicher Beobachtung und Kontrolle. So können sich Dritte an die Abfallrechtsbehörden wenden, wenn bei der Ausschreibung berücksichtigungs- pflichtige Punkte übergangen wurden. Auch wird bei Beschwerden von nicht zum Zuge gekom- menen Konkurrenten die Fach- und Rechtsaufsicht die Dokumentation der Ausschreibung zu Hilfe ziehen. Im Übrigen gibt es die Möglichkeit der Feststellung einer Pflichtverletzung nach § 6 Absatz 7 LKreiWiG oder einer Anordnung nach § 62 KrWG. Stichprobenartige und anlassbezo- gene Prüfungen sind ebenfalls sinnvoll. 2. Zu § 2 Absatz 2 LKreiWiG - verwaltungsinterne Informationspflicht bei Abbrüchen - Muss die Abfallrechtsbehörde die Information einfordern, wenn die Baurechtsbehörden ihrer Informations- pflicht nicht nachkommt? Wir gehen davon aus, dass die Baurechtsbehörden ihrer gesetzlich auferlegten Verpflichtung nachkommen. Erhält die Abfallrechtsbehörde überhaupt keine Informationen, dann sollte sie auf die Baurechtsbehörde zugehen und an ihre Informationspflicht erinnern. II. Pflichten für jedermann § 3 Absatz 3 LKreiWiG - Erdmassenausgleich 1. Wie ist „hinwirken“ zu verstehen? Reine Information / Beratung; Stellungnahme im Rahmen von Bauleitplanverfahren? Die Abfallrechtsbehörden und die örE haben im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeit, insbe- sondere im Rahmen der Anhörung der Träger öffentlicher Belange, alle Beteiligte, insbesondere Gemeinden als Bauleitplan-Aufsteller, auf die Notwendigkeit, die Rechtsgrundlagen und die wirt- schaftlich erhebliche Bedeutung des Erdmassenausgleichs aufmerksam zu machen. Dies gilt insbesondere, wenn erkennbar ist, dass bei einer Planung (Bebauungsplan oder großes Einzel- bauvorhaben) dieser Gesichtspunkt nicht berücksichtigt wurde. Dabei sollte auch der Hinweis
Marktplatz der Projekte Verwertungsprüfung § 8 Abs. 1 Ziffer 2a DepV Sabine Hennings Umweltministerium Referat für Kreislaufwirtschaft sabine.hennings@um.bwl.de Ausgangsfragestellung ▪ Die Deponieverordnung enthält die neu im § 8 Abs. 1 DepV aufgenommene Vorlagepflicht des Anlieferers: 2a. Ergebnis der Prüfung der Verwertbarkeit und Verwertungsmöglichkeiten ▪ Oh je, noch mehr Bürokratie - oder doch nicht …. ▪ Regelt die DepV die Verwertungsprüfung? ▪ Was muss denn alles vorgelegt werden für das Ergebnis der Verwertungsprüfung? ▪ Darlegung aller einzelner Verwertungswege? ▪ Schriftlich? Zusätzlich Belege/Nachweise? ▪ Ablehnungsrecht bez. –pflicht des Deponiebetreibers für verwertbare Abfälle? LUBW Kolloquium 2022 Kreislaufwirtschaft Verwertungspflicht und Ausnahmen ▪ Die Pflicht, Verwertungsmöglichkeiten für einzelne Abfälle zu prüfen, regelt das KrWG in den §§ 6 bis 9, darauf nimmt die DepV Bezug. ▪ Die Verordnungen unter dem KrWG konkretisieren die Pflichten, die zu einer hochwertigen Verwertung führen sollen, z.B. durch Getrennthaltung in der GewAbfV. ▪ Ausnahme von diesen Pflichten sind in § 7 Abs. 2 und Abs. 4 KrWG geregelt: Beseitigen kann Vorrang haben, wenn Schutz von Mensch und Umwelt dadurch am besten gewährleistet ist. Kriterien enthält § 6 Abs. 2 Satz 2 und 3 KrWG. Wirtschaftliche Zumutbarkeit: die mit der Verwertung verbundenen Kosten stehen nicht außer Verhältnis zu den Kosten, die für eine Abfallbeseitigung zu tragen wären. Ein Mehrfaches kann zumutbar sein aus Gründen des Umweltschutzes. LUBW Kolloquium 2022 Kreislaufwirtschaft
Das Abfallaufkommen an Nichtverpackungskunststoffabfaellen aus Gewerbe und privaten Haushalten betrug 1997 insgesamt etwa 1,7 Mio. t. Diese Abfaelle werden gegenwaertig ueberwiegend deponiert oder als Abfall zur Beseitigung verbrannt; nur rund 397000 t aus dem gewerblichen Bereich werden einer Verwertung zugefuehrt. Die beseitigte Menge von etwa 1,3 Mio. t stellt eine Groesse dar, die weitere Anstrengungen zur stofflichen Verwertung von Kunststoffabfaellen erforderlich macht. Ziel des Vorhabens soll es sein, diese bisher ungenutzten Abfaelle auf ihre Verwertungseignung zu ueberpruefen und Loesungsvorschlaege fuer ihre Verwertung zu erarbeiten. Mit Blick auf die Anforderungen der TA Siedlungsabfall ist die Ausschoepfung des Verwertungspotentials besonders dringlich.
