Nach einer Panne an einer Sicherheitsschleuse wurde das französische AKW im Elsass abgeschaltet. Störfall Stufe 1 auf der 7-stufigen INES-Skala. (Quelle:Greenpeace)
Die Firma SAS BIOMÉTHA möchte in der Gemeinde Wissembourg (Elsass), in Muntade, eine Biogasanlage bauen. In der Biogasanlage entsteht ein natürlicher Gärprozess, bei dem lokale, vergärbare Abfälle und Nebenprodukte verwertet werden, um erneuerbare Energie in Form von Biogas und eine stabilisierte organische Substanz zu produzieren. Diese Substanz wird auch als Gärgut oder Gärrest bezeichnet und in der Landwirtschaft als Bodenverbesserer oder organisches Düngemittel verwertet. Aus Biogas kann nach der Aufbereitung Biomethan produziert werden. Dieses Gas kann wiederrum in das französische Erdgas-Fernleitungsnetz des Betreibers Gaz de France eingespeist werden und wird dort als Beimischung von fossilem Erdgas genutzt. In Bezug auf die Genehmigung des Vorhabens führt die Französische Republik im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung eine grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung durch. Bürgerinnen und Bürger sowie Organisationen haben die Möglichkeit, bei der Préfecture du Bas-Rhin vom 30.04. bis 01.06.2018 Einwendungen und Stellungnahmen in deutscher Sprache einzulegen. Préfecture du Bas-Rhin 5 place de la République 67073 Strasbourg Frankreich E-Mail: prefecture@bas-rhin
Regionalstudie Grenzregion Südlicher Oberrhein (D) / Elsass: Haut-Rhin und Bas-Rhin (FR) Herausforderungen und Erfolgsfaktoren bei grenzüberschreitender Öffentlichkeitsbeteiligung im Standortauswahlverfahren (HErüber) FKZ 4719F00101 Herunterladen PDF, 1MB, barrierefrei⁄barrierearm
Herausforderungen und Erfolgsfaktoren bei grenzüberschreitender Öffentlichkeitsbeteiligung im Standortauswahlverfahren (HErüber) BASE-Forschungsprojekt Themenfeld: Beteiligung Status: abgeschlossen Finanzierung: BASE-Forschungsbudget Projektbeschreibung Projektdaten Förderkennzeichen 4719F00101 Ausführende Stelle Unabhängiges Institut für Umweltfragen UfU e.V., Berlin Unterauftragnehmer Öko-Institut e.V. Institut für angewandte Ökologie, Freiburg Projektzeitraum 07.2020 - 07.2022 Bewilligte Summe 450.000 € Art der Finanzierung BASE-Forschungsbudget Das Standortauswahlgesetz ( StandAG ) regelt die Verfahrensschritte für die Suche und Auswahl eines Standorts für die sichere Endlagerung hochradioaktiver Abfälle in Deutschland. Das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung ( BASE ) beaufsichtigt die Standortsuche und ist für die Beteiligung der Öffentlichkeit zuständig. Es schafft die Grundlagen und Rahmenbedingungen dafür, wie die Bürgerinnen und Bürger in die Standortsuche einbezogen werden. Über formelle und informelle Beteiligungsverfahren sind die Bürgerinnen und Bürger auch Mitgestaltende des Verfahrens. Das Standortauswahlverfahren findet in verschiedenen Phasen statt: Festlegung von Teilgebieten und geeigneten Standortregionen , oberirdische Erkundung und Identifizierung geeigneter Standorte, unterirdische Erkundung geeigneter Standorte und Standortentscheidung. Deutschland ist das europäische Land mit den meisten Nachbarstaaten. Es ist nicht ausgeschlossen, dass einige der definierten Teilgebiete, Standortregionen und möglichen Standorte in unmittelbarer Nähe einer oder mehrerer Landesgrenzen liegen. Bei der Errichtung eines Endlagers für hochradioaktive