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Water4All - Kooperationsprojekt DEMOTAPE: Design multi-dimensionaler Wissensprotokolle zur Transformation grenzüberschreitender politischer Entscheidungen im Umgang mit hydroklimatischen Extremen

Flüsse unter Stress – die Oder

<p>Im Sommer 2022 kam es zu einer Umweltkatastrophe in der Oder: Ein Massensterben von schätzungsweise 1.000 Tonnen Fisch sowie Muscheln und Schnecken begann im polnischen Teil der Oder und setzte sich dann flussabwärts auch im deutschen Teil fort. Ursache war eine giftbildende, im Wasser schwebende Brackwasseralge mit dem wissenschaftlichen Namen Prymnesium parvum.</p><p>Die Oder – ein mitteleuropäischer Fluss</p><p>Die Oder entspringt in Tschechien und mündet im Stettiner Haff in die Ostsee. Sie bildet einen großen Teil der Grenze zwischen Deutschland und Polen.</p><p>Die Oder ist 840,9 km lang. Durch Regulierungen und Verbau wurde der Flusslauf in der Vergangenheit um über 20 % verkürzt. Das ⁠<a href="https://www.umweltbundesamt.de/service/glossar/e?tag=Einzugsgebiet#alphabar">Einzugsgebiet</a>⁠ ist 124.049 km² groß, davon liegen 86,4 % in Polen, 5,9 % in Tschechien und 7,7 % in Deutschland.</p><p>Mehrfachbelastungen führen zu Umweltkatastrophen</p><p>Das Fischsterben in der Oder im August 2022 zeigt, dass Politik, Wissenschaft und Wasserwirtschaft trotz deutlicher Fortschritte im Gewässerschutz vor neuen Herausforderungen stehen. Durch den ⁠<a href="https://www.umweltbundesamt.de/service/glossar/k?tag=Klimawandel#alphabar">Klimawandel</a>⁠ mit heißen und trockenen Sommern können solche Ereignisse in der Oder und anderen Gewässern auftreten. Einflussfaktoren sind variable Umweltbedingungen und menschliche Belastungen (z.B. industrielle Einleitungen oder der starke Verbau der Gewässer).</p><p>Im Fall der Oder hat die multiple Belastungssituation – hohe Salzbelastung, starke Sonneneinstrahlung, hohe Wassertemperaturen und eine geringe Wasserführung – dazu geführt, dass die natürliche ⁠<a href="https://www.umweltbundesamt.de/service/glossar/r?tag=Resilienz#alphabar">Resilienz</a>⁠ des Ökosystems überfordert war und die Brackwasseralge <em>Prymnesium parvum</em> sich schnell vermehren konnte.</p><p>Algenblüten und die Brackwasseralge Prymnesium parvum</p><p>Algenblüten in Gewässern entstehen durch viele Faktoren, darunter Einträge von Nährstoffen wie Stickstoff und Phosphor aus Landwirtschaft und Kläranlagen, sowie Licht und warme Temperaturen. Das Fischsterben im Sommer 2022 wurde durch die Brackwasseralge <em>Prymnesium parvum</em> und ihre Gifte verursacht, die sich unter extremen Umweltbedingungen stark vermehren konnte.</p><p><em>Prymnesium parvum</em> ist ein salzliebender Einzeller, der meist in Brack- und Meeresgewässern vorkommt, aber auch in Binnengewässern auftreten kann. Sie ist weltweit verbreitet, u.a. in Europa, China, Australien, den USA und Nordafrika.</p><p>Die Alge produziert Prymnesine (Giftstoffe), die das Kiemengewebe von Fischen und Schalentieren zerstören können.