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Einsatzmoeglichkeiten von Kompensations- und Lizenzloesungen fuer ausgewaehlte Bereiche der Umweltpolitik

Die praktische Anwendung von Kompensationsloesungen und Lizenzloesungen wurde bisher aufgrund vermeintlich fehlender oekologischer und rechtlicher Anwendungsvoraussetzungen zu wenig in Betracht gezogen. Unter geeigneten Rahmenbedingungen koennen jedoch diese Instrumente die Erreichung umweltpolitischer Ziele erleichtern. Fuer bestimmte Bereiche der Umweltpolitik, z.B. fuer Teilbereiche der Abfallwirtschaft, Gefahrstoffvermeidung, grenzueberschreitende und insbesondere globale Problembereiche sowie bezueglich ihrer Anwendbarkeit im Rahmen einer EG-Umweltpolitik sind diese Instrumente umfassend zu analysieren. In einer ersten Vorhabenphase sollen moegliche derartige Loesungen evaluiert und die unter den Rahmenbedingungen am ehesten in Frage kommenden Einsatzmoeglichkeiten in Absprache mit dem Auftraggeber ausgewaehlt werden. In einer zweiten Phase sollen an zwei-vier Beispielen solche Loesungen auf ihre oekologische Wirksamkeit, administrativ-rechtliche Machbarkeit, oekonomische Effizienz und politische Realisierbarkeit untersucht und zur moeglichen Einsatzreife gebracht werden.

Europaeische Umweltzeichen fuer oekologische Bauprodukte - Teil 2: Oekologische Bewertung von Bauprodukten - Methoden und 2 Fallstudien

Das Vorhaben ist in Teilvorhaben untergliedert worden. In Teilvorhaben 1 werden textile Bodenbelaege bearbeitet. Im Teilvorhaben 2, das allgemeiner angelegt ist, sollen Grundlagen fuer zukuenftige Umweltzeichenaktivitaeten erarbeitet werden. Dabei soll beruecksichtigt werden, dass Bauprodukte und aus ihnen hergestellte Konstruktionen bei einem Gebaeude i.d.R. langlebige und komplexe Systeme sind, die aus einer Vielzahl von Materialien und Stoffen bestehen. Die Herstellung, Verarbeitung und Entsorgung von Bauprodukten ist mit ausserordentlich hohen Stoffstroemen verbunden. Zugleich sind mit den Themen Schadstoffverminderung, Recycling, Waermedaemmung und Schalldaemmung unterschiedliche Umweltschutzzielsetzungen zu verfolgen. Entsprechend gross ist das Optimierungspotential. Andererseits fehlt ein praktikabler, der Komplexitaet und Langlebigkeit genuegender Bewertungsrahmen. Daher ist zur Vorbereitung von Europaeischen Umweltzeichen fuer Bauprodukte eine solide Datenbasis zu schaffen, die den europaeischen Bauproduktmarkt strukturiert, geographische Besonderheiten beachtet und die Marktbereiche mit den groessten oekologischen Verbesserungspotentialen identifiziert. Mit ganzheitlichen Lebenswegbetrachtungen, die inbesondere auch die Nutzungsphase (Lebensdauer, Reparaturfaehigkeit, Wartungsaufwand, Wiederverwendbarkeit) operationalisieren, sollen fuer die relevanten Bauproduktgruppen die fuer Umweltzeichen zu beruecksichtigenden oekologischen Kriterien herausgearbeitet werden. Das Verfahren ist im Sinne der fuer der das Europaeische Umweltzeichen vorgesehenen Machbarkeitsstudien auf zwei konkrete Beispiele anzuwenden, wobei die erkennbaren Umweltschutzvorteile gegenueber vergleichbaren Produkten deutlich werden muessen.

