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Einfuehrung der CNG-Antriebstechnologie

Ziel: Suche nach Moeglichkeiten zur Einfuehrung der CNG-Antriebstechnologie in abgegrenzten Gebieten. Aufgaben: Schwerpunkt dieser Untersuchungen bildet der Einsatz von CNG-Fahrzeugen im innerstaedtischen Einsatz. Im Ergebnis werden Wirtschaftlichkeisbetrachtungen zwischen CNG-Antrieben und konventionellen Antrieben unter Praxisbedingungen durchgefuehrt. Erstellung von Verkehrskonzepten zum modellhaften Einsatz von Erdgasfahrzeugen in Staedten. Ergebnisse: Erarbeitung eines Verkehrskonzeptes zum modellhaften Einsatz von Erdgasfahrzeugen in der Landeshauptstadt Dresden. Es bildet die Grundlage fuer einen Foerderantrag der Stadt Dresden beim BMU. Studien im Raum Sachsen, Sachsen Anhalt und Thueringen mit dem Ziel der Errichtung von CNG-Tankstellen.

Mobilitätsverhalten und Elektroroller

Rund 140 Millionen Tonnen Kohlendioxid (CO2) pustet der Straßenverkehr in Deutschland jährlich in die Luft. Gleichzeitig ist es das Ziel der Bundesregierung, den CO2-Ausstoß in den kommenden zehn Jahren deutlich zu verringern. Der Ausbau der Elektromobilität soll Abhilfe schaffen. Doch häufig fehlt es noch an praktikablen Lösungen. Für kurze Fahrten in Städten sieht die Science to Business GmbH der Hochschule Osnabrück in Elektrorollern eine umweltschonende und alltagstaugliche Alternative. Mit einer Studie zum Mobilitätsverhalten und zu infrastrukturellen Anforderungen sollen Erkenntnisse für künftige Verkehrskonzepte gewonnen und der 'Nationalen Entwicklungsplan Elektromobilität' gestärkt werden. Osnabrück steht stellvertretend für Städte mit 100.000 bis 300.000 Einwohnern mit starkem Pendelverkehr. Elektroroller können hier zur akzeptanzfähigen Alternative zum Auto werden. Welche Herausforderungen sich dabei an Infrastruktur und Technik stellen, soll erforscht werden. Bevor eine Vielzahl an elektrisch betriebenen Fahrzeugen auf die Straße gehen kann, müssen zunächst die entsprechenden Stromtankstellen eingerichtet werden. Wie dieses Netzwerk für den Verbraucher am besten ausgestaltet wird, sollen die Ergebnisse der Studie deutlich machen: Von den Mobilitätsmustern lasse sich auf die optimale Infrastruktur schließen. Gleichzeitig sollen Daten zum Energieverbrauch sowie zur Ladedauer und Leistung der Elektroroller erfasst werden. Dazu wird ein Datenlogger entwickelt, mit dem eine Flotte von Elektrorollern ausgestattet werden soll. Mit diesen Datenloggern ließen sich die Fahrzeug- und Nutzungsprofile der innovativen Zweiräder erfassen. Unterschiedliche Unternehmen und Privatpersonen sollen dann mit den Modellrollern über Osnabrücks Straßen düsen. Mit einem Fahrtenbuch werden die Zahlen des Datenloggers ergänzt. Nach Auswertung des Materials wird aufzeigt, welche Probleme Industrie und Energieversorger noch bearbeiten müssen, bevor Elektrofahrzeuge zu einer echten wirtschaftlichen Alternative für den Endkunden werden.

Modellstadtprojekt 'Umweltfreundlicher Verkehr' (Planung und Umsetzung)

Integrative Verkehrskonzepte fuer Mittelzentren Brandenburgs mit dem Ziel der Verkehrsvermeidung, Verkehrsverminderung, Verkehrsverlagerung. Modellstaedte sind Neuruppin, Oranienburg und Senftenberg.

