Moeglichkeiten und Voraussetzungen zur staerkeren Beruecksichtigung umweltverbessernder Massnahmen bei konjunktur- und wachstumsfoerdernden Programmen von Bund und Laendern. Die Studie untersucht die Moeglichkeiten und die Voraussetzungen, bei Konjunktur- und Wachstumsprogrammen des Bundes und der Laender umweltverbessernde Massnahmen in staerkerem Masse zu beruecksichtigen. Einleitend wird dargelegt, welche Rolle Umweltmassnahmen in bisherigen Programmen gespielt haben. Sodann wird der umweltpolitische Handlungs- und Investitionsbedarf in den naechsten Jahren abgeschaetzt. Darauf gruenden sich Vorschlaege, in welchen Umweltbereichen private und oeffentliche Umweltinvestitionen angeregt bzw. durchgefuehrt werden koennten. Fuer die oeffentlichen Investitionen wird der Handlungsspielraum des Bundes im Rahmen der Finanzverfassung aufgezeigt. Schliesslich werden die Konjunktur- und Wachstumswirkungen eines Umweltinvestitionsprogramms, auch hinsichtlich moeglicer Preiswirkungen, untersucht.
Durch internationale Handelskonflikte, Verwerfungen an den Finanzmärkten und wirtschaftliche Probleme innerhalb der EU bestehen erhebliche Abwärtsrisiken für die Wirtschaft. Wie die Finanzkrise 2019 gezeigt hat, kann die Politik in einem solchen Umfeld relativ schnell vor der Herausforderung stehen, durch konjunkturpolitische Maßnahmen einer Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts entgegenzuwirken. Dabei sollten möglichst auch Maßnahmen zum Zuge kommen, die einen positiven Beitrag zum Umweltschutz und einer nachhaltigen Entwicklung leisten. Vor diesem Hintergrund soll das Vorhaben klären, ob und in welcher Weise in Konjunkturprogramme "grüne" Elemente integriert werden können. Dabei sind folgende Arbeitsschritte geplant:- Erarbeitung von Eignungskriterien für Maßnahmen und Instrumente (Nachfragewirksamkeit, Vermeidung von Strohfeuereffekten, etc.)- Identifizierung von in Frage kommenden Investitionen bzw. Förderbereichen - Analyse der Erfahrungen im In- und Ausland, Darstellung von Good Practice Beispielen- Analyse institutioneller Hemmnisse für eine kurzfristige Mobilisierung nachfragewirksamer Maßnahmen, z.B. Finanzierungsrestriktionen im föderalen System, EU-Beihilferechtliche Restriktionen,- Erarbeitung konkreter Handlungsempfehlungen Um möglichst praxisnahe Handlungsempfehlungen zu erhalten, sollen außerdem Workshops mit relevanten Stakeholdern stattfinden.
Die Verzahnung von konjunktureller Wirtschafts- und Finanzpolitik mit den Erfordernissen der ökologischen Transformation wird unter dem Schlagwort "grüner Konjunkturprogramme" kontrovers diskutiert. Die Herausforderung "grüner Konjunkturprogramme" besteht vordringlich darin, kurzfristig die Konjunktur zu stabilisieren und dabei gleichzeitig positive Anreize im Sinne der langfristigen Nachhaltigkeitstransformation zu setzen. Einen Konsens, welche Maßnahmen hierzu (nicht) geeignet sind, scheint es bislang nur sehr partiell zu geben, zumal durch die gleichzeitige Verfolgung von stabilisierungs- und transformationspolitischen Zielsetzungen Zielkonflikte auftreten können, die Abwägungen notwendig machen. Diese Studie arbeitet systematisch auf, welche Herausforderungen der Anspruch der Förderung einer ökologischen Transformation an die Ausgestaltung grüner Konjunkturprogramme stellt und welche Kriterien hieraus für die Eignungsbewertung konjunkturpolitischer Maßnahmen und Instrumente formuliert werden können. Auf dieser Basis werden ausgewählte Maßnahmen und Instrumente hinsichtlich ihrer Eignung für den Einsatz in grünen Konjunkturprogrammen geprüft. Aufbauend auf den Ergebnissen dieser Systematisierung und Prüfung wird herausgearbeitet, welche Möglichkeiten zur Stimulation der ökologischen Transformation bei der Ausgestaltung effektiver und effizienter konjunkturpolitischer Maßnahmen und Instrumente bestehen. Als Ergebnis dieser Analysen werden Handlungsempfehlungen zur Gestaltung von Maßnahmen und Instrumenten grüner Konjunkturprogramme erarbeitet. Quelle: Forschungsbericht
