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Mit „Spannung” erwartet: Das BattG-Melderegister geht online

Neues Batteriegesetz stärkt Hersteller-Produktverantwortung Batterien und Akkus gehören zum alltäglichen Leben. Ob in MP3-Playern, Laptops und Mobiltelefonen, Taschenlampen, Hörgeräten oder Autos - sie sind nicht mehr wegzudenken. Am 1. Dezember 2009 tritt das Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren (Batteriegesetz - BattG) in Kraft und löst die geltende Batterieverordnung ab. Damit startet auch das BattG-Melderegister für die Hersteller und Importeure von Batterien und Akkumulatoren. Zu den neuen Aufgaben des Umweltbundesamtes (⁠ UBA ⁠) gehören die Führung eines zentralen elektronischen Melderegisters für Batteriehersteller und die bundesweite Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten. Das vom Gesetzgeber vorgesehene BattG-Melderegister ist ab dem 1. Dezember über die UBA-Internetseite zu erreichen. Ziel des BattG-Melderegisters ist, die Wahrnehmung der abfallwirtschaftlichen Produktverantwortung von Herstellern und Importeuren abzusichern. Hersteller im Sinne des Batteriegesetzes sind verpflichtet bis zum 28. Februar 2010 ihre Marktteilnahme in dem BattG-Melderegister anzuzeigen. Die Nutzung des Melderegisters ist gebührenfrei. Auch Verbraucherinnen und Verbraucher können nachvollziehen, ob der Hersteller der von ihnen genutzten Batterien angezeigt ist. Das Batteriegesetz setzt die europäische Batterierichtlinie um und löst die bisherige Batterieverordnung ab. Die wesentlichen Änderungen des Batteriegesetzes sind: Zusätzlich zum bereits geltenden Verbot quecksilberhaltiger Batterien - über 0,005 Gewichtsprozent; für Knopfzellen 2 Gewichtsprozent - werden cadmiumhaltige Batterien verboten. Batterien, die also mehr als 0,002 Gewichtsprozent Cadmium enthalten, dürfen nicht den Verkehr gebracht werden. Gerätebatterien, die für Not- oder Alarmsysteme, medizinische Ausrüstung oder schnurlose Elektrowerkzeuge bestimmt sind, sind von dem Verbot ausgenommen. Die Erweiterung des Quecksilberverbots um ein Cadmiumverbot bedeutet verringerte Umweltbelastungen,  stärkt aber auch den Verbraucher- und Gesundheitsschutz. Etwa 380.000 Tonnen Geräte-, Industrie- und Fahrzeugbatterien wurden im Jahr 2008 in den Verkehr gebracht. Die Vertreiber sind weiterhin verpflichtet, Altbatterien an der Verkaufsstelle kostenfrei zurückzunehmen. Neu sind verbindliche Sammelziele für Gerätebatterien. Das Gemeinsame Rücknahmesystem wie auch die herstellereigenen Rücknahmesysteme müssen bis 2012 eine Sammelquote von 35 Prozent und bis 2016 eine Sammelquote von 45 Prozent gewährleisten. 2008 haben die drei größten deutschen Rücknahmesysteme eine Sammelquote von 41 Prozent erreicht. Damit stagniert der Wert auf dem Niveau von 2007. Weitere Bemühungen sind erforderlich, um die Sammelquote bis 2016 zu steigern, denn neben den Schwermetallen dürfen auch Nickel, Zink und Lithium sowie deren Verbindungen nicht in den Hausmüll gelangen. Erstens kann von Ihnen eine Gefährdung der Umwelt ausgehen. Zweitens handelt es sich um wertvolle Ressourcen, die nur in begrenzter Menge zur Verfügung stehen. Verbraucherinnen und Verbraucher können Altbatterien weiterhin im Handel zurückgeben. Behälter für die unentgeltliche Rücknahme der Altbatterien und -akkus stehen überall dort bereit, wo man Batterien kaufen kann. Verbrauchte Batterien über den Hausmüll zu entsorgen, ist verboten.