Straßenbahnneu- und -ausbaumaßnahme Ortskern Mahlsdorf

Das Angebot des öffentlichen Verkehrs weist in Mahlsdorf deutliche Defizite auf. Lange Umsteigewege zwischen der Straßenbahnhaltestelle und dem Bahnhof Mahlsdorf, Behinderungen im Verkehrsablauf und der fehlende durchgängige 10-Minutentakt zwischen Mahlsdorf, Treskowstraße und Mahlsdorf-Süd prägen die Situation. Eine Verdichtung des Angebotes zwischen Mahlsdorf, Treskowstraße und Mahlsdorf-Süd scheitert bislang an den technischen Voraussetzungen. Die Strecke ist in diesem Abschnitt eingleisig trassiert und es sind nicht genügend Ausweichstellen vorhanden. Im Rahmen der Planung wurde u.a. ein dreidimensionaler Trassenverlauf der Entwürfe erarbeitet. Die Visualisierung dient als Arbeitstool, um verkehrliche, technische und auch städtebauliche Themen zu identifizieren. Die Anmutung stellt einen Arbeitsstand der Planung aus dem Frühjahr 2022 dar. Warum eine neue Straßenbahnstrecke? Einbezug der Öffentlichkeit Fragen und Antworten Weiterführende Informationen Der Neu- und Ausbau der Straßenbahnstrecke in Mahlsdorf soll die Erreichbarkeiten städtischer Teilräume untereinander verbessern. Durch die aufgewertete Anbindung des Stadtteils Mahlsdorf an die anliegenden Verkehre am Regional- und S-Bahnhof Mahlsdorf erhält Mahlsdorf eine bessere verkehrliche Anknüpfung an innerstädtische Hauptzentren. Ebenso wird die Verflechtung mit den am Bahnhof Mahlsdorf verkehrenden Buslinien gestärkt und eine dichtere Taktfolge gegenüber dem Istzustand kann erreicht werden. Weiterhin sollen die Straßenzüge Hönower Straße und Hultschiner Damm an die heute geltenden Anforderungen an Sicherheit und Barrierefreiheit angepasst werden. Gleichzeitig können die Straßenräume im Bereich des alten Ortskerns von Mahlsdorf dadurch städtebaulich aufgewertet werden. Das Straßenbahnvorhaben ist Bestandteil des Verkehrskonzepts Mahlsdorf. Verkehrskonzept Mahlsdorf Für die Entwicklung der Planung ist es wichtig, in den Austausch mit der Bevölkerung Vor-Ort zu gehen, um deren Erfahrungswerte mit zu betrachten. Ein Austausch ist in diesem Vorhaben bereits in einigen Terminen erfolgt. 23.04.2018 Bürgerbeteiligung 11.09.2018 Bürgerwerkstatt 15.08.2019 Bürgerbeirat 21.08.2019 Bürgerinformation 2020 bis 2023 Gespräche mit betroffenen Eigentümern In einer Informationsveranstaltung am 23. April 2018 wurde über den aktuellen Stand der Planung informiert. Anschließend folgte am 11. September 2018 eine weitere Informationsveranstaltung zum Verkehrskonzept Ortskern Mahlsdorf. In einer Materialienausstellung und in mehreren Themenräumen informierten sich betroffene und interessierte Bürgerinnen und Bürger über den Stand der Planungen. Die Veranstaltung bot Gelegenheit, allgemeine Fragen, wie auch individuelle Anliegen in direktem Austausch mit Mitarbeitenden der Verwaltung anzubringen. Auch Inhalte aus der Veranstaltung vom 23. April 2018 wurden aufgegriffen und anhand zahlreicher Pläne vertieft. In der Veranstaltung am 21. August 2019 wurden die aktuellen Bearbeitungsstände der Vorplanung für die Vorhaben Straße „An der Schule” und „Zweigleisiger Ausbau der Straßenbahninfrastruktur zwischen Rahnsdorfer Straße und S-Bahnhof Mahlsdorf” präsentiert. Nach einer Einführung zum aktuellen Sachstand der Vorhaben boten vier Themenräume mit unterschiedlichen Schwerpunkten die Möglichkeit sich vertiefend zu den Vorhaben zu informieren und den Dialog mit Fachleuten der Senatsverwaltung sowie der BVG zu suchen. Die Hinweise bzw. Fragen, die sich in der Veranstaltung ergeben haben, befinden sich in der Auswertung und werden in die abschließende Bearbeitung der Vorplanung einfließen. In dieser Rubrik finden Sie Antworten auf die wichtigsten Fragen zum laufenden Planungsprozess. Informationen zu weiteren Neubaustrecken Straßenbahn Projekte des öffentlichen Personennahverkehrs in Planung Projekte in Umsetzung BVG – Tram – Schöne Aussichten: Unsere Neubaustreckenplanung