</p><p>In Gewässern können je nach Einleitung, natürlichem Hintergrund oder Zuflüssen verschiedene Salze vorkommen. Salze gelangen über Kläranlagen, Straßenoberflächen und vor allem den Bergbau in die Gewässer. Beim Abbau von Braunkohle kann Salzlauge als Nebenprodukt entstehen. In der Oder ist das Steinsalz (chemisch: <em>Natriumchlorid</em>) aus dem Bergbau maßgeblich. Deshalb werden die Salzkonzentrationen dort insbesondere durch Chlorid-Ionen repräsentiert. Algenblüten von <em>P. parvum</em> können bei Chlorid-Konzentrationen von &gt;300 bis &gt;30.000 mg/l auftreten, bereits bei 350 mg/l kann eine Blüte entstehen.</p><p>Die <em>Prymnesium</em>-Alge ist weltweit verbreitet und bildet Überdauerungsstadien. Derzeit gibt es keine wirksamen Maßnahmen zur Reduzierung oder Entfernung aus Fließgewässern. Eine deutliche Reduktion der Salzkonzentration würde das Algenwachstum minimieren. Auch wachstumsfördernde Faktoren wie hohe Nährstoff- und Salzkonzentrationen müssen vermieden werden.</p><p>2024: Die Oder im Krisenmodus</p><p>Auch im Sommer 2024 ist eine Umweltkatastrophe in der Oder möglich, Entwarnung kann nicht gegeben werden. Erste regionale Fischsterben in der Oder wurden in Polen und Deutschland im Juni gemeldet. Steigende Algenkonzentrationen haben im Juni 2024 in Polen und Brandenburg die ersten Warnstufen ausgelöst. Die Salzgehalte in der Oder sind auch in 2024 auf einem gleichbleibend hohen Niveau. Im Vergleich zum Fischsterben im August 2022, sind die Wassertemperaturen bisher geringer und die Wassermenge und die Pegel noch deutlich höher. Das ist positiv, da die Alge stehende und langsam fließende Gewässer bevorzugt. Aus diesem Grund wurde die Alge auch schon in einigen Seitengewässern und Stillwasserbereichen nachgewiesen.</p><p>Für den Austausch zwischen Polen und Deutschland wurde im Mai 2024 die bilaterale Fachgruppe zur Oder reaktiviert, die nach dem Fischsterben 2022 gegründet wurde. Den deutschen Ko-Vorsitz hat das Umweltbundesamt (⁠<a href="https://www.umweltbundesamt.de/service/glossar/u?tag=UBA#alphabar">UBA</a>⁠). In dieser Gruppe informieren sich polnische und deutsche ExpertInnen über den aktuellen Stand an der Oder, über Maßnahmen zum Umgang in Krisensituationen und tauschen Daten zum ⁠<a href="https://www.umweltbundesamt.de/service/glossar/m?tag=Monitoring#alphabar">Monitoring</a>⁠, Fakten und neue wissenschaftliche Erkenntnisse aus. Es herrscht eine offene, transparente und vorausschauende Kommunikation zwischen den polnischen und deutschen Behörden.</p><p>Das Fischsterben 2022 – Lessons learned</p><p>Krisenfälle wie das Fischsterben an der Oder 2022 sind schwer vorherzusagen, da viele Umweltfaktoren das Gewässer beeinflussen und nicht eindeutig ist, wann die Belastbarkeit des Systems überschritten ist. Aber aus dem Fischsterben 2022 haben alle Beteiligten viel gelernt und die Katastrophe gemeinsam aufgearbeitet. Erste Ergebnisse aus einem vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (⁠<a href="https://www.umweltbundesamt.de/service/glossar/b?tag=BMUV#alphabar">BMUV</a>⁠) finanzierten <a href="https://www.igb-berlin.de/oder-so">Forschungsprojekt</a> liegen vor. Warnsysteme wurden in Brandenburg und in Polen erarbeitet. Der Warn- und Alarmplan der <a href="https://www.mkoo.pl/index.php?lang=DE">Internationalen Kommission zum Schutz der Oder </a>(IKSO) wurde angepasst, um auch Fischsterben eindeutig zu erfassen.