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Adaptive City Mobility 2, Feldtest eines intelligenten, vernetzten und emissionsfreien e-Mobilitätsgesamtsystems - Teilvorhaben: Feldtest Mobilität und Energie

Projekt: Ziel des ACM Projekts ist es mittels eines neuen e-Mobilitäts-Systems Elektromobilität effizient und kostengünstig zu machen und zugleich den Fahrzeugbestand in Städten zu reduzieren. Ermöglicht wird dies durch verschiedene Innovationen, wie die Entwicklung eines 450kg leichten Elektrovehikels mit neuartigem Akkuwechselsystem und der Integration eines softwarebasierten Multi-Mode-Systems, das die Nutzung eines Fahrzeugs zugleich als Taxi, im Corporate Sharing oder auch als Service- und Logistikfahrzeug ermöglicht und damit eine maximale Auslastung der Fahrzeuge gewährleistet. Aufgabe Green City Projekt GmbH: Green City Projekt ist verantwortlich für die Realisierung, Durchführung und Steuerung des Flottentests, inkl. der Schaffung der regulativen, ordnungspolitischen und infrastrukturellen Voraussetzungen für den innerstädtischen Einsatz, der Entwicklung des finalen Betreibermodells und zuständig für die öffentlichkeitswirksame Bekanntmachung und Implementierung des Projekts an verschiedenen Standort weltweit. Auszeichnung: DasProjekt wird vom Deutschen Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gefördert und ist 2015 als eines der sieben Leuchtturmprojekte der Deutschen Bundesregierung ausgezeichnet worden.

Die Energiewende finanzierbar gestalten - Effiziente Ordnungspolitik für das Energiesystem der Zukunft

Im Sommer 2012 jähren sich die Energiewendebeschlüsse der Bundesregierung zum ersten Mal: Deutschland will bis zum Jahr 2050 seine Stromversorgung weitestgehend auf erneuerbare Energien umstellen. Ob die Energiewende gelingen wird, hängt jedoch nicht nur von der Entwicklung neuer technischer Lösungen, sondern insbesondere auch von den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für den tiefgreifenden Umbau des Energiesystems ab. Eine effiziente Ordnungspolitik setzt dabei die richtigen Anreize für die in enormem Umfang erforderliche Investitionstätigkeit privater Akteure und stellt sicher, dass die politischen Ziele zu gesellschaftlich vertretbaren Kosten erreicht werden. Ziele: Die Projektgruppe soll in einer ad hoc Stellungnahme wesentliche Eckpfeiler einer effizienten Energiewendepolitik beschreiben und dabei unter anderem folgende Fragen beantworten: - Welche ordnungspolitischen Rahmenbedingungen müssen für eine finanzierbare Energiewende geschaffen werden? - Wie sollte die Energiewende in die EU-Energiepolitik eingebettet werden? - Wie kann eine erfolgreiche Energiewende einen effektiven Beitrag zum globalen Klimaschutz leisten?

Product ban versus risk management by setting emission and technology requirements. The effect of different regulatory schemes taking the use of trichloroethylene in Sweden and Germany as an example

Ordnungspolitische Aspekte nachhaltigen Wirtschaftens

Leitfrage: - Stellt die Notwendigkeit, zumindest fuer einige essentielle Ressourcen im Rahmen einer nachhaltigen Entwicklung Nutzungsgrenzen zu definieren, eine grundsaetzliche Herausforderung fuer marktwirtschaftliche Ordnungen dar? - Koennen marktwirtschaftlich-ordnungspolitische Grundprinzipien ihre Gueltigkeit behalten, sofern eine Politik der Nachhaltigkeit realisiert werden soll? - Weshalb werden laengst bestehende, schluessige umweltpolitische Konzepte von seiten politischer Entscheidungstraeger nicht realisiert? - Mit welchen Durchsetzungsproblemen sieht sich eine Politik der Nachhaltigkeit konfrontiert? - Kann der aus oekologischen Restriktionen resultierende Anpassungsdruck durch Effizienzstrategien, veraenderte Lebensstile oder Innovationen ohne Gefaehrdung der Freiheitsrechte aufgefangen werden? Fazit: Nachhaltige Entwicklung ist zwar eine wirkliche Herausforderung der Innovations- und Reformfaehigkeit marktwirtschaftlicher Ordnungen, stellt aber deren Grundprinzipien nicht in Frage.