Verkehrskonzept für den Berliner Hauptbahnhof

Der Berliner Hauptbahnhof ist der wichtigste Personenbahnhof in Berlin und gehört zu den meistfrequentierten Fernbahnhöfen in Deutschland. Durch Anschlüsse an Bus, Regionalverkehr, die S-Bahn, U-Bahn und Straßenbahn ist er ein zentraler Umsteigepunkt für rund 330.000 Reisende täglich. Aufgrund der Bedeutung des Verkehrsknotenpunkts und der komplexen Belange des ÖPNV, des Taxiverkehrs und der zahlreichen Reisenden und zur Verbesserung der verkehrlichen Situation wurde das gesamte Umfeld des Hauptbahnhofs im Rahmen einer aktualisierten Verkehrskonzeption betrachtet. Der auf der Nordseite des Hauptbahnhofs gelegene Europaplatz ist derzeit nur provisorisch hergestellt und entspricht nicht den Anforderungen an einen zentralen Platz mit Adressbildung für die Hauptstadt. Der Platz soll sowohl eine gestalterische Aufwertung erfahren als auch funktional für verkehrliche Anforderungen qualifiziert werden. Gegenüber vorhergehenden Verkehrsuntersuchungen hat sich gezeigt, dass vor allem die Provisorien aufgrund der anhaltenden Bautätigkeiten auf dem Europaplatz sowie am Friedrich-List-Ufer immer wieder zu verkehrlichen Problemen und Fragestellungen geführt haben. Diese konnten, allein bezogen auf die jeweils betrachteten Teilbereiche, nicht zufriedenstellend gelöst werden und erschwerten immer wieder die Erreichung der definierten städtebaulichen Ziele. Für die zukünftige Gestaltung des Europaplatz Süd ist eine Begrünung („Grüner Schirm“) vorgesehen. Damit soll die Orientierung erleichtert und die städtebauliche Qualität sowie die allgemeine Situation für zu Fuß-Gehende verbessert werden (siehe Visualisierung im Ergebnis der Mehrfachbeauftragung Europaplatz Süd). Im Auftrag der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen wird die Baumaßnahme derzeit nach dem freiraumplanerischen Entwurf des Büros Rehwaldt Landschaftsarchitekten für rund 3,1 Mio. Euro umgesetzt. Die Taxistellplätze werden im Zuge der Baumaßnahme Europaplatz Süd auf der Südseite des Hauptbahnhofs auf dem Washingtonplatz gebündelt. Hierfür wurde die dortige Taxivorfahrt um eine zweite Fahrspur erweitert. Zuletzt führte jedoch der Entfall der Taxivorfahrt auf dem Europaplatz Süd zu einer problematischen, regelwidrigen Nutzung der Bushaltestelle in der Invalidenstraße durch Taxis und private Fahrdienstleister. Durch das Verkehrskonzept wurden nun alternative Lösungen untersucht: Aufweitung der Taxivorfahrt auf dem Washingtonplatz Verbesserung der Zufahrt zur Warteposition für den Taxiverkehr unter dem westlichen Bahnviadukt Erhöhung der kostenlosen Aufenthaltszeit in der Tiefgarage des Hauptbahnhofes auf bis zu 30 Minuten Schaffung von Haltemöglichkeiten südlich des Hauptbahnhofes für private Fahrdienstleister Eine erhebliche Herausforderung besteht in der Unterbringung von Abstellflächen für den Radverkehr am Hauptbahnhof. Bereits aus der derzeitigen Nutzung lässt sich ein hoher Bedarf nach Fahrradabstellmöglichkeiten ablesen, der voraussichtlich zukünftig weiter steigen wird. Im Rahmen der Verkehrsuntersuchung wurden die bestehenden Potenzialanalysen weiterentwickelt und Möglichkeiten für kompakte, flächensparende Lösungen bzw. für Fahrradparkhäuser betrachtet.