</p><p>Ökologische Katastrophen wie in der Oder 2022 erfordern ein abgestimmtes Vorgehen aller Beteiligten: Das frühzeitige Erkennen und Bewerten von Ereignissen, das Bündeln von Aktivitäten und Wissen im Krisenfall sowie schnelle politische Entscheidungen. Bei derartigen Krisen müssen ökologische Schäden erfasst und Maßnahmen zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit der Gewässer und zum nachhaltigen Schutz abgeleitet werden.</p><p>Unsere Gewässer werden überwacht</p><p>Wasserproben, Analysen und Messdaten beschreiben die Wasserqualität unserer Gewässer und helfen, kurzfristige Veränderungen zu erkennen. Seit Jahrzehnten gibt es auch an den großen, grenzüberschreitenden Flüssen wie der Oder, Elbe oder Rhein automatische Messstationen für wichtige Daten wie Sauerstoffgehalt, Leitfähigkeit und Chlorophyllgehalt. Diese werden teilweise durch biologische Tests ergänzt. Internationale und nationale Programme erfassen zusätzliche Messdaten, unter anderem zu Schadstoffen.</p><p>Derzeit werden die Daten zur Gewässerüberwachung auf verschiedenen Internet-Plattformen der Länder und des Bundes bereitgestellt. Die Zusammenführung dieser Online-Messdaten und deren Verknüpfung mit Prognosetools könnten die Überwachung und die Erkennung von Krisenfällen verbessern. Neue Methoden wie Fernerkundung, um über Satellitendaten die Ausbreitung von Algenblüten zu erkennen oder genetische Untersuchungen (eDNA) zur detaillierten Erfassung der Lebensgemeinschaften im Gewässer können ebenso unterstützen.</p><p>Für eine frühzeitige Erkennung ist eine kontinuierliche, zeitnahe Bewertung der Online-Daten erforderlich und eine enge Abstimmung zwischen den Ländern und Bundesbehörden wichtig.</p><p>Im Krisenfall</p><p>Bei Unfällen oder Fischsterben existieren grenzüberschreitende Warn- und Alarmpläne für die großen Flüsse, auch an der Oder. Für Fälle wie ein Massenfischsterben ist eine abgestimmte Prozesskette von der Warnung bis zur Kommunikation wichtig; Krisenszenarien sollten vorbereitet werden, um im Notfall beispielsweise bei stark erhöhten Schadstoffkonzentrationen mit fatalen ökologischen Folgen sofort Maßnahmen ergreifen zu können. Helfen kann dabei auch, welche Behörde oder welche Institution das richtige Know-how für die Untersuchung spezifischer Fragestellungen hat – und das bundesweit. Ein reaktionsfähiges Netzwerk ist dafür die Voraussetzung.&nbsp;</p><p>Nach dem Krisenfall</p><p>Die Dokumentation eines Krisenfalls ist wichtig für die Aufklärung und spätere Aufarbeitung. Nach dem Oderfischsterben wurde hierzu ein <a href="https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/2546/dokumente/statusbericht_fischsterben_in_der_oder_220930.pdf">Statusbericht</a> der deutschen Expertengruppe erstellt und der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Auch die Bundesanstalt für Gewässerkunde (BfG) hat die Umweltkatastrophe und die Unterstützung, die sie im Auftrag des ⁠<a href="https://www.umweltbundesamt.de/service/glossar/b?tag=BMUV#alphabar">BMUV</a>⁠ geleistet hat, in einem <a href="https://www.bafg.de/SharedDocs/Downloads/DE/bfg_berichte/bericht_2143_fischsterben_oder.html">Bericht</a> aufgearbeitet.