Umweltorientierte Dienstleistungen als wachsender Beschaeftigungssektor - Bestandsaufnahme und Zukunftsperspektiven

Die Analyse der umweltschutzinduzierten Beschaeftigung in Deutschland hat ergeben, das der Dienstleistungssektor inzwischen der beschaeftigungspolitische Hauptgewinner der Umweltpolitik ist. Dies betrifft erstens den hohen prozentualen Anteil der Dienstleister an den insgesamt im Umweltschutz Beschaeftigten (56 Prozent, darunter 28 Prozent im privaten Dienstleistungsgewerbe). Zweitens ist aber auch bemerkenswert, dass die Dienstleistungen mit ca. 38 Prozent bereits einen erstaunlich hohen Anteil an den Beschaeftigungswirkungen des Umweltschutzguetermarktes haben. Die Projektgemeinschaft ifo, DIW, IWH und RWI kam daher in ihrer Studie zu der umweltschutzinduzierten Beschaeftigung zu dem Schluss, dass sich auch bei der oekologischen Modernisierung unserer Volkswirtschaft eine Tertiarisierung vollzieht. Ziel des Forschungsvorhabens ist es, ueber die relativ engen Grenzen der ueblichen statistischen Erhebungen hinaus zunaechst eine Bestandsaufnahme der umweltorientierten Dienstleistungen zu erstellen. Im Mittelpunkt der Analyse sollten die privaten Dienstleistungen stehen, die im weitesten Sinne dem Umweltschutzmarkt zugeordnet werden koennen, d.h. es sollten nicht nur die klassischen Bereiche wie Ingenieurbueros, Abfallverwertungsunternehmen etc. analysiert werden, sondern auch Umweltschutzdienstleistungen wie z.B. Biolaeden, Verbraucherberatungen oder der Oeko-Tourismus beruecksichtigt werden. Aufgrund der Schwierigkeiten bei der statistischen Eingrenzung dieser Bereiche wird es kaum gelingen, gesamtwirtschaftlich exakte Zahlen zu ermitteln. Dennoch sollte zumindest qualitativ der Sektor umschrieben, mit Beispielen erlaeutert und zumindest naeherungsweise abgeschaetzt werden. In einem zweiten Teil soll versucht werden die Zukunftsperspektiven fuer die einzelnen Teilbereiche zu umreissen und zumindest besonders beschaeftigungstraechtige Bereiche zu identifizieren. Hierbei sollte auch ein besonderes Augenmerk auf die Moeglichkeit zur Existenzgruendung in diesem Sektor gelegt werden.

Gutachten ueber die veraenderten gesellschaftlichen Rahmenbedingungen fuer die Arbeit von Umweltverbaenden am Beispiel des Zivildienstes und des buergerlichen Engangements

A. Problemstellung: Die gesellschaftlichen und strukturellen Rahmenbedingungen fuer Umwelt- und Naturschutzverbaende befinden sich im Umbruch. Um die Leistungsfaehigkeit dieser Verbaende unter den veraenderten Rahmenbedingungen aufrechtzuerhalten, ist es notwendig zu analysieren, an welchen Stellen eine Neuorientierung in ihrer Arbeit notwendig sein wird und entsprechende Empfehlungen zu erarbeiten. Dazu bieten sich zwei Bereiche in besonderer Weise als Beispielfelder an, da dort aktueller umweltpolitischer Handlungebedarf besteht: B. Handlungsbedarf und Zielstellung: Teil 1. Mit der geplanten Wehrreform wird auch eine Kuerzung des Zivildienstes einhergehen, wodurch es zu massiven Einbruechen bei der in diesem Rahmen geleisteten gesellschaftlichen Arbeit im Umwelt- und Naturschutz kommen kann, wenn keine adaequaten Alternativen gefunden werden. Die im Rahmen der Gesetzesnovellierung zu den Freiwilligendiensten gefuehrten Gespraeche mit den Umwelt- und Naturschutzverbaenden haben gezeigt, dass es im Umwelt- und Naturschutz zahlreiche Taetigkeitsfelder im Rahmen des Zivildienstes gibt, die sich nicht mit der Idee der Freiwilligkeit vereinbaren lassen. Hier muss also nach anderen Moeglichkeiten als den Freiwilligendiensten gesucht werden, zum Beispiel im Bereich des ersten Arbeitsmarktes. Im Wohlfahrtsbereich sind bereits Erfahrungen ueber Alternativmodelle und Studienergebnisse ueber Alternativkonzeptionen verfuegbar. Sie sollen im Rahmen des Gutachtens recherchiert, auf umweltrelevante Aspekte hin ausgewertet und auf ihre Uebertragbarkeit in den Bereich des Umwelt- und Naturschutzes geprueft werden, sowohl hinsichtlich der Finanzierbarkeit als auch hinsichtlich des Bedarfs in den Einsatzstellen. Dabei bieten die vom Institut fuer Oekologie und Naturschutz im Rahmen der Studie 'Zivildienst im Naturschutz' erarbeiteten Daten eine Grundlage. Teil II. Unterschiedliche Studien zur Bereitschaft zum buergerschaftlichen Engagement belegen, dass es zwar ein nach wie vor hohes Interesse an ehrenamtlicher Taetigkeit gibt, allerdings mit dem Prozess der Individualisierung sowohl bei Jugendlichen als auch bei Erwachsenen das Interesse an einer regelmaessigen, z.B. in Verbaenden und Vereinen organisierten ehrenamtlichen Taetigkeiten zugunsten kurzfristiger, selbstorganisierter Prozesse abgenommen hat. Ebenfalls zeigen diese Studien, dass das freiwillige Engagement vorwiegend in den Bereichen Sport und Bewegung, Freizeit und Geselligkeit, im schulischen, kulturellen und kirchlichen Bereich sowie im Bereich der Rettungsdienste und der freiwilligen Feuerwehr angesiedelt ist. Soziales und politisches Engagement im engeren Sinne, wozu auch das umweltpolitische Engagement zaehlt, ist eher gering ausgepraegt. Eine eigene Studie zum buergerschaftlichen Engagement im Umweltschutz liegt bisher nicht vor. Die Basis fuer eine funktionierende und starke Infrastruktur von Umwelt- und Naturschutzverbaenden ist aber das buergerschaftliche Engagement. Die zunehmende Individuali

