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Energieeffizienz statt Steinkohlesubventionen

Ernährungsprofile deutscher Haushalte und Verteilungswirkungen einer Mehrwertsteuerreform im Bedürfnisfeld Ernährung

Die Ernährungsstrategie der Bundesregierung sieht vor, dass sich jede Person in Deutschland eine gute, gesunde Ernährung leisten kann (BMEL 2022). Darauf kann auf unterschiedliche Art und Weise hingewirkt werden. Die Ernährungsgewohnheiten in Deutschland entsprechen aktuell (noch) nicht den einschlägigen Ernährungsempfehlungen (siehe DGE (17.05.2022)), auch nicht denen, die sowohl Gesundheits- als auch Umwelt- und Klimaaspekte berücksichtigen, wie z.B. die der EAT Lancet Kommission (Willett et al. 2019). Vor diesem Kontext haben wir mit Hilfe von Daten aus der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe zunächst In-Haus-Ernährungsprofile unterschiedlicher Haushaltstypen in Deutschland identifiziert. Dabei berücksichtigten wir, neben der Einkommensverteilung der Haushalte, rentenbeziehende Haushalte, alleinerziehende Haushalte und transferempfangende Haushalte. Basierend darauf untersuchten wir, wie sich eine an ökologischen Bedarfen ausgerichtete Mehrwertsteuerreform bei Nahrungsmitteln als Maßnahmenbaustein der Ernährungsstrategie monetär auf die unterschiedlichen Haushalte auswirkt. Wir haben modelliert, welchen Effekt eine Mehrwertsteuerbefreiung bei pflanzlichen Nahrungsmitteln und eine Anhebung der Mehrwertsteuer auf den Regelsatz von 19 % bei tierischen Nahrungsmitteln auf die Ausgaben der Haushalte haben, wenn diese ihr Einkaufsverhalten nicht ändern. Wir prüften darüber hinaus, wie sich eine Kombination beider Mehrwertsteueränderungen auf den Durchschnittshaushalt auswirkt, sofern dieser sein Verhalten beibehält, oder sein Verhalten ändert und weniger Fleisch und Wurst erwirbt. Quelle: Forschungsbericht

Umweltschädliche Subventionen in Deutschland

Der Bericht gibt einen Überblick über die umweltschädlichen Subventionen in Deutschland und macht Vorschläge zu ihrer Reform bzw. ihrem Abbau. Es werden Subventionen in den Blick genommen, die negativ auf die Umweltgüter Klima, Luft, Boden, Wasser, Artenvielfalt und Landschaft sowie auf Gesundheit und Rohstoffverbrauch wirken. Der Bericht analysiert Subventionen und ihre Umweltwirkungen in den Bereichen Energiebereitstellung und -nutzung, Verkehr, Bau- und Wohnungswesen sowie im Bereich Land- und Forstwirtschaft, Fischerei. Er konzentriert dabei sich auf die wichtigsten Subventionen des Bundes und betrachtet Förderprogramme auf Landes- und kommunaler Ebene nur am Rand. Quelle: https://www.umweltbundesamt.de

Umweltschädliche Subventionen in Deutschland

<p>Umweltschädliche Subventionen in Deutschland</p><p>Umweltschädliche Subventionen konterkarieren nicht nur den Umwelt- und Klimaschutz, sondern belasten auch die öffentlichen Kassen. Durch ihren Abbau könnte der Staat neue finanzielle Freiräume zur Gestaltung einer nachhaltigen Politik bekommen. Im Jahr 2018 beliefen sich die umweltschädlichen Subventionen in Deutschland auf über 65 Milliarden Euro.</p><p>Umweltschädliche Subventionen</p><p>Die umweltschädlichen Subventionen beliefen sich in Deutschland im Jahr 2018 auf über 65 Milliarden (Mrd.) Euro (aktuellere Zahlen liegen nicht vor). Die Palette der ökologisch schädlichen Förderungen belastet nahezu alle Umweltgüter: von Schäden an Wasser, Boden oder Luft, bis hin zur Erhöhung der Flächeninanspruchnahme und dem Verlust der biologischen Vielfalt sowie der Beeinträchtigung der Gesundheit. In den 65,4 Mrd. Euro sind die wichtigsten Subventionen des Bundes erfasst, Förderprogramme der Länder und Kommunen bleiben weitestgehend unberücksichtigt. In einigen Fällen ist es außerdem nicht möglich, den umweltschädlichen Anteil der Subventionen zu quantifizieren. Die Summe von 65,4 Mrd. Euro stellt somit eine Untergrenze der umweltschädlichen Subventionen dar.</p><p>Seit der letzten Schätzung 2012 gab es nur geringe Fortschritte beim Abbau von umweltschädlichen Subventionen. Inzwischen sind zwar einige Subventionen ausgelaufen (etwa die Hilfen für die Steinkohleförderung), parallel wurden jedoch neue eingeführt. Im Verkehr sind die Subventionen von 2012 bis 2018 sogar von 28,6 auf 30,8&nbsp;Milliarden Euro angestiegen. Dies steht im Widerspruch zur Aufstockung der Förderprogramme für den ⁠Klima⁠- und Umweltschutz in den vergangenen Jahren. Rund 90 % der analysierten Subventionen sind klimaschädlich und wirken häufig gleichzeitig negativ auf Luftqualität, Gesundheit und Rohstoffverbrauch.</p><p>*Tatsächlich ist die Summe der umweltschädlichen Subventionen höher als die für 2018 insgesamt geschätzten 65,4 Milliarden Euro, da einige umweltschädliche Subventionen nicht quantifiziert werden können und die Studie vor allem die Bundesebene betrachtet.</p><p>Sektorale Betrachtung</p><p>Insgesamt entfielen 2018 nahezu die Hälfte der vom ⁠UBA⁠ identifizierten umweltschädlichen Subventionen auf den Verkehrsbereich (47 %), 39 % auf Energiebereitstellung und -nutzung, 9 % auf die Land- und Forstwirtschaft sowie 5 % auf Bau- und Wohnungswesen.</p><p>Weiterführende Informationen</p><p>In folgenden ⁠<a href="https://www.umweltbundesamt.de/service/glossar/u?tag=UBA#alphabar">UBA</a>⁠ Publikationen findet man ausführliche Informationen zu Methodik, Datengrundlagen sowie zu Vorschlägen zum Ab- und Umbau der Subventionen:</p><p><a href="https://www.umweltbundesamt.de/publikationen/umweltschaedliche-subventionen-in-deutschland-0">Umweltschädliche Subventionen in Deutschland, Aktualisierte Ausgabe 2021</a>(Datenstand 2018)</p><p><a href="https://www.umweltbundesamt.de/publikationen/umweltschaedliche-subventionen-in-deutschland-2016">Umweltschädliche Subventionen in Deutschland, Aktualisierte Ausgabe 2016</a>(Datenstand 2012)</p>