</p><p>Probenahmen werden auch nach dem Fischsterben fortgeführt. Dafür sind abgestimmte Pläne für die Probenahme und -logistik notwendig. Die langfristige Lagerung von Proben ist beispielsweise durch die <a href="https://www.umweltbundesamt.de/themen/gesundheit/belastung-des-menschen-ermitteln/umweltprobenbank-des-bundes">Umweltprobenbank des Bundes</a> möglich. Ein Nachsorge-⁠<a href="https://www.umweltbundesamt.de/service/glossar/m?tag=Monitoring#alphabar">Monitoring</a>⁠ sollte koordiniert und die Daten sollten langfristig gesichert und ausgewertet werden. Für die Oder wurde durch das Bundesumweltministerium ein Sonderuntersuchungsprogramm für drei Jahre an der Oder finanziert, um die ökologischen Schäden zu erfassen und die Erholung des Ökosystems zu beobachten.</p><p>Die Rolle des UBA</p><p>Das Umweltbundesamt (⁠<a href="https://www.umweltbundesamt.de/service/glossar/u?tag=UBA#alphabar">UBA</a>⁠) koordinierte die <a href="https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/2546/dokumente/statusbericht_fischsterben_in_der_oder_220930.pdf">Untersuchung des Fischsterbens an der Oder 2022</a> und leitete zusammen mit einem polnischen Kollegen eine deutsch-polnische Expertengruppe. Es steht weiterhin im Austausch mit polnischen Behörden, deutschen Bundesländern sowie einem Netzwerk aus Wissenschaft und Forschung. Auch 2024 führt das UBA diese Aufgaben fort.</p><p>Die breite Themenpalette des UBA, darunter Gewässerbewertung, ⁠<a href="https://www.umweltbundesamt.de/service/glossar/m?tag=Monitoring#alphabar">Monitoring</a>⁠, Schadstoffe aus Industrie und Kommunen, Bergbau, Algen und ihre Toxine sowie die etablierte Kooperation mit Landes- und weiteren Bundesbehörden, bietet eine fundierte Basis für die Bewertung, Aufklärung und Ableitung von Handlungsempfehlungen in Abstimmung mit allen Beteiligten. Diese wissenschaftliche Expertise unterstützt das Bundesumweltministerium und fördert die Kommunikation und Kooperation mit den Bundesländern durch verschiedene Gremien.</p><p>Das UBA analysiert deutschlandweit vorhandene Daten zur Gewässerqualität und führt Risikoabschätzungen für stark salzhaltige Gewässer durch. Es forscht an neuen Techniken zur Bestimmung der aquatischen Lebensgemeinschaften, um effizientere Methoden für die Gewässerüberwachung zu entwickeln. Auf dieser Grundlage erarbeitet das UBA Handlungsempfehlungen, identifiziert Wissenslücken und konzipiert Forschungsansätze für zukünftige Gewässerüberwachung. Zudem informiert das UBA die Öffentlichkeit und beantwortet Fragen von Medien und Bürgern.</p><p>Maßnahmen an der Oder – Handlungsempfehlungen des UBA </p><p>Das Fischsterben an der Oder 2022 wurde durch mehrere Faktoren verursacht: hohe Salzkonzentration, hohe Nährstoffgehalte, hohe Wassertemperatur und niedriger Wasserstand. Empfehlungen sind weiterhin:</p><p>Insgesamt müssen verstärkt Anstrengungen unternommen werden, um Gewässer widerstandsfähiger gegen Katastrophen und Klimawandel zu machen, etwa durch natürliche und technische Anpassungen. Dies erfordert regionale Planung und Maßnahmen wie die Reaktivierung von Auen, Verbesserung der ⁠<a href="https://www.umweltbundesamt.de/service/glossar/g?tag=Gewsserdurchgngigkeit#alphabar">Gewässerdurchgängigkeit</a>⁠, Rückbau von Sohl- und Uferbefestigungen sowie Reduktion von Nähr- und Schadstoffeinträgen.</p>