Abfälle macht „Betroffenheit“ jedoch nicht an den Landesgrenzen halt. Die Öffentlichkeit aus den Nachbarländern muss daher in die Beteiligungsprozesse einbezogen werden. Um auch die Öffentlichkeit der Nachbarländer adäquat in die Beteiligungsprozesse einzubinden, müssen einerseits rechtliche Anforderungen an grenzüberschreitende Beteiligungsprozesse analysiert werden. Andererseits müssen auch sozio-kulturelle Erwartungen und Praktiken untersucht werden, um diese in zukünftigen Beteiligungskonzepten berücksichtigen zu können. Ziel des Forschungsvorhabens HErüber war es, spezifische Herausforderungen herauszuarbeiten. Das Vorhaben ging dabei in folgenden drei Schritten vor: Zunächst wurden in einer Literaturauswertung die rechtlichen Vorgaben und der Wissensstand bezüglich der Praxis grenzüberschreitender Beteiligung aus politikwissenschaftlicher Sicht analysiert. Anhand von Tiefenfallstudien wurde untersucht, wie die grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei anderen Planungs- bzw. Infrastrukturvorhaben ablief. Es wurde ausgewertet, welche Erkenntnisse sich für das Endlagersuchverfahren in Deutschland ableiten lassen. Im letzten Schritt wurden Erwartungen an grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung aus Sicht von an Deutschland angrenzenden Regionen untersucht. Dies erfolgte anhand von Fallstudien. Die Auswahl der Fallregionen orientierte sich dabei nicht an den aktuell stattfindenden Untersuchungen im Rahmen des Standortauswahlverfahrens. Es galt vielmehr, eine möglichst große Vielfalt an räumlich-geografischen Kontexten über die bundesweite Teilgebietsfläche zu erfassen. Ergebnisse Die Forschungsergebnisse zeigen, dass die Standortsuche in den meisten untersuchten Regionen aktuell nicht bekannt ist. Eine Sensibilität für das Thema der Endlagerung ist aber zukünftig zu erwarten. Das wird in der Kommunikation mit den Nachbarstaaten und betroffenen Regionen zu beachten sein. Auch verdeutlicht die Forschungsarbeit, wie wichtig es ist, Sprachbarrieren mit Dolmetsch-Angeboten und Übersetzungen von Dokumenten zu überwinden. Darüber hinaus haben Regionen jenseits der Grenze eigene Erfahrungen mit dem Thema Kernenergie und Beteiligung bei Infrastrukturvorhaben. Auch kulturelle Erwartungen etwa an die Beteiligung bei Planungsverfahren variieren. Für eine gelingende grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung wird es wichtig sein, die spezifischen kulturellen und regionalen Gegebenheiten zu berücksichtigen. Die Ergebnisse liefern zudem Einblicke in Spezifika vor Ort, für die die verantwortlichen Akteure wie das BASE sensibilisiert sein sollten. Hierbei handelt es sich beispielsweise um: die Kenntnis der politischen und verwaltungsbezogenen Ämter in Nachbarstaaten, die jeweils gewachsenen Akteurskonstellationen, die bei der regionalen Ansprache und Information einbezogen werden können. Das Vorhaben zeigt ebenso auf, dass grenzüberschreitende Beteiligung Spannungsverhältnisse hervorrufen kann. So zeigen die Forschungsergebnisse auf der einen Seite durchaus unterschiedliche Beteiligungserwartungen und -bedarfe in den Grenzregionen auf. Auf der anderen Seite darf jedoch das gesetzlich verankerte Gebot des gleichwertigen Einbezugs der Nachbarstaaten nicht beeinträchtigt werden. Zudem unterstreichen die Ergebnisse, dass lokale Akteure in benachbarten Grenzregionen ein großes