In Artikel 6 der Europaeischen Verpackungrichtlinie 94/62/EG werden u.a. Verwertungsquoten fuer Verpackungen festgelegt, die von allen Mitgliedstaaten eingehalten werden muessen. Zur Ueberpruefung dieser Quoten muessen jaehrlich die Verbrauchs- und Verwertungsmengen an Verpackungen, aufgeschluesselt nach Materialart und Verwertungsverfahren, erhoben werden. Einzelheiten hierzu regelt die Entscheidung der Kommission vom 03. Februar 1997 (97/138/EG) zur Festlegung der Tabellenformate fuer die Datenbank gemaess der EU-Verpackungsrichtlinie. Im Rahmen des geplanten Vorhabens sollen die entsprechenden Daten fuer das Jahr 1999 ermittelt werden.
Im Rahmen des Projekts wird die abfallwirtschaftliche Zielhierarchie nach dem neuen Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz untersucht werden. Hierbei geht es vor allem um die Bedeutung der Vermeidungspflichten im Produktions- und Produktbereich, der Verwertungspflichten und der Beseitigungspflichten sowie ihr Verhaeltnis zueinander. Die Verwertungspflichten werden mit denen im Immissionsschutz- und Atomrecht verglichen. In diesem Zusammenhang wird auch untersucht, welcher Stellenwert privater Initiative und Verantwortlichkeit nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz zukommt.
Die novellierte Verpackungsverordnung bezieht auch die nach Paragraph 3 Abs. 1 Nr. 2 den Verkaufsverpackungen zugehoerigen Serviceverpackungen des Lebensmittelhandwerks in die Ruecknahme- und Verwertungspflichten gemaess Nummer 1 des Anhangs I ein (Quotenvorgaben). Im Rahmen des geplanten Vorhabens soll unter Beruecksichtigung des Aspektes der oekologischen Notwendigkeit die oekonomische Belastung, die sich fuer die kleinen und mittleren Unternehmen des Lebensmittelhandwerks (z.B. Baecker, Fleischer) aus diesen Verpflichtungen ergibt, untersucht werden. Die Ergebnisse des Vorhabens sollen in die laufenden politischen Diskussionen zur weiteren Konkretisierung des Serviceverpackungs-Problems eingebracht werden.
| Organisation | Count |
|---|---|
| Bund | 11 |
| Land | 3 |
| Wissenschaft | 2 |
| Type | Count |
|---|---|
| Förderprogramm | 8 |
| Text | 4 |
| unbekannt | 2 |
| License | Count |
|---|---|
| Geschlossen | 6 |
| Offen | 8 |
| Language | Count |
|---|---|
| Deutsch | 14 |
| Englisch | 1 |
| Resource type | Count |
|---|---|
| Bild | 2 |
| Dokument | 6 |
| Keine | 6 |
| Webseite | 5 |
| Topic | Count |
|---|---|
| Boden | 3 |
| Lebewesen und Lebensräume | 9 |
| Luft | 2 |
| Mensch und Umwelt | 14 |
| Wasser | 1 |
| Weitere | 14 |