Deutschlands neue Blüte? Von der Konjunkturpolitik zur Wachstumsagenda

Eine starke Auslandsnachfrage sowie wirtschaftspolitische Impulse lassen die deutsche Wirtschaft im internationalen Vergleich gut aussehen. Und trotz medialer Kritik ist die deutsche Konjunkturpolitik besser als ihr Ruf, wenn auch eine breite Wachstumsagenda noch in den Kinderschuhen steckt. So müssen über das vorgelegte Sparpaket hinaus die Staatsaufgaben auf ihren Wachstumsbeitrag überprüft werden. Erforderlich sind ein erheblicher Abbau von Steuervergünstigungen und Subventionen und mittelfristig eine Entlastung in der Einkommensteuer, wobei unerwartete Mehreinnahmen zum schnelleren Defizitabbau genutzt werden müssen. Die Risiken in der sozialen Sicherung müssen kontrolliert werden, und im Gesundheitswesen schlummern Wachstumspotenziale, die gehoben werden sollten. Die Arbeitsmarktpolitik sollte den erfolgreichen Kurs stärkerer Flexibilisierung fortsetzen. Daneben würden ein höheres Bildungsniveau und ein ausreichendes Fachkräfteangebot nachhaltig mehr Wirtschaftsdynamik bringen. Eine integrierte Energie- und Klimapolitik bleibt ein unerlässlicher Wachstumsmotor.

Umweltschädliche Subventionen in Deutschland

Die umweltschädlichen Subventionen in Deutschland sind weiterhin viel zu hoch und liegen 2012 bei nunmehr 57 Milliarden Euro. Dies zeigt eine aktuelle Studie des Umweltbundesamts (UBA ). Über 90 Prozent dieser Subventionen belasten das Klima - und konterkarieren so die deutsche Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens. Allein drei Milliarden Euro kostet es die Bürgerinnen und Bürger, weil der Staat das produzierende Gewerbe sowie die Land- und Forstwirtschaft bei der Strom- und Energiesteuer entlastet. Unternehmen, aber auch Verbraucherinnen und Verbraucher, haben so weniger Anreiz, Energie zu sparen. Quelle: https://www.umweltbundesamt.de

Umweltschädliche Subventionen in Deutschland 2014

Im Jahr 2010 beliefen sich die umweltschädlichen Subventionen auf über 52 Milliarden Euro. Der Staat förderte beispielsweise den Braunkohlebergbau und den Flugverkehr. Damit bewegt sich das Subventionsvolumen weiter auf hohem Niveau – ein systematischer Abbau ist nicht erkennbar. Umweltschädliche Subventionen konterkarieren nicht nur den Umweltschutz, sondern belasten auch die öffentlichen Kassen. Durch ihren Abbau könnte der Staat neue finanzielle Freiräume zur Gestaltung einer nachhaltigen Politik bekommen, zum Beispiel für den ⁠Klimaschutz⁠ oder die Sanierung der Verkehrsinfrastruktur. In der aktualisierten Studie „Umweltschädliche Subventionen in Deutschland“ empfiehlt das Umweltbundesamt daher, unverzüglich mit dem systematischen Abbau dieser Förderungen zu beginnen.