Entlastung der Umwelt und des Verkehrs durch regionale Wirtschaftskreislaeufe

Der Gueterfernverkehr zeichnet sich durch wachsende Transportentfernungen aus. Er ist ueberdurchschnittlich stark an den verkehrsbedingten Umweltbelastungen beteiligt. Die Vermeidung von Fahrleistung durch Verringerung der Transportentfernungen ist ein wesentliches Instrument zur Minderung der Umweltbelastungen. Hierfuer sind die Wirtschaftsbeziehungen der Unternehmen der entscheidende Anhaltspunkt. Folgende Teilaspekte sollen untersucht werden: 1) Welche Branchen eignen sich besonders fuer regionale Wirtschaftsbeziehungen. 2) An ausgewaehlten Beispielen sollen die Wirtschaftbeziehungen aufgezeigt und 3) Alternativen dargestellt werden. 4) Benennen von Foerderinstrumenten fuer regionales Wirtschaften.

Die Strafbarkeit von Amtstraegern im Umweltbereich

Unter Auswertung empirischer Erfahrungen bei Behoerden, Staatsanwaltschaften und Gerichten sollte untersucht werden, ob und wie sich die Bestimmungen des derzeitigen Umweltstrafrechts, die die Strafbarkeit von Amtstraegern betreffen, auf den Vollzug des Umwelt(verwaltungs-)rechts auswirken. Hierbei steht die Praeventivfunktion des Strafrechts im Vordergrund, aber auch verwaltungspraktische Gesichtspunkte, wie Motivation und Entscheidungsfreudigkeit der Amtstraeger und die Flexibilitaet der oeffentlichen Verwaltung sollten nicht ausser acht gelassen werden. Einer der Untersuchungsschwerpunkte sollte das Verhaeltnis zwischen informalem Verwaltungshandeln und Strafrecht sein. Als Ergebnis werden Aussagen zur Novellierungsbeduerftigkeit der Amtstraegerstrafbarkeit im Umweltrecht erwartet. Angesichts der unterschiedlichen Ausgangslage und Handhabung in verschiedenen Rechtsbereichen (zB Luft - nur Teilnahme moeglich / Wasser - auch Taeterschaft) erscheint eine Behandlung des Themas mit dem Ziel einheitlicher Loesungsvorschlaege unerlaesslich.

Schadstoffaspekte der Verwertung und Behandlung/Ablagerung von Abfaellen (Toxizitaetsparameter), 1. Vorstudie zu F+E 103 10 606: 'Oekologische Bilanzen d.A.', Nicht schadstoffbezogene oekologische Belastungsparameter der Verwertung und Behandlung/Ablagerung von Abfaellen (nichttoxische Parameter) 2. Vorstudie zu F+E-Vorhaben 103 10 606 'Oekologische Bilanzen d.A.'