Interesse daran haben, möglichst frühzeitig informiert zu werden. Allerdings entspricht dies nicht den formal etablierten Abläufen, die zunächst vorrangig eine Information der nationalstaatlichen Ebene vorsehen. Hier gilt es einen guten Weg zu finden. Dieser sollte einerseits Flexibilität und direkte Ansprache der betroffenen Regionen ermöglichen. Andererseits sollte er aber den formalen Anforderungen gerecht werden und eine gleichwertige Beteiligung über das gesamte Verfahren hinweg sicherstellen. Fall- und Regionalstudien Neben dem Abschlussbericht gingen aus dem Projekt folgende Teilstudien zu Beispielen aus der Praxis und Bedarfen vor Ort hervor: Fallstudien zu Planungs- und Infrastrukturvorhaben mit grenzüberschreitender Beteiligung Fallstudie Errichtung weiterer Blöcke im Kernkraftwerk Dukovany (Tschechien) (PDF, 1MB, barrierefrei⁄barrierearm) Praxisbeispiel geologische Tiefenlager Schweiz (PDF, 3MB, barrierefrei⁄barrierearm) Fallstudie Raumordnungspläne für die deutsche ausschließliche Wirtschaftszone (PDF, 5MB, barrierefrei⁄barrierearm) Regionalstudien zu Erwartungshaltungen an grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung aus Sicht von an Deutschland angrenzenden Regionen Methodik der Regionalstudien und Ergebnisse der Medienresonanzanalyse (PDF, 6MB, barrierefrei⁄barrierearm) Regionalstudie Grenzregion Syddanmark (DK) (PDF, 560KB, barrierefrei⁄barrierearm) Regionalstudie Grenzregion Powiat Zgorzelecki (PL) und Liberecký Kraj (CZ) (PDF, 3MB, barrierefrei⁄barrierearm) Regionalstudie Grenzregion Niederbayern (D) / Oberösterreich (AU) (PDF, 2MB, barrierefrei⁄barrierearm) Regionalstudie Grenzregion Südlicher Oberrhein (D) / Elsass: Haut-Rhin und Bas-Rhin (FR) (PDF, 1MB, barrierefrei⁄barrierearm) Regionalstudie Grenzregion Overijssel (NL) (PDF, 685KB, barrierefrei⁄barrierearm) Kontakt E-Mail monika.arzberger@base.bund.de Abschlussbericht Fachlicher Abschlussbericht Label: Fachinformation Herunterladen (PDF, 4MB, barrierefrei⁄barrierearm)
Aus Deutschland nach 1900 nur zwei Meldungen (Bleich et al. 2020): Saarland nach Koch (1968, unklar, ob Beleg vorhanden) sowie Hannover (zweifelhaft nach Schmidt mdl. 2020). Sehr alte Meldungen vor 1900 aus den südlichen Bundesländern (Horion 1958), aus Bayern (Kittel 1879, Horion 1957) zweifelhaft, da ohne Beleg (Fuchs 2020). Hessen, Frankfurt-Niederrad, zwei Exemplare (Heyden 1876/77), ein Beleg aus Hessen (vor 1850) im Deutschen Entomologischen Institut (Horion 1958). Nach Gangloff (1991) irrtümlich für das Elsass gemeldet. Die Art wurde möglicherweise öfter verschleppt, so wie der letzte „Nachweis“ aus Düsseldorf 1955, der in einer Obstkiste gefunden wurde (Koch 1968). Sie wird nicht als in Deutschland etabliert betrachtet.
Die niedersächsischen Vorkommen der Art bilden einen isolierten Vorposten zu den nächsten Vorkommen in Belgien, im Elsass und im Schweizer Jura.
Eine Nachsuche in Bayern könnte erfolgreich sein, da die nächsten Vorkommen aus Oberösterreich, Vorarlberg, Kärnten und Tirol bekannt sind, ebenso aus der benachbarten Schweiz. Weitere Verbreitung: Norditalien, Ungarn, Tschechien, Polen, Finnland, Südschweden, Russland bis nach Ostasien. Nach Horion (1958) in Ingolstadt/Bayern noch ca. 1910 nachgewiesen. Gangloff (1991) bezeichnet die Art als „irrtümlich“ für das Elsass. Die Art ist bisher kein etablierter Bestandteil der Fauna Deutschlands.