Haushaltskonsolidierung durch Umweltschutz: Ansatzpunkte zur Senkung der Neuverschuldung durch umweltpolitisch wirksame Instrumente und Maßnahmen

Angesichts der rasant steigenden öffentlichen Verschuldung sind in den kommenden Jahren einschneidende Maßnahmen unumgänglich, um dem in der Verfassung verankerten Ziel eines ausgeglichenen Haushaltes näher zu kommen und künftige Generationen zu entlasten. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, wie im Rahmen einer nachhaltigen Finanzpolitik Synergieffekte zwischen der notwendigen Fortentwicklung des umwelt- und klimaschutzpolitischen Instrumentariums und der anstehenden Haushaltskonsolidierung realisierbar sind. Das Forschungsprojekt soll vor diesem Hintergrund vor allem folgende Ansatzpunkte für potenzielle Synergieeffekte untersuchen: 1. Eine verstärkte Verankerung des Verursacherprinzips im Rahmen einer Ökologischen Finanzreform, die Wettbewerbsverzerrungen zu Lasten umweltfreundlicher Produkte und Techniken abbaut und zusätzliche staatliche Einnahmen generiert, etwa über den Abbau umweltschädlicher Subventionen. 2.Ausgaben- oder Einnahmenumschichtungen innerhalb der öffentlichen Haushalte zugunsten des Umweltschutzes, die - über positive Wachstums- und Konjunkturimpulse - per saldo zu staatlichen Mehreinnahmen führen. 3. Öffentliche Investitionen und Sachausgaben, die mittel- und langfristig die öffentlichen Ausgaben senken (z.B. über geringere Energiekosten bei öffentlichen Gebäuden). Bezogen auf die genannten Ansatzpunkte sind konkrete Maßnahmen zu identifizieren, die sowohl dem Umweltschutz dienen als auch einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leisten können. Dabei sind auch innovative Ansätze und best practises aus anderen Ländern zu berücksichtigen. Die ökonomischen und ökologischen Wirkungen der Vorschläge sind - soweit möglich - quantitativ zu schätzen (z.B. Wirkungen auf Wachstum, Beschäftigung, Treibhausgasemissionen). Außerdem soll in ausgewählten Fällen ein Vergleich mit anderen, nichtumweltbezogenen Konsolidierungsmaßnahmen erfolgen, um die komparativen Vor- und Nachteile einer 'grünen' Haushaltskonsolidierung transparent zu machen.

Abschaffung umweltschädigender Subventionen (EHS)

Trotz internationaler und europäischer Bemühungen und Forderungen nach Abschaffung von EHS bis 2020 (so z.B. in der Europa 2020 Wachstumsstrategie und im Fahrplan für ein ressourcenschonendes Europa), wurden bis dato wenig Fortschritte auf diesem Gebiet erzielt. So ist der finanzielle Umfang bestehender Subventionen global gesehen nachwievor signifikant. Beispielsweise betrugen die landwirtschaftlichen Subventionen in den OECD-Ländern USDollar261 Milliarden/Jahr für den Zeitraum 2006 bis 2008 und die weltweiten energiebezogenen Subventionen beliefen sich in 2008 auf USDollar557 Milliarden (siehe Lehmann M., P. ten Brink, S. Bassi, D. Cooper, A. Kenny, S. Kuppler, A von Moltke, and S. Withana (2011). Reforming Subsidies. In The Economics of Ecosystems and Biodiversity (TEEB) in National and International Policy Making An output of TEEB, edited by Patrick ten Brink, IEEP. Earthscan, London). Die gegenwärtig laufende Studie zur Unterstützung der Abschaffung umweltschädigender Subventionen zielt darauf ab, die Europäische Kommission bei der Umsetzung der Forderung nach Abschaffung von EHS bis 2020 zu unterstützen. Das Ecologic Institut wird zu den folgenden Zielen im Rahmen dieser Studie beitragen: Paragraph Identifikation und Definition der wesentlichen ökonomischen EHS-Typen, die einer Reform bedürfen sowie Bereitstellung konkreter Beispiele von EHS auf Ebene der EU Mitgliedstaaten (MS); Paragraph Präsentation und Analyse von Best-Practice-Beispielen für Reformprozesse von EHS und lessons learnt; Paragraph Formulierung praktischer Empfehlungen für EU MS im Hinblick auf Abschaffung und Reform von EHS im Lichte der Ziele der Europa 2020 Wachstumsstrategie und der Ressourceneffizienzagenda; Paragraph Ausführung von Beratungstätigkeiten zu technischen Aspekten der EHS-Reform und Abschaffung im Kontext des Monitorings und der Berichterstattung für die Europa 2020 Wachstumsstrategie.

An Evaluation of the Needs for State Aid to the Coal Industry Post 2010

This research project addresses the issue of hard-coal subsidization in the years following 2010 once the present coal regulation (1407/2002) will have expired. The study should inform whether and to what extent the general State aid regime will be able to address outstanding need in the hard-coal industry. It will evaluate different possibilities the general State aid rules offer for supporting the coal sector after 2010. The study will also try to give information about the cost structure of coal production and on coal pricing and assist the Commission in their decision-making process.

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