Ziel des Vorhabens ist es, im Hinblick auf abfallwirtschaftliche Massnahmen insgesamt zu pruefen, in welchem Umfang eine stoffliche Verwertung von Abfaellen oder Reststoffen unter Umweltgesichtspunkten anderen Entsorgungswegen vorzuziehen ist. Aufgabe des Vorhabens ist es, ein nachvollziehbares Instrumentarium zu entwickeln - oekologische Bilanzen, Lastpakete, PLA -, das eine Bestimmung der 'kritischen' Verwertungsrate erlaubt. An ausgewaehlten Teilstroemen sollte die Wirksamkeit dieses Instrumentariums erprobt werden. Die Vorstudie sollte den erforderlichen Forschungsbedarf fuer die Hauptstudie in einzelnen loesbaren Untersuchungsschritten aufzeigen sowie die Aussagegrenzen eines Instruments 'Oekobilanzen' mit Blick auf abfallwirtschaftliche Aufgabenstellungen bestimmen. Nicht schadstoffbezogene oekologische Belastungsparameter sollten im Vordergrund stehen.

Zugang zu Gerichten und gerichtliche Kontrolle im Umweltrecht (ECE-Konvention)

Im Rahmen des Forschungsvorhabens sollen der Zugang zu Gerichten und die gerichtliche Kontrolle im Hinblick auf die Einhaltung von Umweltrechtsvorschriften in einer Zusammenschau analysiert werden und sollen Vorschlaege fuer eine rechtspolitische Weiterentwicklung erarbeitet werden. Dabei sind die einschlaegigen Vorgaben der ECE-Konvention 'Uebereinkommen ueber den Zugang zu Informationen, die Oeffentlichkeitsbeteiligung und den Zugang zu den Gerichten im Umweltangelegenheiten' mit einzubeziehen. Die gerichtliche Kontrolle in Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und ggf. anderen Staaten soll analysiert und vor dem Hintergrund der genannten ECE-Konvention miteinander verglichen werden. Besondere Aufmerksamkeit bedarf zum einen der Zugang zu den Gerichten sowie zum anderen die Art und Weise der gerichtlichen Kontrolle sowie das Zusammenspiel beider Aspekte. Unterschiedliche Konzepte wie die Bindung des Zugangs zu den Gerichten an die moegliche Verletzung einer Rechtsposition vs. einem erweiterten Zugang sowie verschiedene Formen der gerichtlichen Kontrolle sind herauszuarbeiten. Neben Aspekten, die wie der administrative Beurteilungsspielraum oder die administrative Entscheidungspraerogative in der deutschen Rechtsdiskussion bekannt sind, sollen rechtsvergleichend auch die im Ausland massgeblichen Aspekte fuer das Verhaeltnis von Exekutive und gerichtlicher Kontrolle herausgearbeitet werden. Dabei sollten auch konzeptionelle Unterschiede in der gerichtlichen Kontrolle, die sich z.B. in der Betonung entweder individualrechtsorientierter oder gemeinwohlorientierter Belange aeussern, in die Untersuchung einbezogen werden. Die Rechtsschutzgarantie des Artikels 19 Abs. 4 GG und die Frage nach unterschiedlichen Formen der gerichtlichen Kontrolle beduerfen besonderer Aufmerksamkeit. Unter Beruecksichtigung dieser Aspekte sollen konkrete moegliche Zuschnitte fuer ein ausgewogenes Verhaeltnis zwischen den Zugang zu Gerichten und der gerichtlichen Kontrolle entwickelt werden.

Europaweit harmonisierte Aktualisierung der Landnutzungsdaten fuer Deutschland als Basisdatensatz fuer diverse Fragestellungen im BMU/UBA im Rahmen des Gemeinschaftsprojekts der EEA und Deutschlands