Bi-regionaler IWRM-Dialog und multilokale Partnerschaften für kleinräumige Wasserversorgung und Wiederverwendung in Teileinzugsgebieten von Donau und Mekong

Projekt-EXI: AHK_Aserbaidschan_2-Aufbau eines Umweltclusters zum nachhaltigen Aufbau der Wasserwirtschaft im Südkaukasus mit Schwerpunkt auf der Karabakh-Region (AHK Aserbaidschan)

UN-Gewässer-Konvention tritt in Kraft

Am 17. August 2014 trat die UN-Gewässer-Konvention in Kraft. Mit der UN Watercourses Convention werden bisher ungeschriebene völkerrechtliche Grundsätze über das gutnachbarliche Verhalten zwischen den Anrainerstaaten grenzüberschreitender Binnengewässer verankert und fortentwickelt. Hierzu zählt die Verpflichtung zu einer ausgewogenen und angemessenen Nutzung grenzüberschreitender Wasserläufe und zur Verhinderung beträchtlicher Schäden bei anderen Staaten im Einzugsgebiet eines gemeinsamen Wasserlaufs. Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hatte die Konvention bereits 1997 mit breiter Mehrheit angenommen. Deutschland unterzeichnete das Übereinkommen 1998 und ratifizierte es 2006. Mit der Hinterlegung der 35. Ratifikationsurkunde durch Vietnam sind die Voraussetzungen für sein Inkrafttreten erfüllt.

Grenzüberschreitend gegen Hochwasser

<p>Hochwasser kennen keine Grenzen. Verschiedene Anrainerstaaten von Flüssen sollten auf nationaler und regionaler Ebene zusammenarbeiten. Auf einem vom UBA mit organisierten internationalen Workshop dieses Jahr in Genf tauschten Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus 26 Staaten ihre Erfahrungen aus. Ein Bericht fasst Beispiele der Kooperation und Empfehlungen für die Praxis zusammen.</p><p>Wesentlich ist beispielsweise der gemeinsame Datenaustausch. So lassen sich Hochwasserereignisse besser vorhersagen. Durch die Kooperation von Staaten im Flusseinzugsgebiet können Maßnahmen, wie die Schaffung von ⁠<a href="https://www.umweltbundesamt.de/service/glossar/r?tag=Retentionsflchen#alphabar">Retentionsflächen</a>⁠ oder der Bau von Deichen so gestaltet werden, dass es keine negativen Auswirkungen auf weiter flussabwärts liegende Städte und Gemeinden gibt. Im Idealfall führt das gemeinsame ⁠<a href="https://www.umweltbundesamt.de/service/glossar/h?tag=Hochwasserrisikomanagement#alphabar">Hochwasserrisikomanagement</a>⁠ zu einer weitergehenden grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Wasserwirtschaft.</p>

Nachhaltige Wassergütewirtschaft Raab - Online-Monitoring Betriebsjahr 2014 - NaWas Station VIII

Seit 8 Jahren betreibt das Institut für Wassergüte, Ressourcenmanagement und Abfallwirtschaft der TU Wien bereits eine Gewässergüte-Online-Messstation in Neumarkt am Fluss Raab. Aufgrund der Lage ihres Einzugsgebietes befindet sich die Raab hinsichtlich der Erreichung eines guten Gewässerzustandes in einer sensiblen Situation. Zum einen gehört der Süd-Osten Österreichs zu den abflussärmsten Bereichen des Landes, weshalb die Raab ein geringes Verdünnungspotential aufweist. Zum anderen ist die Wasserwirtschaft im österreichischen Raabeinzugsgebiet durch eine rege wirtschaftliche Tätigkeit (z.B. Ledererzeugung) und eine rege Siedlungstätigkeit einem hohen Nutzungsdruck ausgesetzt. Dies ist insbesondere von hoher Relevanz, da die Raab ein grenzüberschreitender Fluss ist, wodurch die ungarische Raab mit betroffen ist. Die Gewässergüte-Online-Messstation bei Neumarkt an der Raab hat sich als wesentliches Instrument der Beweissicherung und der Einleiterüberwachung bewährt. Der Betrieb an der Raab sollte daher im Rahmen des vorliegenden Projektangebotes weitergeführt werden, um auch die weitere Entwicklung dokumentieren zu können. Zudem soll der Standort an der Raab genutzt werden, weitergehende wissenschaftliche Fragestellungen im Hinblick auf die Möglichkeiten des Online-Monitorings zu untersuchen. Dies betrifft sowohl die Optimierung des Software-tools iTUWmon und die Optimierung der Auswertung von bei Hochwasser gemessenen Messsignalen als auch die weitergehende Nutzung der gewonnen Online-Daten (siehe Projektziele).