PROMETHEUS (PRO-GEN)

PROMETHEUS ist ein von der EG im Rahmen der 'EUREKA' gefoerdertes Projekt mit den Hauptzielsetzungen Sicherheit, Effizienz, Umwelt, Bequemlichkeit. Im Rahmen des Teilprogramms PRO-GENERAL werden Prognosen und Szenarien entwickelt, die die zukuenftige Verkehrsentwicklung darstellen und in die PROMETHEUS-Massnahmen eingebettet werden. Ausserdem soll der ordnungspolitische Rahmen fuer die spaetere Implementierung von Prometheus definiert werden, womit der Zusammenhang mit der Verkehrspolitik deutlich wird. Angewandte Methoden und Ergebnisse: Literaturrecherchen, Zusammenstellung von Ergebnissen, Ableitung von Massnahmen, Definition eines Gesamtverkehrssystems

Energiepolitik in Deutschland - eine Analyse der umweltpolitischen Rahmenbedingungen für den Strommarkt aus Sicht der Ordnungspolitik

Darstellung und Analyse des bestehenden umweltpolitischen Rahmens hinsichtlich seiner Ziele und Zielbegründungen sowie der verwendeten Instrumente, deren Wirkungsweise und Konsistenz.

Analyse und Bewertung der oekonomischen Wirkungen der EU-Weinmarktordnungspolitik auf einzelbetrieblicher Ebene, dargestellt am Beispiel der Weinwirtschaft in Deutschland

Ordnungspolitische Grundfragen einer Politik fuer eine nachhaltige, zukunftsverträgliche Entwicklung

Um eine ordnungspolitische Bewertung von Zielen, Institutionen und Massnahmen zur Beschreibung und Verwirklichung einer nachhaltigen Entwicklung vornehmen zu koennen, ist der Rueckgriff auf eine Reihe von Pruefkriterien erforderlich. Ein solches Analyseraster wurde im Rahmen dieser Studie erstellt und angewandt. Es besteht aus den Schritten Zieloperationalisierung und -legitimierung, Institutionalisierung und Instrumentierung. Die Aufgabe des ZEW bestand darin, Grundregeln fuer eine 'oekonomische Verfassung der Nachhaltigkeit' abzuleiten. Bei der Entwicklung eines Zielsystems ist es entscheidend, konsistente Teilziele zu definieren, die nachweisbar in der Lage sind, Defizite einer rein marktwirtschaftlichen Ordnung zu beheben. Bei der Wahl der Entscheidungsebene kommt es aus ordnungspolitischer Sicht insbesondere darauf an, eine Balance zwischen dem Subsidiaritaets- und dem Aequivalenzprinzip zu finden. Waehrend das Subsidiaritaetsprinzip grundsaetzlich dezentrale Loesungen favorisiert, muessen nach dem Kriterium der sachlichen Aequivalenz globale Probleme auf der Ebene supranationaler Institutionen angegangen werden. Die Beurteilung von Instrumenten schliesslich stellt aus ordnungspolitischer Sicht vor allem auf die Kriterien der Effektivitaet (Zielkonformitaet), der Erforderlichkeit (Systemkonformitaet), der oekonomischen Effizienz sowie der institutionellen Beherrschbarkeit ab. Diese Regeln wurden im Rahmen des Projektes angewandt, so dass Empfehlungen zur Zielfindung, zur Institutionalisierung (die Rolle oekologischer Raete, einer zentralen UN-Umweltorganisation und des GATT/WTO-Regimes) und zum Instrumenteneinsat fuer eine Politik der Nachhaltigkeit gegeben werden konnten.

Ordnungspolitische Grundfragen einer Politik der Nachhaltigkeit

Pruefung der vorliegenden Konzepte zur Nachhaltigkeit auf Ordnungskonformitaet (ordnungspolitische Implikationen der verschiedenen Leitbilder, Diskussion der behaupteten 'Kurzsichtigkeit der marktwirtschaftlichen Preisbildung' bzw. der 'unzulaenglichen Beruecksichtigung von Risiken').

Privatisierung des Gemeinwohls: Wasserordnungspolitik als Sozialpolitik (Wasserpolitik)

Empirische und theoretische Analyse der Entwicklung der globalen Wasserpolitik unter dem besonderen 'Aspekt der Entstaatlichung bzw. Privatisierung sowohl in der Dimension politischer Verantwortung als auch der Bereitstellung des Gutes als Dienstleistung.

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