Innerhalb eines 1998 beendeten UFOPLAN-Vorhabens (FKZ: 29191055/00; 'Klassifizierung von Satellitendaten - CORINE Land Cover') wurden erstmalig nach europaweit abgestimmter Methodik Landnutzungsdaten erhoben. Diese werden fuer umweltrelevante Fragestellungen, wie Wirkungen von Luftschadstoffen, Abschaetzungen von Schadstoffeintraegen in die Umweltmedien Wasser, Boden und Luft durch Bewirtschaftungsmassnahmen (Land- und Forstwirtschaft, Siedlungsentwicklung, Wasserbau, Verkehr etc.) und deren Auswirkungen benoetigt. Die Aufgabe, Landnutzungsdaten kontinuierlich und europaweit zu erheben, ist inzwischen bei der EEA angesiedelt. Um kuenftig die Landschaftsentwicklung und deren Auswirkungen auf die Umwelt auch im Trend darstellen zu koennen, hat die EEA beschlossen, nach gleicher Methodik eine aktualisierte Erhebung ab dem Jahr 2000 durchzufuehren. Ziel des Vorhabens ist es, die Landnutzung nach einheitlicher Methodik, die von der EEA vorgegeben wurde, fuer das Basisjahr 2000 zu aktualisieren. Es wird angestrebt, im nationalen Massstab eine detailliertere Erfassung durchzufuehren, da insbesondere die raeumliche Aufloesung (25 ha) fuer viele Fragestellungen zu grob ist. Darueber hinaus sollen nach Moeglichkeit die im Rahmen des am 17.08.1999 durchgefuehrten ressortinternen Abstimmungsgespraechs zur 'Nutzung der Daten aus dem Vorhaben CORINE-Land Cover' erhobenen und zwischenzeitlich aktualisierten Anforderungen der Fachgebiete des UBA, des BfN und des BfS bei der Erhebung direkt Beruecksichtigung finden. Dies betrifft neben der hoeheren raeumlichen Aufloesung auch eine tiefere Untergliederung der zu beruecksichtigenden Landnutzungsklassen in Teilgebieten Deutschlands. Fuer die Nutzung der Daten innerhalb diverser Aufgaben des UBA ist es erforderlich, diese Erhebung zu aktualisieren. Hinsichtlich der zeitlichen Planung ist das nationale Teilprojekt mit dem Projekt der EEA in Einklang zu bringen. Die Vorhaben aus den Jahren 2000 und 2001 wurden zusammengelegt.

Ermittlung der Metallgehalte im Hausstaub in von Kindern und Jugendlichen bewohnten Wohnungen

Im Rahmen des Umweltsurveys fuer Kinder und Jugendliche sollen eine Vielzahl von Schadstoffen in Blut und Urin der Kinder und Jugendlichen untersucht werden. Zudem werden Hausstaubproben und die Innenraumluft analysiert. Es werden Untersuchungsparameter ausgewaehlt und erhoben, von deren bekannt ist oder vermutet wird, dass sie bei hoeherer Belastung zu gesundheitlichen Schaeden fuehren und zu denen fuer die Bundesrepublik bisher keine repraesentativen Daten vorliegen. Ausserdem ist die Verfuegbarkeit einer standardisierten Analytik (gepruefte Analysenmethoden, Moeglichkeit einer externen Qualitaetskontrolle) fuer die Auswahl von Bedeutung. Im Rahmen der Pilotphase des Umweltsurveys fuer Kinder und Jugendliche (FKZ 20162212) wird die Ausschoepfung, die Durchfuehrbarkeit und die Praktikabilitaet der Untersuchungsinstrumente geprueft. Im Hausstaub vorhandene Schadstoffe koennen durch Inhalation oder Ingestion einen Beitrag zur korporalen Belastung des Menschen liefern. Dies trifft vor allem auf Kinder zu. Sowohl die inhalativ als auch oral aufgenommene Staubmenge ist bei Kindern hoeher (etwa durch eine hoehere Atemfrequenz und den wiederholten Hand-zu-Mund Kontakt). Da Kinder ausserdem empfindlicher auf Schadstoffe reagieren, ergibt sich die Notwendigkeit gerade den Hausstaub in von Kindern bewohnten Wohnungen zu untersuchen. In den Hausstaubproben sollen im Rahmen dieses Teilvorhabens die Gehalte an Arsen, Blei, Bor, Cadmium, Calcium, Chrom, Eisen, Mangan, Kalium, Kupfer, Magnesium, Phosphor, Strontium, Platin, Palladium und Zink untersucht werden. Die Analysen sind entsprechend gepruefter Standardmethoden durchzufuehren. Eine interne und externe Qualitaetskontrolle ist zu belegen. Eine Probenanzahl in Abweichung von der Zahl 500 wird mit 1/500 pro Probe verrechnet. Eine Mindestzahl von 400 gilt allerdings als vereinbart.

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