Verkehrliches Innenstadtkonzept

Ausstellung: Projektergebnisse Masterplan Berliner Mitte – Verkehrliches Innenstadtkonzept Die Ergebnisse des verkehrlichen Innenstadtkonzepts wurden auch in Form einer Posterausstellung aufbereitet. Weitere Informationen zur Ausstellung Zwischen 2023 und 2025 hat die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (SenStadt) an einem Masterplan für die Berliner Mitte gearbeitet. Innerhalb dieses Kooperationsprojekts wurde durch die SenMVKU ein verkehrliches Innenstadtkonzept für die Berliner Mitte entwickelt. Ausgangspunkt des Verfahrens sind verschiedene Einzelvorhaben und aus verkehrlicher Perspektive insbesondere die Friedrichstraße, die nun in einem übergreifenden Gesamtkonzept betrachtet werden soll. Dabei sind die Anforderungen in der Berliner Mitte zu berücksichtigen, die sich aus der Funktion als Wohn- und Einzelhandelsstandort und der Zentrumsfunktion insbesondere für den Verkehr, die Freiflächen- und Erdgeschossnutzung und der Klimaresilienz ergeben. Gemäß den Richtlinien der Regierungspolitik soll hierfür ein städtebaulicher und verkehrlicher Masterplan entwickelt werden, der die Entwicklung der Berliner Mitte zwischen Alexanderplatz und Brandenburger Tor in den Blick nimmt, die Aufenthaltsqualität erhöht und einer modernen europäischen Metropole gerecht wird. Hierfür werden Handlungserfordernisse und Lösungsansätze für die zukünftige Straßenraum- und Verkehrsnetzgestaltung in der Berliner Mitte identifiziert bzw. entwickelt. Dabei stehen eine integrierte Betrachtung aller Verkehrsmittel als auch die Berücksichtigung der verschiedenen Nutzungsansprüche im öffentlichen Raum im Fokus. Im Mai 2024 haben die konzeptionellen Arbeiten zum Masterplan-Teilprojekt der SenMVKU mit einer Bestandsanalyse begonnen. Hierzu wurde das Projektgebiet hinsichtlich der Netze für die verschiedenen Verkehrsträger, der städtebaulichen Nutzungsstrukturen sowie der Flächenbedarfe u.a. für das Thema ruhender Verkehr analysiert. Bild: Büro Happold, Kartengrundlage: OpenStreetMap Ergebnisse der Status-Quo-Analyse Die Status-Quo-Analyse ist Ende 2024 abgeschlossen worden. Sie umfasst einen detaillierten Blick auf die verkehrliche und städtebauliche Situation in der Berliner Mitte. Im Folgenden sind zentrale Analyseergebnisse in den Kategorien Städtebau, Verkehrsnetze und Parken aufbereitet. Weitere Informationen Im Rahmen einer zwischen November 2024 und Mai 2025 durchgeführten „ Freiraumplanerischen Untersuchung für die Berliner Mitte “ wurden zudem Schwächen und Potenziale der Grün- und Freiraumqualitäten analysiert. Die Ergebnisse – insbesondere zu Aufenthaltsqualität, Klimaanpassung, Begrünung und Grünvernetzung – wurden aufbereitet, um sie in einem nächsten Schritt in die Entwicklung des Verkehrskonzepts einzubeziehen. Anschließend wurden entlang von Leitlinien bestehende Konflikte und Defizite im Projektgebiet identifiziert. Dies bildete die Grundlage, um inhaltliche und räumliche Handlungsfelder festzulegen und Maßnahmen und Lösungsansätze zu entwickeln. Ende 2025 wurde das Projekt mit fachlich fundierten Aussagen zur weiteren verkehrlichen Entwicklung in der Berliner Mitte abgeschlossen. Bild: bloomimages GmbH Leitthesen und Maßnahmen Aufbauend auf der Analyse wurden verschiedene Leitthesen entwickelt. Diese geben das Zielbild für die zukünftige Entwicklung vor. Anhand dieser Thesen wurden übergeordnete Maßnahmen erarbeitet. Sie helfen dabei, die in den Leitthesen festgehaltenen Ziele für die Berliner Mitte zu erreichen und stehen beispielhaft für verschiedene Verkehrsräume. Weitere Informationen Bild: Buro Happold Schwerpunkte Auf Grundlage der Leitthesen wurden für unterschiedliche Stadttypologien (Freiraum, Verkehrsknoten, Stadtplatz) an ausgewählten Schwerpunktbereichen sowie für Schwerpunktthemen exemplarische Maßnahmen für die Berliner Mitte aufgezeigt. Weitere Informationen Daneben haben zu verschiedenen Zeitpunkten im Erarbeitungsprozess Beteiligungsveranstaltungen mit unterschiedlichen räumlichen und zielgruppenspezifischen Schwerpunktsetzungen stattgefunden: Beteiligung Gewerbetreibende im Bereich Gendarmenmarkt/Friedrichstraße Fachforum Museumsinsel (Schwerpunkt Reisebusse und Wegebeziehungen) Bild: Hier Mittenmang Beteiligungsveranstaltungen Für die Beteiligung der Öffentlichkeit wurden mehrere Einzelveranstaltungen durchgeführt, die auf meinBerlin mit den Ergebnissen dokumentiert sind. Weitere Informationen Die Ergebnisse des verkehrlichen Innenstadtkonzepts wurden auch in Form einer Posterausstellung aufbereitet. Die Ausstellung kann an folgenden Orten besucht werden: Quartier 205 Stadtmitte, Untergeschoss, Friedrichstraße 67–70, 10117 Berlin: 30.01. bis 13.03.2026 Bezirksamt Mitte, Berolina Galerie im 1. Obergeschoss, Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin: 13.03. bis 24.04.2026 Kieztreff Leipziger Straße, Ladengeschäft Leipziger Straße 58, 10117 Berlin: 24.04. bis 05.06.2026 Wir freuen uns auf Sie!