SKA HOHENECK - LUDWIGSBURG/HOHENECK (2007 - 2022)

Berichtsjahr: 2022 Adresse: Am Neckar 45 71642 Ludwigsburg Bundesland: Baden-Württemberg Flusseinzugsgebiet: Rhein Betreiber: Stadtentwässerung Ludwigsburg Haupttätigkeit: Kommunale Abwasserbehandlungsanlagen > 100 000 Einwohnergleichwerten

Bekanntgabe nach § 5 Abs.2 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Evonik Operations GmbH in Essen

Die Evonik Operations GmbH hat mit Datum vom 20.02.2020, zuletzt ergänzt am 21.09.2021, einen Antrag auf Genehmigung nach § 16 BImSchG zur wesentlichen Änderung des Tenside-Betriebes am Standort Goldschmidtstraße 100 in 45127 Essen gestellt. Die geplante Änderung umfasst im Wesentlichen: • Austausch eines Misch- und Reaktionsbehälters ohne Erhöhung der Produkti-onskapazität • Änderung der Mengenanteile der internen Produktionskapazitäten sowie Entfall der Herstellung von Zinnverbindungen • Anpassung des Stoffrahmens der BE 330 an die aktuelle GHS Kennzeichnung • Änderungen bei Verfahren und Verfahrensrahmen der BE 330 • Demontage einer Kleingebindeabfüllung sowie der Zinnoxideinsaugekabine, Austausch zweier Pumpen gegen mobile Pumpen und Nutzung eines Behälters für das Kreislaufwasser der Rückkühlanlagen

BGH Edelstahl Freital GmbH (2019 - 2022)

Berichtsjahr: 2022 Adresse: Am Stahlwerk 1 01705 Freital Bundesland: Sachsen Flusseinzugsgebiet: Elbe/Labe Betreiber: BGH Edelstahl Freital GmbH Haupttätigkeit: Herstellung von Roheisen oder Stahl einschl. Stranggießen > 2,5 t/h

MM Neuss GmbH (2011 - 2022)

Berichtsjahr: 2022 Adresse: Düsseldorfer Str. 182 - 184 41460 Neuss Bundesland: Nordrhein-Westfalen Flusseinzugsgebiet: Rhein Betreiber: MM Neuss GmbH Haupttätigkeit: Herstellung von Papier und Pappe und sonstigen primären Holzprodukten > 20 t/d

Rheinkalk GmbH (2007 - 2022)

Berichtsjahr: 2022 Adresse: Am Kalkstein 1 42489 Wülfrath Bundesland: Nordrhein-Westfalen Flusseinzugsgebiet: Rhein Betreiber: Rheinkalk GmbH Haupttätigkeit: Herstellung von Zementklinkern oder von Kalk > 50 t/d

Schüler & Co. K.G. (2007 - 2021)

Berichtsjahr: 2021 Adresse: Albert-Ruckdeschel-Str. 12 95326 Kulmbach Bundesland: Bayern Flusseinzugsgebiet: Rhein Betreiber: Schüler & Co. KG Haupttätigkeit: Vorbehandlung oder Färben von Fasern oder Textilien > 10 t/d

UPM GmbH, Werk Augsburg (2007 - 2022)

Berichtsjahr: 2022 Adresse: Georg-Haindl-Str. 4 86153 Augsburg Bundesland: Bayern Flusseinzugsgebiet: Donau Betreiber: UPM GmbH Haupttätigkeit: Herstellung von Papier und Pappe und sonstigen primären Holzprodukten > 20 t/d

Bauer Druck Köln KG (2007 - 2010)

Berichtsjahr: 2010 Adresse: Industriestr. 16 50735 Köln Bundesland: Nordrhein-Westfalen Flusseinzugsgebiet: Rhein Betreiber: Bauer Druck Köln KG Haupttätigkeit: Oberflächenbehandlung mit organischen Lösungsmitteln >150 kg/h oder >200 t/a

EP Elsterberg GmbH & Co. KG (2008 - 2009)

Berichtsjahr: 2009 Adresse: Walter - Suchanek - Str. 29 07985 Elsterberg Bundesland: Sachsen Flusseinzugsgebiet: Elbe/Labe Betreiber: - Haupttätigkeit: Herstellung von Basiskunststoffen

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