Vorkommen in Baden-Württemberg und der Pfalz sind von denen im Elsass wohl nicht hochgradig isoliert. Gefährdung durch Rückgang des Habitats: Xerothermstandorte mit niedriger Vegetation und traditioneller Großviehbeweidung, Empfindlichkeit gegenüber Medikation von Weidetieren (Antiparasitikum Ivermectin) nachgewiesen ( Wardhaugh et al. 2001, Schoof & Luick 2019). Die Art profitiert möglicherweise kurzfristig von der Klimaerwärmung. Kontinental-mediterrane Art, von Süden her einstrahlend, Trockenheit und Wärme liebend. Nördlich der Mainlinie nicht nachgewiesen. Erster Wiederfund nach zuletzt Baden: Kaiserstuhl, Lilienhof 1935 ( Horion 1958) jetzt: Kaiserstuhl, Schelingen 1992 ( Waßmer et al. 1994), 2007 in der Pfalz (Bienwald) gefunden ( Buse et al. 2013). Nördlicher Vorposten, der evtl. mit Populationen im Elsass in Zusammenhang zu sehen ist, wo die Art lange Zeit (seit 1955) nicht nachgewiesen ( Gangloff 1991), aber 2010 wiedergefunden wurde ( Callot 2020). Aktuell in Baden und in Rheinland-Pfalz, z.B. St. Martin 2012 ( Buse et al. 2013), Leithof 2013 ( Buse et al. 2014) und Mombach, Mainzer Sand 2014-2015 ( Buse et al. 2016a), im Südwesten auch etliche Neufunde (Buse mdl. 2019). Neuerdings auch aus Südhessen belegt: Griesheimer Düne 2017 ( Brenner 2019), Affhöllerbach (Brenzbach) 2019 (Hofmann mdl. 2019). 2020 erstmals auch aus Bayern gemeldet: Lenkersheim und Tennenlohe (Thorn mdl. 2020). Art der offenen Landschaft, in Deutschland in der Ebene und im Hügelland (Köhler brfl. 2008).
Kleine und lokale Vorkommen am Verbreitungsrand, durch klimatische Schwankungen potenziell gefährdet. In Südeuropa häufig, von dort nach Mitteleuropa einstrahlende Art. Im 19. Jhdt. offenbar weit in Deutschland verbreitet, wenn auch eher selten. Aus dem 20. Jhdt. keine sicheren Meldungen, nur zwei unbelegte Angaben aus Sachsen-Anhalt ( Borchert 1951), aber Nachweise aus Belgien und den Niederlanden (vgl. Janssens 1960). Aktuell Wiederfunde in Rheinland-Pfalz 2006 und 2007 ( Rößner 2012), Bienwald. Letzte ermittelte Nachweise: Oberdiebach Leithof, NSG Steinbühl-Schäfergraben 2013 ( Buse et al. 2014), Budenheim und Mainzer Sand 2015 ( Buse et al. 2016a, b). Auch im Elsass nach langer Zeit 2017 wiedergefunden ( Callot 2020).
Mediterrane Art. Alte Meldungen aus Deutschland nach Horion (1958) zweifelhaft. Jedoch ein baden-württembergischer Fund in der Sammlung P. Dolderer in Heidenheim a.d. Brenz, Burgberg 1924 vorhanden ( Krell 1993), seitdem nicht mehr nachgewiesen. Aus dem Elsass nur alte Funde ( Gangloff 1991). Eine aktuelle Meldung für Bayern ( Bleich et al. 2020) ist wahrscheinlich eine Verwechslung mit Sisyphus schaefferi ( Linnaeus , 1758), der im betreffenden Gebiet nicht selten ist (Bötzl brfl. 2019), ein Belegstück ist jedenfalls nicht vorhanden (Schneider, Bötzl, Gebert mdl. 2019).
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