Evaluierung des Forschungsbedarfs zur Ursachenaufklärung der Kontamination bestimmter Lebensmittel mit Dioxinen und PCB

Bund und Ländern liegen Untersuchungsergebnisse vor, nach denen Fische aus bestimmten Abschnitten insbesondere grenzüberschreitende Flüsse in Deutschland regelmäßig Belastungen mit Dioxinen und/oder dioxinähnlichen PCB oberhalb der EU-Höchstgehalte aufweisen und damit nicht verkehrsfähig sind. Weiterhin liegen Bund und Ländern Erkenntnisse über hohe Überschreitungsraten des EU-Auslösewertes für dioxinähnliche PCB in Rindfleisch vor; Überschreitungen des EU-Höchgehalts für die Summe von Dioxinen und dioxin-ähnlichen PCB wurden nur vereinzelt festgestellt. Aktuelle Untersuchungsergebnisse dokumentieren, dass die Leber von Schafen überregional regelmäßig Belastungen mit Dioxinen und/oder dioxinähnlichen PCB oberhalb der EU-Höchstgehalte aufweisen und damit nicht verkehrsfähig sind. Beim Bund und in verschiedenen Ländern sind je nach Zuständigkeit aktuelle Programme und Maßnahmen zur interdisziplinären Ursachenaufklärung insbesondre hinsichtlich der Kontamination von Lebensmitteln mit dioxinähnlichen PCB angelaufen. Nach wie vor sind die Ursachen für die teilweise hohen Kontaminationen der Lebensmittel nicht eindeutig definiert bzw. unbekannt. Ziel des Forschungsvorhabens ist es, den bisherigen Wissenstand zur Ursachenaufklärung zusammenzutragen und den von BMELV, BMU sowie von den Länden und weiteren beteiligten Einrichtungen im Zuge der Ursachenaufklärung aufgezeigten Forschungsbedarf zu evaluieren.

Grenzüberschreitendes Gewässermanagement in Afrika

Fragestellung: Das Forschungsvorhaben unterstützt die Ziele der deutschen Entwicklungszusammenarbeit in Afrika, die sich u.a. auf den Erhalt und auf die nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen beziehen und auf die Stärkung friedlicher Konfliktlösungsmechanismen. Das Projekt wird operationalisierbare Empfehlungen zur Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit an internationalen Flüssen und von internationalen Flussgebietsorganisationen entwickeln. Bearbeitung: Das Forschungsvorhaben wird Fragen der Förderung von Institutionen an grenzüberschreitenden Flüssen in folgenden Teilabschnitten bearbeiten: 1. Stand und Erfahrungen im grenzüberschreitenden Wassermanagement in Afrika: Diese Komponente untersucht den Stand der internationalen Kooperation an ausgewählten grenzüberschreitenden afrikanischen Flüssen und Seen wie z.B. den Limpopo, Orange-Senqu, Volta, Nil und Lake Chad. Es werden bestehende und geplante wasserbauliche Projekte und ihr Konfliktpotenzial identifiziert. Die Studie dokumentiert die vertraglichen Grundlagen und den Geltungsbereich der Verträge, analysiert die vorhandenen Flussgebietsorganisationen (Organisationsstrukturen, Arbeitsweise, Kompetenzen und Aufgaben) und ihre Beziehung zu den Vertragsstaaten, und die Rolle und Einflussmöglichkeiten regionaler Akteure wie der SADC u.a. 2. Förderung regionaler Flussgebietsregime: Diese Komponente dokumentiert den Stand der internationalen Forschung, die sich mit den Erfolgsfaktoren für ein grenzüberschreitendes Flussgebietsmanagement und der Entwicklung von effektiv arbeitenden Flussgebietsorganisationen beschäftigt. Es stellt typische Organisationsformen vor und untersucht, ob und welche Entwicklungsstufen und -pfade Flussgebietsorganisationen typischerweise durchlaufen. Ein Teilaspekt des Gutachtens untersucht, aus welchen Quellen sich der Haushalt etablierter und jüngerer Flussgebietsorganisationen speist, wie die Kostenstruktur beschaffen ist und wie die Kosten zwischen den Vertragsparteien aufgeteilt werden. Darüber hinaus werden Instrumente der EZ vorgestellt und diskutiert. 3. Kooperation an internationalen Flüssen aus ökonomischer Perspektive: das Konzept des Benefit Sharing: Diese Komponente untersucht ob und wie sich das Prinzip des Benefit Sharing für typische Projekte umsetzen lässt und unter welchen Voraussetzungen. Erkenntnisleitende Fragestellungen sind: Welche ökonomische Begründung liegt für Benefit Sharing vor und welche Formen von Kooperationsgewinnen können unterschieden werden? Welche Rolle spielt das Konzept in der Verhandlungslogik (v.a. Oberlauf-Unterlauf-Konstellationen)? Welche realen Formen des Benefit Sharing können identifiziert und systematisiert werden? Welchen Einfluss haben institutionelle und akteursbezogene Faktoren auf die Realisierungschancen von Benefit Sharing? Welche Rolle spielen ggf. Drittstaaten bzw. internationale Organisationen? Welche Schlussfolgerungen können für die entwicklungspolitische Zusammenarbeit abgeleitet werden? 4. Vorbere