Konzeptionelle Untersuchungen

Ob für den Wirtschaftsverkehr, den öffentlichen Personennahverkehr, den privaten Pkw-Verkehr oder für Radfahrende: das Straßennetz bildet die Lebensadern einer Metropole. Es sichert die Mobilität für die Menschen der Stadt und ermöglicht die Ver- und Entsorgung. Die Vielzahl der Ansprüche an den öffentlichen Raum und den Straßenraum sind teilweise so umfangreich, dass es konzeptioneller Betrachtungen für das Netz bedarf. Diese gegebenenfalls themenübergreifenden Untersuchungen, beispielsweise in der Verzahnung zwischen Städtebau und Verkehr, oder auch verkehrsträgerübergreifenden Untersuchungen, liefern Erkenntnisse, die dann fallweise in konkrete Planungsvorhaben münden. Projekte in Planung Bild: SenMVKU Verkehrliches Innenstadtkonzept Zwischen 2023 und 2025 hat der Berliner Senat im Rahmen des Masterplan Berliner Mitte ein planerisches Konzept erstellt. Innerhalb dieses Kooperationsprojekts mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen wurde ein verkehrliches Innenstadtkonzept entwickelt. Weitere Informationen Bild: Geoportal Berlin / Digitale farbige TrueOrthophotos 2024 (DOP20RGBI) Verkehrskonzept für den Berliner Hauptbahnhof Im Zusammenhang mit der geplanten Umgestaltung des Europaplatzes sowie verkehrlichen Fragestellungen am Berliner Hauptbahnhof wurde ein aktualisiertes Verkehrskonzept für das Umfeld des Berliner Hauptbahnhofs erstellt, welches als Grundlage für zukünftige Maßnahmen dienen soll. Weitere Informationen Bild: SenMVKU / Kartengrundlage: Geoportal Berlin Straßennetz Nord-Ost-Raum Für die Entwicklungsgebiete wurde eine verkehrliche Untersuchung zum Straßennetz im Nord-Ost-Raum Berlins erstellt. Weitergehende Untersuchungen zum ÖPNV (Straßenbahn) liefen parallel. Weitere Informationen

