Die Integration von umweltpolitischen Belangen in andere Politikfelder (Umweltpolitikintegration, EPI) ist Gegenstand einer wachsenden Zahl von Studien. Ziel des Projektes ist es, die vorhandenen Erkenntnisse aufzuarbeiten und Ansätze für zukünftige Forschung in diesem Bereich zu identifizieren. Hierbei stehen zwei Fragenkomplexe im Vordergrund: Erstens, ist es möglich, typische Steuerungsmuster auf unterschiedlichen politischen Ebenen (lokal/regional, national, EU, international) zu identifizieren? Wenn ja, welche Steuerungsmuster sind besonders erfolgreich bzw. viel versprechend? Zweitens, wie beeinflussen sich Maßnahmen zu Umweltpolitikintegration auf verschiedenen Ebenen gegenseitig und wie können Synergien maximiert und Konflikte minimiert werden? Die Aufarbeitung und Analyse relevanter Erkenntnisse kann dazu beitragen, die Umweltpolitikintegration im europäischen Mehrebenensystem voranzutreiben.
Ziel des Projektes ist es, Kosten und Nutzen der Umweltverträglichkeits (UVP) Richtlinie auszuwerten. Dabei gilt es sowohl öffentliche, als auch private Kosten und Nutzen zu berücksichtigen. Direkte Kosten umfassen u.a. Kosten bei der Vorbereitung der UVP, mögliche Projektverzögerungen, Verwaltungskosten, etc. Indirekte Kosten entstehen bspw. durch Gesetzesprozesse, die ohne UVP nicht zustande gekommen wären. Die wichtigsten Nutzen umfassen Verbesserungen bei der Umweltqualität (die sich durch die Verhinderung von Gesundheits- oder Umweltschäden ergeben), die der UVP zugeschrieben werden können. Andere Nutzen beinhalten bspw. einen geradlinigeren Gesetzgebungsprozess, da Stakeholder von Beginn an besser informiert und in den Prozess integriert werden. Zudem werden möglicherweise Alternativen berücksichtigt, die sonst außer Acht geblieben wären.
Ecologic erstellt für das Projekts 'Das größere Europa' der Bertelsmann Stiftung ein Gutachten zum Thema 'Differenzierte Integration in der europäischen Umwelt- und Energiepolitik'.
Das Projekt Sustainability A-Test dient der Verbesserung der politischen Folgenabschätzung (impact assessments) sowie der Entwicklung von Nachhaltigkeitsstrategien. Dazu werden verschiedene Bewertungsinstrumente (u.a. physische Modelle wie die Stoffstromanalyse, monetäre Bewertungsverfahren, Multikriterienanalyse, transition analysis) in einem einheitlichen und umfassenden Test unterzogen, um so die Stärken und Schwächen der einzelnen Instrumente abzuschätzen und ihren Anwendungsbereich abzugrenzen. Zum Ende des Projektes soll für die politischen Entscheidungsträger und für diejenigen, die mit Nachhaltigkeitsfolgenabschätzung befasst sind, eine Entscheidungshilfe erarbeitet werden. Ecologic wird sich dabei auf monetäre Bewertungsverfahren und auf das Instrument der Nachhaltigkeitsfolgenabschätzung konzentrieren. Hauptauftragnehmer: Vrije Universiteit Amsterdam
Das Projekt zielt darauf ab, Möglichkeiten für die Anwendung der Methode der offenen Koordinierung im Bereich der EU-Umweltpolitik zu identifizieren.Hauptauftragnehmer: Institute for European Environmental Policy (IEEP); Paris; Frankreich.
Ecologic unterstützte den Prozess der Entwicklung, Abstimmung und Kommunikation der UNDP Strategie zur breiten Etablierung von Umweltbelangen und steuerte Erkenntnisse aus der OECD bei, in der ein Prozess der Umweltintegration bereits 1986 initiiert wurde. Auch die Erfahrungen aus dem Cardiff-Prozess zur umweltpolitischen Integration der Europäischen Union wurden eingebracht.
Ecologic stellt zeitnah rechtliche Analysen und praktische Optionen für die aktuellen Verhandlungen zur Umsetzung und Fortentwicklung des Umweltvölkerrechts zur Verfügung. Zudem werden auch Grundsatzfragen des Umweltvölkerrechts bearbeitet. Mit der Zunahme von Regelungsumfang und -dichte des Umweltvölkerrechts, erweist sich dessen Umsetzung und Durchsetzung als problematisch. Zur Sicherung und Erleichterung der Um- und Durchsetzung wurden in den letzten Jahrzehnten verschiedene Instrumente und Ansätze entwickelt. Dazu gehören die Öffentlichkeitsbeteiligung, die Informationsrechte, Implementierungs- und Erfüllungsmechanismen sowie Streitvermeidungs- und -schlichtungsmechanismen. Die Instrumente weisen einerseits Gemeinsamkeiten auf, sind jedoch je nach völkerrechtlichem Regime und geregelter Sachmaterie unterschiedlich betreffend u.a. Zusammensetzung, Anrufungsmöglichkeiten, Aufgabenstellung und Arbeitsweise. Die genannten Instrumente werden in diesem Projekt fortentwickelt und den jeweiligen Besonderheiten neuer Übereinkommen und Regime angepasst.
Ecologic unterstützte die Erarbeitung der Strategie für den Rat für Allgemeine Angelegenheiten. Dafür wurde ein Seminar veranstaltet, an dem Umweltbeauftragte aus den Außenministerien der Mitgliedsstaaten sowie Vertreter der GD Umwelt und GD Aussenbeziehungen teilnahmen. Im Rahmen des Workshops wurden Beispiele aus den Mitgliedsstaaten und Ideen für die Strategie diskutiert. Die Ergebnisse des Workshops wurden in einer Zusammenfassung aufbereitet. Das Projekt wurde in Kooperation mit dem Institute for European Environmental Policy (IEEP) durchgeführt.
Aufbauend auf dem von Ecologic unterstützten Prozess der Entwicklung und Abstimmung der UNDP Strategie zur breiten Etablierung von Umweltbelangen, wirkte Ecologic bei der Erarbeitung eines Praxisleitfadens zur Integration von Umweltbelangen in die Entwicklungszusammenarbeit mit.
Dieses Projekt untersucht die Möglichkeiten einer Kooperation zwischen dem UNEP Mediterranean Action Plan und der Mittelmeerinitiative der EU. Der Endbericht identifizierte gemeinsame Ziele im Bereich Umweltschutz und nachhaltige Entwicklung, bewertete das wissenschaftliche und operationale Potential, das unter beiden Programmen entwickelt worden ist, und markierte Schlüsselpunkte für Umwelt- und Nachhaltigkeitspolitik im Mittelmeerraum. Neben dem Bericht wurde ein Diskussionspapier erstellt.
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Mensch & Umwelt | 11 |
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