Internationales Haftungsrecht: Schaffung einer konsistenten Gesamtkonzeption (Globalansatz)

Die Umwelthaftung stellt neben den ordnungsrechtlichen Regelungen zur Anlagensicherheit und Störfallvorsorge ein ergänzendes Instrument zur Prävention und verursachergerechten Kompensation von Umweltschäden dar. Angesichts dieser Relevanz der Umwelthaftung, aber auch aufgrund aktueller Schadensfälle sind vor allem auf europäischer und internationaler Ebene Initiativen zur Schaffung von Umwelthaftungsregimes zu verzeichnen. Zu nennen sind etwa das Weißbuch der Europäischen Kommission (EU-Kommission) für Umwelthaftung oder Bestrebungen, bestehende internationale Vereinbarungen um Haftungsregelungen zu ergänzen (z.B. die ECE-Konvention zum Schutz und zur Nutzung grenzüberschreitender Wasserläufe und internationaler Seen, die ECE Konvention über die grenzüberschreitenden Auswirkungen von Industrieunfällen, das Cartagena Biosafety-Protokoll und das Umweltschutzprotokoll des Antarktisvertrages). Bei der Weiterentwicklung des internationalen Haftungsrechts treten eine Vielzahl von Fragen zur Konzeption und zu Einzelregelungen auf. So besteht z.B. angesichts der vielen Einzelinitiativen die Gefahr, dass es für die einzelnen Bereiche zu sachlich nicht begründeten Regelungsunterschieden sowie zu Regelungslücken kommt. Mit Hilfe des Forschungsvorhabens sollen aufbauend auf der vorhandenen Arbeit 'Umweltschutz durch internationales Haftungsrecht' (BERICHTE 7/98)/'Environmental Protection by Means of International Liability Law' (BERICHTE 6/99) die neueren Entwicklungen des internationalen Haftungsrechts, einschließlich Initiativen und Entwürfen, analysiert sowie konzeptionelle Überlegungen weiterentwickelt werden. Die Arbeit soll in eine überarbeitete Version von BERICHTE 6/99 münden. Des Weiteren sind Gutachten zu erstellen zur Leistungsfähigkeit des Haftungsrechts als Instrument des Umweltschutzes sowie zu Einzelfragen, die im Rahmen der internationalen Verhandlungen auftreten. Ziel ist die Schaffung eines leistungsfähigen und konsistenten internationalen Umwelthaftungsrechts, das möglichst einfach zu handhaben ist. Mit dem Vorhaben soll diese Arbeit unterstützt werden.

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