Verkehrspolitik

Bild: Tom Kretschmer Berliner Mobilitätsgesetz Mobilität in Berlin soll klimafreundlicher, sicherer und für alle verfügbar sein. Die rechtliche Grundlage dafür bildet das Berliner Mobilitätsgesetz. Es rückt den Umweltverbund aus Bussen und Bahnen sowie Fuß- und Radverkehr in den Fokus der Verkehrspolitik. Weitere Informationen Bild: Ralf Rühmeier Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr Der Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr (StEP MoVe) ist die Roadmap der Berliner Verkehrswende. Der Plan nimmt die Ziele Klimaschutz, barrierefreie Mobilität für alle und Verkehrssicherheit in den Fokus, ist das Dach für andere Planungen und zeigt den Weg in eine noch lebenswertere Stadt auf. Weitere Informationen Bild: 123 Comics Integriertes Wirtschaftsverkehrskonzept (IWVK) Das Integrierte Wirtschaftsverkehrskonzept (IWVK) ist die planerische Grundlage Berlins für den Wirtschaftsverkehr und konkretisiert den Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr. Für den kurz- und mittelfristigen Planungshorizont zeigt es Maßnahmen und Ansätze auf. Weitere Informationen Bild: Ralf Rühmeier Verkehrssicherheit Im Mobilitätsgesetz ist die Vision Zero verankert, also das Ziel, dass im Straßenverkehr keine Menschen mehr tödlich oder schwer verletzt werden. Die Vision Zero ist die zentrale Orientierung der Berliner Verkehrspolitik. Weitere Informationen Bild: detailfoto - Fotolia.com Tempobeschränkungen Lärm, Stickoxide und gefährliche Unfälle – der Pkw-Verkehr hat auch erhebliche Auswirkungen auf die Lebensqualität in der Stadt. Geschwindigkeitsbeschränkungen auf bestimmten Strecken sind eine von vielen Maßnahmen für einen sicheren und umweltschonenden Verkehr. Weitere Informationen Bild: SenUMVK Neue Mobilität Zur Mobilitätswende gehören neue Technologien und innovative Verkehrskonzepte, die im Mobilitätsgesetz als „Neue Mobilität“ bezeichnet werden. Das Land Berlin fördert diese mit einer Vielzahl von Projekten, um auszuloten, wie Mobilität sauberer und komfortabler, leiser und sicherer werden kann. Weitere Informationen Bild: Ben Chams - Fotolia.com Forschungs- und Entwicklungsprojekte Für unsere politische Planung und Lenkung nutzen wir die Erkenntnisse aus der internationalen und nationalen Verkehrsforschung und aus Projekten, die wir zum Teil auch selbst in Auftrag geben. Wir beteiligen uns an Projekten zur Erprobung innovativer Antriebe oder neuer Stadtlogistik-Konzepte. Weitere Informationen

Zusätzliche Erweiterung unserer ersten beiden Anfragen zur offensichtlich rechtswidrigen Planung und Bebauung des Brammenrings