Die Verzahnung von konjunktureller Wirtschafts- und Finanzpolitik mit den Erfordernissen der ökologischen Transformation wird unter dem Schlagwort "grüner Konjunkturprogramme" kontrovers diskutiert. Die Herausforderung "grüner Konjunkturprogramme" besteht vordringlich darin, kurzfristig die Konjunktur zu stabilisieren und dabei gleichzeitig positive Anreize im Sinne der langfristigen Nachhaltigkeitstransformation zu setzen. Einen Konsens, welche Maßnahmen hierzu (nicht) geeignet sind, scheint es bislang nur sehr partiell zu geben, zumal durch die gleichzeitige Verfolgung von stabilisierungs- und transformationspolitischen Zielsetzungen Zielkonflikte auftreten können, die Abwägungen notwendig machen. Dieses Policy Paper legt dar, welche Herausforderungen der Anspruch der Förderung einer ökologischen Transformation an die Ausgestaltung grüner Konjunkturprogramme stellt und welche Kriterien für die Eignungsbewertung konjunkturpolitischer Maßnahmen und Instrumente formuliert werden können. Vor diesem Hintergrund werden Handlungsempfehlungen zur Gestaltung von Maßnahmen und Instrumenten grüner Konjunkturprogramme vorgestellt. Quelle: www.umweltbundesamt.de
Das Papier analysiert 130 Studien zu grünen Konjunkturprogrammen. Es besteht Konsens, dass die Covid-19-Maßnahmen auch die Klima- und Biodiversitätskrise bekämpfen sollten und sich grüne Fördermaßnahmen sehr gut zur Konjunkturbelebung eignen. Einigkeit besteht zudem über die anzulegenden Eignungskriterien und besonders geeignete Förderbereiche. Viele Studien fordern, grüne Konjunkturprogramme mit strukturellen Reformen zu verknüpfen, um langfristig positive Wirkungen zu erzielen. Dies umfasst u.a. einen ambitionierten CO2-Preis und den Abbau umweltschädlicher Subventionen. Ferner sollten alle Maßnahmen einem Nachhaltigkeitscheck unterzogen und laufend evaluiert werden, um bei Zielverfehlungen nachsteuern zu können. Quelle: www.umweltbundesamt.de
Elektromobilität gilt global als Zukunftsmarkt und ist Thema von hoher strategischer Bedeutung sowohl für Klima- und Ressourcenschutz als auch hinsichtlich der Position der deutschen Wirtschaft im internationalen Wettbewerb sowie für den Erhalt und die Schaffung von hochwertiger Beschäftigung. Nach den Plänen der Bundesregierung sollen im Jahr 2020 in Deutschland eine Million Elektromobile mit nachhaltig erzeugter Energie fahren. Die Bundesregierung hat Elektromobilität u. a. im Integrierten Energie- und Klimaprogramm (IEKP) von 2007 sowie im Nationalen Entwicklungsplan Elektromobilität (NEE) von 2009 verankert. Ein Finanzierungsinstrument für Förderaktivitäten zur Elektromobilität ist das sogenannte Konjunkturpaket II . Hieraus wird u.a. die Förderung der anwendungsorientierten Forschung im Bereich Elektromobilität in den Jahren 2009 bis 2011 mit bis zu 500 Mio. € finanziert. Mit der Förderinitiative des BMWi Stromwirtschaftliche Schlüsselelemente der Elektromobilität: Speicher, Netze, Integration werden Schnittstellen innerhalb der Forschungsarbeiten zur Elektromobilität adressiert. Hierzu zählen die Netzanbindung der Fahrzeuge, Auswirkungen von E-Mobilität auf die Stromnetze sowie innovative Netzkomponenten und -konzepte. Die Weiterentwicklung von Batterie- und Brennstoffzellensystemen, serientauglicher Produktionsverfahren sowie geeigneter Prüfstände bilden einen weiteren Schwerpunkt der Förderung. Die vom IZT durchgeführte Teilevaluation des BMWi-Programms ordnet sich in weitere Evaluationen anderer Ministerien und die Gesamtevaluation der im Rahmen des Konjunkturpakets geförderten Maßnahmen ein.
Das Projekt untersucht die Wirkung nationaler und internationaler Konjunkturprogramme auf Unternehmen aus den Bereichen der Erneuerbaren Energien und der Umwelttechnologie. Untersucht wird, ob die Kombination von Konjunktur- und Klimapolitik sinnvoll ist, oder ob sich die unterschiedlichen Ziele besser separat verfolgen lassen. Dazu die Auswirkungen integrierter konjunktur- und klimapolitischer Maßnahmen auf deutsche Unternehmen betrachtet. Das Projekt beinhaltet unter anderem eine Unternehmensbefragung sowie eine detaillierte Analyse der unterschiedlichen Konjunkturprogramme, die im Zuge der jüngsten Finanz- und Wirtschaftskrise weltweit verabschiedet wurden.
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Bund | 15 |
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Type | Count |
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Förderprogramm | 12 |
unbekannt | 4 |
License | Count |
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geschlossen | 4 |
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Deutsch | 16 |
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Resource type | Count |
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Topic | Count |
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