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wir fassen hier den Urteilstext zur Normenkontrolle aus dem OVG-Urteil, das mit ca. 50 Seiten sehr umfangreich ist, in zentralen Passsagen zusammen. a) Verfahrensrechtliche Mängel - Die Vorprüfung des Bebauungsplan-Entwurfes durch die Verwaltung war unvollständig: Wesentliche Umweltbelange (insbesondere Artenschutz und Ausgleichsflächen) wurden nicht ordnungsgemäß in den Beteiligungsverfahren berücksichtigt. - Im Bebauungskonzept fehlte zudem eine detaillierte Abwägung, wie durch Baumaßnahmen verursachte Nachteile wieder ausgeglichen werden. b) Material-rechtliche Fehler - Die planungsrechtliche Grundlage für eine großflächige Sportfachmarktnutzung wurde als unverhältnismäßig bewertet – insbesondere angesichts fehlender Verkehrskonzepte und zu geringer Grün- und Ausgleichsflächen (Anm. der Redaktion: Wir halten das für absichtsvoll – weil offensichtlich nach den Architektenplänen noch weit mehr gebaut werden sollte als angegeben – Meinungsäußerung)! - Das Gericht bemängelte fehlende ausreichende Begründung zur Änderung der bisherigen städtischen Nutzungen – Verletzung der Transparenzpflichten. c) Folgen Der Bebauungsplan wurde für unwirksam erklärt. Es dürfen keine planungsrechtlichen Maßnahmen mehr auf Basis dieses Plans umgesetzt werden. Die Argumentation des Gerichts liefert wertvolle Hinweise für sein Anliegen im Naturschutzbereich – u.a. zur Bedeutung klarer Ausgleichskonzepte. d) Fragen Welche Abteilung ist in der Stadtverwaltung OB für diese vorhersehbare Niederlage – und die nachfolgenden gerichtlichen – verantwortlich? Sie stimmen sicherlich mit uns überein, dass es dazu Konsequenzen bis hinein in die Stadtspitze geben muss? Eine Stadtspitze, die sich im Vorfeld der gerichtlichen Niederlagen schon sehr für dieses „Jahrhundertprojekt“ für Oberhausen feiern lies – Presseberichte gibt es. Oder wird es Bauernopfer geben? Wir beobachten das. Warum haben offensichtlich keinerlei Kontrollmechanismen gegriffen - denn es geht ja nicht nur um die verlorenen Prozesse, sondern auch um entstandene Kosten für eine sowieso schon verarmte Stadt? Dazu Weiteres: Nach dem VG-Urteil: : Die Stadt hätte zumindest eine vorsorgliche Bautätigkeits-Rückstellung vornehmen müssen – insbesondere wenn das Urteil klar auf erhebliche Fehler im Abwägungs- oder Umweltverfahren verweist (vgl. § 214 BauGB – Rechtmäßig gemacht durch Rechtskraft, § 69 VwGO – aufschiebende Wirkung). Frage: Können Sie uns die Rückstellung (wann, in welcher Höhe) nachweisen? Nach dem OVG-Beschluss (rechtskräftig): Jegliche Bautätigkeit war formal ohne gültige planungsrechtliche Grundlage – bereits aus Verwaltungsrechtsprinzipien (Rechtsbindung, Bestandskraft) hätte nicht die Stadt sofort die Planungs- und Bauaktivitäten einstellen müssen, solange die Planfeststellung unwirksam ist? Handlungspflicht betreibt auch den Schutz von Leben, Gesundheit und Umwelt (Verfahrenssicherungspflicht nach § 43 VwVfG NRW). Warum wurden diese Grundsätze missachtet? Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen

Strategieentwicklung

Im Koalitionsvertrag 2023-2026 des schwarz-roten Senats und den Richtlinien der Regierungspolitik ist für Berlin die Erstellung einer Nachhaltigkeitsstrategie vorgesehen. Zum Themenfeld Nachhaltigkeit heißt es unter anderem: „Berlin unterstützt die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen. Dafür werden wir eine Berliner Nachhaltigkeitsstrategie entwickeln.“ Ziel ist, dass der Berliner Senat die Berliner Nachhaltigkeitsstrategie Ende 2025 beschließt. Die Entwicklung der Berliner Nachhaltigkeitsstrategie orientiert sich an den 17 Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen. Sie wurden in Berlin-spezifische Cluster überführt – die Transformationsfelder. Dies erleichtert es, den Fokus auf wesentliche Herausforderungen zu richten und Umsetzungskräfte zu bündeln. Zugleich bilden die Transformationsfelder den strukturellen Rahmen für den Austausch in der Umsetzungsallianz Nachhaltiges Berlin und für den Diskussionsprozess der Strategieentwicklung. Alle Berliner/innen sollen ihren individuellen Lebensentwurf selbstbestimmt, in Würde und im gegenseitigen Respekt in einer an Nachhaltigkeit orientierten Stadtgesellschaft realisieren können. Wir schaffen dafür die notwendigen gesellschaftlichen Grundlagen, Strukturen, Anlaufstellen und Rahmenbedingungen. Hierzu zählt die Überwindung von Armut in allen Formen, die Sicherung von ausreichender und gesunder Ernährung sowie die Schaffung von Voraussetzungen für Gesundheit und Wohlergehen. Wir gewährleisten inklusive, gleichberechtigte und hochwertige Bildung und fördern Möglichkeiten lebenslangen Lernens für alle. Berlin steht für Offenheit, Vielfalt und Toleranz. Wir wollen eine Stadtgesellschaft fördern, in der Unterschiede nicht zu Ungerechtigkeiten führen, an der alle Menschen teilhaben und diese im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung mitgestalten können – unabhängig von ethnischer Herkunft, Geschlecht, Religion und Weltanschauung, Behinderung, Alter oder sexueller Identität. Die Grundlage hierfür bilden leistungsfähige, rechenschaftspflichtige und inklusive Institutionen auf allen Ebenen. Als Weltstadt denken wir über die Landesgrenzen hinaus und stärken globale Partnerschaften für nachhaltige Entwicklung. Viele Faktoren machen Berlin zu einer Stadt mit hoher Lebensqualität. Um hierauf aufzubauen, fördern wir für das gesamte Stadtgebiet die Entwicklung inklusiver, sicherer sowie resilienter Wohn- und Lebensräume. Wir schützen unsere natürlichen Lebensgrundlagen und werden der Verantwortung Berlins gerecht, einen Beitrag zur Eindämmung der globalen Klimakrise zu leisten. Wir verbinden soziale, ökologische und technische Faktoren und schaffen ein zukunftsfähiges urbanes Ökosystem für Mensch und Natur. Von der Ansiedelung von Start-ups bis zu Dax-Konzernen – Berlin ist eine pulsierende Wirtschaftsmetropole. Wir wollen Modellstadt sein für nachhaltiges Wirtschaften. Wir fördern soziale und ökologische Innovationen und menschenwürdige „Gute Arbeit“. Wir nutzen die vorhandenen materiellen sowie immateriellen Ressourcen nachhaltig und setzen auf klimafreundliche, ressourcenschonende Wirtschaftskreisläufe – als verantwortungsvolle Unternehmen, Konsumentinnen und Konsumenten und öffentliche Institutionen. Der Haushalt des Landes ist im Einklang mit der Schuldenbremse auszugleichen; die Verschuldung reduzieren wir auf ein nachhaltig tragfähiges und generationengerechtes Maß. Haushalt, Finanzierungsinstrumente und unsere Anlage- und Beteiligungspolitik unterstützen Ziele aus den Bereichen Umwelt, Soziales und gute Unternehmensführung (Environment, Social, Governance – ESG-Ziele). Zukunftsorientierte Infrastruktur ist die Grundlage für die Modernisierung der Stadt – dies gilt sowohl für die Bereiche der Ressourcen- und Energieversorgung als auch für den Umwelt- und Mobilitätssektor. Wir möchten daher die verlässliche Verfügbarkeit, den bezahlbaren Zugang und die nachhaltige Bewirtschaftung von Wasser- und Energieversorgung für alle gewährleisten. Klimaneutralität ist hierbei unverzichtbare Leitmaxime. Gleichermaßen wollen wir die Mobilitäts- und Antriebswende weiter vorantreiben. Hierzu schaffen wir Strukturen, die klimafreundliche Mobilitätslösungen fördern und innovative Verkehrskonzepte ermöglichen. Dabei denken wir individuelle Bedarfe und öffentliche Angebote Hand in Hand. Umsetzungsallianz Nachhaltiges Berlin

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